Kooperation mit Supermärkten, Baumärkten usw. zur Gewinnung von Parkplätzen

In der vorliegenden Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr (1576/2026/6) wird ein Vorschlag einer Petentin behandelt, die eine Kooperation der Stadt mit Supermärkten, Baumärkten und ähnlichen Einrichtungen zur Gewinnung von Parkplätzen anregt. Ziel sei es, die Kapazitäten privater Parkflächen außerhalb der Geschäftszeiten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, um den öffentlichen Straßenraum zu entlasten.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass die Stadt Essen nicht Eigentümerin dieser Flächen ist und keine Verfügungsgewalt darüber besitzt. Ein Austausch mit anderen Kommunen wie Düsseldorf oder Bonn zeigt, dass die Umsetzung solcher Modelle in der Eigenregie der Eigentümer oder durch Parkraumüberwachungsfirmen erfolgt.

Als wesentliche Hindernisse nennt die Verwaltung potenzielle Lärmbelastungen für Anwohnende, die gemäß der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) zu prüfen wären. Zudem müssten baurechtliche Aspekte und die jeweilige Genehmigungslage der Standorte einzeln untersucht werden, da eine Mehrnutzung unter Umständen gesonderte Genehmigungen erfordert.

Praktische Schwierigkeiten bestehen laut der Verwaltung darin, dass viele Eigentümer die Nutzung zeitlich stark einschränken oder eine Nutzung über Nacht aufgrund der notwendigen Lärmuntersuchungen vermeiden. Zudem fehle bei unbewirtschaftetem öffentlichem Parkraum oft die Akzeptanz für kostenpflichtige Modelle auf Privatflächen. Die Verwaltung bewertet eine flächendeckende Umsetzung daher als praktisch nicht zufriedenstellend, unterstützt jedoch das Engagement von Unternehmen, die ihre Flächen freiwillig zur Verfügung stellen möchten.