Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 08.06.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.UNIAKTIV »Zentrum für gesellschaftliches Lernen und soziale Verantwortung« der Uni Duisburg-Essen
- 4.Einbindung und Unterstützung von UNIAKTIV für die Konzeptionierung des Marktplatzes und EKZ in Essen-ÜberruhrZur Vorlage · 1041/2021/SPD · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1041/2021/SPD die Einbindung und Unterstützung von UNIAKTIV für die Konzeptionierung des Marktplatzes sowie des Einkaufszentrums (EKZ) in Essen-Überruhr thematisiert. Der Antrag bezieht sich auf ein vorangegangenes Anliegen der Überruhrer Bürgerschaft aus der Märzsitzung.
Ziel des Vorhabens ist es, die Beratung und Unterstützung durch Studierende des Zentrums für gesellschaftliches Lernen und soziale Verantwortung der Universität Duisburg-Essen in Anspruch zu nehmen. Durch die Einbindung der Studierenden sollen der Stadtteil sowie die genannten Flächen aus einer jungen und neutralen Perspektive betrachtet werden. Dabei sollen neue Ideen und Denkanstöße für die Quartiersentwicklung generiert werden. Ein besonderer Fokus des Antrags liegt auf der Förderung der Bürgerbeteiligung, um die Akzeptanz der geplanten Baumaßnahmen in der Bevölkerung zu fördern.
Die Fraktion der SPD Burgaltendorf-Überruhr hat bereits Kontakt zu UNIAKTIV aufgenommen und strebt eine breite Zustimmung innerhalb der Bezirksvertretung an, um die Zusammenarbeit und die Erteilung eines Auftrags zu ermöglichen. Die übrigen Fraktionen der Bezirksvertretung wurden gebeten, diesen Vorschlag mitzutragen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzungstermine im Juni und September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 5.Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 6.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im Rahmen der Schulentwicklungsplanung 2021–2027 den ersten Band vorgelegt, der sich auf Grund- und Förderschulen konzentriert. Die Planung dient als Instrument des Schulträgers, um den Bedarf an Schulraum und Sachmitteln frühzeitig zu identifizieren und die kommunale Bildungslandschaft entsprechend zu gestalten. Der vorliegende Bericht basiert auf Analysen mit Stand April/Mai 2021 und wurde unter Einbeziehung von Schulleitungen sowie der zuständigen Schulaufsichten erstellt.
Die Planung zeigt einen Handlungsbedarf an fast der Hälfte der Grundschulen auf. Konkret sollen 41 Erweiterungsmöglichkeiten aufgrund von Raummehrbedarfen geprüft werden, wobei drei dieser Prüfungen Förderschulen betreffen. Zudem ist an 17 Standorten eine Zügigkeitserhöhung vorgesehen. Für den Bereich der Grundschulen sind zehn Neubauten geplant, von denen zwei bereits umgesetzt und zwei beschlossen sind; sechs weitere Neubauten werden in den Bezirken II, III, IV und VII benötigt. Zudem ist ein Neubau für den Förderschulbereich mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung erforderlich.
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt, den Rat der Stadt Essen den Band zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anzuerkennen. Die Verwaltung wird beauftragt, die formulierten Handlungsempfehlungen auf ihre konkreten Umsetzungsmöglichkeiten hin zu prüfen und die Maßnahmen in Form von Einzelbeschlüssen zu realisieren. Weitere Bände zur Planung weiterführender Schulen und Berufskollegs sind für das Jahresende 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (5. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 7.Stadterneuerungsmaßnahmen Kupferdreh - Aktueller Sachstand -
- 8.Kulturlandschaft Deilbachtal; Deilbachhammer Ensemble
- 9.Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
- 9.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-ForestZur Vorlage · 0808/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Fraktion Grün und Gruga befasst sich mit der Umsetzung von „Tiny Forests“ als Teil einer umfassenden Grünstrategie unter dem Leitbild „Tiny Nature“. Ziel ist es, durch kleinräumige Aufforstungen im Stadtgebiet Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Klimaanpassung und zur Förderung der Biodiversität zu realisieren. Diese Flächen sollen primär der Feinstaubfilterung, der Milderung von Wärmeinseleffekten, der Kohlenstoffbindung sowie der Schaffung neuer Lebensräume für verschiedene Arten dienen. Ein räumlicher Schwerpunkt der Maßnahmen soll in der Kernzone der Stadt liegen, um die Kühleffekte lokal wirksam zu nutzen.
Ein Teil dieser Konzepte soll im Rahmen der Metropole Ruhr IGA 2027 umgesetzt werden, wobei verschiedene Biotope wie Wildwiesen und Tiny Forests auf unterschiedlichen Böden präsentiert werden sollen. Über die Ausstellungsflächen hinaus ist eine flächendeckende Entwicklung einzelner Flächen im Stadtgebiet vorgesehen. Aktuell wird die Verfügbarkeit von Flächen für einen ersten Modellversuch geprüft.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Angeträge und Beschwerden die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde für eine Beratungsfolge in verschiedenen Bezirksvertretungen sowie im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vorgesehen. Eine direkte Klimaschutzwirkung der Vorlage selbst wird nicht festgestellt, die Entwicklung der Flächen wird jedoch als Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele bewertet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.2Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW hier: Reinigung Graffiti an der Lärmschutzwand A44Zur Vorlage · 1376/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel geht es um die Bearbeitung einer Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Ein Petent hatte mit Schreiben vom 16. Juli 2021 darum gebeten, prüfen zu lassen, ob eine Reinigung der Lärmschutzwand an der Autobahn A44 durchgeführt werden kann, da diese mit einem kürzlich aufgebrachten Graffiti versehen wurde.
Die Verwaltung hat zu diesem Anliegen bereits Stellung bezogen und die Reinigung abgelehnt. Die Begründung der zuständigen Stelle liegt darin, dass es sich bei der betroffenen Lärmschutzwand um eine Fläche handelt, die nicht im Eigentum der Stadt steht. Aufgrund dieser fehlenden Zuständigkeit für die Fläche wurde dem Antrag auf Reinigung abschlägig entschieden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Sachverhalt lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine weitere Prüfung oder eine Kostenübernahme durch die Stadt ist in der Vorlage nicht vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 9.3Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW hier: Umwidmung der Byfanger Straße in eine FahrradstraßeZur Vorlage · 1377/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wurde die Vorlage 1377/2021/BV VIII zur Kenntnisnahme vorgelegt. Gegenstand der Vorlage sind Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW, konkret die Anfrage zur Umwidmung der Byfanger Straße in eine Fahrradstraße.
Ein Antragsteller hatte mit Schreiben vom 26. April 2021 beantragt, prüfen zu lassen, ob eine Umwidmung der genannten Straße in eine Fahrradstraße möglich ist. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass die Byfanger Straße dem Ergänzungsnetz des Radverkehrsnetzes zugeordnet ist. Eine Untersuchung dieses Straßenabschnitts stehe jedoch frühestens im nächsten Zyklus an.
Die Bezirksvertretung nahm die Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Sachverhalt zur Kenntnis. Eine Vorprüfung der Kosten oder personellen Auswirkungen wurde im Dokument nicht als erforderlich ausgewiesen. Eine erste Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahme wurde als positiv bewertet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 9.4Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW hier: Unrechtmäßige Nutzung AnliegerstraßeZur Vorlage · 1488/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel vom 7. September 2021 wurde über eine Bürgereingabe zur Verkehrsregelung in der Bonscheidter Straße beraten. Der Antragsteller bat um eine eindeutige Ausweisung der Straße als Anliegerstraße, um mögliche finanzielle Nachteile durch künftige Straßenausbesserungsarbeiten infolge eines erhöhten Verkehrsaufkommens zu vermeiden.
Die zuständige Verkehrsbehörde lehnte die beantragte zusätzliche Beschilderung oder Sperrung des Straßenabschnitts ab. Nach Einschätzung der Behörde ist das Verkehrsaufkommen trotz neuer Wohnbebauungen in der Schacht Jacob gering. Eine weitergehende Beschilderung über die bestehenden Verkehrszeichen hinaus sei nicht notwendig, da keine besondere Gefahrenlage vorliege. Zudem könnten durch eine Sperrung unnötige Umwege entstehen, die sich negativ auf die Umwelt auswirken würden.
Hinsichtlich der beitragsrechtlichen Situation stellte die Verwaltung fest, dass die Bonscheidter Straße im Abschnitt Schacht Jakob bis Stauseebogen bereits als Anliegerstraße einzustufen ist, da sie der Erschließung angrenzender Grundstücke dient. Dies sei unabhängig von der verkehrsrechtlichen Beschilderung. Eventuelle Kosten für Fahrbahnerneuerungen müssten sich die Eigentümer zu 60 Prozent teilen, während die Stadt Essen 40 Prozent der Kosten trägt. Die Fachabteilung prüfte den Zustand der Straße als verkehrssicher und sah mittelfristig keinen Sanierungsbedarf. Die Belastungsklasse der Straße ist mit 1,8 für Wohnsammelstraßen festgelegt. Die Bezirksvertretung nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und schloss sich den Ausführungen der Verwaltung an.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 10.Pavillon der weissen Flotte in HeisingenZur Vorlage · 1603/2021/CDU · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1603/2021/CDU der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, bauliche und gestalterische Maßnahmen im Bereich des Pavillons der weißen Flotte in Heisingen zu prüfen. Konkret wird angefragt, ob die Möglichkeit besteht, eine Verschattung durch Baumpflanzungen zu realisieren.
Zusätzlich wird die Prüfung einer weiteren Maßnahme beantragt, die die Aufstellung einer Wartebank entlang des Weges im Bereich der Heckenpflanzung umfasst. Ziel dieser Anfrage ist es, den wartenden Personen bei hohen Temperaturen durch Schattenbildung und zusätzliche Sitzmöglichkeiten eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Standort der Lanfermannfähre zu ermöglichen. Die Entscheidung über die Umsetzung dieser Maßnahmen ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 11.Verkehrssicherung Kreuzung Nockwinkel/Schulte-Hinsel-Str./Hinseler HofZur Vorlage · 1607/2021/CDU · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 1607/2021/CDU der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, die Verkehrssituation an der Kreuzung Nockwinkel, Schulte-Hinsel-Straße und Hinseler Hof zu prüfen. Ziel der Anfrage ist es, die Sicherheit für querende Fußgänger, insbesondere Schüler auf dem Weg zur Hinseler Grundschule sowie Bewohner des Marienheimes, zu erhöhen.
Der Antrag führt aus, dass an der Kreuzung verschiedene Gewerbebetriebe sowie eine Gastwirtschaft liegen. Die Verkehrsregelung erfolgt durch Stopp- bzw. Vorfahrtachtungszeichen und eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h. Laut Antrag halten sich Verkehrsteilnehmer nicht regelmäßig an diese Vorgaben. Zudem wird darauf hingewiesen, dass das Abbiegen der Buslinie 177 durch die enge Verkehrsführung und parkende Fahrzeuge erschwert wird. Ein weiteres Thema sind die abgesenkten Bordsteine, die im Bereich der Kreuzung als Stolpergefahr für Menschen mit Rollatoren beschrieben werden.
Die Verwaltung wird gebeten, die Situation zu untersuchen und gemeinsam mit Vertretern der Bezirksvertretung im Rahmen eines Ortstermins nach Lösungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu suchen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 12.Abschaffung des grünen Rechtsabbieger-PfeilsZur Vorlage · 1609/2021/CDU · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1609/2021/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, die Entfernung des grünen Rechtsabbieger-Pfeils im Stadtteilbezirk Ruhrhalbinsel zu erläutern. Die Antragsteller fordern eine Darlegung der entscheidungsrelevanten Daten und Erhebungen, die zur Entscheidung für die Abmontage dieses Verkehrszeichens geführt haben.
Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Kreuzung Langenberger Straße / Salierweg. Die Antragsteller hinterfragen die Begründung, dass durch den grünen Pfeil die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern beeinträchtigt werde. In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass das Abbiegen bei roter Ampel unter Einhaltung der Verkehrsregeln den Verkehrsfluss fördere und die Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer durch die Pflicht zum vollständigen Anhalten minimiert werde. Zudem wird darauf verwiesen, dass die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung durch behördliche Überwachung sichergestellt werden könne, anstatt eine bestehende Regelung aufzuheben. Die Verwaltung soll Stellung nehmen, warum die spezifische Verkehrsregelung an der genannten Einmündung im Bereich Überruhr entfernt wurde.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 13.Parksituation im Bereich der Strasse Am DolmenZur Vorlage · 1610/2021/CDU · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1610/2021/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, die Parksituation im Bereich der Straße Am Dolmen zu überprüfen. Konkret wird angefragt, ob das Parken auf dem Grünstreifen zwischen den Hausnummern 7 und 9 unterbunden werden kann, indem größere Steine oder vergleichbare Hindernisse aufgestellt werden.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit dieser Maßnahme mit der Nutzung der Straße als Spielstraße durch Kinder. Durch das Parken auf dem Grünstreifen sei das rechtzeitige Erkennen von spielenden Kindern, insbesondere bei kleinerer Körpergröße, erschwert. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Beparkung des Grünstreifens zu einer Schädigung der Grünfläche führt. Die Prüfung der Umsetzungsmöglichkeiten durch die zuständige Verwaltung ist Gegenstand der Vorlage.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 14.Verhinderung der Nutzung von PKW-Stellplätzen durch LKW und AnhängerZur Vorlage · 1611/2021/CDU · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1611/2021/CDU der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung um eine Auskunft zu den Möglichkeiten gebeten, die Nutzung von Personenkraftwagen-Stellplätzen und Parkverbotszonen durch Lastkraftwagen sowie Anhänger zu unterbinden.
Der Antrag begründet, dass Parkflächen, die für das Abstellen von Personenkraftwagen vorgesehen sind, wiederholt durch LKW und Anhänger blockiert werden. Dies geschehe unter anderem zu Zwecken von Werbemaßnahmen oder durch das Abstellen privater Sportanhänger. Laut der Begründung der Bezirksvertretung führt dies dazu, dass die Anwohnerschaft ihre Fahrzeuge nicht an den vorgesehenen Parkplätzen abstellen kann. Angesichts der Parksituation im Stadtbezirk bittet die Bezirksvertretung die Verwaltung um entsprechende Vorschläge, um der Nutzung von PKW-Stellplätzen durch größere Fahrzeuge entgegenzuwirken.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 15.Maßnahmen zur Bekämpfung von NaturkatastrophenZur Vorlage · 1613/2021/CDU · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1613/2021/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, einen Plan mit konkreten Maßnahmen vorzulegen. Ziel dieses Plans soll es sein, künftige Schäden durch Naturereignisse, wie beispielsweise Hochwasser im Bereich des Deilbachs, zu verhindern.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit dieser Maßnahmen mit den Erfahrungen aus der vergangenen Flutkatastrophe. Laut der Begründung im Dokument sind die bisherigen Vorkehrungen zur Schadensvermeidung sowie zur Schadensminimierung bei Naturereignissen unzureichend. Im Stadtbezirk 8 besteht daher laut Antrag die Notwendigkeit, Vorbereitungen für Maßnahmen gegen Schäden, insbesondere im Bereich des Deilbachs, zu treffen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 16.Information der Bevölkerung bei NaturereignissenZur Vorlage · 1614/2021/CDU · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1614/2021/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Erstellung eines Maßnahmenplans zur Information der Bevölkerung bei Naturereignissen gefordert. Die Verwaltung wird darin ersucht, ein Konzept vorzulegen, das die frühzeitige Warnung und Information der Bürgerinnen und Bürger im Bereich der Bezirksvertretung 8 sicherstellt. Ziel des Plans soll es sein, Personenschäden sowie Sachschäden im Vorfeld von Naturereignissen zu verhindern oder zu minimieren.
Der Antrag nimmt Bezug auf ein vergangenes Naturereignis im Bereich der Ruhrhalbinsel, bei dem die Information der Bevölkerung als unzureichend eingestuft wurde. Es wird angeführt, dass die Betroffenen zu spät über die drohenden Gefahren informiert wurden, was die rechtzeitige Ergreifung von Gegenmaßnahmen erschwerte. Im Rahmen des neuen Maßnahmenplans sollen insbesondere Personen mit Einschränkungen bei der Informationsübermittlung berücksichtigt werden. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 17.Informationsfluss bei KatastrophenZur Vorlage · 1615/2021/CDU · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1615/2021/CDU der Fraktion CDU wurde in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 eine Anfrage zur Sicherstellung des Informationsflusses bei Katastrophenfällen gestellt. Die Antragsteller bitten die Verwaltung um eine Mitteilung darüber, wie künftig die Einbindung der Bezirksvertretung sowie der verantwortlichen Personen in die Informationsketten und die Planung des Krisenstabs gewährleistet werden soll.
Hintergrund der Anfrage ist die Erfahrung aus einer vergangenen Flutkatastrophe. Laut dem Antrag war der Informationsfluss zur Bezirksvertretung in diesem Fall unzureichend. Dies habe dazu geführt, dass die verantwortlichen Personen, darunter die Bezirksvertretung und die Verwaltung, nicht in der Lage waren, Maßnahmen im Verantwortungsbereich der Bezirksvertretung zur Schadensminimierung zu ergreifen. Die Anfrage zielt darauf ab, die Prozesse für zukünftige Krisensituationen zu präzisieren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 18.Umfang der FlutschädenZur Vorlage · 1612/2021/CDU · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1612/2021/CDU hat die Fraktion der CDU in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII um eine detaillierte Auskunft zur Schadenslage nach der Flutkatastrophe im Bereich der Ruhr und des Deilbachs gebeten. Die Verwaltung wird aufgefordert, den Umfang der durch die Flut entstandenen Schäden im Stadtbezirk VIII darzulegen.
Zudem soll die Verwaltung Informationen darüber bereitstellen, mit welchen Kosten für die Beseitigung der Schäden sowie für die Wiederherstellung von Gebäuden und Anlagen zu rechnen ist. Der Antrag umfasst darüber hinaus die Frage nach der finanziellen Unterstützung. Es wird um Mitteilung gebeten, welche Gelder bereits im Rahmen der Nothilfe ausgezahlt wurden und welche Mittel mittel- und langfristig beantragt oder bereits zugesagt worden sind. Ziel der Anfrage ist es, die genaue Ausdehnung der Schäden sowie die bereits ergriffenen Maßnahmen transparent zu machen. Die Entscheidung über die Anfrage war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 19.Bericht Flutsituation Deilbach und RuhrZur Vorlage · 1595/2021/SPD · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1595/2021/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Erstellung eines Berichts zur Flutsituation am Deilbach sowie im Bereich der Ruhr angefordert. Hintergrund der Anfrage sind die Erfahrungen aus einem Hochwasserereignis am Deilbach sowie die Entwicklungen im Bereich der Ruhr.
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung um eine detaillierte Darstellung der bestehenden Konzepte zur Hochwassersituation im Bachsystem des Deilbachs. Der Bericht soll zudem aufzeigen, welche Schäden infolge der Ereignisse aufgetreten sind und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Beherrschung von Hochwassersituationen in Betracht gezogen werden können. Ein weiterer Fokus der Anfrage liegt auf der Untersuchung der Situation der Zuläufe des Deilbachs.
Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, die aktuellen Maßnahmen des Hochwasserschutzes im Bereich der Ruhr vorzustellen. Es soll geprüft werden, in welchem Umfang auf Basis der Erkenntnisse aus den jüngsten Ereignissen weitere Maßnahmen erarbeitet werden müssen. Die Anfrage umfasst somit eine Analyse der Bachsysteme und deren Zuläufe sowie eine Bewertung der bestehenden Schutzkonzepte für die Ruhr.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 20.Bericht über Folgen des Deilbachhochwassers für die Bauplanung im Bereich Prinz-Friedrich/ SeeviertelZur Vorlage · 1589/2021/SPD · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1589/2021/SPD eine Information zur aktuellen Lage im Bereich Prinz-Friedrich/Seeviertel angefordert. Hintergrund der Anfrage ist das Hochwasser am Deilbach, welches Schäden an der dortigen Unterführung verursacht hat.
Die Antragsteller aus der Bezirksvertretung bitten die Verwaltung um die Erstellung eines Berichts, der die Auswirkungen des Hochwassers auf die weitere Bauplanung im Bereich Prinz-Friedrich/Seeviertel darlegt. Zudem wird eine Auskunft über den aktuellen Zustand der Deilbach-Unterführung sowie über die geplanten Sanierungsmaßnahmen verlangt. Die Vorlage dient dazu, die Auswirkungen der Ereignisse auf die städtebauliche Entwicklung in diesem Stadtteil zu bewerten. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 21.Sachstandsbericht zur Situation Fussradwegeverbindung Holthusertal KampmannbrückeZur Vorlage · 1585/2021/SPD · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1585/2021/SPD einen Sachstandsbericht zur Situation der Fuß- und Radwegverbindung zwischen dem Holthusertal und der Kampmannbrücke angefordert. Die Anfrage basiert auf wiederkehrenden Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern bezüglich des zeitlichen Rahmens für die Realisierung dieser Verbindung.
Die zuständige Verwaltung wird gebeten, den aktuellen Stand der Planungen sowie die weitere Entwicklung dieses Projekts darzulegen. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 7. September 2021 eingebracht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 22.Bericht über Schäden am Sportplatz EisenhammerZur Vorlage · 1587/2021/SPD · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1587/2021/SPD hat die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister gestellt. Gegenstand der Vorlage ist der Zustand des Sportplatzes Eisenhammer nach den Auswirkungen des Hochwassers.
In dem Schreiben wird darauf hingewiesen, dass der Sportplatz durch das Hochwasser Schäden erlitten hat. Es wird auf Informationen Bezug genommen, wonach der Kunstrasenplatz beschädigt worden sein soll und bereits Zusagen bezüglich einer Sanierung vorliegen sollen. Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung daher darum, zeitnah einen Bericht über die aktuelle Situation am Sportplatz Eisenhammer vorzulegen. Die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 23.Fahrbahnsenkung an Abwassergullis, Gas- und Wasserschieberabdeckungen, sowie Bodenhydranten entlang der Kupferdreherstr von Hinsbeckerlöh bis Nierenhoferstr.Zur Vorlage · 1590/2021/SPD · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 1590/2021/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Behebung von Fahrbahnsenkungen im Bereich der Kupferdreherstraße angefordert. Die Senkungen betreffen die Bereiche zwischen Hinsbeckerlöh und Nierenhoferstraße und treten im Umfeld von Abwassergullis, Gas- und Wasserschieberabdeckungen sowie Bodenhydranten auf.
In der Begründung des Antrags wird darauf hingewiesen, dass durch diese Unebenheiten eine Gefahr für Radfahrer besteht. Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung daher, die zuständigen Verantwortlichen dazu aufzufordern, die Gefahrenstellen durch die Beseitigung der Fahrbahnsenkungen unverzüglich zu beheben. Der Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 zur Entscheidung vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 24.Haltesituation auf der Marie-Juchacz-Straße in ÜberruhrZur Vorlage · 1591/2021/SPD · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 1591/2021/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Prüfung einer verstärkten Kontrolle der Verkehrssituation in der Marie-Juchacz-Straße in Überruhr beantragt. Im Zentrum der Anfrage steht das Halteverhalten von Kraftfahrzeugen während der Schulzeiten an Werktagen.
Laut dem Antrag halten in den morgendlichen und nachmittäglichen Stunden vermehrt Fahrzeuge auf dem Haltestreifen der Buslinie 15 sowie in der Zufahrt zum Lehrerparkplatz des Gymnasiums Essen-Überruhr. Dies führe dazu, dass der Busverkehr durch hintereinander stehende Autos behindert werde. Zudem wird auf eine durch das Halten entstehende Unübersichtlichkeit in der Zufahrt zum Parkplatz hingewiesen, welche die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden, insbesondere der Schülerinnen und Schüler, beeinflusse.
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung daher um eine Prüfung, ob das Ordnungsamt eine regelmäßige Bestreifung der genannten Bereiche einsetzen kann. Ziel dieser Maßnahme soll es sein, ein ordnungsgemäßes Verhalten im Straßenverkehr an diesen Stellen zu fördern.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 25.Parksituation auf der Langenberger Straße in ÜberruhrZur Vorlage · 1592/2021/SPD · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1592/2021/SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Parksituation auf der Langenberger Straße in Überruhr thematisiert. Im Bereich der Stephanuskirche wird darauf hingewiesen, dass Fahrzeuge auf beiden Fahrtrichtungen, sowohl in Richtung Essen-Steele als auch in Richtung Essen-Kupferdreh, auf dem Gehweg parken. Dies führe dazu, dass der Gehweg teilweise so weit beansprucht werde, dass die Durchfahrt für Kinderwagen oder Rollstühle erschwert sei und ein Ausweichen auf die Fahrbahn notwendig werde. Der Antrag nennt zudem Dienstfahrzeuge eines ansässigen Unternehmens als Teil der Parksituation auf dem Gehweg.
Die Antragsteller aus der Fraktion der SPD bitten die Verwaltung daher um eine Prüfung der Sachlage. Konkret wird angefragt, ob das Ordnungsamt eine regelmäßige Bestreifung der Langenberger Straße einsetzen kann, um eine ordnungsgemäße Beparkung in den betroffenen Abschnitten sicherzustellen. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 26.Zukünftiger Recyclinghof an der Langenberger Strasse in ÜberruhrZur Vorlage · 1593/2021/SPD · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1593/2021/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht bezüglich der geplanten Errichtung eines zusätzlichen Recyclinghofs an der Langenberger Straße in Überruhr gebeten.
Die Anfrage bezieht sich auf Medienberichte über die Absicht der Stadt Essen, die Anlage an diesem Standort zu realisieren. Im Zentrum der Anfrage steht die Untersuchung der verkehrlichen Situation an der Langenberger Straße, wobei insbesondere die Abläufe bei der Ein- und Ausfahrt des Geländes betrachtet werden sollen. Ziel des Antrags ist es, Informationen darüber zu erhalten, inwiefern durch den späteren Betrieb der Anlage mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen ist. Die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise und die Beantwortung der Anfrage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 27.Wiederaufstellung von 2 Sitzbänken Straße: Gathergang Heisingen, (Unmittelbar neben dem Dorfbrunnen vor dem Buchhandlung)Zur Vorlage · 1594/2021/SPD · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nr. 1594/2021/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Wiederaufstellung von zwei Sitzbänken im Bereich Gathergang in Heisingen beantragt. Die Anfrage bezieht sich auf den Standort unmittelbar neben dem Dorfbrunnen, vor der dort ansässigen Buchhandlung.
Laut dem vorliegenden Dokument befinden sich an diesem Ort seit längerer Zeit zwei Sitzbänke, die aufgrund ihres Zustands als marode beschrieben werden und ersetzt werden sollen. Die Initiative geht unter anderem auf Anfragen der Bürgerschaft Heisingen sowie auf Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern zurück.
Im Antrag wird die Verwaltung gebeten, zwei neue Sitzbänke an der genannten Stelle aufzustellen. Dabei wird die Präferenz für Metallbänke geäußert, da diese eine geringere Anfälligkeit für Verunreinigungen durch Sprays aufweisen sollen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 7. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 28.Fahrradgerechter Umbau der Absperrgitter am Durchgang Drehscheibe / HeimstraßeZur Vorlage · 1616/2021/GRÜNE · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 eine Überprüfung und Anpassung der Absperrgitter am Verbindungsweg zwischen der Drehscheibe und der Heimstraße beantragt. Ziel der Vorlage ist ein fahrradgerechter Umbau der vorhandenen Gitter, um eine sichere Nutzung des Weges für verschiedene Verkehrsteilnehmer zu ermöglichen.
Der betreffende Verbindungsweg, der im Bereich der Bushaltestelle „Langenberger Straße“ an die Strecke von Steele nach Überruhr anschließt, ist Teil des Rad-Ergänzungsnetzes. Laut Antrag erschwert die aktuelle Anordnung der veralteten Absperrgitter die Durchfahrt für breitere Fahrzeuge. Konkret wird die Nutzung für Lastenräder, Fahrräder mit Kinderanhängern sowie für Personen mit Rollatoren als schwierig beschrieben. Die Fraktion fordert daher, die Anordnung der Gitter im Hinblick auf eine gefahrlose Nutzung durch diese Gruppen zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 29.Erneuerung der Sitzbank auf dem Fußweg Burgstraße (Alte Polizeiwache) Richtung Ruhr/WorringstraßeZur Vorlage · 1620/2021/FDP/EBB · Antrag BV VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion FDP/EBB hat im Rahmen des Antrags Nr. 1620/2021/FDP/EBB einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Instandsetzung einer Sitzbank auf dem Fußweg in der Burgstraße, im Bereich der Alten Polizeiwache, in Richtung Ruhr/Worringstraße.
Die Antragstellerin bittet die Bezirksvertretung um einen Beschluss, der die zuständige Verwaltung dazu verpflichtet, die betreffende Sitzbank freizuschneiden und zu reinigen. Als Begründung wird angeführt, dass die vorhandene Sitzbank durch Bewuchs beeinträchtigt ist. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Sitzgelegenheit von der Bevölkerung häufig genutzt wird. Die entsprechende Vorlage wurde zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 7. September 2021 vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 30.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: temporäre Sondernutzung von Parkraum für Außengastronomie Kupferdreher Str. 218Zur Vorlage · 1318/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der temporären Sondernutzung von Parkraum für die Außengastronomie eines Ladenlokals in der Kupferdreher Straße 218 zugestimmt. Der Antrag umfasst die Inanspruchnahme einer Parkplatzfläche in der Größe von 4,00 m x 6,00 m, die bis zum 30. September 2021 genutzt werden darf.
Die Begründung für den Antrag liegt in der baulichen Situation des bestehenden Betriebs. Da die vorhandene Gehwegfläche aufgrund der Einhaltung der erforderlichen Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern keine Erweiterung der Außengastronomie zulässt, wurde die Nutzung der Parkplatzfläche beantragt. Die Parkfläche unterliegt nicht der Parkraumbewirtschaftung. Der Betreiber des Ladenlokals hat zugesichert, eine Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche zu schaffen, wobei die Verkehrssicherungspflicht beim Erlaubnisnehmer verbleibt.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat den Antrag geprüft und keine grundsätzlichen Bedenken gegen die beabsichtigte Nutzung geäußert. Die Verwaltung empfahl die Zustimmung, um dem Betrieb einen Ausgleich für coronabedingte Ausfälle zu ermöglichen. Da die nächste reguläre Sitzung der Bezirksvertretung erst im September anberaumt war, wurde das Verfahren als Dringlichkeitsentscheidung gemäß der Gemeindeordnung durchgeführt, um eine kurzfristige Umsetzung zu gewährleisten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 31.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: temporäre Sondernutzung von Parkraum für Außengastronomie Nockwinkel 103Zur Vorlage · 1363/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung dem Erweiterungsantrag für die Außengastronomie des Ladenlokals Nockwinkel 103 in Essen-Überruhr zugestimmt. Die Genehmigung umfasst die temporäre Sondernutzung von öffentlichen Parkplatzflächen sowie eines angrenzenden Bereichs bis einschließlich 30. September 2021.
Die beantragte Fläche umfasst einen Parkstreifen mit einer Tiefe von zwei Metern und einer Breite von neun Metern sowie einen schraffierten Bereich mit einer Tiefe von zwei Metern und einer Breite von drei Metern, was einer Gesamtfläche von 24 Quadratmetern entspricht. Eine Nutzung des Gehwegs ist aufgrund der geringen Breite des dortigen Gehweges nicht möglich.
Nach einer verwaltungsinternen Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr bestehen keine Bedenken gegen die erneute Nutzung der Parkflächen, da es sich nicht um Funktionsstellplätze wie Behindertenparkplätze oder Ladezonen handelt. Die Verwaltung empfiehlt die Zustimmung, um der Gastronomie einen Ausgleich für pandemiebedingte Ausfälle zu ermöglichen. Die Betreiberin ist für die Verkehrssicherungspflicht verantwortlich und hat eine massive Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche vorzunehmen. Die Dringlichkeitsentscheidung wurde notwendig, um eine kurzfristige Nutzung vor der nächsten regulären Sitzung der Bezirksvertretung zu gewährleisten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 32.Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Kanalerneuerung Heisinger StraßeZur Vorlage · 1509/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 7. September 2021 der geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG zugestimmt. Gegenstand der Vorlage 1509/2021/BV VIII ist die Erneuerung der Kanalisation in der Heisinger Straße.
Die Entscheidung basiert auf den Informationen der Stadtwerke Essen AG, auf die im Rahmen der Sachverhaltsdarstellung verwiesen wird. Die Vorlage enthält keine detaillierten Angaben zu den spezifischen Kosten der Maßnahme, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
Hinsichtlich der ökologischen Auswirkungen wurde im Rahmen einer Vor-Einschätzung der Klimarelevanz eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz festgestellt. Die zuständige Fachabteilung legte die Vorlage der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII zur Beschlussfassung vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 33.Depotcontainer Dilldorfer HöheZur Vorlage · 1378/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 7. September 2021 über die Nutzung eines Standorts für Depotcontainer in der Dilldorfer Höhe entschieden. Der Beschlussvorschlag sah vor, die Sachverhaltsdarstellung der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und dem vorgeschlagenen Standort für die Container zuzustimmen.
Die vorliegende Vorlage der Bezirksvertretung befasst sich mit der Einrichtung eines Container-Standorts im Bereich der Dilldorfer Höhe. In der Bewertung der Klimarelevanz wurde die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft. Weitere Details zu den konkreten Kosten, Investitionen oder personellen Auswirkungen wurden in der Vorlage nicht einzeln aufgeführt, sondern auf eine ergänzende Anlage verwiesen. Die Entscheidung über die Zustimmung zum Standort erfolgte im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 34.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2021 hier: Zuschussantrag Konsortium DeilbachtalZur Vorlage · 1552/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 7. September 2021 über einen Zuschussantrag des Konsortiums Deilbachtal zur Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel beschlossen. Der Beschluss sieht eine Zuwendung aus bezirklichen Mitteln vor, sofern keine Übernahme der Kosten durch Landes- oder Bundesmittel erfolgt.
Hintergrund des Antrags sind Schäden am technischen Inventar des Hammergebäudes, die infolge einer Überschwemmung entstanden sind. Laut Angaben der Kulturverwaltung sind die entsprechenden Gegenstände durch das Hochwasser verloren gegangen. Die Sanierung und Restaurierung des Inventars wird teilweise durch ehrenamtliche Tätigkeiten unterstützt.
Die Finanzierung der Maßnahmen wird bereits durch die NRW-Stiftung in Höhe von 360.000 Euro übernommen, wobei eine Erhöhung dieser Summe aufgrund von Schäden an den Hammersäulen möglich ist. Die Kulturverwaltung führt aus, dass die vorhandenen Mittel für die Sanierung anderer Gebäude zweckgebunden sind und nicht für die Werkzeuge herangezogen werden können. Eine Forderung gegenüber der NRW-Stiftung bezüglich der Werkzeugkosten wird seitens der Verwaltung als nicht angezeigt bewertet. Ob zusätzliche Fördermöglichkeiten über Sonderfonds des Landes oder des Bundes zur Verfügung stehen, ist zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht abschließend absehbar.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 35.Antrag eines Kulturträgers des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 1494/2021/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit beraten. Der Antrag wurde von einem Kulturträger des Stadtbezirks VIII gestellt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Bezuschussung eines Projektes des Vereins Bürgerschaft Kupferdreh e.V. beschließt. Die finanzielle Unterstützung beläuft sich auf 500,00 Euro. Die Mittel sind im Haushalt unter dem Produkt 1.01.01.04.08 für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit veranschlagt. Gegenstand der Förderung ist eine Veranstaltung, die für den 15. Oktober 2021 angesetzt ist.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit des Projektes auf Grundlage der Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft und bestätigt. Hinsichtlich der Höhe des beantragten Zuschusses schließt sich die Verwaltung der Empfehlung der Kulturbeauftragten an. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde im Rahmen der Vorlage durchgeführt und als nicht negativ eingestuft.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 36.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2021 hier: Zuwendungsantrag Moosbachtal e.V.Zur Vorlage · 1583/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 7. September 2021 über die Vergabe von bezirklichen Haushaltsmitteln für das Jahr 2021 entschieden. Gegenstand der Vorlage 1583/2021/BV VIII war ein Zuwendungsantrag des Vereins Moosbachtal e.V.
Der Beschluss der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel sieht vor, den Antrag des Vereins zur Kenntnis zu nehmen und eine finanzielle Zuwendung in einer noch zu beziffernden Höhe zu bewilligen. Die Vorlage enthält eine Vorab-Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens, welche als positiv eingestuft wurde. Weitere detaillierte Angaben zu den Gesamtkosten, Investitionen oder Personalkosten wurden in der vorliegenden Vorlage nicht separat aufgeführt, sondern auf die beigefügten Anlagen verwiesen. Die Federführung für das Verfahren lag bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 37.Nierenhofer Straße hier: Zwischenergebnis des ArbeitskreisesZur Vorlage · 1548/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat im Rahmen der Sitzung am 7. September 2021 das Zwischenergebnis des Arbeitskreises zur Nierenhofer Straße zur Kenntnis genommen und der weiteren Vorgehensweise zugestimmt. Der Arbeitskreis, der im März 2021 aus Vertretern der Verwaltung und des Landesbetriebs Straßen NRW gebildet wurde, trat am 21. Juli 2021 zusammen.
Der Fokus der ersten Abstimmungsrunde lag auf Themen, die in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Essen fallen. Hierbei wurden insbesondere Möglichkeiten zur Verbesserung des Radverkehrs untersucht, etwa der Lückenschluss zwischen der Ortsgrenze zu Velbert und Kupferdreh. Zudem wurden Maßnahmen wie der Rückschnitt von Bewuchs am Straßenrand sowie die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger betrachtet. Dies umfasst unter anderem die Anordnung von Ampelschaltungen, die Errichtung von Anforderungssignal-anlagen sowie die Optimierung der Beleuchtungssituation.
Das weitere Verfahren sieht vor, in einem zweiten Schritt den Landesbetrieb Straßen NRW in die weiteren Abstimmungen einzubinden. Die in der Vorlage enthaltene tabellarische Übersicht dokumentiert die Ergebnisse der bisherigen Beratungen zwischen den Mitgliedern der Bezirksvertretung und der zuständigen Fachabteilungen der Verwaltung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 38.Marktplatz Überruhr und EKZ hier: Ergebnisse des Ortstermins des Arbeitskreises am 22.07.2021Zur Vorlage · 1362/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich mit der weiteren Planung für den Marktplatz Überruhr und das angrenzende Einkaufszentrum. Auf Grundlage eines Beschlusses aus einer Sitzung im Mai 2021 wurde ein integrierter Planungsprozess initiiert, um das Erscheinungsbild dieser Bereiche zu verbessern. Im Rahmen dieses Prozesses fand am 22. Juli 2021 ein gemeinsamer Ortstermin mit der Verwaltung statt, um zeitnahe Maßnahmen zu erörtern.
Ein zentraler Punkt der Vorlage betrifft die Neugestaltung der Hochbeete am Eingang zum Einkaufszentrum. Die zuständige Fachabteilung Grün und Gruga hat hierzu einen Vorschlag vorgelegt, der eine Pflanzenliste sowie einen Blühkalender umfasst. Die Umsetzung der Maßnahme würde eine Fläche von insgesamt 95 Quadratmetern betreffen. Die Kalkulation der Kosten beläuft sich auf 11.000 Euro brutto. Dieser Betrag beinhaltet die Rodung des vorhandenen Bewuchses, die Vorbereitung der Fläche, die Bepflanzung sowie die Pflege über einen Zeitraum von drei Jahren, unterteilt in ein Jahr Fertigstellungspflege und zwei Jahre Entwicklungspflege.
Nach Ablauf dieser dreijährigen Phase wäre eine Übernahme der Pflege- und Bewässerungsleistungen durch Dritte erforderlich, da die Kapazitäten bei Grün und Gruga nicht ausreichen. Die Bezirksvertretung soll über die Annahme des Pflanzvorschlags sowie über die Übernahme der genannten Kosten entscheiden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 39.Buswendeplatz Stemmering hier: Ergebnisse des ArbeitskreisesZur Vorlage · 1547/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 7. September 2021 über die Ergebnisse des Arbeitskreises zum Thema Buswendeplatz Stemmering beraten. Gegenstand der Vorlage 1547/2021/BV VIII war die förmliche Kenntnisnahme des Protokolls der Arbeitskreissitzung, die am 11. August 2021 stattgefunden hat.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag stimmte die Bezirksvertretung der weiteren Vorgehensweise in dieser Angelegenheit zu. Die inhaltliche Grundlage für die Entscheidung bildeten das Protokoll der Sitzung sowie die dazugehörigen Anlagen, welche die Details der Arbeitsergebnisse enthalten. Eine abschließende Bewertung der finanziellen Auswirkungen oder personellen Aufwendungen ist der Vorlage nicht zu entnehmen, da hierauf lediglich auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde in einer Vor-Einschätzung eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz festgestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 40.Sachstand Grundschulstandort an der Oslender Straße (Dilldorfschule) Bezug: 1039/2021/GrüneZur Vorlage · 1546/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 7. September 2021 den Sachstand zum Grundschulstandort an der Oslender Straße, der Dilldorfschule, zur Kenntnis genommen. Grundlage der Vorlage war ein vorangegangener Beschluss zur Erstellung eines Sachstandsberichts sowie die Durchführung eines Ortstermins.
Im Rahmen einer Begehung der Baustelle am 12. August 2021, an der Vertreter der Bezirksvertretung, die Verwaltung sowie die künftige Schulleitung teilnahmen, wurden die laufenden Bauarbeiten und das Schulkonzept besprochen. Ein Schwerpunkt der Untersuchung lag auf der Verkehrssituation am Schulstandort. Die Verwaltung beschrieb die räumlichen Gegebenheiten als schwierig. Aktuell sind im rückwärtigen Bereich der Schule vier Parkplätze für das Lehrpersonal vorgesehen. Um die Sicherheit der Kinder beim Fußweg zur Schule zu erhöhen, führt die Verwaltung Verhandlungen mit der ansässigen Kirchengemeinde über die Nutzung von Parkflächen an der Kirche, um dort eine Kiss&Ride-Möglichkeit einzurichten.
Zudem wurde die Situation der temporär eingesetzten Schulbusse thematisiert, die im rückwärtigen Bereich der Schule Wendemöglichkeiten benötigen. Die Verwaltung arbeitet an Optimierungsmöglichkeiten, etwa durch den Einsatz temporärer Absperrpoller. Der Bezirksbürgermeister wies darauf hin, dass bei Bedarf eine erneute Begehung des Standortes für das gesamte Gremium stattfinden kann, sobald es die pandemische Lage zulässt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 41.Überlassung von Schulraum im Jahr 2021Zur Vorlage · 1291/2021/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2021 beraten. Die vorliegende Vorlage der Verwaltung dient dazu, die Zustimmung für die Nutzung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung gemäß § 10 Abs. 1, Buchstabe h) der Hauptsatzung der Stadt Essen zu erwirken. Gleichzeitig wird die Bezirksvertretung über die Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks in Kenntnis gesetzt.
Die Entscheidungsgrundlage bildet eine Zusammenstellung der geplanten bzw. stattgefundenen Nutzungen für das Jahr 2021, die der Vorlage als Anlage beigefügt ist. In der Sachverhaltsdarstellung wird darauf hingewiesen, dass die außerschulische Nutzung von Schulräumen aufgrund der pandemischen Lage im Jahr 2021 nur in eingeschränktem Umfang stattgefunden hat. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den aufgeführten Nutzungen in den Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt und die Nutzungen in den weiteren Schulen des Bezirks zur Kenntnis nimmt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 42.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0946/2021/6 befasst sich mit dem Bau und dem geplanten Baubeginn der Maßnahme „Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten“. Das Vorhaben umfasst die Errichtung von 270 Fahrradboxen an insgesamt 34 Standorten. Zu diesen Standorten zählen 17 Bahnhöfe des Schienenpersonennahverkehrs sowie verschiedene Haltestellen des kommunalen Personennahverkehrs.
Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 1.744.100 € beziffert. Davon ist ein städtischer Eigenanteil von 938.000 € vorgesehen, während für die restlichen 806.100 € Fördermittel des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr erwartet werden. Für das Haushaltsjahr 2021 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 744.100 € sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung von 1.000.000 € beantragt. Ab dem Jahr 2022 werden die jährlichen Unterhaltungskosten auf etwa 70.000 € geschätzt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie der Haupt- und Finanzausschuss die Maßnahme empfehlen, damit der Rat der Stadt Essen den Bau und Baubeginn beschließt.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz prognostiziert. Zwar lässt sich die CO2-Bilanz der einzelnen Boxen aufgrund unbekannter Nutzungsfrequenzen und Weglängen nicht exakt ermitteln, jedoch soll der durch die Herstellung und Aufstellung entstehende Treibhausgas-Ausstoß durch die Vermeidung von Kraftfahrzeugfahrten bei einem Umstieg auf das Fahrrad kompensiert werden. Das gesamte Maßnahmenpaket soll zur Verringerung des Kraftfahrzeugverkehrs und somit zur CO2-Minderung beitragen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 43.Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"Zur Vorlage · 1230/2021/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand der „Post-Corona-Strategie“ der Stadt Essen informiert über die Umsetzung fachbereichsübergreifender Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien. Im Rahmen einer Arbeitsstruktur, an der das Gesundheitsamt, der Fachbereich Schule, das JobCenter sowie das Kommunale Integrationszentrum beteiligt sind, wurden acht Handlungsbedarfe identifiziert. Dazu zählen unter anderem die Bewältigung von Bildungsrückständen, Informationsdefiziten und existenziellen Notlagen. Für die Umsetzung von Sofortmaßnahmen wurde ein Budget von bis zu 913.500 Euro bereitgestellt, welches über überplanmäßige Mittel finanziert wird.
Zur materiellen Unterstützung wurden bereits Maßnahmen wie Essensverteilungen, die Nutzung einer Kleiderkammer sowie die Bereitstellung von rund 20.300 digitalen Endgeräten realisiert. Im Bereich der sozialen Isolation wurden Angebote in Bürgerzentren und Jugendhäusern angepasst sowie die aufsuchende Arbeit verstärkt. Im Bildungsbereich werden Förderangebote in den Feldern Motorik, Deutschförderung und Lernförderung umgesetzt, wobei auch die Übernahme von Eigenanteilen für Landesprogramme vorgesehen ist.
Die Jugendberufsagentur berichtet von einem gestiegenen Beratungsbedarf in den Bereichen Schulvermeidung und Wohnungslosigkeit. Zur Sicherung der beruflichen Orientierung werden digitale Übergangsformate und Videoberatungen eingesetzt. Der Verwaltungsvorstand hat die Finanzierung der Ad-hoc-Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen, wobei die haushaltsverträgliche Finanzierung für das Jahr 2022 einer Prüfung unterliegt. Der Rat sowie die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat nehmen den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 44.Grundschule Überruhr hier: Sanierung Sporthalle KlapperstraßeZur Vorlage · 1205/2021/7 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat den Bau und den Baubeginn für die Sanierung der Sporthalle Klapperstraße, die zur Grundschule Überruhr gehört, beschlossen. Das Projekt umfasst Gesamtkosten in Höhe von 1.965.000 Euro. Die Sanierungsmaßnahmen beinhalten den Einbau einer neuen Akustikdecke, die Montage einer energiesparenden Beleuchtung, den Einbau einer Deckenstrahlheizung sowie Brandschutzmaßnahmen und die Erneuerung der Geräteräumtore. Zudem muss die Lüftungsanlage aufgrund von Alter und Hygienemängeln erneuert werden.
Die Finanzierung erfolgt durch außerplanmäßige Mittelbereitstellungen. Für das Haushaltsjahr 2021 sind 200.000 Euro vorgesehen, die durch eine Minderausgabe beim Projekt Neubau der Schule an der Ruhr gedeckt werden sollen. Für das Haushaltsjahr 2022 ist eine Bereitstellung von 1.765.000 Euro geplant. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,7 Millionen Euro für das Jahr 2021 mit Kassenwirksamkeit im Jahr 2022 beantragt. Die Deckung soll primär durch eine Reduzierung beim Neubauprogramm Schulerweiterung erfolgen.
Der Hintergrund der Maßnahme sind bei Bauwerkprüfungen im Jahr 2018 festgestellte lose Deckenplatten. Die Ausführung der Arbeiten ist für den Zeitraum von Juni bis Ende Oktober 2022 vorgesehen, um die Nutzung der Halle für den Schul- und Vereinssport so wenig wie möglich einzuschränken. Die Umsetzung berücksichtigt die aktuelle Lieferschwierigkeit bei den Geräteräumtoren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 21.09.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 45.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der PandemieZur Vorlage · 0856/2021/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht den Ausbau der Familienzentren für das Kindergartenjahr 2021/2022 sowie Maßnahmen zur Begleitung von Familien während der Pandemie vor. Das Kontingent der Stadt Essen soll dabei von 99 auf 101 Förderpakete erhöht werden, wobei ein Paket eine Landesförderung von etwa 20.000 Euro pro Jahr pro Zentrum umfasst. Aktuell sind 80 Prozent der 101 Familienzentren in benachteiligten Quartieren angesiedelt. Als neue Einrichtungen für das kommende Kindergartenjahr werden Kindertageseinrichtungen in den Stadtteilen Stadtmitte, Nordviertel, Dellwig, Kray, Stoppenberg, Schonnebeck, Burgaltendorf und Rüttenscheid vorgeschlagen. Nach der Zertifizierung sollen insgesamt 13em Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Verbundpartner als Familienzentren fungieren. Der Jugendhilfeausschuss soll die genannten Einrichtungen dem Land als neue Familienzentren melden, während der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I, II, IV, VI, VII und VIII den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Vorlage liegt auf der Bewältigung der Pandemie in der Elternbildung sowie der Finanzierung von Betriebskostenzuschüssen. Dies umfasst die Unterstützung von Familien mit Migrationshintergrund durch Kursleitungen, die Bereitstellung von Freizeitideen sowie die Anpassung von Familienzentren und Erziehungsberatungsstellen an Online-Formate und Telefonberatung. Für die Betriebskostenzuschüsse an die Träger von sieben Kindertageseinrichtungen ist ein Betrag von insgesamt 141.162,00 Euro veranschlagt. Davon entfallen 5/12 auf das Jahr 2021 und 7/12 auf das Jahr 2022. Die Finanzierung erfolgt über das PSP-Element 1.06.04.01.02 und wird durch zusätzliche Landesmittel in gleicher Höhe gedeckt. Die Aufwendungen sind Bestandteil des Finanzierungskonzeptes zum Ausbau der Kinderbetreuung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 46.Konzept BürgerbegegnungszentrenZur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamts mit der Nummer 0912/2021/4 legt das Konzept „Bürgerbegegnungszentren – Kommunikations- und Informationsorte für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen“ vor. Das Dokument wurde gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen und Trägern erarbeitet und dient als gemeinsamer Rahmen für die Arbeit der Zentren in der Stadt.
Das Konzept beschreibt die Bürgerbegegnungszentren als Bestandteile der Stadtteilentwicklung, die als Orte für Begegnung, Dialog und Aktivität fungieren. Die Arbeit der Zentren orientiert sich am Fachkonzept der Sozialraumorientierung und nutzt Methoden der sozialen Arbeit, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Kinder- und Jugendarbeit, Beratung, Bildung, die Förderung von Nachbarschaft und Integration sowie die Unterstützung im Alltag und die Arbeit im Bereich Wohnen und Kultur.
Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss sowie alle Bezirksvertretungen die Kenntnisnahme des Konzepts vollziehen. Zudem wird eine Abstimmung der Arbeit der Bürgerbegegnungszentren mit den Zentren 60plus als notwendig erachtet. Die Fachkräfte der Zentren sollen dabei als vermittelnde Instanzen zwischen den Bewohnerinteressen und der kommunalen Verwaltung agieren und soziales Detailwissen in Planungsprozesse einbringen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 47.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage sieht die Fortführung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte in Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 vor. Die Umsetzung soll durch die cse gGmbH und das Diakoniewerk Essen erfolgen, wobei die Finanzierung über das Integrationsbudget erfolgt. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung von insgesamt 32 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Die Personalkosten belaufen sich auf 2.076.270,00 Euro für 30 Stellen der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE sowie 149.33ierung 36,00 Euro für zwei Stellen der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE, zuzüglich einer Verwaltungspauschale von jeweils 10 Prozent.
Das Beratungsangebot soll sich von einer Sprechstundenstruktur hin zu einer aufsuchenden Arbeit entwickeln, die Zuwanderer aus EU- und Drittstaaten umfasst. Die Verteilung der Stellen erfolgt nach einem Punktesystem, das Faktoren wie die Anzahl der Nichtdeutschen, Fluchthintergründe und Leistungsbezug gewichtet. Für Stadtbezirke mit über 4.000 Nennungen ist eine Grundversorgung vorgesehen. Zudem sind fünf Stellen für flexible Einsätze sowie jeweils ein Vollzeitäquivalent zur Unterstützung der Leitungsebene der Träger geplant. Nicht genutzte Stellenanteile sollen zur Finanzierung des Eigenanteils des Kommunalen Integrationsmanagements verwendet werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisationsschritte umzusetzen und das Angebot während des Zeitraums zu evaluieren. Die Entscheidung über die Vorlage unterlag im Jahr 2021 verschiedenen Gremien und wurde durch den Rat der Stadt getroffen. Als Grundlage dienten statistische Daten zum Stand Ende 2020, die eine Zahl von 41.210 Neuzugewanderten in der Stadt ausweisen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 48.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022Zur Vorlage · 1255/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Fraktion Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die geplante Fällung von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2021/2022. Die Maßnahme umfasst Bäume, die in den jeweiligen Stadtbezirken in separaten Anlagen aufgelistet sind.
Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf den Ergebnissen von zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW. Als Gründe für die Fällungen werden sichtbare Schadbilder wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen von Trockenperioden angeführt. Zudem werden Schäden durch vergangene Sturmereignisse wie den Sturm Ela sowie Risse durch die Last neuer Triebe genannt. Die Verwaltung stellt fest, dass die Bruchsicherheit der betroffenen Bäume nicht mehr durch baumpflegerische Maßnahmen wiederhergestellt werden kann und ein Risiko für Personen und Eigentum besteht.
Für die Entfernung von Straßenbäumen mit eigenen Baumbeeten sieht die Verwaltung Ersatzpflanzungen vor. Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche. Die Vorlage weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen, Pilzerkrankungen oder Insektenbefall weitere Baumfällungen erforderlich werden können, über die die Bezirksvertretungen separat informiert werden. Die Erfassung der Daten erfolgte digital im System proBaum.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 49.ÖPNV-Verbindungen Kupferdreh - Burgaltendorf Bezug: TOP 9 BV VIII 04.05.2021 (0740/2021/CDU)Zur Vorlage · 1511/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat die Stellungnahme der Ruhrbahn zu den geplanten ÖPNV-Verbindungen zwischen Kupferdreh und Burgaltendorf zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Prüfung eines Vorschlags zur Einrichtung einer Pendellinie zwischen diesen beiden Stadtteilen.
Nach Angaben der Ruhrbahn wurden die Erschließungsqualität sowie die Planung im Bereich Kupferdreh bereits im Rahmen des Nahverkehrsplans der Stadt Essen berücksichtigt. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen flossen in den Fahrplanwechsel im Sommer 2019 ein, weshalb nach Ansicht des Verkehrsunternehmens zum aktuellen Zeitpunkt keine neuen Erkenntnisse vorliegen.
Ein Vorschlag, die On-demand-Fahrzeuge „Bussi“ für den Spät- und Nachtverkehr einzusetzen, wurde abgelehnt. Die Fahrzeuge seien Teil eines Förderprojektes, das an spezifische Auflagen gebunden ist und keine Ausweitung auf andere Strecken oder Verkehrszeiten zulasse. Auch die Einführung eines Bürgerbusses wird als nicht unmittelbar umsetzbar eingestuft, da dieses Modell auf ehrenamtlichen Initiativen basiert.
Zukünftige Angebotsvorschläge sollen in den kommenden Mobilitätsplan der Stadt Essen aufgenommen werden, dessen Koordination bei der Stadt liegt. Die Vorlage dient der Information der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand der Planungsschritte.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 50.ÖPNV-Verbindung Hattingen - Burgaltendorf Bezug: TOP 10, BV VIII 04.05.2021, (0741/2021/CDU)Zur Vorlage · 1512/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat die Stellungnahme der Ruhrbahn zur geplanten ÖPNV-Verbindung zwischen Hattingen und Burgaltendorf zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Prüfung von zwei Vorschlägen zur Verbesserung der Verkehrsverbindung, die auf einen Antrag der Bezirksvertretung aus einer Sitzung vom Mai 2021 zurückgehen.
Bezüglich des ersten Vorschlags, einer Linienänderung der Linie 141, teilte die Ruhrbahn mit, dass der Großraum Kupferdreh bereits Bestandteil der Planungsuntersuchungen im Nahverkehrsplan der Stadt Essen war. Die Anbindung der einzelnen Stadtteile wurde unter den gegebenen Voraussetzungen geprüft, wobei keine neuen Erkenntnisse für das betreffende Planungsgebiet zur Verbindung Hattingen-Burgaltendorf vorliegen.
Zum zweiten Vorschlag, den Einsatz von On-demand-Fahrzeugen oder Kleinbussen für die Spät- und Nachtstunden zu nutzen, erklärte die Ruhrbahn die Umsetzung für nicht möglich. Die Fahrzeuge des On-demand-Verkehrs seien Teil eines Förderprojektes mit spezifischen Auflagen, die eine Ausdehnung auf andere Strecken und Zeiten nicht zulassen. Ein Übertrag des in Werden praktizierten Kleinbus-Projekts auf den Bereich Kupferdreh sei aufgrund unterschiedlicher räumlicher und quantitativer Fahrgastzahlen nicht möglich. Die Ruhrbahn hielt fest, dass neue Angebotsvorschläge für den künftigen Mobilitätsplan grundsätzlich aufgenommen werden können.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 51.Erneuerung und Ergänzung eines Themenwanderwegs im Deilbachtal Bezug: 0754/2021/SPDZur Vorlage · 1379/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 7. September 2021 die Stellungnahme der Verwaltung sowie die Mitteilung der Essener Montan-Gewerkschaft (EMG) zum Thema Erneuerung und Ergänzung eines Themenwanderwegs im Deilbachtal zur Kenntnis genommen.
Nach Informationen der EMG sind im Deilbachtal derzeit drei Steige vorhanden. Das Unternehmen plant für die Zukunft die Erarbeitung von Rundwegen, die an die bestehenden Steige anknüpfen sollen, wobei eine spezifische Deilbachtour als geeignetes Projekt vorgesehen ist. Die Mitteilung der EMG hält fest, dass die Fertigstellung dieses Konzepts noch einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Sobald das entsprechende Konzept vorliegt, wird die Bezirksvertretung darüber informiert.
Die Vorlage basiert auf einem Antrag der SPD. Eine detaillierte Kostenaufstellung für Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ist dem vorliegenden Text nicht zu entnehmen, da auf die Anlagen der Verwaltung verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz wurde mit einer positiven Auswirkung auf den Klimaschutz bewertet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 52.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1399/2021/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat im Rahmen einer Sitzung verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Grünflächenpflege wurde berichtet, dass ein Baumbeet an der Kreuzung Kupferdreher Straße/Benderstraße für die Pflanzung im August 2021 freigegeben wurde. Zudem sind im Rahmen eines Arbeitsprogramms Baumpflanzungen und Verbesserungen an einem Baumbeet am Hinseler Hof für den Herbst 2022 geplant. Bezüglich der Nachpflanzungen nach Risikobaumfällungen verwies die zuständige Fachabteilung auf eine separate Baumbilanz. Für die Bepflanzung von Blumenkübeln am Markt in Überruhr Hinsel werden derzeit Vergleichsangebote eingeholt, wobei die Umsetzung aufgrund von Kapazitätsengpästen bei Firmen noch aussteht.
Im Bereich der Verkehrssicherheit und Infrastruktur wurde die Asphaltierung eines Teilstücks des Baldeneysteiges zur Verbesserung der Nutzbarkeit für Rollatoren und Skater sowie zur Vermeidung von Wasseransammlungen bestätigt. Die Verlängerung einer Tempo-30-Zone am Priembergweg bis zur Stadtgrenze nach Velbert wurde durch den Straßenbaulastträger genehmigt. In der Georgkirchstraße wurden die angeforderten Fahrradständer aufgestellt. Im Wald entlang der Elsaßstraße/Kantorie wurden illegale Aufbauten wie Hütten und Schaukelgärten entfernt.
Hinsichtlich der Abfallentsorgung wird die Aufstellung eines weiteren Papierkorbs unterhalb des Weges am Bruktererhang durch die EBE in Aussicht gestellt. Die EBE plant zudem die Aufstellung von Laubkörben in mehreren Straßen des Stadtbezirks. Im Bereich der Kinderbetreuung wurde die Aufstellung einer Kleinkindschaukel in der Kita Mölleneystraße gemeldet. Weitere Informationen zu Themen wie dem Stadtbad Kupferdreh, der Sauberkeit an Bushaltestellen und der Vergabe von Haushaltsmitteln wurden über entsprechende Anlagen der Verwaltung bereitgestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
- 52.1Baumbeet Kupferdreher Straße/Benderstraße
- 52.2Asphaltierung eines Teilstückes des Baldeneysteiges von 700 m zwischen Carl Funke und Lanfermannfähre
- 52.3Entfernung von illegalen Sprungschanzen/Hütten/Schaukelgarten/Trampelpfaden im Wald entlang der Elsaßstraße/Kantorie
- 52.4Kita Mölleneystraße; Aufstellung einer Kleinkindschaukel
- 52.5Müllbehälter an der Zuwegung zur Straße Bruktererhang
- 52.6Bürgersteig Hinseler Hof
- 52.7Fahrradständer Georgkirchstraße
- 52.8Erweiterung der Tempobeschränkung Tempo 30/km/h Priembergweg bis zur Stadtgrenze Velbert
- 52.9Laubkörbe; EBE Anschreiben
- 52.10Nachpflanzungen im Rahmen von Risikobaumfällungen
- 52.11Blumenkübelbepflanzung am Markt in Überruhr Hinsel
- 52.12Bericht zur finanziellen Struktur und weitere Konzepte für das Stadtbad Kupferdreh
- 52.13Sauberkeit an der Bushaltestelle Schaffelhofer Weg
- 52.14Verkehrssituation Baderweg/Butenbergskamp
- 52.15Fußgängerüberweg Dilldorfer Allee
- 52.16Müllentsorgung Ruhe-/Aussichtsplatz Baldeneysteig
- 52.17Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel im Jahre 2020 hier: Sportgerätebeschaffung
- 52.18Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 52.19Aktuelle Nachträge
- 53.Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
- 54.Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 55.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Carl-Funke-Schule, städt. Grundschule
- 56.Verschiedenes/Geschäftliches
- 57.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil