Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.02.2022

3. Einführung redaktionelles Amtsblatt der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0506/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Seniorenbeirat hier: Umbenennung und Ergänzung zur Hauptsatzung der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0417/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Konzept gegen Energiearmut (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0390/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Quartalsbericht IV/2021 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0156/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Immobilienentwicklung Stadt Essen GmbH (IEE) hier: Wirtschaftliches Konzept und Betrauung der Gesellschaft mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Vorlage ansehen · 0015/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Abbruch der Straßenüberführung Sachsenring sowie Bau einer Behelfsbrücke

Vorlage ansehen · 0420/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29-31 zu einer Stadtwache hier: Kostenanpassung und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0362/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Stiftsschule, Amselstr. 30, Bau von zwei Stahlaußentreppen zur Sicherstellung des zweiten baulichen Rettungsweges

Vorlage ansehen · 2413/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021

Vorlage ansehen · 0076/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

12. Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gem. § 2 der Ehrenordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil