Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (10. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.02.2022
- 3.Einführung redaktionelles Amtsblatt der Stadt EssenZur Vorlage · 0506/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.Seniorenbeirat hier: Umbenennung und Ergänzung zur Hauptsatzung der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0417/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.Konzept gegen Energiearmut (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0390/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Quartalsbericht IV/2021 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 0156/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Immobilienentwicklung Stadt Essen GmbH (IEE) hier: Wirtschaftliches Konzept und Betrauung der Gesellschaft mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem InteresseZur Vorlage · 0015/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Abbruch der Straßenüberführung Sachsenring sowie Bau einer BehelfsbrückeZur Vorlage · 0420/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29-31 zu einer Stadtwache hier: Kostenanpassung und überplanmäßige MittelbereitstellungZur Vorlage · 0362/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Stiftsschule, Amselstr. 30, Bau von zwei Stahlaußentreppen zur Sicherstellung des zweiten baulichen RettungswegesZur Vorlage · 2413/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021Zur Vorlage · 0076/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 12.Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gem. § 2 der EhrenordnungErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil