Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.03.2022
- 3.Beratung des ASAGI durch den Vorsitz des Seniorenbeirates (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0870/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 4.Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Essen vom 13.07.2018 nebst GebührentarifZur Vorlage · 0588/2022/1 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2021Zur Vorlage · 0619/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Bericht zum 31.12.2021Zur Vorlage · 0736/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2021 sowie Ermächtigungsübertragungen nach 2022Zur Vorlage · 0795/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: Bericht zum Prognosestichtag 31.03.2022Zur Vorlage · 0873/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Quartalsbericht I/2022 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 0606/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbHZur Vorlage · 0871/2022/2 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 11.Beteiligung der Stadt Essen - Folkwang Musikschule - am erweiterten Landesprogramm "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen"Zur Vorlage · 0290/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes vor dem neu geplanten Bürogebäude Nöggerathstraße / Onckenstraße - Arbeitsbezeichnung C 36 - im Stadtteil AltendorfZur Vorlage · 0696/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Neubau Campus Bockmühle Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung hier: Mehrkosten PlanungsmittelZur Vorlage · 0662/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines KraftraumesZur Vorlage · 0666/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.aZeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0978/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: eingebracht
- 14.bUnverzügliche Umsetzung des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes in Münster zur Berechnung der kalkulatorischen Zinsen bei AbwassergebührenZur Vorlage · 0979/2022/FDP · Antrag FDPErgebnis: eingebracht
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023Ergebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil