Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.03.2022

3. Beratung des ASAGI durch den Vorsitz des Seniorenbeirates (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0870/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Essen vom 13.07.2018 nebst Gebührentarif

Vorlage ansehen · 0588/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 0619/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Bericht zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 0736/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2021 sowie Ermächtigungsübertragungen nach 2022

Vorlage ansehen · 0795/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: Bericht zum Prognosestichtag 31.03.2022

Vorlage ansehen · 0873/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Quartalsbericht I/2022 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0606/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Anpassung der Leistungsverträge mit der EBE GmbH

Vorlage ansehen · 0871/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Beteiligung der Stadt Essen - Folkwang Musikschule - am erweiterten Landesprogramm "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen"

Vorlage ansehen · 0290/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes vor dem neu geplanten Bürogebäude Nöggerathstraße / Onckenstraße - Arbeitsbezeichnung C 36 - im Stadtteil Altendorf

Vorlage ansehen · 0696/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Neubau Campus Bockmühle Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung hier: Mehrkosten Planungsmittel

Vorlage ansehen · 0662/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Mehrkosten Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes

Vorlage ansehen · 0666/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14.a Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0978/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

14.b Unverzügliche Umsetzung des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes in Münster zur Berechnung der kalkulatorischen Zinsen bei Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 0979/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: eingebracht

B. Nicht öffentlicher Teil

15. Mitteilungen der Verwaltung

16. Zukunft der Entsorgung in Essen hier: Ausrichtung der EBE GmbH nach dem 31.12.2023

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil