Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

2. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.11.2021

3. Bestellung einer/eines Bezirksjugendbeauftragten

4. Sanierung Gehweg und Baumbeete Elisenstraße zwischen Eiserne Hand und Burggrafenstraße (gerade Hausnummern)

Vorlage ansehen · 0032/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Querungsmöglichkeiten Friedrich-Ebert-Straße / Ergebnisse Beweg-Dein-Quartier und Fußverkehrscheck

Vorlage ansehen · 0008/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Begrünung/Entsiegelung Schwanenkampstraße

Vorlage ansehen · 0009/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Fußgängersicherheit an der Kreuzung Katzenbruchstraße/Karolingerstraße

Vorlage ansehen · 0010/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Einrichtung einer Blühwiese am Twingenbergplatz

Vorlage ansehen · 0033/2022/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Einrichtung verbindlicher Abstellplätze für E-Scooter

Vorlage ansehen · 0034/2022/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10. Berichte der Beauftragten

11. Verkehrliche Problempunkte

11.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

Olbrichstraße/Semperstraße Limbecker Straße/Flachsmarkt

11.2 Verkehrsflussverbesserung Gladbecker Straße

11.3 Defekte Beleuchtung auf der Kettwiger Straße

11.4 Verkehrsproblematik im Moltkeviertel

11.5 Verkehrszeichen "Auf dem Holleter"

12. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0022/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. Baumbilanz Stadtbäume 2020

Vorlage ansehen · 2264/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. metropolradruhr - neuer Standort Rottstraße / Kastanienallee

Vorlage ansehen · 2388/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Bebauungsplan Nr. 01/18 "Bernestraße/Steeler Straße" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Stadtkern Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 2319/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

16. Bebauungsplan Nr. 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, Begründung

Vorlage ansehen · 2441/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/19 "Gladbecker Straße/Blumenfeldstraße" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 2406/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

18. Haushalt 2022 Hier: Vergabe der bezirklichen Mittel

Vorlage ansehen · 2346/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 2345/2021/BV I · Bezirksvertretung I

19.1 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Umsiedlung geschützter Vogelarten im Bereich "Essen 51"

19.2 Ausbau der Hauptradroute ins Südostviertel / nach Huttrop nach den Kriterien der Fahrradachsen A, B, C

19.3 Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten

19.4 Errichtung einer Querungshilfe an der Steeler Straße Ecke Stattropstraße

19.5 Verbesserung der Situation für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen auf der Ostfeldstraße

19.6 Zu enge Durchfahrt in der Herwarthstraße im Bereich Fußgängerweg Ellingradeweg

19.7 Verkehrliche Problempunkte Hier: Mobile Beschilderung/Wendeverbot im Bereich Bismarckplatz

19.8 Schulentwicklungsplanung 2021-2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

19.9 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Defekte Fahrtreppen am Viehofer Platz

19.10 Zusätzliche Radabstellanlagen im Stadtbezirk I

19.11 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)

19.12 Querungshilfe auf der Engelbertstraße an der Kita Lysegang

19.13 Verkehrliche Problempunkte Hier: Verkehrliche Situation an der Kindertagesstätte Elisenstraße

19.14 Nachmieter für die "real-Märkte" in der Rathaus-Galerie und im Kronenberg-Center

19.15 Freistellung einer Bahnanlage von Bahnbetriebszwecken

19.16 Verschiedene Anregungen zum Assmannweg

20. Sachstandsbericht RS 1

Vorlage ansehen · 2402/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Parkende Fahrzeuge auf dem Parkstreifen des Berthold-Beitz-Boulevard zwischen Pferdebahn und Altendorfer Straße

Vorlage ansehen · 2296/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. SWE-Bauvorhaben Burggrafenstraße

Vorlage ansehen · 2324/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

23. SWE-Bauvorhaben Sessenbergstraße

Vorlage ansehen · 0012/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. SWE-Bauvorhaben Von-der-Tann-Straße

Vorlage ansehen · 0017/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

25. Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Verschiedene Anregungen zum Stadtteil Frillendorf

Vorlage ansehen · 2431/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Verschiedene verkehrliche Anregungen für das Südviertel

Vorlage ansehen · 0021/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

27. Aktion "Hässliche Ecken"

27.1 Überfüllte Mülleimer an den Bushaltestellen

27.2 Wohngebäude Gerlingstraße

27.3 Depotcontainerstandort Kurfürstenstraße

28. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

28.1 Einsatz der Verkehrsaufseher*innen auf der Steeler Straße

29. Liste der offenen Aufträge

30. Veranstaltungen in der Innenstadt

31. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

32. Berichterstattung der Polizei zu Anfragen von Bezirksvertretungsmitgliedern

33. Grundstücksangelegenheiten

33.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: grundsätzlich keine Bedenken erhoben mit ausdrücklichem Hinweis Bäume nachzupflanzen

34. Mitteilungen der Verwaltung

35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil