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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (16. Sitzung)

10.08.2022, 13:00 – 10.08.2022, 15:11

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Sachstand Ukraine mündlicher Bericht
2. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 08.06.2022
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
? Personal, allgemeine Verwaltung
4. Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0799/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Gleichstellungsplan - Zwischen-Controlling

Vorlage ansehen · 1233/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6. TOP Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger, Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne, hier: konkrete Umsetzungsplanung

Vorlage ansehen · 1147/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Hier: Entwicklungsnotwendigkeiten des Institutes Gesundheit (Vorlage 0658/2021/3)

Vorlage ansehen · 1272/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
9. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bericht des Vorstandes des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. mündlicher Bericht
11. Spielhallen im Stadtgebiet Essen

Vorlage ansehen · 1266/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Ausschreibung und Beschaffung von Regenerations-Atemschutzgeräten für die Feuerwehr

Vorlage ansehen · 0750/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12 A. Sanierung der Leichtflüssigkeitsabscheider und der schadhaften Kanalisation der Berufsfeuerwehrwache Altenessen (BF 04)

Vorlage ansehen · 1366/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Sicherheit im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1246/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Bürgermobil hier: Pilotprojekt für einen digitalen Vor-Ort-Service (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1307/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Öffentliche Toiletten: Partnerbetriebe für das Konzept "Nette Toilette" finden hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2022

Vorlage ansehen · 1213/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Weitreichendes Sicherheitskonzept für Essen erarbeiten

Vorlage ansehen · 1308/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Aufnahme weiterer Migranten in Essen

Vorlage ansehen · 1305/2022/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
? Personal, allgemeine Verwaltung
19. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Überprüfung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (01-08)

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Verschiedenes