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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (16. Sitzung)
10.08.2022, 13:00 – 10.08.2022, 15:11
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Sachstand Ukraine
mündlicher Bericht
2. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 08.06.2022
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
? Personal, allgemeine Verwaltung
4. Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0799/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Gleichstellungsplan - Zwischen-Controlling
Vorlage ansehen · 1233/2022/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
6. TOP Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger, Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne, hier: konkrete Umsetzungsplanung
Vorlage ansehen · 1147/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Hier: Entwicklungsnotwendigkeiten des Institutes Gesundheit (Vorlage 0658/2021/3)
Vorlage ansehen · 1272/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
9. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“
Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Bericht des Vorstandes des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V.
mündlicher Bericht
11. Spielhallen im Stadtgebiet Essen
Vorlage ansehen · 1266/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Ausschreibung und Beschaffung von Regenerations-Atemschutzgeräten für die Feuerwehr
Vorlage ansehen · 0750/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12 A. Sanierung der Leichtflüssigkeitsabscheider und der schadhaften Kanalisation der Berufsfeuerwehrwache Altenessen (BF 04)
Vorlage ansehen · 1366/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Sicherheit im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 1246/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14. Bürgermobil
hier: Pilotprojekt für einen digitalen Vor-Ort-Service
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1307/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Öffentliche Toiletten: Partnerbetriebe für das Konzept "Nette Toilette" finden
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2022
Vorlage ansehen · 1213/2022/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16. Weitreichendes Sicherheitskonzept für Essen erarbeiten
Vorlage ansehen · 1308/2022/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17. Aufnahme weiterer Migranten in Essen
Vorlage ansehen · 1305/2022/AfD · Antrag AfD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
? Personal, allgemeine Verwaltung
19. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Überprüfung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (01-08)
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21. Verschiedenes