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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung)
09.06.2022, 15:00 – 09.06.2022, 17:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Sicherheit Haltestelle Gervinusplatz
3. Sozialraum Frohnhausen der Pfarrei St. Antonius
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Stadtteilprojekt Altendorf
6. Bericht der Beauftragten
7. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Temporäre Verkehrsberuhigung Lübecker / Berliner Straße
Vorlage ansehen · 0928/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Straßenreinigung und Parksituation Liebigstr.53 / Frohnhausen
Vorlage ansehen · 0929/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Gehwegparken auf der Sommerburgstraße
Vorlage ansehen · 0926/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Zufahrt Holtener Straße 38-42
Vorlage ansehen · 1028/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW
hier: Kleingartenanlage Danziger Straße
Vorlage ansehen · 1025/2022/BV III · Bezirksvertretung III
12. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms
Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung -
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021
Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
14. Offene Ganztagsschule (OGS)
Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023
Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Straßenbenennung
hier: Benennung eines Platzes vor dem neu geplanten Bürogebäude Nöggerathstraße / Onckenstraße
- Arbeitsbezeichnung C 36 - im Stadtteil Altendorf
Vorlage ansehen · 0696/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Bebauungsplan Nummer 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung"
Stadtbezirk: I und III, Stadtteil: Westviertel und Altendorf
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0695/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
17. Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus
hier: Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Potenzialfläche "Grünstraße / Am Schlagbaum" und der Siedlung "Regenbogenweg" aus der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung"
Vorlage ansehen · 0540/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehweg- und Parkplatzfläche vor dem Gebäude Berzeliusstr. 11 / Ecke Riehlstraße in Essen-Frohnhausen
Vorlage ansehen · 0998/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Breilsrand / Breilsort
Vorlage ansehen · 1034/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Aufstellung eines zusätzlichen Abfallkorbs auf dem Spielplatz in der Kleingartenanlage "Hohe Birk"
Vorlage ansehen · 0951/2022/CDU · Antrag BV III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21. Prüfauftrag: Fußgängerüberweg auf der Fahrradstraße Gemarkenstraße
Vorlage ansehen · 0952/2022/CDU · Antrag BV III
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22. Entfernung eines Verkehrszeichens Nr. 274.2
Vorlage ansehen · 0954/2022/CDU · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Radverkehrsanlage Frohnhauser Straße
Vorlage ansehen · 1016/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Radverkehrsanlage Martin-Luther-Straße und Heinitzstraße
Vorlage ansehen · 1017/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Poller Ecke Martin-Luther-Straße/Frohnhauser Straße
Vorlage ansehen · 1018/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Vorlage ansehen · 0967/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0923/2022/BV III · Bezirksvertretung III
Ergebnis: Kenntnis genommen
27.1 Umbauarbeiten Bahnhof Essen West
(Anfrage SPD zur Sitzung am 17.02.2022)
28. Anfragen
29. Unerledigte Beschlüsse
30. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Mitteilungen und Anfragen
32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil