Essen Transparent

← alle Sitzungen

Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung)

09.06.2022, 15:00 – 09.06.2022, 17:20

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Sicherheit Haltestelle Gervinusplatz
3. Sozialraum Frohnhausen der Pfarrei St. Antonius
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Stadtteilprojekt Altendorf
6. Bericht der Beauftragten
7. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Temporäre Verkehrsberuhigung Lübecker / Berliner Straße

Vorlage ansehen · 0928/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Straßenreinigung und Parksituation Liebigstr.53 / Frohnhausen

Vorlage ansehen · 0929/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Gehwegparken auf der Sommerburgstraße

Vorlage ansehen · 0926/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Zufahrt Holtener Straße 38-42

Vorlage ansehen · 1028/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Kleingartenanlage Danziger Straße

Vorlage ansehen · 1025/2022/BV III · Bezirksvertretung III

12. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021

Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

14. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes vor dem neu geplanten Bürogebäude Nöggerathstraße / Onckenstraße - Arbeitsbezeichnung C 36 - im Stadtteil Altendorf

Vorlage ansehen · 0696/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Bebauungsplan Nummer 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirk: I und III, Stadtteil: Westviertel und Altendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0695/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

17. Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus hier: Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Potenzialfläche "Grünstraße / Am Schlagbaum" und der Siedlung "Regenbogenweg" aus der "Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung"

Vorlage ansehen · 0540/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehweg- und Parkplatzfläche vor dem Gebäude Berzeliusstr. 11 / Ecke Riehlstraße in Essen-Frohnhausen

Vorlage ansehen · 0998/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Breilsrand / Breilsort

Vorlage ansehen · 1034/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Aufstellung eines zusätzlichen Abfallkorbs auf dem Spielplatz in der Kleingartenanlage "Hohe Birk"

Vorlage ansehen · 0951/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Prüfauftrag: Fußgängerüberweg auf der Fahrradstraße Gemarkenstraße

Vorlage ansehen · 0952/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Entfernung eines Verkehrszeichens Nr. 274.2

Vorlage ansehen · 0954/2022/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Radverkehrsanlage Frohnhauser Straße

Vorlage ansehen · 1016/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Radverkehrsanlage Martin-Luther-Straße und Heinitzstraße

Vorlage ansehen · 1017/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Poller Ecke Martin-Luther-Straße/Frohnhauser Straße

Vorlage ansehen · 1018/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 0967/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0923/2022/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.1 Umbauarbeiten Bahnhof Essen West (Anfrage SPD zur Sitzung am 17.02.2022)
28. Anfragen
29. Unerledigte Beschlüsse
30. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Mitteilungen und Anfragen
32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil