Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung)

03.02.2022, 15:00 – 03.02.2022, 17:23 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung einer zusätzlichen Schriftführerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Zur Vorlage · 2424/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0073/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.02.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (11. Sitzung) — Bei Enthaltung der "Partei" einstimmig empfohlen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.02.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/19 "Gladbecker Straße/Blumenfeldstraße" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 2406/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (12. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Bebauungsplan Nr. 01/18 "Bernestraße/Steeler Straße" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Stadtkern Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 2319/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (12. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Bebauungsplan Nr. 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, Begründung
Zur Vorlage · 2441/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (12. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den Bereich "Eyhofsiedlung" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Stadtwald
Zur Vorlage · 0023/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
27.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (11. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.
Fortlaufende Recherche zu fehlerhaften Bebauungsplänen: Nichtanwendungsbeschluss für den Durchführungsplan Nr. 112 "Holsterhausen" Stadtbezirke: III, I und II Stadtteile: Holsterhausen, Südviertel und Rüttenscheid
Zur Vorlage · 2342/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Armstraße
Zur Vorlage · 2300/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.

Anträge und Anfragen
10.1
Anfrage: Bebauungsplan "Palmbuschweg/Milchhof" Nr. 11/18 (Anfrage der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0213/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — Anfrage wird schriftlich beantwortet
Ergebnis: Anfrage wird schriftlich beantwortet
10.2
Anfrage: Entwicklung des Bestandes öffentlich geförderter Wohnungen (Anfrage der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0214/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — Anfrage wird schriftlich beantwortet
Ergebnis: Anfrage wird schriftlich beantwortet
11.
Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 03.02.2022 geschoben
18.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in nächste Sitzung des ASPB geschoben
04.11.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (11. Sitzung) — eingebracht
02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.
Flächenentwicklung an der Raadter Straße Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 2302/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt für den JHA zurückgezogen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 03.02.2022 geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.
B-Plan-Verfahren an der Raadter Straße (ehem. Gärtnerei, Tennisplatz) in Haarzopf (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0198/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
14.
Spielraumleitplanung der Stadt Essen (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 2427/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Zukünftige Entwicklung Umfeld Bhf. Altenessen
Zur Vorlage · 2454/2021/FDP · Antrag FDP
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03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und als schriftliche Anfrage gewertet
Ergebnis: abgesetzt/vertagt und als schriftliche Anfrage gewertet
16.
Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — erledigt mit Ratsbeschluss vom 23.02.2022
01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — abgesetzt
23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.02.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
03.02.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (14. Sitzung) — wegen Unzuständigkeit des ASPB nicht beraten
Ergebnis: wegen Unzuständigkeit des ASPB nicht beraten
17.

Verschiedenes
18.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen des Antrages Nr. 2397/2021/CDU/GRÜNE
19.1

Grundstücksangelegenheiten (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
24.

Anträge und Anfragen
25.

Mitteilungen der Verwaltung
26.

Pressemitteilung