Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung einer zusätzlichen Schriftführerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Vorlage ansehen · 2424/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0073/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/19 "Gladbecker Straße/Blumenfeldstraße" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 2406/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Bebauungsplan Nr. 01/18 "Bernestraße/Steeler Straße" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Stadtkern Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 2319/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bebauungsplan Nr. 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss, Begründung

Vorlage ansehen · 2441/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den Bereich "Eyhofsiedlung" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Stadtwald

Vorlage ansehen · 0023/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Fortlaufende Recherche zu fehlerhaften Bebauungsplänen: Nichtanwendungsbeschluss für den Durchführungsplan Nr. 112 "Holsterhausen" Stadtbezirke: III, I und II Stadtteile: Holsterhausen, Südviertel und Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 2342/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Armstraße

Vorlage ansehen · 2300/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Anträge und Anfragen

10.1 Anfrage: Bebauungsplan "Palmbuschweg/Milchhof" Nr. 11/18 (Anfrage der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0213/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Anfrage wird schriftlich beantwortet

10.2 Anfrage: Entwicklung des Bestandes öffentlich geförderter Wohnungen (Anfrage der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0214/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Anfrage wird schriftlich beantwortet

11. Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Flächenentwicklung an der Raadter Straße Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2302/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. B-Plan-Verfahren an der Raadter Straße (ehem. Gärtnerei, Tennisplatz) in Haarzopf (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0198/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

14. Spielraumleitplanung der Stadt Essen (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2427/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Zukünftige Entwicklung Umfeld Bhf. Altenessen

Vorlage ansehen · 2454/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und als schriftliche Anfrage gewertet

16. Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0135/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: wegen Unzuständigkeit des ASPB nicht beraten

17. Verschiedenes

18. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen des Antrages Nr. 2397/2021/CDU/GRÜNE

19.1 Grundstücksangelegenheiten (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. öffentlich geförderter Wohnungsbau

24. Anträge und Anfragen

25. Mitteilungen der Verwaltung

26. Pressemitteilung