Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (16. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 23.06.2022
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Aktuelle Informationen der Verbraucherberatung: Auswirkungen der Energiekrise auf die Bürgerinnen und Bürger
- 4.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 5.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 6.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 7.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 8.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 8.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Sondernutzung Fahrradhaus RosastraßeZur Vorlage · 1131/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 8.2Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Öffnung des Helmholtz Sportplatzes für alleZur Vorlage · 1378/2022/BV II · Bezirksvertretung II
- 8.3Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Neue Radabstellanlagen Brigittastraße 24/26Zur Vorlage · 1373/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 9.Überlassung von Schulraum im Jahr 2022Zur Vorlage · 1189/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/23Zur Vorlage · 1170/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Temporäre Inanspruchnahme einer öffentlichen Parkplatzfläche zur Errichtung einer Außengastronomie vor dem Ladenlokal Kunigundastr. 27 Ecke Girardetstraße, 45131 EssenZur Vorlage · 1363/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)Zur Vorlage · 0844/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 1311/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Stellplatzsatzung der Stadt Essen SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1317/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.Vorhabenbezogner Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz" StadtbezirkII, Stadtteil Rüttenscheid Einleitungsbeschluss sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1302/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig Bedenken erhoben
- 16.Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 17.Fehlende Bordsteinabsenkungen an der Ecke Elsa-Brandström-Str./Bergerhauser Str.Zur Vorlage · 1320/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Absenkung der Bordsteine an der Bergerhauser-Str./Neißestr.Zur Vorlage · 1326/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Installation von Fahrradabstellbügeln auf der Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 1327/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Vergabe bezirklicher Mittel 2022
- 20.1Gewährung von finanziellen Mitteln für das Kulturwochenende 2022 hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 1374/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.2Vergabe von Mitteln für Maßnahmen des Umweltamtes/Grün und Gruga
- 21.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1319/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Verschiedenes
- 22.1Verkehrssituation Andreasschule
- 22.2Miettoiletten im Stadtbezirk II
- 22.3Pflanzung eines Baumes in der Otmarstraße
- 22.4Parken in der Eichenstraße
- 22.5Spielplatz Angelikastraße
- 22.6Durchführung von Ehrungen
- 22.7Einrichtung einer Querungshilfe/ggfls. Fußgängerüberweg an der Kreuzung Kahrstraße/Goethestraße in RüttenscheidZur Vorlage · 1407/2022/SPD · Antrag BV IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 22.8Aufstellung eines Mülleimers in der Finefraustraße
- 22.9Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 4, Abbruch des ehem. Hausmeister- und Toilettengebäudes und Errichtung ErweiterungsneubauZur Vorlage · 1096/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.10Parken in der Hundsnockenstraße
- 22.11Fahrradständer Stiftsschule
- 23.Termine
- 24.Liste der offenen Anträge der BV II
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Grundstücksangelegenheiten
- 26.Verschiedenes
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil