Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 23.06.2022

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Aktuelle Informationen der Verbraucherberatung: Auswirkungen der Energiekrise auf die Bürgerinnen und Bürger

4. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

7. Bericht des Inklusionsbeauftragten

8. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

8.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Sondernutzung Fahrradhaus Rosastraße

Vorlage ansehen · 1131/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Öffnung des Helmholtz Sportplatzes für alle

Vorlage ansehen · 1378/2022/BV II · Bezirksvertretung II

8.3 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Neue Radabstellanlagen Brigittastraße 24/26

Vorlage ansehen · 1373/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1189/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/23

Vorlage ansehen · 1170/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Temporäre Inanspruchnahme einer öffentlichen Parkplatzfläche zur Errichtung einer Außengastronomie vor dem Ladenlokal Kunigundastr. 27 Ecke Girardetstraße, 45131 Essen

Vorlage ansehen · 1363/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 1311/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. Vorhabenbezogner Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz" StadtbezirkII, Stadtteil Rüttenscheid Einleitungsbeschluss sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1302/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

16. Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

17. Fehlende Bordsteinabsenkungen an der Ecke Elsa-Brandström-Str./Bergerhauser Str.

Vorlage ansehen · 1320/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Absenkung der Bordsteine an der Bergerhauser-Str./Neißestr.

Vorlage ansehen · 1326/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Installation von Fahrradabstellbügeln auf der Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 1327/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Vergabe bezirklicher Mittel 2022

20.1 Gewährung von finanziellen Mitteln für das Kulturwochenende 2022 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1374/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.2 Vergabe von Mitteln für Maßnahmen des Umweltamtes/Grün und Gruga

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1319/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Verschiedenes

22.1 Verkehrssituation Andreasschule

22.2 Miettoiletten im Stadtbezirk II

22.3 Pflanzung eines Baumes in der Otmarstraße

22.4 Parken in der Eichenstraße

22.5 Spielplatz Angelikastraße

22.6 Durchführung von Ehrungen

22.7 Einrichtung einer Querungshilfe/ggfls. Fußgängerüberweg an der Kreuzung Kahrstraße/Goethestraße in Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1407/2022/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22.8 Aufstellung eines Mülleimers in der Finefraustraße

22.9 Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 4, Abbruch des ehem. Hausmeister- und Toilettengebäudes und Errichtung Erweiterungsneubau

Vorlage ansehen · 1096/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.10 Parken in der Hundsnockenstraße

22.11 Fahrradständer Stiftsschule

23. Termine

24. Liste der offenen Anträge der BV II

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Grundstücksangelegenheiten

26. Verschiedenes

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil