Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 30.03.2023

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Vorstellung der Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen

5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

7. Bericht des Inklusionsbeauftragten

8. Entscheidungen der BV II über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW

8.1 Parksituation Julienstraße in Rüttenscheid

9. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

9.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Brückenunterführung Alfredstraße

Vorlage ansehen · 0058/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.1 Erhalt der Fußgängerunterführung Alfredstraße

Vorlage ansehen · 0487/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Aufstellung des Verkehrsschildes Verbot des Wendens an der Ampelkreuzung Frankenstraße/Wuppertaler Str.

Vorlage ansehen · 0591/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Parkerlaubnis in der Gottfried-Wilhelm Kolonie auf PKW begrenzen

Vorlage ansehen · 0592/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Risikobaumfällung Sommer 2023

Vorlage ansehen · 0405/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Gottfried-Wilhelm-Siedlung"

Vorlage ansehen · 0133/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Ardeyschule, Oberstr. 51, 45134 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Lambertus am 23.07.2023

Vorlage ansehen · 0472/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Prüfung der Aufstellung von Sitzbänken am Rommenhöller Gleis (konkret Henri-Dunant Straße und Sabinastraße)

Vorlage ansehen · 0597/2023/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Kanalbauarbeiten in der Cäsar-, Alfred- und in der Bertoldstraße

Vorlage ansehen · 0530/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Vergabe bezirklicher Mittel

15.1 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0590/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2 Instandsetzung der Wege auf dem Kinderspielplatz Ernastr.

Vorlage ansehen · 0624/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.3 Forum Billebrinkhöhe: Figurenbauworkshop für eine neueTheaterproduktion als mobiles Kultur-Angebot

Vorlage ansehen · 0625/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben bei angepasster Beschlussfassung.

16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0589/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Liste der offenen Anträge

18. Verschiedenes

18.1 Ausgleichsfläche an der Bertha von Suttner Schule

18.2 Erhaltungssatzung Eyhofsiedlung

Vorlage ansehen · 0426/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben bei angepasster Beschlussfassung.

18.3 Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele

Vorlage ansehen · 0520/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (siehe Diskussionsverlauf)

18.4 Bombenentschärfung in der Werrastraße, Beschädigungen durch eine Druckwelle

19. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Grundstücksangelegenheiten

21. Verschiedenes

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil