Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (23. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 30.03.2023
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Vorstellung der Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
- 5.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 6.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 7.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 8.Entscheidungen der BV II über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW
- 8.1Parksituation Julienstraße in Rüttenscheid
- 9.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 9.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Brückenunterführung AlfredstraßeZur Vorlage · 0058/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.1.1Erhalt der Fußgängerunterführung AlfredstraßeZur Vorlage · 0487/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.2Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Aufstellung des Verkehrsschildes Verbot des Wendens an der Ampelkreuzung Frankenstraße/Wuppertaler Str.Zur Vorlage · 0591/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.3Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Parkerlaubnis in der Gottfried-Wilhelm Kolonie auf PKW begrenzenZur Vorlage · 0592/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.
- 11.Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Gottfried-Wilhelm-Siedlung"Zur Vorlage · 0133/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Ardeyschule, Oberstr. 51, 45134 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Lambertus am 23.07.2023Zur Vorlage · 0472/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Prüfung der Aufstellung von Sitzbänken am Rommenhöller Gleis (konkret Henri-Dunant Straße und Sabinastraße)Zur Vorlage · 0597/2023/SPD · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Kanalbauarbeiten in der Cäsar-, Alfred- und in der BertoldstraßeZur Vorlage · 0530/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Vergabe bezirklicher Mittel
- 15.1Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0590/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.2Instandsetzung der Wege auf dem Kinderspielplatz Ernastr.Zur Vorlage · 0624/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.3Forum Billebrinkhöhe: Figurenbauworkshop für eine neueTheaterproduktion als mobiles Kultur-AngebotZur Vorlage · 0625/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben bei angepasster Beschlussfassung.
- 16.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0589/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Liste der offenen Anträge
- 18.Verschiedenes
- 18.1Ausgleichsfläche an der Bertha von Suttner Schule
- 18.2Erhaltungssatzung EyhofsiedlungZur Vorlage · 0426/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben bei angepasster Beschlussfassung.
- 18.3Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in SteeleZur Vorlage · 0520/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (siehe Diskussionsverlauf)
- 18.4Bombenentschärfung in der Werrastraße, Beschädigungen durch eine Druckwelle
- 19.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Grundstücksangelegenheiten
- 21.Verschiedenes
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil