Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds

2. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 26.10.2023

3. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

4. Evaluation Grillzonen

5. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

6. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

7. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

8. Bericht des Inklusionsbeauftragten

9. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW

9.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Unerwünschte Präsenz von Hunden auf Spielplätzen und in angrenzenden Bereichen

Vorlage ansehen · 1915/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrsinsel in der Weserstraße 62

Vorlage ansehen · 1917/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Aufstellung eines Abstimm-Aschenbechers

Vorlage ansehen · 1919/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Situation Ardeyplatz

Vorlage ansehen · 1920/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.5 Baumfällungen an der Schillerwiese

10. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1674/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1491/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Sternschule

Vorlage ansehen · 1677/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen

Vorlage ansehen · 1517/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 4, Errichtung Erweiterungsneubau Hier: Temporäre Mitnutzung eines Grünstreifens im Christinenpark und des Heymannplatzes

Vorlage ansehen · 1744/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen, mit Anpassung des Beschlussvorschlages

15. Erwerb und Teilabriss des ehemaligen Polizeipräsidiums Essen zur Errichtung einer Grundschule

Vorlage ansehen · 1913/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Wiederherstellung des Baumbeetes vor dem Gebäude Herthastraße 29

Vorlage ansehen · 1912/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Geringe Gehwegbreite in der Manfredstraße

18. Vergabe bezirklicher Mittel

18.1 Finanzierung von Sportunterrichtszubehör für die Theodor-Heuss-Schule

Vorlage ansehen · 1918/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18.2 Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2023 in das Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 1742/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.3 Bezuschussung einer Broschüre über die Familie Potthoff

Vorlage ansehen · 1959/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.4 Ergebnisse des Controllings der Maßnahmen der BV II aus dem Jahr 2023

19. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für die BV II

20. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1605/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

21. Liste der offenen Anträge der BV II

22. Verschiedenes

23. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Grundstücksangelegenheiten

25. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Stiftsschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Verschiedenes

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil