Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (12. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 08.11.2022
- 2.Entscheidungen des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden über die Behandlung von Eingaben
- 2.1Umwelt-Ampel Alfredstraße
- 3.Verbesserung des Suchverfahrens für einen Bürgerantrag nach § 24 GO NRW
- 4.Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung einer Sammelstelle für brauchbare und unbenutzte Gegenstände auf den Betriebshöfen der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE)Zur Vorlage · 2051/2022/2 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 5.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Elektrifizierung der Fahrzeugflotte der Entsorgungsbetriebe EssenZur Vorlage · 0105/2023/2 · Vorlage
- 5a.Rechtliche Einschätzung zur Öffnung größerer Abschnitte des Baldeneysees in Zeiten von HitzewellenZur Vorlage · 0273/2023/6 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 6.Auflistung von Kühlorten in Essen auf der Internetseite der Stadt Essen als Bürgerbeteiligungsprozess und KampagneZur Vorlage · 0164/2023/6 · VorlageErgebnis: verwiesen
- 7.Quartalsgebundenes Berichtswesen der CO2e-Emissionsreduktion der Stadt Essen, als Gemeinwesen, basierend auf dem GHG Protocol (GreenHouseGas), gemäß der vorgegebenen Scopes 1-3 (Scope 3 soweit möglich)Zur Vorlage · 0186/2023/6 · Vorlage
- 8.Aufnahme der Bäume der Sport- und Bäderbetriebe in das Anlagevermögen der StadtZur Vorlage · 0177/2023/6 · Vorlage
- 9.Verkehrssituation IcktenZur Vorlage · 0190/2023/6 · Vorlage
- 10.Zweijährige Nutzung der Kunstwerkerschule als InterimsbauZur Vorlage · 2202/2022/7 · Vorlage
- 11.Bebauung des Grundstücks Rüttenscheid: Rosastraße/Ecke Von-Einem-Straße hier: Beschwerde der Initiative zum Erhalt des Parks RosastraßeZur Vorlage · 2203/2022/7 · Vorlage
- 12.Beschwerde über den Ratsbeschluss zur Bebauung Rosastraße/Ecke Von-Einem-StraßeZur Vorlage · 2204/2022/7 · Vorlage
- 13.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid Quartiersumbau zur Klimaanpassung für den Stadtteil RüttenscheidZur Vorlage · 2177/2022/7 · Vorlage
- 14.Verschiedenes