Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 19.09.2023
- 2.Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 17.10.2023
- 3.Bericht zur Deutschland Tour
- 4.Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.Zur Vorlage · 1468/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll ein präventives Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschieden und die Verwaltung mit dessen Umsetzung beauftragen. Zudem ist vorgesehen, dem Rat alle zwei Jahre über den Fortschritt der Maßnahmen zu berichten.
Die Grundlage für dieses Vorhaben bildet ein Beschluss des Rates aus dem Jahr 2022, mit dem die Durchführung des Landesprogramms „NRWeltoffen“ sowie die Entwicklung eines stadtweiten Konzepts beauftragt wurde. Die Federführung liegt beim Kommunalen Integrationszentrum. Der Erarbeitungsprozess umfasste die Einbindung von Fachbereichen, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, Wohlfahrtsverbänden und der Polizei. In verschiedenen Workshops wurden Handlungsfelder, Ziele und Empfehlungen erarbeitet, die durch ein Steuerungsgremium sowie den Fachbeirat für Integration ergänzt und priorisiert wurden.
Das Konzept gliedert sich in acht Handlungsfelder, darunter Bereiche wie Kinder und Familie, Schule, Jugendarbeit, Arbeitswelt, Sport sowie die öffentliche Verwaltung. Für jedes dieser Felder werden spezifische Handlungsziele und entsprechende Empfehlungen definiert. Zur Erhöhung der Reichweite wird empfohlen, das Konzept in andere Sprachen sowie in Leichte Sprache zu übersetzen. Die Umsetzung des Vorhabens erfordert nach aktuellem Stand zusätzliche Finanzmittel.
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Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
- 14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 02.11.2023 · Kulturausschuss (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 4.1Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.Zur Vorlage · 1805/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 1805/2023/AFD eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Stadt ein präventives Handlungskonzept gegen islamistischen Antisemitismus, Linksextremismus, islamistischen Extremismus und Deutschfeindlichkeit entwickelt. Dieses soll in das bereits unter der Nummer 1468/2023/OB vorgelegte Konzept integriert werden, um ein umfassendes Gesamthandlungskonzept gegen verschiedene Formen von Extremismus und Rassismus zu etablieren.
Die Fraktion führt in der Begründung an, dass aktuelle Förderprogramme des Landes, wie etwa „NRWeltoffen“, primär Maßnahmen gegen Rechtsextremismus abdecken, andere Formen des Extremismus jedoch nicht explizit fördern. Laut dem Antrag sind Linksextremismus sowie religiös begründeter Extremismus in Essen präsent. Als Beleg werden Ereignisse im Rahmen von Demonstrationen angeführt, bei denen islamistischer Antisemitismus und Aufrufe zur Gründung eines Kalifats auf dem Stadtgebiet beobachtet wurden. Die Fraktion vertritt die Auffassung, dass das bestehende Konzept gegen Rechtsextremismus als alleiniges stadtweites Instrument nicht ausreicht, um die verschiedenen Formen von Extremismus zu bekämpfen.
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Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen - 5.Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024Zur Vorlage · 1453/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über den Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) für das Wirtschaftsjahr 2024 entscheiden. Die Vorlage umfasst die Finanz-, Erfolgs-, Vermögensplanung sowie eine Stellenübersicht und nimmt gleichzeitig die Finanzplanung für die Jahre 20mu25 bis 2027 zur Kenntnis.
Für das Jahr 2024 ist ein konsumtiver Zuschuss in Höhe von rund 28,8 Millionen Euro vorgesehen, um den liquiditätswirksamen Verlust zu decken. Zudem sind zweckgebundene Mittel in Höhe von 490.000 Euro für die Förderung des Jugendspitzensports, das Schwimmenlernen sowie für die Durchführung der FISU Games 2025 eingeplant. Die Personalkosten werden aufgrund einer Erhöhung der Planstellen von 213 auf 238,5 und tariflicher Anpassungen auf 15,8 Millionen Euro prognostiziert. Der Ausbau der Stellen dient insbesondere der Sicherstellung des laufenden Bäderbetriebs.
Im Bereich der Investitionen sind für das Jahr 2024 Gesamtausgaben für Baumaßnahmen von etwa 44 Millionen Euro geplant. Die Finanzierung erfolgt über verschiedene Zuschüsse und Kapitaleinlagen. Zu den aufgeführten Einzelmaßnahmen gehören der Neubau des Stadtbads Borbeck mit 12,3 Millionen Euro, die Tribüne der Regattastrecke mit 6,7 Millionen Euro sowie Maßnahmen im Freibad Oststadt und im Grugabad. Weitere Investitionen sind für verschiedene Sportanlagen in der Stadt vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024Zur Vorlage · 1512/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit dem Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2024. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, den vorliegenden Teilplan sowie die darin enthaltenen Veränderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und Finanzplans zu beschließen.
Der Teilergebnisplan auf Ebene des Ausschusses weist für das Haushaltsjahr 2024 einen Gesamtzuschussbedarf von rund 36,7 Millionen Euro aus. Die Planung sieht ordentliche Erträge in Höhe von etwa 2,47 Millionen Euro gegenüber ordentlichen Aufwendungen von rund 39,21 Millionen Euro vor. Für die Folgejahre 2025 bis 2027 sind in der Planung weitgehend konstante Werte für Erträge und Aufwendungen vorgesehen.
Im Bereich der Investitionstätigkeit ist für das Jahr 2024 ein Planwert von rund 46,37 Millionen Euro an Auszahlungen veranschlagt. Diese setzen sich aus Kapitaleinlagen und Investitionszuschüssen an die Sport- und Bäderbetriebe Essen zusammen. Zu den aufgeführten Maßnahmen gehören unter anderem Sanierungen am Stadtbad Borbeck, die Neugestaltung der Regatta sowie Arbeiten am Freibad Oststadt und am Uhlenkrugstadion. Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sind für das Jahr 2024 deutlich höher angesetzt als in den darauffolgenden Planjahren.
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Beratungsfolge
- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen - 7.Förderprogramm des Landes "Moderne Sportstätten 2022"Zur Vorlage · 1798/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll beschließen, die im Rahmen des Landesförderprogramms „Moderne Sportstätten 2022“ bereitgestellten Mittel über den 31. Dezember 2023 hinaus einzusetzen. Die städtische Co-Finanzierung soll dabei längstens bis zum 31. Juli 2024 fortgeführt werden.
Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zielt darauf ab, Vereine mit eigenen Sportstätten bei der Modernisierung, Sanierung oder dem Ausbau ihrer Anlagen zu unterstützen. Gefördert werden unter anderem energetische Maßnahmen, die Barrierefreiheit sowie die digitale Modernisierung. Für die Essener Vereine steht ein Fördertopf von rund acht Millionen Euro zur Verfügung. Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) ergänzen die Landesmittel dabei um einen städtischen Zuschuss in Höhe von fünf Prozent.
Zwar konnten bereits viele Projekte erfolgreich abgeschlossen und die Zuschüsse ausgezahlt werden, jedoch verzögern sich einige Vorhaben. Ursächlich hierfür sind unter anderem Schwierigkeiten bei der Einholung von Angeboten sowie Verzögerungen im Antragsverfahren infolge der Corona-Pandemie. Da die Staatskanzlei den Zeitraum für die Abrechnung der geförderten Maßnahmen bereits bis zum 31. Juli 2024 verlängert hat, ist eine entsprechende Sicherung der kommunalen Mittel durch den Ausschuss erforderlich.
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Beratungsfolge
- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Zuschüsse zur Unterhaltung und zum Betrieb vereinseigener Sportstätten hier: zusätzliche Förderung wegen besonderer BelastungenZur Vorlage · 1791/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen prüft die Gewährung zusätzlicher Unterhaltungszuschüsse für vereinseigene Sportstätten im Jahr 2023. Die Vorlage sieht vor, 22 antragstellende Vereine aufgrund nachgewiesener besonderer Belastungen bei der Instandhaltung ihrer Anlagen finanziell zu unterstützen. Grundlage hierfür ist die Ziffer 2.2.2.3 der städtischen Sportförderungsrichtlinien, welche eine zusätzliche Förderung im Rahmen der verfügbaren Mittel ermöglicht, sofern die Belastungen durch entsprechende Rechnungen belegt sind.
Die vorgeschlagene Regelung sieht zwei Arten der Unterstützung vor. Bei einem Teil der Vereine soll die zusätzliche Förderung 50 Prozent der nachgewiesenen besonderen Belastungen umfassen, begrenzt auf die Höhe des allgemeinen Unterhaltungszuschusses. Für weitere Vereine wird die Gewährung in voller Höhe des regulären Unterhaltungszuschusses vorgeschlagen. Das Gesamtvolumen der zusätzlichen Zuschüsse beläuft sich auf 37.398,74 Euro. Die Finanzierung soll aus den Restmitteln der Position „Unterhaltungszuschüsse“ des Wirtschaftsplanes 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen erfolgen.
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- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 1777/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Gewährung von Zuschüssen zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten. Die Vorlage sieht vor, Fördermittel gemäß den städtischen Sportförderungsrichtlinien bereitzustellen. Da die beantragten Maßnahmen nicht aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ finanziert werden, erfolgt die Förderung im Rahmen des klassischen städtischen Zuschusses in Höhe von 40 Prozent der zuschussfähigen Gesamtkosten.
Konkret umfasst der Beschlussvorschlag zwei Projekte. Für den Verein Spiel und Sport Haarzopf 1924 e. V. ist ein Zuschuss in Höhe von 8.293,94 Euro für die Dach- und Fassadensanierung des Vereinsheims vorgesehen. Die zuschussfähigen Gesamtkosten belaufen sich hierbei auf 20.734,85 Euro. Ein weiterer Zuschuss in Höhe von 9.879,73 Euro ist für die Kettwiger Tennisgesellschaft e. V. vorgesehen, um die Erneuerung der Heizungsanlage sowie der Warmwasseraufbereitung zu unterstützen. Die entsprechenden zuschussfähigen Gesamtkosten liegen bei 24.699,33 Euro.
Die Summe der zu gewährenden Zuschüsse beträgt insgesamt 18.173,67 Euro. Die Finanzierung dieser Maßnahmen ist im Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgesehen.
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- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Kostenbeteiligung für das AWO FanprojektZur Vorlage · 1754/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über eine Erhöhung der Kostenbeteiligung für das AWO Fanprojekt. Seit 2003 werden die Sach- und Personalkosten des Projekts, welches zur Prävention von Gewalt bei Fußballspielen eingesetzt wird, zu gleichen Teilen von den Sport- und Bäderbetrieben Essen sowie dem Jugendamt der Stadt Essen getragen. Die bisherige jährliche Gesamtsumme des zweckgebundenen Zuschusses belief sich auf 30.000 Euro.
Die AWO hat für das Jahr 2024 eine Erhöhung dieser Kostenbeteiligung von 30.000 Euro auf 34.000 Euro beantragt. Als Gründe werden gestiegene Heiz- und Energiekosten sowie erhöhte Personalkosten infolge von Tarifabschlüssen angeführt. Zudem entstehen durch die Teilnahme des Vereins Rot-Weiss Essen an Spielen in der 3. Liga zusätzliche Kosten für die Arbeit des Fanprojekts, etwa durch deutschlandweite Auswärtsspiele.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Kostensteigerung anteilig zu gleichen Teilen zwischen dem Jugendamt und den Sport- und Bäderbetrieben Essen aufgeteilt wird. Damit würde sich der jährliche Anteil der Sport- und Bäderbetriebe Essen um 2.000 Euro auf insgesamt 17.000 Euro erhöhen.
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- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. III. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplans 2023 2. Bericht zum Baukostencontrolling III. Quartal 2023Zur Vorlage · 1778/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe den Bericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes sowie zum Baukostencontrolling für das dritte Quartal 2023 vorgelegt. Der Wirtschaftsbericht umfasst den Zeitraum von Januar bis September 2023.
Bei den Erträgen sind aufgrund der Umstellung auf ein neues Kassensystem die Einnahmen aus den Bädern für den Zeitraum von April bis September 2023 noch nicht vollständig verbucht. Die Materialaufwendungen für Instandhaltungsmaßnahmen belaufen sich auf rund 1,54 Millionen Euro; die Verbuchung der Rechnungen erfolgt nach deren Eingang. Die Personalaufwendungen, Abschreibungen sowie sonstige betriebliche Aufwendungen liegen innerhalb der Planvorgaben. Im Bereich der Investitionen unterschreiten die bisher geleisteten Zahlungen die Plandaten, wobei die Summe der offenen Aufträge etwa 10,9 Millionen Euro beträgt.
Die Prognose basiert auf dem im September 2023 vom Rat der Stadt Essen beschlossenen Nachtragswirtschaftsplan. Aktuell sind keine Abweichungen von den neuen Planansätzen bekannt. Die Entwicklung der Energiekosten ist jedoch aufgrund fehlender Schlussrechnungen für das Jahr 2022 noch nicht abschließend beurteilbar. Der Bericht zum Baukostencontrolling enthält zudem Informationen zum finanziellen Status und zur zeitlichen Umsetzung laufender Bauprojekte.
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Beratungsfolge
- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 12.1Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg BaldeneyseeZur Vorlage · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausstattung des Rundwegs am Baldeneysee mit einer durchgehenden, smarten und insektenfreundlichen Beleuchtung vorgelegt. Die Verwaltung soll ein Konzept erstellen, das eine sichere Nutzung des Weges in der Dämmerung ermöglicht. Im Rahmen dieses Vorhabens ist zu prüfen, ob eine technische Lösung wie die bereits im Bereich der Kampmannbrücke eingesetzte Beleuchtung Anwendung finden kann.
Der Antrag führt an, dass derzeit weniger als 25 Prozent des Rundweges über ausreichende Lichtquellen verfügen. Eine durchgehende Beleuchtung soll die ganzjährige Nutzung des Gebiets für verschiedene Nutzergruppen sicherstellen, darunter Pendler im Radverkehr sowie Spaziergänger, Sportler und Touristen.
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Beratungsfolge
- 07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen, da erledigt durch neuen Antrag im Rat
- 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — Antrag 1425/2023/FDP wurde zurückgezogen und durch Antrag 1950/2023/CDU/GRÜNE/FDP ersetzt
- 22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — in den Rat geschoben
- 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
- 16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — zur Beratung in die ASPB Sitzung am 07.12.2023 geschoben
- 09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
- 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen - 13.Mitteilungen der Verwaltung
- 14.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 15.Neuabschluss eines Pachtvertrages über die Eissporthalle Essen sowie eines Zuwendungsvertrages zur institutionellen Sportförderung mit der Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbHErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Alte Badeanstalt/Stadtbad Nord-Ost/Freibad Dellwig hier: Weiterzahlung/Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für das Jahr 2024Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Verschiedenes