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Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung)
21.11.2023, 14:02 – 21.11.2023, 15:03
Gremium: Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 19.09.2023
2. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 17.10.2023
3. Bericht zur Deutschland Tour
4. Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.
Vorlage ansehen · 1468/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
4.1 Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.
Vorlage ansehen · 1805/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
5. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024
Vorlage ansehen · 1453/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024
Vorlage ansehen · 1512/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
7. Förderprogramm des Landes "Moderne Sportstätten 2022"
Vorlage ansehen · 1798/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Zuschüsse zur Unterhaltung und zum Betrieb vereinseigener Sportstätten
hier: zusätzliche Förderung wegen besonderer Belastungen
Vorlage ansehen · 1791/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten
Vorlage ansehen · 1777/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Kostenbeteiligung für das AWO Fanprojekt
Vorlage ansehen · 1754/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)
1. III. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplans 2023
2. Bericht zum Baukostencontrolling III. Quartal 2023
Vorlage ansehen · 1778/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Schriftliche Anfragen und Anträge
12.1 Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee
Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
13. Mitteilungen der Verwaltung
14. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
15. Neuabschluss eines Pachtvertrages über die Eissporthalle Essen sowie eines Zuwendungsvertrages zur institutionellen Sportförderung mit der Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Alte Badeanstalt/Stadtbad Nord-Ost/Freibad Dellwig
hier: Weiterzahlung/Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Verschiedenes