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Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung)

21.11.2023, 14:02 – 21.11.2023, 15:03

Gremium: Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 19.09.2023
2. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 17.10.2023
3. Bericht zur Deutschland Tour
4. Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

Vorlage ansehen · 1468/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4.1 Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

Vorlage ansehen · 1805/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

5. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024

Vorlage ansehen · 1453/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Vorlage ansehen · 1512/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen

7. Förderprogramm des Landes "Moderne Sportstätten 2022"

Vorlage ansehen · 1798/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Zuschüsse zur Unterhaltung und zum Betrieb vereinseigener Sportstätten hier: zusätzliche Förderung wegen besonderer Belastungen

Vorlage ansehen · 1791/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten

Vorlage ansehen · 1777/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Kostenbeteiligung für das AWO Fanprojekt

Vorlage ansehen · 1754/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. III. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplans 2023 2. Bericht zum Baukostencontrolling III. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 1778/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Schriftliche Anfragen und Anträge
12.1 Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee

Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen

13. Mitteilungen der Verwaltung
14. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
15. Neuabschluss eines Pachtvertrages über die Eissporthalle Essen sowie eines Zuwendungsvertrages zur institutionellen Sportförderung mit der Essener Sport-Betriebsgesellschaft mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Alte Badeanstalt/Stadtbad Nord-Ost/Freibad Dellwig hier: Weiterzahlung/Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für das Jahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Verschiedenes