Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 28.03.2023
- 1.bKapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: Mietangelegenheiten
- 2.Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und SicherheitskoordinationZur Vorlage · 0659/2023/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 3.Vorstellung Ruhrfibre
- 4.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Einschränkung der Benutzung des Basketball- und Bolzplatzes am Oberlehberg in Essen-KettwigZur Vorlage · 0600/2023/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 5.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parken auf Gehwegen - Markierung von Stellplätzen vor Haus Nr. 42 Kellerstr.Zur Vorlage · 0736/2023/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnisnahme und Vereinbarung eines OT
- 6.Berichterstattung Schulwegsicherung 2022Zur Vorlage · 0192/2023/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in EssenZur Vorlage · 0584/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.1Bücherschrank Kettwig a. d. Höhe hier: Standortentscheidung
- 8.Straßencafe auf Parkplätzen, hier: Bredeneyer Str. 120Zur Vorlage · 0764/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Straßencafe auf Parkplätzen, hier: Bredeneyer Str. 122Zur Vorlage · 0765/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Gartendenkmal Ruhrtalstraße o. Nr. - Sondergärten der ehem. Villa Franzenshöhe: Pergola-Garten (syn. Badegarten) und Teehaus-Garten (syn. Japanischer Garten) -Zur Vorlage · 0644/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Grabsteine auf Kriegsgräbern im Bezirk IXZur Vorlage · 0758/2023/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Barrierefreiheit im Rathaus WerdenZur Vorlage · 0759/2023/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.SchnellbusverbindungZur Vorlage · 0760/2023/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 14.Versenkbare Poller auf dem Weg im Löwental Höhe Kindergarten Im Löwental und Sporthalle zu den Ruhrwiesen (ehemaliges Strandbad) im LöwentalZur Vorlage · 0761/2023/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen mit veränderter Beschlussfassung
- 15.Überarbeitung der Grünfläche Ecke Wilhelmstraße / Graf Zeppelin StraßeZur Vorlage · 0762/2023/CDU/FDP · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Erneuerung des Geländers am Promenadenweg zwischen Tretbootanleger und Eisenbahnbrücke zur WasserseiteZur Vorlage · 0771/2023/SPD · Antrag BV IXErgebnis: Einstimmig beschlossen mit veränderter Beschlussfassung
- 17.Erneuerung eines HinweisschildesZur Vorlage · 0772/2023/SPD · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Stadtpläne an S-BahnhöfenZur Vorlage · 0773/2023/SPD · Antrag BV IXErgebnis: Einstimmig beschlossen mit geänderter Beschlussfassung
- 19.Gehweginstandsetzung Volkmarstraße Kettwig vor der BrückeZur Vorlage · 0774/2023/SPD · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Anträge
- 21.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 21.1Bauvorhaben Overhammshof (Haltestelle) hier: geplante WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0599/2023/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0745/2023/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.1Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022
- 22.2Überprüfung der Fenster im Rathaus Werden - Zwischenmitteilung
- 23.Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 30.03.2023 "Versetzen der Glascontainer vor dem Eingangstor Fortuna Bredeney"Zur Vorlage · 0587/2023/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 23.bBürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Vermüllung Essen-Bredeney
- 24.Vergabe bezirklicher Mittel 2023
- 24.1Zuschussantrag Geschichts- u. Kulturverein Werden e.V. hier: Restaurierung des Grabmals für die Opfer des Straßenbahnunglückes von 1912 auf dem städt. Friedhof Werden II
- 24.2Zuschussantrag Meisenburgschule hier: Ersatzbeschaffung eines Außenspielgerätes
- 24.3Zuschussantrag IG Bahnhof Kettwig e.V. hier: Diverse Ersatzbeschaffungen, techn. Erneuerungen und Grünflächengestaltung
- 25.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 26.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 27.aKapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: MietangelegenheitErgebnis: Kenntnisnahme mit veränderter Beschlussfassung
- 28.Ortstermine
- 29.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil