Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 28.03.2023

1.b Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: Mietangelegenheiten

2. Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und Sicherheitskoordination

Vorlage ansehen · 0659/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Vorstellung Ruhrfibre

4. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Einschränkung der Benutzung des Basketball- und Bolzplatzes am Oberlehberg in Essen-Kettwig

Vorlage ansehen · 0600/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

5. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parken auf Gehwegen - Markierung von Stellplätzen vor Haus Nr. 42 Kellerstr.

Vorlage ansehen · 0736/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnisnahme und Vereinbarung eines OT

6. Berichterstattung Schulwegsicherung 2022

Vorlage ansehen · 0192/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 0584/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1 Bücherschrank Kettwig a. d. Höhe hier: Standortentscheidung

8. Straßencafe auf Parkplätzen, hier: Bredeneyer Str. 120

Vorlage ansehen · 0764/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Straßencafe auf Parkplätzen, hier: Bredeneyer Str. 122

Vorlage ansehen · 0765/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Gartendenkmal Ruhrtalstraße o. Nr. - Sondergärten der ehem. Villa Franzenshöhe: Pergola-Garten (syn. Badegarten) und Teehaus-Garten (syn. Japanischer Garten) -

Vorlage ansehen · 0644/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Grabsteine auf Kriegsgräbern im Bezirk IX

Vorlage ansehen · 0758/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Barrierefreiheit im Rathaus Werden

Vorlage ansehen · 0759/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Schnellbusverbindung

Vorlage ansehen · 0760/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Versenkbare Poller auf dem Weg im Löwental Höhe Kindergarten Im Löwental und Sporthalle zu den Ruhrwiesen (ehemaliges Strandbad) im Löwental

Vorlage ansehen · 0761/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit veränderter Beschlussfassung

15. Überarbeitung der Grünfläche Ecke Wilhelmstraße / Graf Zeppelin Straße

Vorlage ansehen · 0762/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Erneuerung des Geländers am Promenadenweg zwischen Tretbootanleger und Eisenbahnbrücke zur Wasserseite

Vorlage ansehen · 0771/2023/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit veränderter Beschlussfassung

17. Erneuerung eines Hinweisschildes

Vorlage ansehen · 0772/2023/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Stadtpläne an S-Bahnhöfen

Vorlage ansehen · 0773/2023/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit geänderter Beschlussfassung

19. Gehweginstandsetzung Volkmarstraße Kettwig vor der Brücke

Vorlage ansehen · 0774/2023/SPD · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Anträge

21. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

21.1 Bauvorhaben Overhammshof (Haltestelle) hier: geplante Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0599/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0745/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.1 Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022

22.2 Überprüfung der Fenster im Rathaus Werden - Zwischenmitteilung

23. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 30.03.2023 "Versetzen der Glascontainer vor dem Eingangstor Fortuna Bredeney"

Vorlage ansehen · 0587/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

23.b Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Vermüllung Essen-Bredeney

24. Vergabe bezirklicher Mittel 2023

24.1 Zuschussantrag Geschichts- u. Kulturverein Werden e.V. hier: Restaurierung des Grabmals für die Opfer des Straßenbahnunglückes von 1912 auf dem städt. Friedhof Werden II

24.2 Zuschussantrag Meisenburgschule hier: Ersatzbeschaffung eines Außenspielgerätes

24.3 Zuschussantrag IG Bahnhof Kettwig e.V. hier: Diverse Ersatzbeschaffungen, techn. Erneuerungen und Grünflächengestaltung

25. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

26. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

27.a Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: Mietangelegenheit

Ergebnis: Kenntnisnahme mit veränderter Beschlussfassung

28. Ortstermine

29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil