Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (43. Sitzung)
21.03.2024, 14:00 – 21.03.2024, 16:27
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 15.02.2024
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Sachstandsbericht zur polis Convention 2024 am 24. und 25. April 2024
4. Sachstand Strategie Unterbringung Verwaltungseinheiten
5. Berichterstattung zur Anwendung der Neuen Leipzig-Charta
6. Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP
Vorlage ansehen · 0215/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Beteiligungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan
(GFNP): 51 BO: Wohnen am Hillerberg in Bochum
Vorlage ansehen · 0218/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan
(GFNP): 58 BO: Steinhausstraße /Günnigfelder Straße in Bochum
Vorlage ansehen · 0219/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.A Gewerbegebiet "Dahlhauser Straße / Breloher Steig"
Sachstand zum Antrag Nr. 1790/2023/CDU/GRÜNE im ASPB am 16.11.2023
Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst
Vorlage ansehen · 0361/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung
hier: Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Vorlage ansehen · 0267/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.A Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2023
Vorlage ansehen · 0053/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.B Umnutzung des leerstehenden Ladenlokals im Lichtburggebäude, Kettwiger Straße 36, für städtische Zwecke
Vorlage ansehen · 0207/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Berücksichtigung der Anträge im Landesprogramm ZIO sowie Sachbericht zum Sofortprogramm Innenstadt
Vorlage ansehen · 0295/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Anträge und Anfragen
12. Verschiedenes
13. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
14. öffentlich geförderter Wohnungsbau
14.A Weitere Anmietung von Flächen Gildehofstraße 1,1a als Interim zur Rathaussanierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Anträge und Anfragen
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Pressemitteilung