Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug Kesselstraße

Vorlage ansehen · 1203/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+

Vorlage ansehen · 1583/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Sachstandsbericht zum Knotenpunkt Alte Bottroper Straße / Haus-Horl-Straße

Vorlage ansehen · 1429/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.A Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)

Vorlage ansehen · 1769/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Bilanzielle Übertragung von Grundstücksflächen von den Sport- und Bäderbetrieben Essen auf die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1127/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" (Eickhaus) Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1024/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

6.1 Antrag zu TOP 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" (Eickhaus)

Vorlage ansehen · 1837/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06/24 "Schacht Neu-Cöln 52" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1107/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bebauungsplan "Palmbuschweg/Rahmstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes

Vorlage ansehen · 1540/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 63 E: Dinnendahlstraße in Essen

Vorlage ansehen · 1465/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum

Vorlage ansehen · 1466/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Beteiligungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen/Bochum

Vorlage ansehen · 1467/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Wohnungsmarkt in Essen 2024 Sechster Wohnungsmarktbericht der Arbeitsgruppe Perspektive Wohnen

Vorlage ansehen · 1702/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Konzeptionelle Neuplanung eines Verwaltungscampus' als Nachfolge des Projektes BürgerRatHaus

Vorlage ansehen · 1744/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in die Ratssitzung geschoben

14. Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang hier: Umstellung des Primärenergieträgers der Wärme- und Dampferzeugung von Gas auf Strom

Vorlage ansehen · 1705/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in die Ratssitzung geschoben

15. Turnhallensanierungsprogramm hier: 3. Sachstand 2024

Vorlage ansehen · 1361/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Albert-Einstein-Realschule, Ardeyplatz 1, 45134 Essen Hier: Umbau Chemieraum und Nachrüstung Sicherheitsbeleuchtung

Vorlage ansehen · 1633/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 4. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 1704/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Sachstand Wohnsiedlung Litterode/Rudolfstraße

18.1 Bauvorhaben Wohnsiedlung Litterode / Rudolfstraße

Vorlage ansehen · 1777/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

19. Anträge und Anfragen

19.1 Antrag zu TOP 7: Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss Hier: Vermeidung eines Angstraums

Vorlage ansehen · 1707/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20. Verschiedenes

21. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Öffentlich geförderter Wohnungsbau

23. Flächentausch zur Realisierung des Bauprojektes WEBER1, Stadtkern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Grundstücksangelegenheiten Essen-Frillendorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Grundstücksangelegenheiten Essen-Altenessen

Ergebnis: eingebracht

26. Zustimmung zur Teilnahme an der Zwangsversteigerung eines Grundstücks in Essen-Katernberg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Neuabschluss des Liefervertrages zwischen der Stadt Essen und der EVV Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH für den städtischen Gaseigenbedarf zur Versorgung der städtischen Gebäude und Einrichtungen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH (EVV) hier: Nachtragsvereinbarung (Budgetanpassung für den Ökostrombezug)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Bewirtschaftung der Tiefgarage Saalbau und des Parkplatzes an der Admiral-Scheer-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Sicherheitstechnische Ertüchtigung des Verwaltungsgebäudes Kruppstraße 16, 45128 Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017 bis 2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge in den Programmen KInvFG und Gute Schule 2020 im III. Quartal 2024.

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Anträge und Anfragen

33. Mitteilungen der Verwaltung

34. Pressemitteilung