Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.08.2024

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Anliegen der Beauftragten

3.1 Umsetzung von Bordsteinabsenkungen im Bereich Moltkestraße/A52

4. Abbau des Altkleidersammelcontainers an der Gutenbergstraße/Steinstraße

Vorlage ansehen · 1344/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5. Zustand der Innenstadt U-Bahnhöfe Essen Hbf und Berliner Platz

Vorlage ansehen · 1345/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

6. Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung

Vorlage ansehen · 1346/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Mobile Arbeit der Evangelischen Jugend Essen im Stadtbezirk I

Vorlage ansehen · 1077/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

8. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 1089/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“

Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10. Familienzentren in Essen: Aktualisierung der Standorte

Vorlage ansehen · 1130/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Anpassung Verkehrsanlage zum Schulneubau Erbslöhstraße

Vorlage ansehen · 0805/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12. Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.

Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12.a) Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.b) Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12.c) Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12.c) 1 Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1408/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 1052/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.a) Haushalt 2024 hier: Verwendung von Restmitteln

13.b) Kinderspielplatz Wiebeanlage

Vorlage ansehen · 1399/2024/BV I · Bezirksvertretung I

14. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Gefährliche Parksituation im Bereich Morsehofstr./Saarbrücker Str.

Vorlage ansehen · 1347/2024/BV I · Bezirksvertretung I

15. Sitzungstermine für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1333/2024/BV I · Bezirksvertretung I

16. Hochzeitssaal Herkulesstraße hier: Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1349/2024/BV I · Bezirksvertretung I

17. SWE-Baumaßnahme Eltingstraße 1.BA (N-24-0072)

Vorlage ansehen · 1353/2024/BV I · Bezirksvertretung I

18. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1348/2024/BV I · Bezirksvertretung I

18.1 Sicherheit am Spielplatz Franziskanerstraße, hier Fertigstellung des Zaunes

18.2 Einrichtung einer Querungshilfe auf der Huttroperstraße

18.3 Bänke im Universitätsviertel – Grüne Mitte

18.4 Tieferlegung der Einzäunung der Hundewiese Oberschlesienstraßen

18.5 Graffiti am Spielplatz Grüne Mitte

18.a) Abbau von Spielgeräten auf dem Spielplatz Heimstättenweg/Achthausen

Vorlage ansehen · 1365/2024/BV I · Bezirksvertretung I

18 b) Bauruine am Barbarakirchgang

Vorlage ansehen · 1393/2024/BV I · Bezirksvertretung I

18 c) Bebauungsplan "Bottroper Straße / Hilgerstr.(Thurmfeld)"

Vorlage ansehen · 1401/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Sonstige Mitteilungen

20. Verkehrliche Problempunkte

21. Aktion "Hässliche Ecken"

21.1 Straßenschild Klingemannstraße Ecke Plantenbergstraße

21.2 Zaun am Bolzplatz Kurfürstenplatz Zaun am Bolzplatz Kurfürstenplatz Zaun am Bolzplatz Kurfüstenplatz

21.3 Baustelle vor Wörthstraße 21

21.4 zusätzliche Müllcontainer auf dem Heinrich-Reisner-Platz

22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

22.1 zukünftige Nutzung des Gebäudes Söllingstraße 13-15

22.2 Protokoll zum Bürgerdialog Nordviertel

22.3 Rolltreppen am Viehofer Platz

22.4 Toilettenanlage im U-Bahn-Bereich Haltestelle Rathaus Essen

22.5 AfD-Veranstaltung in der Philharmonie

23. Liste der offenen Aufträge

24. Veranstaltungen in der Innenstadt

25. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Grundstücksangelegenheiten

27. Mitteilungen der Verwaltung

27.a) Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Regenbogenschule, städt. Grundschule - Vorlage 0845/2024/4 hier: Stellungnahme des Fachbereichs Schule

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil