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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung)

19.09.2024, 15:00 – 19.09.2024, 17:10

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Viertelstunde
2. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 22.08.2024
3. Stadtteilprojekt Altendorf
4. Stadtteilprojekt Frohnhausen
5. Bericht der Beauftragten
6. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 1089/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.a Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 1052/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Familienzentren in Essen: Aktualisierung der Standorte

Vorlage ansehen · 1130/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“

Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. städt. Förderschule Albert-Liebmann-Schule: Entfristung des genehmigten Teilstandorts

Vorlage ansehen · 1177/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Trägerwechsel Jugendhaus Rubensstraße

Vorlage ansehen · 1079/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Verstetigung Haltverbote auf „Esmarchstraße“ ab der Einmündung Listerstraße rechtsseitig in Fahrtrichtung Virchowstraße

Vorlage ansehen · 0861/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Endgültige Teileinziehung der "Bardelebenstraße"

Vorlage ansehen · 1194/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.a Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.b Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.c Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.

Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Änderung der Verkehrsführung im Stubertal durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen

Vorlage ansehen · 1307/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Neue Abfallbehälter in Altendorf

Vorlage ansehen · 1302/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Einstimmig mit Änderung beschlossen

15. Verkehrsüberwachung Rad-Wanderweg Rheinische Bahn im Bereich Niederfeldsee

Vorlage ansehen · 1303/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Sitzungstermine der Bezirksvertretung III für 2025

Vorlage ansehen · 1304/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 1293/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18. Mitteilungen der Verwaltung
19. Anfragen
20. Unerledigte Beschlüsse
21. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Grundstücksangelegenheiten
23. Öffentlich geförderter Wohnungsbau

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

24. Mitteilungen und Anfragen
25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil