Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 06.02.2024

2. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0167/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Ziff. 1 - mehrheitlich beschlossen mit Auflage Ziff. 2-16 - einstimming beschlossen

3. Vergabe bezirklicher Mittel 2024

3.1 Zuschussantrag GGE hier: Neuanlage der Grünfläche der Straßenbahn-Endhaltestelle (Gleisschleife) Bredeney

3.2 Zuschussantrag SBE hier: Malerische Gestaltung von Außenwänden im Schwimmzentrum Kettwig

3.3 Zuschussantrag Förderverein Löschgruppe Kettwig vor der Brücke e.V. hier: "Kettwiger Osterfeuer" am 30.03.2024

3.4 Zuschussantrag Sport Jugend Essen im Essener Sportbund e.V. hier: Kulinarische Piratentage vom 09.-11.05.2024

3.5 Zuschussantrag Zentrum 60plus Heckstr. hier: Seniorentag am 24.04.2024 im Rathaus Kettwig

3.6 Zuschussantrag Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. hier: Feier zum 200jährigen Jubiläum des Alten Friedhofs Werden am 14.07.2024

4. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 0092/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben

Vorlage ansehen · 0039/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1868/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0027/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 0310/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

8.a Verstetigung der Grillzonen

Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Die BV IX bestätigt einstimmig den Standort der Grillzone im ehem. Freibad Werden unter Berücksichtigung des Antrages Nr. 0385/2024/CDU/Grüne/FDP (TOP 8.a.2).

8.a.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Grillzone Löwental

8.a.2 Verstetigung der Grillzone im ehemaligen Freibad Werden

Vorlage ansehen · 0385/2024/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Straßenbenennung einer Erschließungsstraße des Baugebietes "Am Stammensberg/Ringstraße" Arbeitsbezeichnung G 36 im Stadtteil Kettwig

Vorlage ansehen · 0321/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Trinkwasserbrunnen - Standortvorschlag BV IX

Vorlage ansehen · 0329/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Anbindung des Schwimmbades Werden, der westlichen Werdener Altstadt und des Gesundheitszentrums durch die Quartiersbuslinie 192

Vorlage ansehen · 0081/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW; hier: Buslinie 190

Vorlage ansehen · 0339/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW; hier: Bushaltestelle Polizeischule

Vorlage ansehen · 0338/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Standorte für Friedensbäume in den einzelnen Stadtteilen der BV IX

Vorlage ansehen · 0012/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

15. Prüfauftrag an die Stadtverwaltung bzgl. einer Tempo 30-Zone auf der Bredeneyer Straße (Einbiegung von B224 in die Bredeneyer Straße bis Kreuzung Bredeneyer Straße/Bredeneyer Kreuz)

Vorlage ansehen · 0269/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Beschlussänderung

16. Dauerparken am Sportpark Bredeney

Vorlage ansehen · 0342/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Schulhof Graf-Spee-Schule

Vorlage ansehen · 0347/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Besondere Projektförderung durch die Bezirksvertretung IX im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0348/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: eingebracht

19. Aufstellen einer Bank an der Ecke Fischlaker Str./Kimmeskampweg

Vorlage ansehen · 0330/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0147/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

20.1 Erweiterung der Parkscheibenregelung auf den Parkplätzen Ruhrstraße 100-104 in Essen-Kettwig

20.2 Prüfung über Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung vor dem Spielplatz Lürsweg

20.3 Bank Schmachtenbergstraße gegenüber der Ausfahrt Auf der Forst

20.4 Installation eines Basketballkorbes auf dem Gelände der Schmachtenbergschule

20.5 Radwegeverbindung von der Bredeneyer Straße bis zur Meisenburgstraße

20.6 Projektstand Oefter Bach

20.7 Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0147/2024/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX

20.7.1 PKW-Stellplätze auf der Zeunerstr., Einmündung Walter-Sachsse-Weg

21. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

23. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

25. Ortstermine

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil