← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 06.02.2024
• 2.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Zur Vorlage · 0167/2024/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit der Bewilligung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Auszahlung von insgesamt 7.484,00 Euro an verschiedene Kulturträger im Stadtbezirk vor. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsposten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit.

  Die Liste der Empfänger umfasst zahlreiche Vereine und Institutionen, darunter ARS MUSICA, die Freunde des Bürgermeisterhauses e.V., der Concert Band Ruhr e.V. sowie das Essener Lehrerkammerorchester. Ebenso sind Förderungen für die Ev. Kirchengemeinde Kettwig, den Förderkreis der Stadtteilbücherei Kettwig e.V., den Förderverein Ev. Kirche Werden e.V., den Geschichts- und Kulturverein Werden, die IG Bahnhof Kettwig e.V., den Kammerchor Kettwig 1965 e.V., KIES, die Musikschule Kettwig e.V., KunstWerden e.V., die Kath. Kirchengemeinde St. Peter & Laurentius und den Kettwiger Vokalmusik e.V. vorgesehen.

  Die Verwaltung hat die eingereichten Anträge auf ihre Förderwürdigkeit gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Die zuständige Fachabteilung bestätigte dabei die Einhaltung der geltenden Vorgaben. Hinsichtlich der Höhe der Zuschüsse schließt sich die Verwaltung der Empfehlung der Programmkonferenz an.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Ziff. 1 - mehrheitlich beschlossen mit Auflage Ziff. 2-16 - einstimming beschlossen

  Ergebnis: Ziff. 1 - mehrheitlich beschlossen mit Auflage Ziff. 2-16 - einstimming beschlossen
• 3.
  Vergabe bezirklicher Mittel 2024
• 3.1
  Zuschussantrag GGE hier: Neuanlage der Grünfläche der Straßenbahn-Endhaltestelle (Gleisschleife) Bredeney
• 3.2
  Zuschussantrag SBE hier: Malerische Gestaltung von Außenwänden im Schwimmzentrum Kettwig
• 3.3
  Zuschussantrag Förderverein Löschgruppe Kettwig vor der Brücke e.V. hier: "Kettwiger Osterfeuer" am 30.03.2024
• 3.4
  Zuschussantrag Sport Jugend Essen im Essener Sportbund e.V. hier: Kulinarische Piratentage vom 09.-11.05.2024
• 3.5
  Zuschussantrag Zentrum 60plus Heckstr. hier: Seniorentag am 24.04.2024 im Rathaus Kettwig
• 3.6
  Zuschussantrag Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. hier: Feier zum 200jährigen Jubiläum des Alten Friedhofs Werden am 14.07.2024
• 4.
  Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

  Zur Vorlage · 0092/2024/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss hat die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2024/2025 beschlossen. Die Entscheidung umfasst die Fortführung der kommunalen Spielgruppen sowie der Sprachbildungsgruppen. Zudem wurde der Antrag auf Gewährung von Landeszuschüssen für eine Fachberatung von 830 Kindertagespflegepersonen genehmigt. Ein weiterer Beschluss ermöglicht die Befreiung von der Zweckbindung bestimmter Betreuungsplätze, sodass diese vorrangig mit Kindern unter drei Jahren belegt werden können.

  Die Bevölkerungsentwicklung zeigt einen Rückgang der Kinder im Alter von null bis sechs Jahren um insgesamt 812 auf 35.267. Dieser Rückgang ist auf eine geringere Geburtenrate zurückzuführen; während die Zahl der unter dreijährigen Kinder sank, stieg die Gruppe der über dreijährigen Kinder leicht an. Für das laufende Kita-Jahr 2023/2024 werden voraussichtlich 24.144 Plätze in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zur Verfügung stehen, was einem Zuwachs von 86 Plätzen gegenüber dem Vorjahr entspricht. Um die Zielversorgung von 100 Prozent für Kinder ab drei Jahren zu erreichen, besteht jedoch ein Bedarf von 1.611 Plätzen.

  Für das kommende Kindergartenjahr 2024/2025 sind 21.629 KiBiz-geförderte Plätze in Kindertageseinrichtungen geplant, darunter 50 neue Gruppen mit insgesamt 938 Plätzen. Dennoch ist für diesen Zeitraum mit einem Abbau von 201 Plätzen durch Gruppenschließungen zu rechnen. Zudem erschweren Bauverzögerungen aufgrund von Lieferengpässen und gestiegenen Kosten die Umsetzung geplanter Projekte.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (20. Sondersitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben

  Zur Vorlage · 0039/2024/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen hat eine integrierte kommunale Präventionsstrategie vorgelegt, die als Grundlage für den weiteren Ausbau der Essener Präventionskette dienen soll. Ziel der Strategie ist die Förderung der Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, materielle Versorgung sowie im soziokulturellen Bereich, wobei ein Fokus auf der Vermeidung negativer Folgen finanzieller Familienarmut liegt.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist ein neues Datenkonzept. Dieses nutzt zwölf Indikatoren in den Dimensionen wirtschaftliche Lage, Integration, Gesundheit, Bildung und Wohnen, um Risikofaktoren und Hindernisse für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu identifizieren. Die Daten sollen als Grundlage für zukünftige Fachplanungen dienen und eine bedarfsorientierte Steuerung der Maßnahmen ermöglichen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung Modellvorhaben zur strukturellen Implementierung von Präventionsketten und -netzwerken umsetzt und schrittweise ausweitet. Zudem wird die Erarbeitung eines Konzepts für eine verbindliche Kooperation mit medizinischen Leistungserbringern innerhalb der Präventionsstrategie beauftragt. Die zuständigen Ausschüsse haben den Sachbericht zur Kenntnis genommen und empfehlen dem Rat der Stadt Essen die Annahme der Vorlage.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (sozialraumezogenes Datenkonzept: Bitte, das Südostviertel losgelöst vom Moltkeviertel als Sozialraum zu betrachten; Starterprojekt: Bitte, Friedensschule und Schule am Wasserturm zu berücksichtigen)
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023

  Zur Vorlage · 1868/2023/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023 dokumentiert den aktuellen Stand der Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. Zum Stichtag 30. September 2023 bestanden insgesamt 248 Patenschaften mit 363 beteiligten Personen. Seit dem Start der Initiative im Jahr 1993 ist die Anzahl der Patenschaften von ursprünglich 13 auf diesen Wert gestiegen. In den Stadtbezirken I bis IX wurden 416 Spielplätze ohne Schulhöfe erfasst, wobei eine Patenschaftsquote von 55,88 Prozent erreicht wurde.

  Im Jahr 2023 wurden 252 Spielplatzfeste durchgeführt, wobei der Einsatz des Spielmobils des Deutschen Kinderschutzbundes auf die Bewegungsförderung ausgerichtet war. Die Veranstaltungen fanden unter anderem in sozial strukturell benachteiligten Wohngebieten sowie an Schulen statt. Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus wurden durch die zuständigen Fachabteilungen bearbeitet. Zur Sicherstellung der Qualitätsstandards ist für die Patenschaften alle fünf Jahre ein Führungszeugnis erforderlich.

  Die finanzielle Förderung der Patenschaften erfolgt durch die Bezirksvertretungen sowie über städtische Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2023 eine Gesamtfördersumme von 18.845,50 Euro. Zudem stellt die Stadt Essen jährlich 35.500 Euro aus dem Fördertopf „Besser spielen“ bereit. Im Berichtsjahr gingen hierfür 24 Anträge mit einem Kostenvolumen von 65.953,17 Euro ein, wovon 14 Maßnahmen bewilligt werden konnten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022

  Zur Vorlage · 0027/2024/5 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022 thematisiert die Weiterentwicklung des Seniorenförderplans angesichts der demografischen Entwicklung. Da die Gruppe der über sechzigjährigen Einwohner etwa 29 Prozent der Essener Bevölkerung ausmacht, wurde auf Basis eines Ratsbeschlusses von 2019 eine Neuausrichtung der Seniorenarbeit umgesetzt.

  Die Finanzierung der Offenen Seniorenarbeit ist so strukturiert, dass die Mittel jährlich um drei Prozent steigen, um Kostensteigerungen auszugleichen. Für das Jahr 2022 war eine Gesamtsumme von rund 3,18 Millionen Euro veranschlagt. Diese Mittel werden für verschiedene Bereiche wie die zwölf Zentren 60plus, Projektförderung, Investitionskosten sowie Mietkostenübernahmen für Altenclubs verwendet.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit im Jahr 2022 war die Gründung von SeniorenNetzwerken in den Stadtteilen. Hierfür stellt die Verwaltung pro Netzwerk bis zu 8.000 Euro für eine zwölfmonatige Gründungsphase bereit. Im Berichtszeitraum fanden zehn solche Gründungsbegegnungen statt, unter anderem in Kray, Altenessen und Werden. Zudem wurden die Fachreferate der fünf großen Wohlfahrtsverbände mit insgesamt 388.465,25 Euro unterstützt. Die Koordinierungsstelle im Amt für Soziales und Wohnen übernimmt dabei die Funktion als Schnittstelle zwischen der Kommunalverwaltung und den Trägern der freien Wohlfahrtspflege.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.02.2024 · Seniorenrat (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen

  Zur Vorlage · 0310/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt einen Sachstand zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids vor. Die Vorlage dient als Synopse, welche die Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie aus den verschiedenen Bezirksvertretungen zusammenfasst.

  Im Rahmen der bestehenden Beschlusslage zum RadEntscheid erfolgt eine jährliche Berichterstattung der Verwaltung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie an die Bezirksvertretungen. Ziel dieser Berichte ist es, über die Fortschritte bei der Umsetzung der Ziele des RadEntscheids zu informieren. Die im Ausschuss geäußerten allgemeinen Äußerungen sollen in das weitere Verwaltungshandeln und künftige Vorlagen einfließen.

  Die Rückmeldungen der Bezirksvertretungen wurden in einer Synopse aufbereitet, die konkrete Aussagen sowie Vorschläge zum weiteren Vorgehen zu den jeweiligen Fragen enthält. Sämtliche Anmerkungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen werden in die kommende Vorlage zum Umsetzungsstand des RadEntscheids für den Zeitraum 2024/2025 integriert. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird über diesen Sachstand in Kenntnis gesetzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis mit der Anmerkung, dass die Fragen der BV VII zu Punkt 14 nicht beantwortet worden sind.
  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Fahrradstraße Huttrop: vor Fertigstellung der Planung mit BV über Wegführung sprechen, in BV-Sitzung im April/Mai Grobkonzept vorstellen)
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 8.a
  Verstetigung der Grillzonen

  Zur Vorlage · 0135/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Nach dem Abschluss eines Pilotprojekts zur Regelung des Grillens im Stadtgebiet von Essen wird über die dauerhafte Verstetigung ausgewiesener Grillzonen entschieden. Die Grundlage bildet ein Beschluss des Rates aus dem Jahr 2020, der das Grillen außerhalb festgesetzter Flächen untersagt. Der vorliegende Entwurf sieht vor, die bestehenden Grillzonen dauerhaft beizubehalten und die Regelungen zur Nutzung sowie die Überwachung durch den Kommunalen Ordnungsdienst und die RGE Servicegesellschaft Essen mbH zu festigen.

  Die verschiedenen Bezirksvertretungen haben im Rahmen einer Evaluierung Rückmeldungen zu den Standorten gegeben. Während in den Bezirken I, III, V, VII und IX die Beibehaltung der bestehenden Flächen befürwortet oder zur Fortführung geraten wird, gibt es in anderen Bezirken Anpassungsbedarf. Im Bezirk II soll nach der Schließung der Zone am Haumannplatz eine alternative Fläche im Elsa-Brandström-Park geprüft werden. Im Bezirk IV bleibt die Grillzone in der Residenzaue bestehen, da ein alternativer Standort im Schlosspark aufgrund forstrechtlicher Abstandsregeln nicht umsetzbar ist. In den Bezirken VI und VIII wurden keine Grillzonen eingerichtet, weshalb dort das Grillen weiterhin untersagt bleibt. Die Verwaltung plant zudem, die Überwachung hinsichtlich der Abfallentsorgung, des Lärmschutzes und der Brandgefahr durch die zuständigen Dienste fortzuführen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen, bei 4 Enthaltungen
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen
  • 20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
  • 19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — grundsätzlicher Beschluss der Standorte, mögliche Verschiebung/Verkleinerung der Grillzone im Nordpark angedacht
  • 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Die BV IX bestätigt einstimmig den Standort der Grillzone im ehem. Freibad Werden unter Berücksichtigung des Antrages Nr. 0385/2024/CDU/Grüne/FDP (TOP 8.a.2).
  • 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — in den Rat geschoben
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 27.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (29. Sitzung) — Eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

  Ergebnis: Die BV IX bestätigt einstimmig den Standort der Grillzone im ehem. Freibad Werden unter Berücksichtigung des Antrages Nr. 0385/2024/CDU/Grüne/FDP (TOP 8.a.2).
• 8.a.1
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Grillzone Löwental
• 8.a.2
  Verstetigung der Grillzone im ehemaligen Freibad Werden

  Zur Vorlage · 0385/2024/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, Grüne und die Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag zur Verstetigung der Grillzone im ehemaligen Freibad Werden eingebracht. Die Vorlage fordert die Verwaltung dazu auf, die aktuelle Pilotierung der Grillzone im Stadtbezirk IX um ein weiteres Jahr zu verlängern, sodass der Zeitraum bis zum 1. März 2025 reicht.

  Zudem wird die Umsetzung bereits bestehender Beschlüsse angestrebt. Der Antrag bezieht sich auf einen Antrag vom Mai 2023 sowie einen Beschluss vom August 2023. In diesem Zusammenhang bittet die Bezirksvertretung darum, durch die Installation von versenkbaren Pollern in der Nähe des Kindergartens eine geordnete Zufahrt zu gewährleisten. Damit soll die infrastrukturelle Regelung im Bereich der Grillzone vervollständigt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Straßenbenennung einer Erschließungsstraße des Baugebietes "Am Stammensberg/Ringstraße" Arbeitsbezeichnung G 36 im Stadtteil Kettwig

  Zur Vorlage · 0321/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX befasst sich mit der Benennung einer neuen Erschließungsstraße im Baugebiet „Am Stammensberg/Ringstraße“ im Kettwiger Stadtteil. Aufgrund des Bebauungsplanes 14/16 entstehen dort bis zu 27 neue Gebäude, die nicht in die bestehende Hausnummerierung integriert werden können. Zur Gewährleistung einer übersichtlichen Nummerierung ist eine neue Straßenbezeichnung erforderlich.

  Als mögliche Bezeichnungen stehen „Bergscher Weg“ oder „An Anschels Wiese“ zur Auswahl. Der Vorschlag „Bergscher Weg“ bezieht sich auf eine ehemalige Zollstation und das Baudenkmal „Alt Bergschen“. Ein von einer Bürgerin bzw. einem Bürger eingereichter Vorschlag für den Namen „Bergische Talstraße“ wurde von der Bezirksvertretung abgelehnt, da die Benennung einen Bezug zur Denkmallandschaft herstellen soll.

  Die zweite Option, „An Anschels Wiese“, nimmt Bezug auf eine historisch bedeutsame Familie in Kettwig. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die Benennung von Straßen bei der Bezirksvertretung. Nach der Veröffentlichung des Beschlusses im Amtsblatt der Stadt Essen und dem Ablauf der Rechtsmittelfrist wird die neue Bezeichnung rechtskräftig.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 10.
  Trinkwasserbrunnen - Standortvorschlag BV IX

  Zur Vorlage · 0329/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX hat einen Vorschlag zur Festlegung neuer Standorte für Trinkwasserbrunnen vorgelegt. Ziel ist es, nach der Inbetriebnahme des Brunnens am Kennedyplatz bis zum Sommer 2024 in jedem Stadtbezirk mindestens eine Anlage zu installieren. Für den Stadtbezirk IX werden die Standorte Werdener Markt und Bürgermeister-Fiedler-Platz vorgeschlagen.

  Die Auswahl der Plätze erfolgte unter Berücksichtigung der Passantenfrequenz, der sozialen Kontrolle sowie der Erreichbarkeit durch den öffentlichen Personennahverkehr und den Radverkehr. Die Standorte sollen eine hohe Frequenz aufweisen und gleichzeitig keine Einschränkungen für Veranstaltungen ermöglichen. Die Brunnen dienen der Bereitstellung von Trinkwasser an heißen Tagen sowie der Reduzierung von Plastikmüll durch das Befüllen eigener Behälter.

  Die technischen Anlagen bestehen aus einer quadratischen Säule mit einer Bodenwanne, die überschüssiges Wasser in den Untergrund ableitet. Die genauen Kosten werden nach der Standortentscheidung ermittelt und orientieren sich an bisherigen Vorlagen. Die Klärung der Kostenträgerschaft zwischen der Stadt Essen und der Stadtwerke Essen AG ist derzeit noch Gegenstand von Abstimmungen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.
  Anbindung des Schwimmbades Werden, der westlichen Werdener Altstadt und des Gesundheitszentrums durch die Quartiersbuslinie 192

  Zur Vorlage · 0081/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Eine Eingabe zur Anpassung der Quartiersbuslinie 192 in Werden liegt vor. Ziel ist es, das Schwimmbad Werden, die westliche Werdener Altstadt sowie ein Gesundheitszentrum besser an den ÖPNV anzubinden, indem die Linie zwischen den Haltestellen Werdener Markt und Werden Brücke über die Heckstraße, die Joseph-Breuer-Straße und die Körholzstraße geführt wird.

  Das Amt für Straßen und Verkehr hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben, die im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden zur Kenntnis genommen werden soll. Die Verwaltung führt aus, dass die vorgeschlagene Route die Fahrzeit verlängert und durch Ein- und Ausparkvorgänge den Verkehrsfluss beeinträchtigen könnte. Dies würde die Anschlusszeiten an die S-Bahn in Werden S gefährden. Zudem würden durch den längeren Weg zusätzliche Betriebsleistungen entstehen, die von der Stadt Essen finanziert werden müssten. Aufgrund der Einbahnstraßenführung wäre zudem eine Rückfahrt aus bestimmten Bereichen nicht möglich.

  Hinsichtlich der Versorgung der westlichen Werdener Altstadt stellt die Fachabteilung fest, dass die Gebiete gemäß dem Nahverkehrsplan bereits durch bestehende Haltestellen abgedeckt sind und die Fußwege zum Gesundheitszentrum kurz bleiben. Da sich das Angebot der Quartiersbusse derzeit noch in einer Pilotphase befindet, ist eine Evaluation für das erste Quartal 2024 geplant. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollen im nächsten Nahverkehrsplan berücksichtigt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW; hier: Buslinie 190

  Zur Vorlage · 0339/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX für den Stadtbezirk IX wurde eine Anregung zur Buslinie 190 zur Kenntnis genommen. Hintergrund ist eine Beschwerde, die an die Bezirksbürgermeisterin gerichtet wurde. Darin wird thematisiert, dass auf der Linie vermehrt größere Citaro-Busse statt der üblichen Quartiersbusse eingesetzt werden. Laut der Eingabe führt dies bei Wendemanövern zu Problemen beim Fahrpersonal und Schäden an Grünstreifen.

  Die zuständige Steuerungsstelle ÖPNV holte hierzu eine Stellungnahme der Ruhrbahn GmbH ein. Nach Angaben des Verkehrsunternehmens werden die größeren Fahrzeuge als Ausnahmeregelung eingesetzt, da die regulären Minibusse aufgrund technischer Defekte, die unter anderem auf die Topografie der Strecke zurückgeführt werden, häufig ausfallen. Der Einsatz der Standardfahrzeuge dient dazu, die Dienstleistung bei Ausfällen der kleineren Busse aufrechtzuerhalten.

  Es wurde festgestellt, dass die Wendefahrt am Heidhauser Platz, insbesondere im Bereich der Jacobsallee und der Grünen Harfe, mit den größeren Fahrzeugen aufgrund der Parksituation und der Fahrweise schwierig sein kann. Die Ruhrbahn GmbH beabsichtigt, die örtlichen Gegebenheiten erneut zu überprüfen und eine Lösung für reibungslose Wendemanöver zu erarbeiten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW; hier: Bushaltestelle Polizeischule

  Zur Vorlage · 0338/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX von Essen liegt eine Anregung bezüglich der Bushaltestelle Polizeischule in der Norbertstraße vor. Hintergrund ist eine Beschwerde, die am 10. Januar 2024 eingereicht wurde und über die Bezirksvertretung III an die zuständige Bezirksvertretung IX weitergeleitet wurde. Gegenstand der Beschwerde war der dauerhafte Ausfall der Beleuchtung an der genannten Haltestelle.

  Nach einer Stellungnahme der Ruhrbahn GmbH lässt sich der Sachverhalt wie folgt darstellen: Die bisherige Stromversorgung der Haltestelle erfolgte über eine Zuleitung aus der Polizeischule. Da die Polizeischule jedoch stillgelegt und vom Versorgungsnetz getrennt wurde, fiel auch die Beleuchtung der Haltestelle aus. Eine alternative Versorgung über einen etwa 300 Meter entfernten Anschluss hätte Kosten in Höhe von 20.000 bis 25.000 Euro verursacht.

  Um dieses Problem zu lösen, wurde am 29. Januar 2024 eine Solaranlage direkt an der Haltestelle installiert, wodurch die Beleuchtung wieder dauerhaft sichergestellt ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX diese Informationen zur Kenntnis nimmt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Standorte für Friedensbäume in den einzelnen Stadtteilen der BV IX

  Zur Vorlage · 0012/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX liegt ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und eines Einzelvertreters der FDP vor. Mit der Vorlage Nummer 0012/2024/CDU/FDP wird die Bezirksvertretung ersucht, die Verwaltung dazu aufzufordern, Vorschläge für mögliche Standorte in den einzelnen Stadtteilen des Bezirks zu erarbeiten.

  Gegenstand des Antrags ist die Pflanzung von klimaresilienten Friedensbäumen. Die Verwaltung soll hierzu geeignete Orte innerhalb der verschiedenen Stadtteile des Stadtbezirks IX identifizieren und der Bezirksvertretung unterbreiten. Damit wird eine Grundlage für die Auswahl von Flächen geschaffen, an denen diese Bäume in den jeweiligen Ortsteilen gepflanzt werden können.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung)
  • 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — eingebracht
• 15.
  Prüfauftrag an die Stadtverwaltung bzgl. einer Tempo 30-Zone auf der Bredeneyer Straße (Einbiegung von B224 in die Bredeneyer Straße bis Kreuzung Bredeneyer Straße/Bredeneyer Kreuz)

  Zur Vorlage · 0269/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX liegt ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion sowie eines Einzelvertreters der FDP vor. Mit diesem Vorhaben wird die Stadtverwaltung beauftragt, eine mögliche Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Bredeneyer Straße zu prüfen.

  Der betreffende Straßenabschnitt erstreckt sich von der Einbiegung der B224 in die Bredeneyer Straße bis hin zur Kreuzung Bredeneyer Straße und Bredeneyer Kreuz, parallel zur Zeunerstraße. Ziel des Antrags ist eine Untersuchung der technischen und verkehrstechnischen Umsetzbarkeit einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf diesem Teilstück. Eine detaillierte Begründung für das Ersuchen wird im Rahmen der Sitzung mündlich dargelegt. Die Entscheidung über den Prüfauftrag steht im Rahmen der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung an.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Beschlussänderung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Beschlussänderung
• 16.
  Dauerparken am Sportpark Bredeney

  Zur Vorlage · 0342/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion sowie ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag zur Regelung des Dauerparkens am Sportpark Bredeney vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, dass die Bezirksvertretung beschließt, die Stadtverwaltung mit einer Prüfung rechtlicher Möglichkeiten zu beauftragen.

  Im Fokus steht dabei die Untersuchung, inwieweit die Höchstparkdauer für Kraftfahrzeuge unter 7,5 Tonnen gemäß § 13 der Straßenverkehrsordnung (StVO) beschränkt werden kann. Die Antragsteller bitten die Verwaltung um eine Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen, um eine mögliche Begrenzung des Parkens an diesem Standort zu prüfen. Eine schriftliche Begründung für das Anliegen wurde im Dokument nicht aufgeführt, da die Erläuterungen zur Vorlage mündlich erfolgten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.
  Schulhof Graf-Spee-Schule

  Zur Vorlage · 0347/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX hat einen Antrag zur Wiederaufnahme der Nutzung eines Teils des Schulhofs der Graf-Spee-Schule in Essen-Bredeney gestellt. Die betreffende Teilfläche ist seit sechs Jahren abgesperrt.

  Der Antrag sieht vor, die Fläche möglichst bis zu den Sommerferien 2024 wieder nutzbar zu machen. In Abstimmung mit der Schule sollen dabei die schatten spendenden Bäume erhalten oder durch adäquate Neupflanzungen ersetzt werden. Zudem sollen Sitzmöglichkeiten erneuert sowie alte Spielgeräte entweder instand gesetzt oder durch neue Geräte ersetzt werden. Falls eine Umsetzung bis zum genannten Zeitraum nicht möglich ist, fordert die Fraktion die Angabe eines verbindlichen Datums für die Durchführung der Arbeiten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 18.
  Besondere Projektförderung durch die Bezirksvertretung IX im Jahr 2024

  Zur Vorlage · 0348/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX hat einen Antrag zur besonderen Projektförderung für das Jahr 2024 vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Bereitstellung eines Fördervolumens von insgesamt 50.000 Euro aus dem Haushalt 2024 für Initiativen unter dem Thema „Zusammen.Leben in einer vielfältigen Gesellschaft“.

  Die Förderung richtet sich an verschiedene Akteure im Stadtbezirk, darunter Schulen sowie Vereine wie Bürger-, Heimat- und Geschichtsvereine. Inhaltlich sollen die Projekte die Themen Pluralismus, demokratische Prozesse und Toleranz, Erfahrungen mit Flucht, Vertreibung und Migration sowie die lokale Erinnerungskultur behandeln. Eine Zusammenarbeit mit externen zivilgesellschaftlichen Partnern, Zeitzeugen und Organisationen wird dabei angestrebt. Förderfähig sind unter anderem auch die Kosten für Gruppenfahrten zu thematisch relevanten Orten und Einrichtungen.

  Die Umsetzung der geförderten Projekte ist für das Jahr 2024 vorgesehen. Über die Förderfähigkeit einzelner Vorhaben entscheidet die Bezirksvertretung im Rahmen ihrer öffentlichen Sitzungen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 19.
  Aufstellen einer Bank an der Ecke Fischlaker Str./Kimmeskampweg

  Zur Vorlage · 0330/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX befasst sich mit der Aufstellung einer Sitzbank im Bereich der Fischlaker Straße. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, eine Bank im Kreuzungsbereich Fischlaker Straße und Aloisstraße aufstellen zu lassen. Die Kosten für diese Maßnahme werden auf etwa 1.200 Euro geschätzt und sollen aus den Mitteln der Bezirksvertretung IX finanziert werden.

  Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage der Bezirksvertretung an das Amt für Straßen und Verkehr vom Oktober 2023, die mögliche Aufstellung einer Bank an der Kreuzung Fischlaker Straße und Kimmeskampweg zu prüfen. Die Verwaltung hat diesen Standort aufgrund des starken Gefälles der Straße als nicht geeignet eingestuft. Ein weiterer vorgeschlagener Standort am sogenannten „Heiligenhäuschen“ wurde ebenfalls abgelehnt. Dort ist die städtische Gehwegbreite mit 1,80 Metern zu gering und eine mögliche Aufstellung würde den Zugang zum Bauwerk behindern. Zudem weist auch dieser Bereich ein starkes Gefälle auf.

  Aufgrund der genannten Gründe empfiehlt die Verwaltung die Nutzung des Kreuzungsbereichs Fischlaker Straße und Aloisstraße als Standort für die Bank. Die Bezirksvertretung wird nun um eine Entscheidung bezüglich der endgültigen Standortwahl sowie der Übernahme der anfallenden Kosten gebeten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0147/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung IX verschiedene Mitteilungen zu Verkehrs- und Infrastrukturthemen vorgelegt. Bezüglich der Parkplatzsituation in der Ruhrstraße 100 bis 104 in Kettwig lehnte das Amt für Straßen und Verkehr eine Ausweitung der Parkscheibenregelung auf alle 16 Stellplätze ab. Da es sich um öffentlich gewidmete Verkehrsflächen handelt, müsse die Nutzung für Anwohner und Besucher gewährleistet bleiben. Eine Notwendigkeit für weitere Beschilderungen wurde von den zuständigen Behörden nicht festgestellt.

  Hinsichtlich möglicher Geschwindigkeitsbegrenzungen vor dem Spielplatz im Lürsweg ergab eine Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr keinen unmittelbaren Handlungsbedarf für zusätzliche bauliche Maßnahmen oder Verkehrszeichen. Die Straße ist bereits als Tempo-30-Zone ausgewiesen, und die Polizei sowie das Ordnungsamt verzeichneten keine auffälligen Geschwindigkeitsverstöße oder Unfallhäufungen.

  Im Bereich der Infrastruktur wurde mitgeteilt, dass eine Bank in der Schmachtenbergstraße kurzfristig ausgetauscht wird. Zum Projektstand der Renaturierung des Oefterbachs teilte die Verwaltung mit, dass der Förderantrag bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht wurde und eine positive Entscheidung bis Ende Mai 2024 erwartet wird. Die Ausführungsplanung soll ebenfalls bis Mai 2024 abgeschlossen sein, sodass die Umsetzung des Projekts – vorbehaltlich der Fördermittelzusage – ab September 2024 geplant ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.1
  Erweiterung der Parkscheibenregelung auf den Parkplätzen Ruhrstraße 100-104 in Essen-Kettwig
• 20.2
  Prüfung über Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung vor dem Spielplatz Lürsweg
• 20.3
  Bank Schmachtenbergstraße gegenüber der Ausfahrt Auf der Forst
• 20.4
  Installation eines Basketballkorbes auf dem Gelände der Schmachtenbergschule
• 20.5
  Radwegeverbindung von der Bredeneyer Straße bis zur Meisenburgstraße
• 20.6
  Projektstand Oefter Bach
• 20.7
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0147/2024/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX wurde über die Nutzung von Parkflächen an der Einmündung Zeunerstraße und Walter-Sachsse-Weg informiert. Gegenstand der Mitteilung waren Werbeanhänger, die auf öffentlichen Verkehrsflächen abgestellt wurden.

  Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung erläuterte dazu die bauordnungsrechtliche Lage. Werbeanhänger können als bauliche Anlagen eingestuft werden, wenn sie durch ihre Aufstellung eine dauerhafte Verbindung zum Standort zu haben scheinen, was eine Baugenehmigung nach der Landesbauordnung NRW erforderlich machen würde. Zudem unterliegen solche Vorhaben den planungsrechtlichen Vorgaben des Baugesetzbuches. Eine pauschale Untersagung solcher Werbeanlagen für das Stadtgebiet Essen ist rechtlich nicht möglich, da eine Einzelfallprüfung notwendig bleibt. Die Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen zu Werbezwecken unterliegt zudem der Genehmigungspflicht nach dem Straßen- und Wegegesetz NRW.

  Das Amt für Straßen und Verkehr teilte mit, dass das Abstellen von Fahrzeugen oder Anhängern zu Werbezwecken auf öffentlichen Flächen ohne Erlaubnis eine unzulässige Sondernutzung darstellt, für die keine Genehmigung erteilt werden kann. Die zuständige Abteilung hat die entsprechenden Halter ermittelt und schriftlich auf den Verstoß hingewiesen. Nach Kontrollen, zuletzt im Januar 2024, konnten keine weiteren Werbeanhänger an der betreffenden Stelle festgestellt werden. Damit gilt die Angelegenheit für das zuständige Sachgebiet als erledigt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung)
• 20.7.1
  PKW-Stellplätze auf der Zeunerstr., Einmündung Walter-Sachsse-Weg
• 21.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
• 22.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 23.
  Liste der offenen Anträge der BV IX
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 24.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 25.
  Ortstermine
• 26.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil