Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 21.05.2024
- 2.Zwischenstand Weiterentwicklung Essener ModellZur Vorlage · 0648/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstandsbericht des „Essener Modells“ informiert über den aktuellen Entwicklungsstand eines Projekts zur Verbesserung der Aufenthaltsrechte von Menschen mit kurdisch-libanesischer Einwanderungsgeschichte. Ziel des Programms ist es, Kettenduldungsprozesse bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter von 14 bis 35 Jahren durch gezielte Begleitung zu unterbrechen.
Von den ursprünglich 526 identifizierten Personen befinden sich derzeit 63 Personen im laufenden Programm. Davon verfügen 19 Personen über eine Niederlassungserlaubnis, 19 über eine zweijährige und drei über eine einjährige Aufenthaltserlaubnis. Weitere Teilnehmende halten befristete Dokumente wie Ausweisersatzbescheinigungen oder Fiktionsbescheinigungen. Acht Personen besitzen einen Nationalpass, während acht weitere Personen sich in einer Klärungsphase befinden. In den bisherigen acht Jahren des Modellzeitraums konnten 63 Personen, was einem Anteil von 12 Prozent entspricht, erfolgreich am Prozess teilnehmen.
Die Verwaltung berichtet zudem, dass 463 Personen die Voraussetzungen für eine Teilnahme nicht erfüllen, was primär auf nicht erfüllte Aufnahmekriterien, fortgeschrittene Lebensplanung oder geklärte Identitäten zurückzuführen ist. Nach einer Unterbrechung des Programms zwischen Dezember 2022 und Januar 2024 wurden seit Februar 2024 drei Neuaufnahmen vorgenommen. Eine Erweiterung des Modells auf Personen aus dem Chancenaufenthaltsrecht wird durch eine fachämterübergreifende Steuerungsgruppe geprüft, ist jedoch aktuell nicht vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen und verwiesen in UA Soziales
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen und verwiesen in UA Soziales - 3.Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen befasst sich mit den Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien nach dem Ende des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“. Nachdem die bundesweite Förderung zum Ende des Schuljahres 2022/23 auslief, wurden kommunale Mittel zur Fortführung und Ergänzung der Angebote eingesetzt.
Im Rahmen eines Antrags der CDU/Grünen wurden 120.000 Euro bereitgestellt. Diese Summe teilt sich zu gleichen Teilen auf die Aufstockung des Budgets des Ferienspatzes sowie auf ein niederschwelliges Antragsverfahren auf, bei dem die maximale Förderung pro Angebot 5.000 Euro beträgt. Parallel dazu wurden über das Gesundheitsamt 125.000 Euro für Sport- und Bewegungsangebote gefördert, wobei ein Restbetrag von etwa 10.500 Euro zur Verfügung steht.
Die Vorlage wurde für den Sitzungszeitraum vom 11. Juni bis zum 2. Juli 2024 verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, den Bezirksvertretungen I bis IX, dem Integrationsrat sowie dem Rat der Stadt zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht die bloße Kenntnisnahme des Berichts durch die genannten Gremien vor. Eine spezifische Ausweisung von Investitions-, Personal- oder Sachkosten ist in der Vorlage nicht enthalten. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Kooperationsprojekt Lernort HafenstraßeZur Vorlage · 0638/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Kooperationsprojekt „Lernort Hafenstraße“ informiert über den aktuellen Stand eines außerschulischen Bildungsangebots im Umfeld des Stadions von Rot-Weiss Essen. Das im September 2023 initiierte Projekt verfolgt das Ziel, Demokratie, Vielfalt und Antidiskriminierung bei Schülerinnen und Schülern, insbesondere aus sozioökonomisch benachteiligten Verhältnissen, zu fördern. Die Umsetzung erfolgt durch den Essener Chancen e.V. mit einer Koordinierungsstelle sowie pädagogischen Fachkräften und Honorarkräften.
Bisher wurden elf Workshops durchgeführt, während für das Jahr 2024 insgesamt 33 Workshops vergeben wurden. Es wird erwartet, dass bis zum Ende des Jahres 2024 knapp 1.000 Schüler an dem Angebot teilnehmen werden, wobei aktuell sechs Schulen in das Projekt eingebunden sind. Zur Qualitätssicherung werden digitale Tools zur Dokumentation und zur Erhebung von Feedback durch Lehrkräfte und Schulsozialarbeiter eingesetzt. Die fachliche Begleitung erfolgt unter Einbeziehung des Instituts für Sport- und Bewegungswissenschaften der Universität Duisburg-Essen. Eine Lenkungsgruppe, in der Vertreter des Jugendamtes, des Kommunalen Integrationszentrums, der AWO Fanprojekt Essen, des Fachbereichs Schule sowie der Universität Duisburg-Essen sowie von Rot-Weiss Essen und dem Essener Chancen e.V. vertreten sind, tagt halbjährlich.
Die Finanzierung für die Jahre 2023 und 2024 wird über das Integrationsbudget, das Budget für interkulturelle Querschnittsaufgaben des Kommunalen Integrationszentrums sowie durch Spenden der Kurt-Loosen-Stiftung und der Sparkassenstiftung sichergestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV sowie die zuständigen Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft, Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat und der Inklusionsbeirat den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI “Zur Vorlage · 0609/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen für Jugendhilfe, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Inklusionsbeirat. Das Projekt, welches auf einem Beschluss aus dem Jahr 2017 basiert, wurde zum Schuljahr 2022/2023 von ursprünglich sechs auf 16 Grundschulen ausgeweitet. Aktuell werden über 140 Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf unterstützt. Die Durchführung des Angebots erfolgt durch die Inclusio gGmbH und den Malteser Hilfsdienst e. V.
Evaluationsergebnisse der Fachhochschule Südwestfalen und des Instituts für Kinder- und Jugendhilfe gGmbH weisen auf Effekte bei der sozialen Struktur und dem Wohlbefinden hin. Umfragen unter den Schülern zeigen hohe Zustimmungswerte, insbesondere bei der Unterstützung des Lernens und der sozialen Interaktion. Zudem bewerten Sorgeberechtigte die Hilfe für ihre Kinder überwiegend positiv. Die vierjährige Projektdauer ermöglicht Personalkontinuität sowie eine verbesserte Planbarkeit und reduziert den bürokratischen Aufwand für Träger und Familien.
Für das Schuljahr 2026/2027 wird eine Verstetigung an den 16 teilnehmenden Grundschulen sowie die Erprobung des Modells an drei weiterführenden Schulen, darunter eine Haupt-, eine Gesamt- und eine Realschule, angestrebt. Ein entsprechender Beschlussvorschlag zur Verstetigung und Ausweitung des Projekts soll im Frühjahr oder Sommer 2025 den beteiligten Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: weiteres VorgehenZur Vorlage · 0569/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über das weitere Vorgehen der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP). Nachdem das Projekt im August 2022 mit dem Fachbüro Prof. Kähler gestartet ist, stehen nun die Festlegung von Handlungsfeldern und die Planung konkreter Maßnahmen im Fokus.
Der vorliegende Sachstandsbericht sieht die Verabschiedung von vier zentralen Handlungsfeldern vor. Diese umfassen die Verringerung sozialräumlicher Unterschiede beim Sportangebot in Stadtteilen mit Kinderarmut, die Weiterentwicklung öffentlicher Bewegungsräume sowie die Verbesserung der Voraussetzungen für den Sportunterricht und Angebote im Ganztagsbetrieb städtischer Schulen. Ein weiteres Feld betrifft die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Sport- und Bäderbetrieben, dem ESPO und den Vereinen zur Stärkung des sportlichen Angebots für die Bevölkerung.
Als nächsten Schritt plant das Fachbüro die Durchführung von acht themenbezogenen Workshops, wobei pro Handlungsfeld zwei Sitzungen vorgesehen sind. An diesen Planungsrunden sollen städtische Fachbereiche, externe Institutionen, Sportorganisationen sowie politische Vertreter aus dem Ausschuss und den Bezirksvertretungen teilnehmen. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen inklusive Zeitplänen und Ressourcenbedarf zu erarbeiten. Bei einer Bestätigung der Handlungsfelder in der Sitzung am 14. Mai 2024 sollen alle Workshops bis Ende September abgeschlossen werden, um einen Abschlussbericht noch im Jahr 2024 zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Seniorenrat (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Trinkwasserbrunnen - StandortübersichtZur Vorlage · 0632/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Nach der Inbetriebnahme des ersten Trinkwasserbrunnens am Kennedyplatz plant die Stadt Essen, in jedem Stadtbezirk mindestens einen weiteren Brunnen zu installieren. Ziel ist es, die Installation der verbleibenden Standorte bis zum Sommer 2024 abzuschließen. Die identifizierten Standorte umfassen unter anderem den Rüttenscheider Stern, den Frohnhauser Platz, die Kreuzung Gerichtsstraße/Rechtstraße, den Katernberger Markt, den Kaiser-Otto-Platz, den Kupferdreher Markt sowie die Werdener Märkte. Die Auswahl der Plätze erfolgte unter Berücksichtigung von Passantenfrequenz, sozialer Kontrolle sowie der Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr und den Radverkehr. Die entsprechenden Bezirksvertretungen haben den Vorschlägen bereits zugestimmt.
Die Brunnen bestehen aus einer quadratischen Säule mit Wasserdüse und einer Bodenwanne zur Ableitung von überschüssigem Wasser in den Untergrund. Aus hygienischen Gründen wurde auf einen separaten Wasserauslass für Hunde verzichtet. Die Kosten für die Herstellung eines Brunnens werden auf etwa 15.000 Euro geschätzt, wobei sich dieser Betrag aus Material-, Montage- und Anschlusskosten zusammensetzt. Die jährlichen Unterhaltskosten belaufen sich auf circa 13.000 Euro brutto pro Brunnen. Die Finanzierung erfolgt derzeit über den städtischen Haushalt, sofern keine rechtliche Grundlage für eine Umlage auf die Trinkwassergebühren gefunden wird.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur MigrationsökonomieZur Vorlage · 0580/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus einer Studie zur Essener Migrationsökonomie entscheiden. Die Untersuchung, die im Auftrag des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration durch das Institut für Arbeit und Technik sowie das Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz durchgeführt wurde, analysierte die wirtschaftliche Bedeutung und die Unterstützungsbedarfe migrantischer Unternehmen in fünf Stadtbezirken.
Die Vorlage sieht vor, die Verwaltung mit der Prüfung einer Beratungsstelle für Unternehmerinnen und Unternehmer mit Einwanderungsgeschichte zu beauftragen. Ziel dieser Einrichtung soll die Förderung der Wirtschaftsentwicklung, der Innovationskraft sowie der Ausbildungsbereitschaft sein. Hierzu ist eine inhaltliche, konzeptionelle und personelle Ausgestaltung zu entwickeln.
Ein wesentlicher Bestandteil des Vorschlags ist die Prüfung einer Erweiterung bestehender Angebote der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) durch die Einbindung des Kommunalen Integrationszentrums Essen und des JobCenters Essen. Die geplante Beratungsstelle könnte dabei auf der bestehenden Struktur der Abteilung „Arbeitsmarktförderung“ bei der EWG aufbauen. Zudem soll eine wissenschaftliche Evaluation der Beratungsstelle konzeptionell einbezogen werden, wobei die Ergebnisse jährlich den zuständigen Fachausschüssen vorgelegt werden sollen.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen und verwiesen in UA Soziales
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Mit Aussprache abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ADWBT geschoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen und verwiesen in UA Soziales - 9.Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2024Zur Vorlage · 0708/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das JobCenter Essen hat mit der Vorlage 0708/2024/5 das Arbeitsmarktprogramm für das Jahr 2024 vorgelegt. Das Dokument legt die arbeitsmarktpolitische Ausrichtung sowie die relevanten Handlungsfelder des Fachbereichs 56 für das laufende Geschäftsjahr dar. Die Vorlage dient als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit und für Akteure in der lokalen Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration das Programm zur Kenntnis nehmen. Ebenso ist eine Vorlage an den Jugendhilfeausschuss vorgesehen. Die entsprechenden Beratungstermine in den Gremien sind für Juni und September 2024 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2023Zur Vorlage · 0878/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Das Dokument umfasst eine Darstellung der Strategien, die im vorangegangenen Jahr zur beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit eingesetzt wurden. Zudem beinhaltet der Bericht eine Bewertung der durch den kommunalen Träger erzielten Ergebnisse.
Die Erstellung des Berichts erfolgt jährlich im Rahmen des Jahresabschlusses. Die Veröffentlichung erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Jugendhilfeausschuss sowie der Integrationsrat sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde von Stadtdirektor Renzel unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung auf dem ersten ArbeitsmarktZur Vorlage · 0871/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0871/2024/5 des Amtes für Soziales und Wohnen befasst sich mit der Situation und der Förderung von Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt, wobei ein besonderer Fokus auf der Situation von Frauen liegt. Der Bericht dient als Sachstandsbericht auf Grundlage eines Auftrags der Fraktion CDU/Grüne. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Inklusionsbeirat sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung den Sachstand zur Kenntnis nehmen.
Die Fachstelle für behinderte Menschen im Arbeitsleben bietet Beratungsleistungen zu Integration, Prävention und betrieblichem Eingliederungsmanagement an. Das Reha/SB Team des JobCenters Essen unterstützt zudem die Vermittlung und die Kooperation mit Trägern wie der Agentur für Arbeit. Statistisch ist ein Anstieg des Frauenanteils an Reha-Maßnahmen von etwa 30 % im Zeitraum 2020/2021 auf 38 % in den Jahren 2022/2023 zu verzeichnen.
Ziel ist die Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Kundinnen und Kunden durch frühzeitige Beratung, diagnostische Abklärung und Zusteuerung zu Qualifizierungen. Grundlage hierfür ist das im Dezember 2023 beschlossene Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024. Ab dem 1. Januar 2025 ist eine Übertragung der Zuständigkeit für die Beratung, Bewilligung und Finanzierung der beruflichen Weiterbildung von den Jobcentern auf die Agenturen für Arbeit vorgesehen. Für das JobCenter Essen bleibt die Identifikation der Betroffenen sowie die Durchführung der Beratungsschritte und die Vermittlungsarbeit im Rehabilitationsprozess weiterhin Bestandteil der Aufgaben.
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- 21.08.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Anpassung der Satzung des InklusionsbeiratesZur Vorlage · 0662/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant eine Anpassung der Satzung des Inklusionsbeirates. Im Zentrum der vorliegenden Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen steht die Neugestaltung des Benennungsverfahrens für bestimmte Mitglieder des Beirats.
Nach dem Entwurf sollen die Mitglieder, welche die Ratsfraktionen, Wohlfahrtsverbände, die organisierte Selbsthilfe sowie die Inklusionsbeauftragten vertreten, künftig anders bestellt werden. Die Bestellung durch den Rat der Stadt Essen soll auf Vorschlag der jeweiligen Ratsfraktion, der zuständigen Träger, der organisierten Selbsthilfe oder der Bezirksvertretung erfolgen. Diese Bestellung gilt für die Dauer einer Wahlperiode des Rates.
Unverändert bleiben hingegen die Vorgaben zum Benennungsverfahren für jene Mitglieder des Inklusionsbeirates, welche die Gruppe der Menschen mit Schwerbehinderung oder chronischen Erkrankungen repräsentieren. Die Änderung der Satzung wurde im Inklusionsbeirat beraten und soll nach der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen weitergeleitet werden.
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- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.05.2024 · Inklusionsbeirat (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von- Waldthausen-Stiftung und Rücklagenbildung zur KapitalverstärkungZur Vorlage · 0801/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration berät über die Vergabe von Stiftungsmitteln aus der Freibettenstiftung sowie der Julius-von-Waldthausen-Stiftung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die verfügbaren Erträge gemäß den vorliegenden Förderanträgen bereitzustellen und gleichzeitig Rücklagen zur Kapitalverstärkung zu bilden.
Für die Freibettenstiftung ist eine Vergabe von 67.061 Euro vorgesehen. Da die Summe der eingegangenen Förderanträge mit insgesamt 84.333 Euro die aktuell sicher verfügbaren Mittel übersteigt, sollen die Anträge entsprechend gekürzt werden. Bei der Julius-von-Waldthausen-Stiftung ist eine Ausschüttung von 11.090 Euro geplant, wovon 7.130 Euro an die DRK-Schwesternschaft Essen e. V. und 3.960 Euro an den Verein Wiese e. V. gehen sollen.
Zur langfristigen Sicherung des Stiftungsvermögens und zum Ausgleich von Kaufkraftverlusten soll zudem ein Teil der Erträge in Rücklagen zurückgeführt werden. Hierfür ist eine Zuführung von 32.300 Euro für die Freibettenstiftung sowie 6.000 Euro für die Julius-von-Waldthausen-Stiftung vorgesehen. Die Rücklagenbildung ist dabei auf maximal ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung begrenzt.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Beschlusskontrolle
- 15.Anträge
- 15.1Änderung der Satzung des InklusionsbeiratesZur Vorlage · 0903/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen Antrag zur Änderung der Satzung des Inklusionsbeirates vorgelegt. Mit der Vorlage 0903/2024 soll die Regelung über die Stimmberechtigung in diesem Gremium angepasst werden.
Nach der aktuellen Fassung der Satzung sind in den Ratsfraktionen jeweils nur ein Mitglied stimmberechtigt. Die vorgeschlagene Änderung sieht vor, dass künftig neben den Fraktionsmitgliedern auch Bürgerinnen oder Bürger stimmberechtigt sein können, sofern sie von den jeweiligen Ratsfraktionen benannt werden. Diese Neuerung erstreckt sich gemäß der Vorlage auch auf die Regelungen zur Stellvertretung der Mitglieder in § 4 der Satzung.
Der Antrag durchläuft zunächst die Beratung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Inklusionsbeirat. Eine Entscheidung des Rates der Stadt Essen ist für die Sitzung am 28. August 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil