Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 01.04.2025

Essener Systemhaus

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge hier: Essener Systemhaus

3. Vierteljahresbericht für das 1. Quartal 2025 des Essener Systemhauses

Vorlage ansehen · 0578/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus

5. Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus

6. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

7. Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung)

Vorlage ansehen · 0116/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7.1 Änderungsantrag: Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung) / Verschiebung

Vorlage ansehen · 0878/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen

7.2 Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung) Hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0888/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

8. Quartalsbericht I/2025 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0004/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8 a. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

Vorlage ansehen · 0607/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Cashpool-Quartalsbericht I/2025

Vorlage ansehen · 0124/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.2 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Bürgerpark Kuhlhoffstraße Planungen zu den Gebäuden und zukünftiges Betreiberkonzept

Vorlage ansehen · 0384/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12.1 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Anträge und Anfragen

13.1 Sicherheit bei Rosenmontagsumzügen

Vorlage ansehen · 0519/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

13.2 Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe

Vorlage ansehen · 0756/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

Essener Systemhaus

15. Fortschreibung der Balanced Scorecard 2025 für das Essener Systemhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Letter of Intent (LOI): Rechenzentrumsverbund im KDN

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus

18. Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus

19. Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus

19.1 gilt als TOP 19: Ergebnisvorstellung überörtliche Prüfung der Stadt Essen 2024/2025 durch die gpa NRW im Prüffeld Informationstechnik (Technischer Übertragungsfehler)

20. Stadtwerke Essen AG hier: Veräußerung einer Beteiligung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20 a. Stadtwerke Essen AG hier: Beteiligung an der items GmbH & Co.KG

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Anträge und Anfragen

22. Mitteilungen der Verwaltung