Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung)

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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung)

10.07.2025, 15:32 – 10.07.2025, 18:40

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

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Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 15.05.2025

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

Vorlage ansehen · 0329/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

6. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

7. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

8. Bericht des Inklusionsbeauftragten

9. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

9.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders und eines Mülleimers

Vorlage ansehen · 1016/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen, mit Ergänzung des Beschlusstextes

9.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Baumplanzungen Alfredstraßenbrücke (vorgesehen im Zuge des Baus des Zechhochhauses) vorziehen

Vorlage ansehen · 1017/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Einrichtung des ausschließlichen Rechtsabbiegens von der Straße St. Annental in die Frankenstr.

Vorlage ansehen · 1019/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

10. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024

Vorlage ansehen · 0072/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024

Vorlage ansehen · 0626/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

Vorlage ansehen · 0684/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0449/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

14. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

15. Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen Am Frommen Joseph 3a

Vorlage ansehen · 0636/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Heisinger Straße von Vittinghoffstraße bis Uhlenstraße - Erneuerung

Vorlage ansehen · 0653/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

17. Sachstand zum Projekt: Beschleunigung der Buslinien 160/161 - Knotenpunkt Alfredstraße / Martinstraße

Vorlage ansehen · 0936/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

18. Altenhof II

Vorlage ansehen · 1014/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Vergabe bezirklicher Mittel

19.1 Erweiterung des 1. Naschortes an der NEUEN INSEL

Vorlage ansehen · 0690/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.2 Solarbeleuchtung Gartenbauverein Essen-Süd

Vorlage ansehen · 1015/2025/BV II · Bezirksvertretung II