Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung)

10.07.2025, 17:32 – 10.07.2025, 20:40 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 15.05.2025
2.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3.

Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
4.
Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h
Zur Vorlage · 0329/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zur Kenntnis. Mit der seit Oktober 2024 geltenden Änderung wurde der Katalog der Orte erweitert, an denen innerörtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h ohne den Nachweis einer konkreten Gefahrenlage angeordnet werden können. Neben bestehenden Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäusern umfasst dies nun auch Spielplätze, hochfrequentierte Schulwege, Fußgängerüberwege sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Zudem wurde die Möglichkeit geschaffen, Tempo-30-Strecken über eine Distanz von bis zu 500 Metern miteinander zu verbinden, was zuvor auf 300 Meter begrenzt war.

Eine automatische Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkungen erfolgt jedoch nicht. Die Verkehrsbehörde muss weiterhin für jeden Fall eine individuelle Prüfung vornehmen und dabei die Polizei sowie den Straßenbaulastträger einbeziehen. Eine flächendeckende Überprüfung aller relevanten Standorte im Stadtgebiet ist aufgrund personeller Ressourcen derzeit nicht möglich. Zudem stehen präzisierende Verwaltungsvorschriften zu Begriffen wie „hochfrequentierte Schulwege“ noch aus. Die Prüfung von Geschwindigkeitsreduzierungen erfolgt weiterhin anlassbezogen, beispielsweise durch Anregungen aus den Bezirksvertretungen, Hinweise von Bürgern oder aufgrund des Unfallgeschehens.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat den Abschlussbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt wurde auf Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 22. September 2021 initiiert, um die sportliche Situation der Stadt zu analysieren und an moderne urbane Bewegungskulturen anzupassen. Ein externes Fachbüro unter der Leitung von Prof. Kähler führte die Planung über einen Zeitraum von etwa zweieinhalb Jahren durch. Im Rahmen des Prozesses wurden verschiedene Akteure aus der Verwaltung, Sportvereinen sowie sozialen Einrichtungen in Workshops und Arbeitsgruppen einbezogen, um Bedarfe und Entwicklungen im Bereich Sport und Bewegung zu ermitteln.

Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Abschlussbericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen verschiedene Fachausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat den Bericht zur Kenntnis nehmen und Empfehlungen für die weitere Umsetzung der Planung aussprechen. Für den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen, den Abschlussbericht ebenfalls zur Kenntnis zu nehmen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Prüfung der im Bericht enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu beauftragen. Die Betriebsleitung soll die Empfehlungen gegebenenfalls konkretisieren, die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Fortschritt informieren und die notwendigen Beschlussfassungen für die Umsetzung von Projekten vorbereiten.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
6.

Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
7.

Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
8.

Bericht des Inklusionsbeauftragten
9.

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
9.1
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders und eines Mülleimers
Zur Vorlage · 1016/2025/BV II · Bezirksvertretung II
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II hat im Rahmen einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW einen Beschlussvorschlag zur Installation von Entsorgungsmöglichkeiten vorgelegt. Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, auf dem Grünstreifen zwischen der Theodor-Heuss-Grundschule und der Weserstraße einen Spender für Hundekotbeutel aufzustellen.

Die Grundlage für diesen Antrag sind Rückmeldungen aus dem Schülerinnen- und Schülerrat sowie dem Schülerforum der Theodor-Heuss-Grundschule. In diesen Gremien wurde berichtet, dass auf dem betreffenden Grünstreifen vermehrt Hundekot zu finden sei, was eine Geruchsbelästigung zur Folge habe.

Des Weiteren beantragt die Bezirksvertretung II, dass die EBE an der Kreuzung Weserstraße und Elbestraße einen weiteren Mülleimer montiert. Dies soll die Entsorgung der Hundekotbeutel ermöglichen, da der vor der Schule befindliche Mülleimer laut Vorlage häufig überfüllt ist.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen, mit Ergänzung des Beschlusstextes
Ergebnis: einstimmig beschlossen, mit Ergänzung des Beschlusstextes
9.2
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Baumplanzungen Alfredstraßenbrücke (vorgesehen im Zuge des Baus des Zechhochhauses) vorziehen
Zur Vorlage · 1017/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II wurde über eine Bürgeranregung zur Vorverlegung von Baumpflanzungen an der Alfredstraßenbrücke beraten. Ein Bürger regte an, die im Zuge des Bauprojekts Zech-Hochhaus vorgesehenen Begrünungsmaßnahmen zeitlich vorzuziehen, um die Grünflächen im Stadtteil Rüttenscheid bereits früher zu nutzen. Es wurde vorgeschlagen, dass die geplanten Pflanzungen nicht durch die Sanierung der Brücke oder die Bauarbeiten am Hochhaus verhindert werden sollten.

Die Verwaltung widersprach diesem Vorhaben in ihrer Stellungnahme. Laut den Ausführungen würde eine vorzeitige Umsetzung die Logistik und die Baustelleneinrichtung beeinträchtigen, insbesondere im Hinblick auf den Bewegungsraum von Kränen während der Bauphase am Zech-Hochhaus sowie der Brückensanierung. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass durch die Bauarbeiten Beeinträchtigungen oder Schäden an den Bäumen entstehen könnten, was einen erneuten finanziellen Aufwand für Ersatzpflanzungen zur Folge hätte. Die endgültige Umsetzung der Begrünung sei als Teil der Gestaltung des Zech-Hochhauses und dessen Umfeldes erst nach Abschluss der Bauvorhaben vorgesehen. Die Bezirksvertretung II nahm die Erläuterungen der Verwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.3
Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Einrichtung des ausschließlichen Rechtsabbiegens von der Straße St. Annental in die Frankenstr.
Zur Vorlage · 1019/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung II wurde eine Bürgeranregung zur Verkehrsführung an der Einmündung der Straße St. Annental in die Frankenstraße behandelt. Ein Bürger beantragte die Einrichtung eines ausschließlichen Rechtsabbiegens, um das Linksabbiegen zu untersagen. Als Begründung wurden die Nutzung der Straße als Abkürzung zwischen der Rellinghauser Straße und der Frankenstraße sowie die Entstehung von Verkehrssituationen während der Rushhour angeführt.

Die Verwaltung hat nach Abstimmung mit der Polizei entschieden, die bestehende Verkehrsregelung beizubehalten. Laut Auskunft der Geschäftsführung der Unfallkommission liegt in diesem Bereich seit mehr als 13 Jahren keine Unfallhäufungsstelle vor. Zudem soll die Straße St. Annental in Spitzenzeiten den Verkehr auf der Rellinghauser Straße regulieren, auf welcher eine Straßenbahnlinie verkehrt. Eine Änderung der Beschilderung am Einmündungsbereich könnte zu Rückstau am Knoten Eisenbahnstraße/Frankenstraße führen. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass eine neue Regelung dazu führen könnte, dass Fahrzeuge zur Wendebewegung auf die Frankenstraße ausweichen, was Rückstaus und Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit im Bereich der Kreuzung Frankenstraße, Wuppertaler Straße und Konrad-Adenauer-Brücke zur Folge hätte. Die Bezirksvertretung II hat die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024
Zur Vorlage · 0072/2025/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat einen Bericht über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Maßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen. Ziel der Überwachungen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie das Verhindern von Parkverstößen, welche Sichtachsen beeinträchtigen könnten.

Nach Angaben des Ordnungsamtes wurden die im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Zielvorgaben erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.444 Kontrollen im Schulumfeld statt, was einem Anteil von 39,82 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet entspricht und damit über dem angestrebten Wert von 20 % liegt. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei den Schulwegen mit 3,43 % unter der Zielmarke von 10 %.

Im Bereich des ruhenden Verkehrs wurden 1.177 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 17,33 % an den Gesamtkontrollen wurde auch hier das Ziel von mindestens 15 % erreicht. Ergänzend wird in der Vorlage auf eine stadtweite durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote von etwa 3,9 % hingewiesen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Bezirksvertretungen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung)
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024
Zur Vorlage · 0626/2025/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024 liegt zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie die Bezirksvertretungen I bis IX vor. Im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) sind im Streifendienst aktuell 67 Einsatzkräfte tätig.

Die Infrastruktur umfasst ein neues Verwaltungsgebäude an der Ellernstraße mit einer modernen Leitstelle. Zur technischen Unterstützung werden E-Bikes, Drohnen zur Lageerkundung sowie in Kürze Bodycams eingesetzt. Nach einer Erprobungsphase wird zudem die Beschaffung von Diensthunden über einen externen Dienstleister vorbereitet. Ein Ausschreibungsverfahren für einen speziellen Einsatzleitwagen ist derzeit im Gange.

Die Einsatzschwerpunkte lagen auf regelmäßigen Streifenfahrten in Gebieten wie dem Baldeneysee, der Brehminsel und verschiedenen Parkanlagen sowie der Begleitung von Großveranstaltungen wie den Weihnachtsmärkten. Der Bericht dokumentiert zudem eine Zunahme der gemeinsamen Streifen mit der Polizei im Stadtkern von 469 im Jahr 2023 auf 536 im Jahr 2024. Als operative Aufgaben wurden die Kontrolle von Grillzonen sowie die Reaktion auf Beschwerden über den Konsum von Alkohol und Drogen in öffentlichen Räumen angeführt.

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Beratungsfolge

02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030
Zur Vorlage · 0684/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen passt die Planung der frühkindlichen Bildung und Betreuung für den Zeitraum bis 2029/2030 an. Da die Zahl der Kinder im Alter von null bis sechs Jahren im zweiten Jahr in Folge gesunken ist und die stadtweite U3-Betreuungsquote von 40 Prozent erreicht wurde, erfolgt eine Neubewertung der Kapazitäten. Während in einigen Stadtteilen weiterhin ein Bedarf besteht, sind in anderen Bereichen sowie in der Kindertagespflege freie Plätze vorhanden.

Zukünftig wird bei Neubauten und Umbauten die Gruppenform I bevorzugt, die eine gemeinsame Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren ermöglicht, um flexibler auf Bedarfsänderungen reagieren zu können. Die Bewilligung der Gruppenform II wird nur noch nach einer Einzelfallprüfung vorgenommen. In der administrativen Abwicklung werden Bedarfszusagen des Jugendamtes künftig auf eine Dauer von drei Monaten befristet und können bei Bedarf verlängert werden. Zur Verbesserung der Information für Erziehungsberechtigte sollen freie Plätze über die Plattform „Little Bird“ sowie über eine monatlich aktualisierte Liste auf der Website der Stadt Essen einsehbar sein.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0449/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie eine Erweiterung zum Schuljahr 2025/2026 beschließen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die bisherigen 513 OGS-Gruppen beizubehalten und um 63 neue Gruppen an 83 Grundschulen sowie fünf Förderschulen zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der betreuten Gruppen auf 576 steigen. Zur Finanzierung dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils von rund 10,73 Millionen Euro auf etwa 16,16 Millionen Euro vorgesehen.

Die Erweiterung erfolgt vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage nach Nachmittagsbetreuung und der Vorbereitung auf den ab dem Schuljahr 2026/2027 bestehenden Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung. Neben dem Ausbau der OGS-Gruppen ist auch eine Vergrößerung der „acht-bis-eins“-Betreuung um 11 Gruppen für etwa 275 Kinder geplant. Für die Ausstattung der Gruppen mit multifunktionalem Mobiliar ist im Haushaltsplan 2025 ein Investitionsvolumen von rund 3,29 Millionen Euro vorgesehen, wobei 85 Prozent dieser Kosten durch Landeszuschüsse gedeckt werden sollen.

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Beratungsfolge

30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
14.
Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Zur Vorlage · 0599/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung erstellt, der unter dem Titel „Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung“ veröffentlicht werden soll. Die Entwicklung des Dokuments geht auf den Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNE zurück. Ziel ist es, eine Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung sowie die Wirtschaftsförderung zu schaffen und als Orientierungshilfe für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften zu dienen.

Die Broschüre, die in einem quadratischen Format mit Abbildungen und Fotos gestaltet ist, richtet sich vorrangig an externe Akteure wie Bauherren und Betreiber von Beleuchtungsanlagen. Sie enthält Informationen über die Folgen von Lichtimmissionen auf den Naturhaushalt, allgemeine Grundsätze für Beleuchtungssysteme sowie Hinweise zu konkreten Anwendungsfällen. Da rechtliche Beschränkungen aufgrund einer noch ausstehenden Rechtsverordnung im Bundesnaturschutzgesetz derzeit nur für Naturschutzgebiete bestehen, sind die Empfehlungen im Leitfaden als Soll-Formulierungen verfasst. Durch Verweise auf die jeweils geltende Gesetzeslage soll die Aktualität des Leitfadens auch bei künftigen rechtlichen Änderungen gewahrt bleiben.

Die Umsetzung der Broschüre erfolgt über die städtische Druckerei. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Befolgung der Empfehlungen zu Energieeinsparungen und einer Reduktion von CO2-Emissionen führen kann, wobei eine genaue Quantifizierung derzeit nicht möglich ist. Der Entwurf wird in den kommenden Monaten verschiedenen Gremien sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt, bevor im Rat der Stadt Essen eine Entscheidung vorgesehen ist.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen Am Frommen Joseph 3a
Zur Vorlage · 0636/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Ein Carsharing-Anbieter hat die Umwandlung von zwei öffentlichen Parkplätzen am Standort Am Frommen Joseph 3a in feste Carsharing-Stellplätze beantragt. Bei den betreffenden Flächen handelt es sich um nicht bewirtschafteten Parkraum. Die Maßnahme ist Teil der städtischen Strategie, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs im Rahmen der angestrebten Verkehrswende zu reduzieren und die Nutzung alternativer Mobilitätsangebote zu fördern.

Die rechtliche Grundlage für die Erteilung solcher Sondernutzungserlaubnisse bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen sowie die entsprechenden Richtlinien der Stadt Essen. Ein verwaltungsinternes Prüfverfahren zur Beantragung hat bereits positiv abgeschlossen, sodass die zuständige Fachabteilung beabsichtigt, die entsprechende Erlaubnis zu erteilen. Im Rahmen des Verfahrens wird die Bezirksvertretung II zum Vorhaben angehört. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II keine Bedenken gegen die Einrichtung der zwei Carsharing-Stellplätze am genannten Standort hat.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Ergänzung des Beschlusstextes
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.
Heisinger Straße von Vittinghoffstraße bis Uhlenstraße - Erneuerung
Zur Vorlage · 0653/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die grundlegende Erneuerung der Heisinger Straße im Abschnitt zwischen Vittinghoffstraße und Uhlenstraße. Da bisherige Maßnahmen lediglich oberflächliche Reparaturen umfassten, ist eine umfassende Sanierung des Straßenoberbaus vorgesehen. Das Vorhaben beinhaltet zudem eine Neuordnung des Straßenquerschnitts, um die Infrastruktur für den Rad- und Fußverkehr zu erweitern.

Aufgrund der angrenzenden Landschafts- und Naturschutzgebiete ist eine Verbreiterung der Verkehrsfläche nicht realisierbar. Das Amt für Straßen und Verkehr empfiehlt daher die Umsetzung einer Variante, bei der einseitig ein gemeinsamer Geh- und Radweg angelegt wird. Damit soll die Lücke im Radverkehrsnetz geschlossen werden, während die zweistreifige Fahrbahn für den motorisierten Verkehr erhalten bleibt.

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität empfiehlt die Änderung des Nahverkehrsplans und hat die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme zur Baureife zu bringen. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Änderung des Nahverkehrsplans. Neben der Verkehrsführung sieht die Planung eine Anpassung der Oberflächenentwässerung vor, um den rechtlichen Anforderungen im Landschaftsschutzgebiet gerecht zu werden. Zudem sollen die Bushaltestellen im Planungsbereich nach Möglichkeit barrierefrei gestaltet werden.

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Beratungsfolge

02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
17.
Sachstand zum Projekt: Beschleunigung der Buslinien 160/161 - Knotenpunkt Alfredstraße / Martinstraße
Zur Vorlage · 0936/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstand zum Projekt zur Beschleunigung der Buslinien 160 und 161 am Knotenpunkt Alfredstraße/Martinstraße wurde der Verwaltung vorgelegt. Grundlage für die geplanten Maßnahmen ist ein Gutachten aus dem Juni 2022, das die Einrichtung einer separaten Busspur am Haumannplatz sowie eine priorisierte Signalisierung empfiehlt, um Rückstaus zu reduzieren und Fahrzeiten im öffentlichen Personennahverkehr zu verbessern.

Auf Basis eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen aus dem Mai 2023 wurde die Verwaltung beauftragt, den Knotenpunkt unter Berücksichtigung einer Busspur umzuplanen. Aktuell sind die Planungskapazitäten jedoch durch laufende Maßnahmen gebunden. Dies betrifft insbesondere die Erneuerung der Lichtsignalanlagen an den Kreuzungen Haumannplatz/Zweigertstraße und Hufelandstraße/Virchowstraße, die im Rahmen des Straßenbahnbeschleunigungsprogramms für das Jahr 2026 vorgesehen ist.

Die Verwaltung plant, die Maßnahme vorrangig zu bearbeiten, sobald Kapazitäten frei werden. Ein erster Entwurf zur Vorplanung wird für das zweite Quartal 2026 angestrebt. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie die Bezirksvertretung II des Stadtbezirks II nehmen den Bericht zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.
Altenhof II
Zur Vorlage · 1014/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung II hat einen Antrag mit dem Ziel vorgelegt, die Situation in der Siedlung Altenhof II zu verbessern. Die Verwaltung soll dabei mit verschiedenen Maßnahmen beauftragt werden, die sich auf Grünflächen, Mobilität und soziale Infrastruktur beziehen.

Im Bereich des Straßengrüns wird eine Begutachtung und ein Rückschnitt der Bäume im vorderen Teil der Jüngstallee sowie eine Pflege der Grünflächen rund um den örtlichen Spielplatz gefordert. In Bezug auf die Mobilität bittet die Fraktion um eine Prüfung, wie die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung von maximal 10 km/h besser durchgesetzt werden kann und welche baulichen Maßnahmen im Einklang mit dem Denkmalschutz möglich sind. Zudem soll die Einrichtung eines Mobility-Hubs geprüft werden, der öffentliche Ladestationen sowie eine Station für Lastenfahrräder an den Parkplätzen am Siedlungseingang oder in der Wittenbergstraße umfassen könnte. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Prüfung der Voraussetzungen für die Aufstellung eines Bücherschranks an einem zentralen Ort in der Siedlung.

Der Antrag basiert auf einem Rundgang durch die Siedlung, an dem Anwohner sowie Vertreter der Unteren Denkmalbehörde und der Denkmalpflege der Stadt Essen teilnahmen. Die Maßnahmen sollen auf Anfragen aus der Bevölkerung reagieren, die im Rahmen dieses Termins an die Politik herangetragen wurden.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
19.

Vergabe bezirklicher Mittel
19.1
Erweiterung des 1. Naschortes an der NEUEN INSEL
Zur Vorlage · 0690/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II beabsichtigt, der NEUE INSEL gGmbH eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 7.000 Euro zur Erweiterung des „1. Naschortes“ an der Neuen Insel zur Verfügung zu stellen. Der Antrag umfasst die Vergrößerung des bestehenden Bereichs am Spillenburger Wehr durch die Installation von fünf zusätzlichen Hochbeeten.

Der derzeitige Naschort umfasst bereits fünf Hochbeete mit essbaren Pflanzen, die von Anwohnern, Besuchern sowie integrativen Arbeitsgruppen gepflegt werden. Die geplanten Mittel sollen die Kosten für den Bau, die Lackierung, die Aufstellung und die fachgerechte Bepflanzung der neuen Beete sowie die langfristige Pflege abdecken.

Das Projekt NEUE INSEL ist als integratives und nachhaltiges Vorhaben konzipiert, das soziale Arbeit, Inklusion und Ökologie miteinander verbindet. Die Erweiterung zielt darauf ab, die Aufenthaltsqualität am Standort zu erhöhen, Umweltbildungsangebote auszubauen und die Möglichkeiten für nachhaltiges Gärtnern sowie integratives Arbeiten zu stärken. Die Finanzierung der Maßnahme ist über Mittel der Bezirksvertretung II vorgesehen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (42. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.2
Solarbeleuchtung Gartenbauverein Essen-Süd
Zur Vorlage · 1015/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Gartenbauverein Essen-Süd e.V. hat bei der Bezirksvertretung II für den Stadtbezk II eine Zuwendung in Höhe von 4.000 Euro beantragt. Das Geld soll für die Anschaffung von Solarlampen zur Beleuchtung der Kleingartenanlage verwendet werden. Hintergrund des Antrags ist der Ausfall der bisherigen Beleuchtung, da die vorhandenen Stromleitungen als alt und brüchig beschrieben werden. Eine Erneuerung der elektrischen Leitungen wäre laut Angaben des Vereins mit einem hohen technischen Aufwand und erheblichen Kosten verbunden.

Als Alternative sieht der Verein den Einsatz von Solarleuchten vor, die bereits in anderen Wohnanlagen zum Einsatz kommen. Die Installation der neuen Lampen an den bestehenden Masten sowie die Demontage der alten Leuchtmittel sollen durch Mitglieder des Gartenbauvereins selbst durchgeführt werden. Der Verein gibt an, dass ohne eine neue Beleuchtung die Sicherheit auf den Wegen der Anlage, insbesondere während der dunklen Jahreszeit, nicht gewährleistet werden kann. Die Finanzierung der Anschaffungskosten soll aus den Mitteln der Bezirksvertretung II erfolgen.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.3
Finanzielle Unterstützung von Veranstaltungen im neu gegründeten Kunstraum CROSSING
Zur Vorlage · 1018/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II sieht die Bereitstellung von 1.000 Euro für die Ausstellung „HANS/HAND/HAUS“ im Essener Kunstraum CROSSING vor. Die Mittel sollen aus dem Haushalt der Bezirksvertretung II zur Durchführung der Veranstaltung im Herbst 2025 bereitgestellt werden.

Der CROSSING.Kunstraum im Süden Essens ist als interdisziplinärer Raum für Kunst, Aktion und Dialog konzipiert. Das Projekt entstand aus dem Forschungsprojekt „CROSSING THE THRESHOLD“ der Künstlerin Katharina Lökenhoff und widmet sich Themen wie Grenzüberschreitungen und Übergängen. Das Angebot umfasst neben Ausstellungen auch Workshops, Performances und Diskursformate.

Die beantragte Unterstützung bezieht sich konkret auf die im November 2025 geplante Ausstellung der Künstlerin Claudia Sacher. Die Arbeit thematisiert den Umgang mit Trauer und soll im Zeitraum um Allerseelen und Totensonntag der Öffentlichkeit präsentiert werden.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.4
Bezuschussung für die Anschaffung eines neuen Spielmobils
Zur Vorlage · 1020/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II beabsichtigt, dem Kinderschutzbund Essen eine Bezuschussung in Höhe von 1.000 Euro für die Anschaffung eines neuen Spielmobils zu gewähren. Der Kinderschutzbund hat einen Antrag gestellt, der eine Beteiligung aller neun Bezirksvertretungen der Stadt Essen mit jeweils 1.000 Euro vorsieht. Ziel der Maßnahme ist es, die Flotte der Spielmobile im Essener Stadtgebiet um ein Fahrzeug zu ergänzen, sodass künftig drei mobile Einheiten dauerhaft einsatzbereit sind.

Das Konzept des Spielmobils sieht vor, die Durchführung von rund 200 Spielplatzfesten pro Saison in den Monaten März bis Oktober zu unterstützen. Dabei arbeitet der Kinderschutzbund mit etwa 400 als Spielplatzpaten engagierten Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Durch das zusätzliche Fahrzeug soll die Kapazität des Teams so erweitert werden, dass täglich zwei Spielplatzfeste parallel angeboten werden können. Damit wird die Fortführung von Mehrfacheinsätzen sichergestellt. Die Kosten für die Anschaffung sollen aus den Mitteln der Bezirksvertretung II finanziert werden.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.5
Unterstützung von Maßnahmen der IGR e.V.
Zur Vorlage · 1022/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 berät in ihrer Sitzung am 10. Juli 2025 über eine finanzielle Unterstützung der Interessengemeinschaft Rüttenscheid e.V. (IGR e.V.). Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Durchführung der Winterbeleuchtung für die Saison 2025/20<0xC2>6 mit einem Betrag von 2.000 Euro aus den Mitteln der Bezirksvertretung zu fördern.

Die IGR e.V. plant, die Beleuchtungsmaßnahmen entlang der Rüttenscheider Straße im Zeitraum von Ende Oktober bis Anfang Februar zu installieren. Laut der Sachverhaltsdarstellung besteht ein Bedarf an der Erneuerung von defekten und nachgedunkelten Ketten. Die beantragte Förderung soll dazu dienen, die Umsetzung der Winterbeleuchtung trotz gestiegener Kosten und veränderter Auflagen zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.6
Headsets mit Mikrofon für die Theodor-Heuss-Schule
Zur Vorlage · 1023/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II hat beschlossen, der Theodor-Heuss-Grundschule Mittel für die Beschaffung von 56 Kopfhörern mit Mikrofonen zur Verfügung zu stellen. Die Kosten für die Anschaffung belaufen sich auf insgesamt 1.343,44 Euro und werden aus den Mitteln der Bezirksvertretung II finanziert.

Die Maßnahme dient der Unterstützung der Leseförderung an der Schule durch die Nutzung des LEON-Portals des Ministeriums. Über dieses Portal können Schülerinnen und Schüler ihre Lesetexte aufnehmen, was Lehrkräften die Durchführung von Diagnosen ermöglicht. Darüber hinaus sollen die Headsets für die Erstellung von Podcasts sowie für die Arbeit mit Lernanwendungen wie der Anton App und das Ansehen von Lernvideos genutzt werden können. Eine zukünftige KI-gestützte Auswertung der Lesetexte ist ebenfalls geplant, wofür die neue Ausstattung eingesetzt werden kann. Die Schule sieht eine Ausstattung von sieben Kopfhörern pro Klasse als sinnvoll an.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.7
Baumaßnahmen im Stadtteil Stadtwald mit von der BV II gewährten Mitteln
Zur Vorlage · 1021/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 entscheidet über die konkrete Verwendung von Mitteln für Baumaßnahmen im Stadtteil Stadtwald. Grundlage der Vorlage 1021/2025/BV II sind Mittel, die bereits in der Sitzung vom 6. Februar 2025 für die Baumbeet- und Gehweginstandsetzung sowie für taktile Bordsteinabsenkungen bewilligt wurden.

Die Verwaltung schlägt vor, die bereitgestellten 20.000 Euro für die Instandsetzung von Baumbeeten und Gehwegen für ein Projekt an der Schellstraße 33 einzusetzen. An diesem Standort soll ein neues Baumbeet errichtet und der dazugehörige Gehweg instand gesetzt werden. Das zuständige Amt für Straßen und Verkehr hat der Umsetzung dieses Vorhabens bereits zugestimmt.

Ein zweiter Vorschlag bezieht sich auf die Verwendung der weiteren 20.000 Euro für taktile Bordsteinabsenkungen im Stadtteil Stadtwald. Hier ist die Realisierung einer Absenkung an der Kreuzung Frankenstraße 147 und Stiftstraße vorgesehen, da an dieser Stelle bislang keine entsprechende bauliche Maßnahme vorhanden ist. Die Bezirksvertretung II wird gebeten, den beiden Vorschlägen zur Verwendung der Mittel zuzustimmen.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.8
Unterstützung des Ruhrpottpourie Ensemble
Zur Vorlage · 1046/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II sieht eine finanzielle Förderung des Ruhrpottpourie Ensembles vor. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Unterstützung in Höhe von 2.500 Euro für die „Musical Night“ vor, die im Zeitraum vom 1. bis zum 9. November 2025 stattfinden soll.

Das Ensemble ist in Essen-Rüttenscheid ansässig und umfasst etwa 40 Kinder, Jugendliche sowie junge Erwachsene. Anlässlich eines Jubiläums wird das Programm der „Musical Night“ im Katakomben Theater erweitert. Die Beantragung der Mittel begründet sich mit der aktuellen Kostenentwicklung bei Technik- und Saalmieten sowie steigenden Materialkosten im Veranstaltungsbereich. Für die geplanten Vorstellungen wird eine Besucherzahl von etwa 900 Personen erwartet.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.9
Fancy Women Bike Ride in Essen
Zur Vorlage · 1053/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II plant, den „Fancy Women Bike Ride“ in Essen mit einem Betrag von 500 Euro finanziell zu unterstützen. Das Projekt, das auf ehrenamtlicher Basis organisiert wird, verfolgt das Ziel, die Sichtbarkeit von Frauen im Radverkehr zu erhöhen und sich für eine selbstbestimmte Mobilität sowie sicherere Fahrradinfrastrukturen im urbanen Raum einzusetzen.

Die geplante Route der Fahrrad-Demonstration umfasst etwa acht Kilometer durch das Stadtgebiet und soll durch die Polizei abgesichert werden. Laut dem Antrag des Organisationsteams sollen durch die Veranstaltung auch die Wahrnehmung von Radfahren als klimafreundliche Mobilitätsform gestärkt werden, die über den reinen Freizeitbereich hinausgeht. Da die bisher eingegangenen Spenden für die Umsetzung der geplanten Maßnahmen nicht ausreichen, wurde die Unterstützung durch die Bezirksvertretung beantragt. Die Finanzierung der beantragten Mittel soll aus den Mitteln der Bezirksvertretung II erfolgen.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen bei Änderung des Beschlusses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen bei Änderung des Beschlusses
19.10
Ausgestaltung des Gartens des Kunsthauses
Zur Vorlage · 1054/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der gemeinnützige Verein Kunsthaus Essen e.V. beantragt bei der Bezirksvertretung II eine finanzielle Unterstützung für die Ausgestaltung des Gartens vor dem Kunsthaus. Der Antrag sieht eine Förderung in Höhe von 5.005,95 Euro vor, welche aus den Mitteln der Bezirksvertretung finanziert werden soll.

Wie im vorliegenden Dokument dargelegt, wurde die Nutzung des Gartens bereits im Frühjahr 2025 aufgenommen. In diesem Zusammenhang wurde ein Teil der Umzäunung entfernt, um den Zugang zum Gelände zu ermöglichen, und es wurde altes Mobiliar platziert. Zur weiteren Entwicklung und Gestaltung des Außenbereichs sind nun zusätzliche Maßnahmen notwendig, für deren Umsetzung die beantragten Fördermittel benötigt werden. Der Verein, der als Treffpunkt für Interessierte und Nachbarn aus Essen-Rellinghausen fungiert, verfolgt damit das Ziel, die Gartenanlage weiter zu entwickeln. Eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens fiel positiv aus.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das 1. Halbjahr 2026
Zur Vorlage · 1026/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 von Essen hat die Sitzungstermine für das erste Halbjahr 2026 festgelegt. Die geplanten Sitzungen sollen in der Regel um 17:30 Uhr im Sitzungsraum 1.21 oder im Ratssaal des Rathauses Essen stattfinden.

Der Terminplan umfasst Sitzungen am 15. Januar, am 26. Februar sowie am 30. April 2026. Für die Einreichung von Fraktionsanträgen wurden entsprechende Fristen auf den 5. Februar, den 19. März und den 21. Mai 2026 festgesetzt.

Bei der Planung der Sitzungsfolge wurde die Berücksichtigung der Schulferien vorgenommen. Die Osterferien im Jahr 2026 sind für den Zeitraum vom 30. März bis zum 11. April vorgesehen. Damit ist die zeitliche Struktur der Beratungen für das erste Halbjahr 2026 durch die vorliegende Vorlage definiert.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Änderung des 1.Termins
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Änderung des 1.Termins
21.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0644/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung II über den aktuellen Sachstand verschiedener Infrastrukturmaßnahmen im Stadtbezirk. Im Grugapark an der Straße Lührmannwald wurde das beschädigte Eingangsd Drehkreuz nach einer Reparatur Anfang Mai 2025 wieder in Betrieb genommen. Das Ausgangsdrehkreuz ist jedoch aufgrund fehlender Ersatzteile nicht nutzbar. Eine Erneuerung wird mit Kosten zwischen 15.000 und 20.000 Euro veranschlagt, wofür das angrenzende Kassenhäuschen abgerissen werden muss. Die Ausschreibungen für die Arbeiten sollen in der nächsten Nebensaison erfolgen.

Weitere Mitteilungen betreffen die städtische Ausstattung: An der Vittinghoffstraße wurde eine Sitzbank aufgestellt und im Bereich Schloss Schellenberg ein Papierkorb installiert, dessen Auslastung nun überprüft wird. In der Elbestraße wurde ein Müllbehälter umgesetzt. Die nächtliche Außenbeleuchtung sowie die Beleuchtung von Klassenräumen am Schulinterimsgebäude an der Rosastraße konnte behoben werden.

Bezüglich der Boulebahn an der Rübezahlstraße, auf deren Zustand eine Bürgerin hinwies, plant der Grünflächenbetrieb Südwest in den kommenden Monaten eine Überarbeitung oder Instandsetzung sämtlicher Boulebahnen in den Stadtbezirken II, III und IX. Im Bereich der Frankenstraße sieht die Essener Abfallwirtschaft EBE derzeit keinen weiteren Bedarf für zusätzliche Papierkörbe, prüft jedoch Anfragen für andere Bereiche.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
22.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1013/2025/BV II · Bezirksvertretung II
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Bezirksvertretung II hat in einer aktuellen Mitteilung über verschiedene laufende Vorgänge im Stadtbezirk informiert. Die Erneuerung der Abwasserkanäle in der Renteilichtung 1 sowie in der Schellenbergstraße verschiebt sich auf die 40. Kalenderwoche des Jahres 202<0xC2>5, wobei die Bauarbeiten voraussichtlich zwei Monate andauern werden. Zudem wurde mitgeteilt, dass die Markierungsarbeiten am Straßenbeginn des Heidehangs im April 2025 abgeschlossen wurden.

Im Bereich der Grünflächen und der Abfallentsorgung gab die Verwaltung Auskunft zu den Baumfällungen an der Schillerwiese sowie zur Waldpflege. Die verkehrssicherheitsrelevanten Fragen wurden nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen kommuniziert. Bezüglich des Bedarfs an größeren Mülleimern für Hundekotbeutel erklärte der Entsorgungsdienst EBE, dass eine pauschale Umstellung auf größere Modelle nicht möglich sei, jedoch bei Nennung konkreter Orte eine Prüfung des vorhandenen Volumens erfolgen könne. Zur Bekämpfung illegaler Müllentsorgung im Naturschutzgebiet Annental wurde der Kommunale Ordnungsdienst mit verstärkten Kontrollen beauftragt.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Nutzung der Bürgersteige im Bereich Ruhrallee und Frankenstraße. Nach Beschwerden über das Parken auf Gehwegen fanden Kontrollen statt, bei denen Ende Mai erneut Fahrzeuge auf den Bürgersteigen festgestellt wurden. Eine weitere Kontrolle ist für Ende Juni 2025 geplant.

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Beratungsfolge

10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
23.

Liste der offenen Anträge
24.

Verschiedenes
24 a.
Abbau von Litfaßsäulen
Zur Vorlage · 1048/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung hat der Bezirksvertretung II einen Sachstandsbericht zum Abbau von Litfaßsäulen vorgelegt. Grundlage ist das im Februar 2023 vom Rat der Stadt Essen beschlossene Außenwerbekonzept für den Zeitraum 2024 bis 2038, welches eine Umstrukturierung und Reduzierung der Werbeflächen vorsieht. Von den ursprünglich 472 Säulen im Essener Stadtgebiet sollen künftig insgesamt 2<0xE2><0x80><0xAF>250 erhalten bleiben, aufgeteilt in 150 Kultursäulen und 100 kommerzielle Anschlagssäulen. Der Rückbau der überschüssigen Standorte durch das Unternehmen Ströer ist bereits zu 95 Prozent abgeschlossen.

Innerhalb des Stadtbezirks II verringert sich die Anzahl der Werbeflächen von insgesamt 50 auf 23 Kultursäulen sowie von 33 auf 9 kommerzielle Säulen. In Rüttenscheid sinkt die Zahl der kommerziellen Säulen von 21 auf 6 und die der Kultursäulen von 38 auf 15 Standorte. Für Bergerhausen ist eine Reduzierung der kommerziellen Flächen von 8 auf 2 sowie der Kultursäulen von 4 auf 3 Standorte vorgesehen. In Rellinghausen reduziert sich die Anzahl der kommerziellen Säulen von 3 auf 1 und die der Kultursäulen von 3 auf 2. Im Stadtteil Stadtwald verbleiben drei Kultursäulen, während keine kommerziellen Anschlagssäulen mehr vorhanden sind.

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Beratungsfolge

19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
26.

Grundstücksangelegenheiten
27.

Verschiedenes
28.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil