Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

2.1 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

2.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

2.A Quartier der Generationen - Bau- und Baubeginnbeschluss Bodenmanagement

Vorlage ansehen · 0403/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

3.1 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Masterplan Image Stadtbezirk V - Verfügungsfonds "Pack an"; hier: Ratsbeschluss zur Richtlinie des Verfügungsfonds "Pack an" für den Stadtbezirk V

Vorlage ansehen · 0418/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Grundstücksmarktbericht 2025 und Bodenrichtwerte / Immobilienrichtwerte 2025

Vorlage ansehen · 0679/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Wohnraumförderung im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0493/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0472/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Verfahrensbeschleunigung für GFNP-Änderungsverfahren

Vorlage ansehen · 0500/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Dritter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms, Stand März 2025

Vorlage ansehen · 0495/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bischof-von-Ketteler-Schule, Kampstr. 32 hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe und Nachrüstung der Sicherheitsbeleuchtung

Vorlage ansehen · 0130/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Gymnasium Essen-Überruhr, Langenberger Straße 394 hier: Einbau einer Rauch- und Wärmeabzugsanlage (RWA-Anlage)

Vorlage ansehen · 0233/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Leibniz-Gymnasium - Erweiterung des 5-zügigen Gymnasiums inklusive Neubau von zwei Doppel-Turnhallen am Standort Stankeitstraße 22, 45326 Essen hier: Bereitstellung von Planungsmitteln

Vorlage ansehen · 0361/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Grundschule Haarzopf, Raadter Straße 50 hier: Ankauf Mietcontainer

Vorlage ansehen · 0192/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Schule an der Ruhr, Mintarder Weg 43, 45219 Essen hier: Kostenanpassung für den Neubau einer Grundschule im Rahmen der fortgeschriebenen Planung

Vorlage ansehen · 0321/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14.A Altfriedschule, Frintroper Straße 432a, 45359 Essen hier: Mehrkosten bei der Sanierung im Bestandsgebäude einschließlich Turnhalle

Vorlage ansehen · 0436/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Kostenerhöhung Turnhallensanierung an der Realschule Schloss Borbeck

Vorlage ansehen · 0477/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 1. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 0480/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 0309/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.A Parkplatz Westendstraße - Baubeginn sowie die außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Herrichtung

Vorlage ansehen · 0574/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Anträge und Anfragen

19. Verschiedenes

20. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Öffentlich geförderter Wohnungsbau

21.A Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5/6

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel

Ergebnis: kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in den Rat geschoben

23. Anträge und Anfragen

24. Mitteilungen der Verwaltung

25. Pressemitteilung