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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung)

28.01.2025, 15:00 – 28.01.2025, 16:29

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion 1 - Mitte
2. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.11.2024
3. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
4. Berichte und Anliegen der Beauftragten
5. Aufstellung einer Plauderbank im Essener Stadtgarten

Vorlage ansehen · 0041/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 1775/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6.1 Ergänzungsvorlage zur Vorlage 1775/2024/4: Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
6.1 Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1789/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

8. Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

8.a Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Leih-Roller/E-Scooter in der Fußgängerzone

Vorlage ansehen · 0063/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

9. Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof

Vorlage ansehen · 1619/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

10. Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)

Vorlage ansehen · 1769/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

11. Steeler Straße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus und Lückenschluss zur grundhaften Erneuerung zwischen Stattropstraße und Mählerweg

Vorlage ansehen · 1788/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Konzeptionelle Neuplanung eines Verwaltungscampus' als Nachfolge des Projektes BürgerRatHaus

Vorlage ansehen · 1744/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

13. Haushalt 2025 hier: Vergabe bezirklicher Mittel

Vorlage ansehen · 0022/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Zusatzbeschilderung am Ernst-Schmidt-Platz zur weiteren Information über den Stadthistoriker Dr. Ernst Schmidt hier: Antrag auf Genehmigung und Bitte um Zuschussgewährung

Vorlage ansehen · 0049/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen, Kostenübernahme aus Budget Kulturbeauftragte

15. Spielplatz Luegstraße hier: Stellungnahme zum Antrag 1164/2024/CDU

Vorlage ansehen · 0051/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig abgelehnt mit Anmerkungen

16. Unfallkommission 1.) Stellungnahme zur Beschränkung der Teilnehmenden auf den Kreis der ständigen Mitglieder 2.) UHS 7/ Bismarckstraße – Kruppstraße – Bismarckplatz: Niederschrift außerordentliche Beschlussfassung 06.11.2024

Vorlage ansehen · 0050/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

17. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0023/2025/BV I · Bezirksvertretung I

17.1 Sachstandsbericht zum Thema Kanadagänse und Nilgänse im Univiertel
17.2 Spielplatz im Elisenpark
17.3 Spielplatz vor der Viktoriaschule (Kurfürstenplatz) / Zaun am Bolzplatz Kurfürstenplatz
17.4 Spielplatz an der Klosterstraße
17.5 Bolzplatz am Barbarakirchgang
17.6 Parksituation in der Innenstadt
17.7 Platane und Parkplätze in der Mörickestraße
17.a Weitere Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0131/2025/BV I · Bezirksvertretung I

17.a.1 Fehlende Beleuchtung im Uni-Park
17.a.2 Radwegmarkierung Goldschmidtstraße
18. Sonstige Mitteilungen
19. Verkehrliche Problempunkte
19.1 Ampelschaltung für Fußgänger an der Friedrichstraße
19.2 Hangabsicherung am Ehrenmal Gerlingstraße
20. Aktion "Hässliche Ecken"
20.1 Schrottimmobilie Hindenburgstraße / Ecke Hachestraße
21. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21.1 Modernisierungskonzept Steeler Straße
21.2 Kundenservice Rathaus-Galerie
22. Liste der offenen Aufträge
23. Veranstaltungen in der Innenstadt
24. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
26. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Mitteilungen der Verwaltung
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil