Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung)

28.01.2025, 16:00 – 28.01.2025, 17:29 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion 1 - Mitte
2.

Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.11.2024
3.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
4.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
5.
Aufstellung einer Plauderbank im Essener Stadtgarten
Zur Vorlage · 0041/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0041/2025/CDU beantragt, dass die Verwaltung zeitnah eine sogenannte Plauderbank im Essener Stadtgarten aufstellt. Grundlage für dieses Vorhaben ist ein Projektzuschuss in Höhe von 1.000 Euro aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen „Du + Wir = Eins“.

Die entsprechende Holzbank wurde bereits in der Schreinerei der Jugendberufshilfe Essen angefertigt. Die Sitzgelegenheit soll mit Plaketten versehen werden, die den Namen der Bank sowie das Logo des Förderprogramms tragen. Laut dem Antrag von Christian Moschyk soll die Bank als Angebot dienen, um soziale Kontakte und Gespräche zu ermöglichen. Als geeigneter Standort für die Aufstellung wird aufgrund der hohen Besucherzahlen der Essener Stadtgarten genannt.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 1775/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss und die Bezirksvertretungen I bis IX in Essen erhalten eine Information zum aktuellen Sachstand bezüglich der Aufstellung und Pflege von Bücherschränken im Stadtgebiet. Die Verwaltung hat untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Stadtbibliothek die Verantwortung für diese Schränke in ihr Konzept integrieren kann. Eine fachlich-inhaltliche Betreuung durch die Bibliothek ist aus personellen Gründen nicht realisierbar.

Stattdessen soll die Pflege der Schränke auf ehrenamtlichen Patenschaften basieren. In einzelnen Bezirken haben sich bereits Modelle etabliert, bei denen Freiwillige den Buchbestand verwalten und kleinere Schäden an den Schränken beheben. Um dieses System zu festigen, wird gemeinsam mit der Ehrenamtsagentur Essen ein verbindliches Patenschaftsmodell entwickelt, um gezielt neue Patinnen und Paten für das Stadtgebiet zu gewinnen.

Hinsichtlich neuer Aufstellvorhaben sollen die Bezirksvertretungen künftig eigenverantwortlich die notwendigen Sondernutzungsgenehmigungen einholen. Das Kulturamt wird die Abstimmung mit der Bauverwaltung und den Bezirksvertretungen bei zukünftigen Anschaffungen und Genehmigungsverfahren koordinieren.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.1

Ergänzungsvorlage zur Vorlage 1775/2024/4: Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
6.1
Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes informiert den Kulturausschuss sowie die Bezirksvertretungen I bis IX über den aktuellen Sachstand zur Aufstellung und Pflege von städtischen Bücherschränken in Essen. Der Bericht beschreibt das Verfahren für neue Standorte, welches die Prüfung durch die Bezirksvertretungen, Standortbesichtigungen mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie die Durchführung von Vergabeverfahren umfasst.

Die Stadtbibliothek ist aktuell für die Wartung der 23 bestehenden städtischen Bücherschränke zuständig. Dies beinhaltet die Koordination von Reparaturen bei Beschädigungen oder Verschmutzungen sowie die Information von Patenschaften, wobei die Kosten aus dem Budget der Bibliothek getragen werden. Laut Dokument führt das derzeitige Verfahren zu einem administrativen Aufwand, für den in der Stadtbibliothek personelle und finanzielle Ressourcen fehlen. Schätzungen zufolge wird für diese Aufgabe ein Anteil einer Vollzeitstelle benötigt.

Als Optionen für die künftige Organisation werden die Verstärkung der Ressourcen in der Stadtbibliothek, die Übertragung der Aufgabe auf einen anderen Fachbereich oder die Übergabe an Dritte, wie etwa städtische Beteiligungsunternehmen oder ehrenamtliche Strukturen, angeführt. Während die weiteren Planungen unter Einbeziehung des Kulturamtes und der Bezirksverwaltungsstellen fortgesetzt werden, bleibt die Stadtbibliothek weiterhin für die Pflege der vorhandenen Bücherschränke verantwortlich.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026
Zur Vorlage · 1789/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids Essen wird dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnis vorgelegt. Die im Jahr 2021 beschlossene Strategie umfasst sieben Ziele, darunter den Ausbau des Radhauptroutennetzes, die Gestaltung fahrradfreundlicher Kreuzungen sowie die Einrichtung von Fahrradstraßen und zusätzlichen Stellplätzen.

Hinsichtlich der personellen Situation konnten viele Stellen im Bereich des Radentscheids besetzt werden, wobei drei technische Positionen in der Objektplanung und Verkehrstechnik noch vakant sind. Um die Planungskapazitäten zu sichern, werden externe Ingenieurbüros mit Planungsleistungen beauftragt. Die Finanzierung für das Jahr 2024 ist mit einem Budget von 19,51 Millionen Euro vorgesehen.

Im Jahr 2024 wurden verschiedene Maßnahmen baulich abgeschlossen, unter anderem an der Bergerhauser Straße, der Eschenstraße sowie der Eckenbergstraße und dem Schultenweg. Weitere Projekte befinden sich in unterschiedlichen Planungs- oder Bauphasen. So ist die Fertigstellung der Verbindung zwischen Veronikastraße und dem Messeparkplatz für das dritte Quartal 2025 geplant. An der Kreuzung Bochumer Landstraße, Rodenseelstraße und Sachsenring soll der Baubeginn im Jahr 2025 erfolgen. Auch die baulichen Arbeiten am Grünzug Zangenstraße sowie im Bereich „Im Westerbruch“ werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2025 abgeschlossen.

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Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
8.
Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Zur Vorlage · 1791/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll ein Konzept zur Regelung des Abstellens von E-Scootern sowie die stufenweise Einrichtung von Abstellflächen im Essener Stadtgebiet beschließen. Die Vorlage sieht vor, das Stadtgebiet in 290 Waben mit einer Schlüsselweite von 300 Metern zu unterteilen, wobei in jeder Wabe eine Abstellstation vorgesehen ist. Damit wird auf die aktuelle Situation reagiert, in der E-Scooter der fünf Anbieter Bolt, Lime, RideMovi, Dott und Voi im bisherigen Freefloating-System ohne feste Stationen abgestellt werden können.

Die Einführung der neuen Regelung ist in fünf Phasen geplant. Den Auftakt bildet die Umsetzung in der Innenstadt sowie an Bahnhöfen und Haltepunkten. In einem Radius von etwa 200 bis 300 Metern um diese Verkehrsknotenpunkte sollen Sperrzonen eingerichtet werden, um die Nutzung der ausgewiesenen Stationen zu steuern. Die nachfolgenden Phasen dehnen das System sukzessive auf weitere Stadtteile wie Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und Kray aus. In Gebieten außerhalb der definierten Waben soll das bisherige Prinzip des freien Abstellens ohne feste Stationen weiterhin bestehen bleiben.

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Beratungsfolge

20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — verwiesen
12.02.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
8.a
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Leih-Roller/E-Scooter in der Fußgängerzone
Zur Vorlage · 0063/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die das Thema Leih-Roller und E-Scooter in der Fußgängerzone behandelt. Die Eingabe wurde an Bezirksbürgermeister Valerius übermittelt und bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung am 26. November 2024 thematisiert.

Im Rahmen der vorliegenden Vorlage nimmt die Bezirksvertretung I die Stellungnahmen des Ordnungsamtes sowie des Amtes für Straßen und Verkehr und der Polizei zur Kenntnis. Diese Stellungnahmen enthalten Informationen zur Situation im Stadtbezirk. Ergänzend dazu wird auf eine anstehende Entscheidung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität verwiesen. Dort soll über die künftige Regelung zum Abstellen von E-Scootern entschieden werden. Die entsprechende Vorlage 1791/2024/6 liegt der Bezirksvertretung I zur Kenntnisnahme vor.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
9.
Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Zur Vorlage · 1619/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Radstation auf der Nordseite des Essener Hauptbahnhofs wird zum Ende des Jahres 2024 aus Personalgründen schließen. Da am bisherigen Standort technisch keine automatisierte Anlage realisiert werden kann, plant die Stadt Essen eine Interimslösung. Ab dem ersten Quartal 2025 sollen auf einer Teilfläche des Parkplatzes an der Weiglestraße automatische Fahrradsammelschließanlagen in Betrieb gehen. Für diese Maßnahme werden dauerhaft zwölf Pkw-Stellplätze beansprucht. Die geplante Anlage umfasst vier Schließsysteme mit insgesamt 80 Stellplätzen für Fahrräder und Pedelecs.

Die Ausschreibung für die Lieferung, Montage und Inbetriebnahme der digitalen Anlagen läuft aktuell; die Einreichung der Angebote soll noch in diesem Jahr erfolgen. Die Investitionskosten belaufen sich auf 225.000 Euro, während für den jährlichen Unterhalt etwa 10.000 Euro veranschlagt sind. Parallel zur Interimslösung prüft die Verwaltung sowohl städtische als auch private Flächen für die Realisierung eines dauerhaften Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof. Ein entsprechender Bericht hierzu wird für das zweite Quartal 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.
Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)
Zur Vorlage · 1769/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zur Gladbeuerung Straße (B224) vorgelegt, der die aktuelle Verkehrssituation im Norden Essens beschreibt. Die Bundesstraße fungiert als zentrale Verbindung für den Pendlerverkehr sowie für die Anbindung der Autobahnen A52 und A42. Für die angrenzende Wohnbebauung bestehen Beeinträchtigungen durch Lärm und Luftqualität. Bestehende Maßnahmen, wie nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen für Lkw oder zeitweise Fahrstreifensperrungen, wurden bereits umgesetzt.

Weitere geprüfte Optionen, darunter eine dynamische Fahrstreifensignalisierung, die Verbreiterung von Gehwegen oder der Einsatz von lärmoptimiertem Asphalt, wurden als nicht durchführbar eingestuft. Gründe hierfür sind technische Hindernisse, hohe Kosten oder die Befürchtung, dass zusätzliche Beschränkungen zu erhöhtem Rückstau und damit zu weiteren Emissionen führen könnten.

Als neue Option wird die Untersuchung eines Tunnelbauwerks zur Untertunnelung des Durchgangsverkehrs verfolgt. Ziel ist eine Entlastung des oberirdischen Verkehrsraums hinsichtlich Lärm und Abgasen. Eine Verkehrsuntersuchung dient als Grundlage für eine Machbarkeitsstudie, deren Beauftragung im zweiten Quartal 2025 geplant ist. Zudem sollen städtebauliche Entwicklungspotenziale sowie die Integration von Projekten wie „Freiheit Emscher“ oder eine mögliche Verlängerung der Citybahn in den Norden geprüft werden, wofür eine Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der B224 Voraussetzung wäre. Die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen nehmen den Bericht zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.
Steeler Straße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus und Lückenschluss zur grundhaften Erneuerung zwischen Stattropstraße und Mählerweg
Zur Vorlage · 1788/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über die Planung zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus in Essen Steele entscheiden. Die Vorlage umfasst die barrierefreie Gestaltung der Haltestellen der Straßenbahnlinien 103 und 109 sowie der Haltepunkte für den Nachtexpress. Zudem ist eine grundhafte Erneuerung der Steeler Straße zwischen Stattropstraße und Mählerweg vorgesehen. Die Bezirksvertretungen I und VII haben gegenüber der Planung keine Bedenken angemeldet. Im Falle einer Entscheidung wird die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme zur Baureife zu bringen.

Das Vorhaben erstreckt sich über eine Länge von etwa 400 Metern. Zur Herstellung eines niveaugleichen Einstiegs werden die Bahnsteige auf 24 Zentimeter angehoben. Um das erforderliche Spaltmaß an der Bahnsteigkante einzuhalten, wird die Gleislage leicht nach Norden verschoben und der Radius angepasst. Die Gleise werden zudem mit einer geräuschärmeren bituminösen Eindeckung versehen.

Das Amt für Straßen und Verkehr plant parallel dazu die Erneuerung der Fahrbahn sowie der Nebenanlagen. Die Gehwege sollen barrierefrei und mit taktilen Elementen ausgestattet werden. Im Bereich des Knotenpunkts Steeler Straße/Mählerweg wird die Signaltechnik an die baulichen Änderungen angepasst. Für den Radverkehr sind in Teilen des Abschnitts neue Markierungen vorgesehen, während der Bestand an Parkplätzen am Fahrbahnrand unverändert bleibt.

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Beratungsfolge

27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen).
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.
Konzeptionelle Neuplanung eines Verwaltungscampus' als Nachfolge des Projektes BürgerRatHaus
Zur Vorlage · 1744/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die konzeptionelle Neuplanung eines Verwaltungscampus am Steeler Tor als Nachfolge des Projektes BürgerRatHaus. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Durchführung eines städtebaulichen Werkstattverfahrens mit einem Kostenvolumen von rund 300.000 Euro vor. In diesem Verfahren sollen drei externe Stadtplanungsteams Entwürfe zur Parzellierung, Ausrichtung und Höhenentwicklung der Bebauung erarbeiten. Dabei sollen die stadträumlichen Anbindungen an das Rathaus sowie der Bezug zu historischen Gebäuden wie der Alten Synagoge berücksichtigt werden.

Die Immobilien Management Essen GmbH (IME) soll mit der weiteren Planung und Realisierung des Vorhabens als Totalübernehmerin beauftragt werden. Das Projekt ist in mehreren Bauabschnitten vorgesehen, wobei die Flächen sowohl für die Stadtverwaltung als auch für die Vermietung an Dritte genutzt werden sollen. Ein wesentlicher Bestandteil der Strategie ist das Anbahnungsgespräch mit der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen über eine mögliche Anmietung von Flächen im ersten Bauabschnitt zur Verlagerung der Polizeiinspektion Mitte.

Der Zeitplan sieht den Beginn der Werkstattphase für das zweite Quartal 2025 vor. Nach einer etwa fünfmonatigen Erarbeitungszeit werden die Ergebnisse dem Rat Ende 2025 vorgelegt. Ein Baubeginn für den ersten Abschnitt könnte im Jahr 2027 erfolgen, wobei eine Fertigstellung bis zum dritten Quartal 2029 angestrebt wird. Die Finanzierung des Werkstattverfahrens erfolgt über ein neu eingerichtetes Projektbudget.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in die Ratssitzung geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.
Haushalt 2025 hier: Vergabe bezirklicher Mittel
Zur Vorlage · 0022/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2025. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Haushaltsmittel gemäß einer fraktionsübergreifenden Empfehlung zu verwenden. Gleichzeitig wird der Stadtkämmerer angefragt, nicht verbrauchte Mittel aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Jahr 2025 zu übertragen.

Im Rahmen des Haushaltsplanes 2025 stellt der Rat der Stadt für die Bezirksvertretungen jeweils einen Ansatz von 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung. Dieser ist zweckgebunden für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga vorgesehen.

Die Beratung über die Verwendung der Mittel erfolgt unter Einhaltung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit. Die daraus resultierende Empfehlung wird im Ratsinformationssystem veröffentlicht. Über etwaige verbleibende Beträge, für die noch kein Verwendungszweck festgelegt wurde, entscheidet die Bezirksvertretung I bei Bedarf im Laufe des laufenden Haushaltsjahres.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Zusatzbeschilderung am Ernst-Schmidt-Platz zur weiteren Information über den Stadthistoriker Dr. Ernst Schmidt hier: Antrag auf Genehmigung und Bitte um Zuschussgewährung
Zur Vorlage · 0049/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit einem Antrag des Hauses der Essener Geschichte/Stadtarchiv (HdEG) zur Ergänzung der Beschilderung am Ernst-Schmidt-Platz. Das HdEG, welches das Erbe des Essener Stadthistorikers Dr. Ernst Schmidt verwaltet und betreut, bittet um die Genehmigung, an den drei Straßenschildern des nach ihm benannten Platzes eine Zusatzbeschilderung anzubringen. Diese soll weiterführende Informationen über Dr. Ernst Schmidt bereitstellen, der als Begründer der NS-Erinnerungskultur in Essen gilt.

Zusätzlich zur Genehmigung der Maßnahme beantragt das Haus der Essener Geschichte/Stadtarchiv eine Beihilfe zur Finanzierung der Umsetzung. Die Kosten für die neue Beschilderung werden auf voraussichtlich 210 Euro geschätzt. Der vorliegende Antrag umfasst zudem den Sachverhaltsbericht des Instituts, über den die Bezirksvertretung I im Rahmen ihrer Entscheidung befassen soll.

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28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen, Kostenübernahme aus Budget Kulturbeauftragte
Ergebnis: Kenntnis genommen, Kostenübernahme aus Budget Kulturbeauftragte
15.
Spielplatz Luegstraße hier: Stellungnahme zum Antrag 1164/2024/CDU
Zur Vorlage · 0051/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk Essen wurde über Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Spielplatz in der Luegstraße entschieden. Grundlage für die aktuelle Entscheidung ist ein Antrag der CDU aus dem Jahr 2024, mit dem die Verwaltung gebeten wurde, Möglichkeiten zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Weg am Spielplatz zu prüfen.

Die vorliegende Vorlage enthält eine Stellungnahme von Grün und Gruga, die technische Details sowie eine Kosteneinschätzung umfasst. Der Vorschlag sieht die Installation von Gatterschranken vor, wozu auch entsprechende Lagepläne und Fotos als Anlagen beigefügt sind. Die Bezirksvertretung I nimmt diese Stellungnahme zur Kenntnis und bittet um die Umsetzung des Vorschlags gemäß der vorliegenden Planung. Für die Durchführung der Maßnahmen stellt die Bezirksvertretung einen Betrag in Höhe von 4.800 Euro bereit.

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28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — einstimmig abgelehnt mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt mit Anmerkungen
16.
Unfallkommission 1.) Stellungnahme zur Beschränkung der Teilnehmenden auf den Kreis der ständigen Mitglieder 2.) UHS 7/ Bismarckstraße – Kruppstraße – Bismarckplatz: Niederschrift außerordentliche Beschlussfassung 06.11.2024
Zur Vorlage · 0050/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung I des Stadtbezirks Essen wird sich mit zwei Themen aus dem Bereich der Unfallkommission befassen. Im Rahmen der Vorlage 0050/2025/BV I liegt eine Stellungnahme zur möglichen Beschränkung der Teilnehmenden an der Kommission auf den Kreis der ständigen Mitglieder vor. Hintergrund ist die Position der Bezirksvertretung aus einer Sitzung vom August 2024, in der die Notwendigkeit einer politischen Vertretung innerhalb der Unfallkommission festgehalten wurde.

Zudem wird die Niederschrift einer außerordentlichen Beschlussfassung der Unfallkommission vom 6. November 2024 zur Kenntnis gebracht. Dieser Beschluss betrifft das Gebiet UHS 7, welches den Bereich zwischen der Bismarckstraße, der Kruppstraße und dem Bismarckplatz umfasst. Mit dem vorliegenden Antrag wird vorgeschlagen, dass die Bezirksvertretung I die entsprechende Stellungnahme sowie die Niederschrift der außerordentlichen Sitzung zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
17.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0023/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung I am 28. Januar 2025 wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Das Ordnungsamt erläuterte zur Parksituation in der Innenstadt, dass die Verfolgung von Verstößen im ruhenden Straßenverkehr nach dem Opportunitätsprinzip erfolgt. Die Einsatzkräfte entscheiden dabei im Einzelfall über das weitere Vorgehen, wobei die Freihaltung der Ladezonen für den Lkw-Verkehr ein vorrangiges Ziel darstellt. Am Kopstadtplatz wurden in diesem Jahr bereits eine hohe Anzahl an Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen Halteverbote eingeleitet.

Bezüglich der Situation in der Mörikestraße informierte die Feuerwehr über die Anforderungen an den zweiten Rettungsweg im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben und dem Erhalt einer Platane. Da bauliche Alternativen wie Außentreppen durch die Bauherrschaft ausgeschlossen wurden, muss die Sicherstellung des zweiten Rettungswegs bei den aufgestockten Gebäuden in der Goethestraße und Mörikestraße über Kraftfahldrehleitern erfolgen. Ein Einsatz größerer, nicht genormter Fahrzeuge ist aufgrund von Platzmangel und Straßenbreiten nicht möglich. Daher muss die Feuerwehrzufahrt weiterhin über die Mörikestraße erreichbar bleiben, was eine Reduzierung von Parkflächen ausschließt.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung)
17.1

Sachstandsbericht zum Thema Kanadagänse und Nilgänse im Univiertel
17.2

Spielplatz im Elisenpark
17.3

Spielplatz vor der Viktoriaschule (Kurfürstenplatz) / Zaun am Bolzplatz Kurfürstenplatz
17.4

Spielplatz an der Klosterstraße
17.5

Bolzplatz am Barbarakirchgang
17.6

Parksituation in der Innenstadt
17.7

Platane und Parkplätze in der Mörickestraße
17.a
Weitere Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0131/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung I im Rahmen der Vorlage 0131/2025/BV I über den aktuellen Stand zu zwei zuvor thematisierten Anliegen. Im Bereich der Parkbeleuchtung des Uni-Parks berichtet das Amt für Straßen und Verkehr (Fachbereich 66), dass eine Leuchte derzeit defekt ist. Die benötigten Leuchtmittel wurden bereits bestellt, sodass die Instandsetzung nach Erhalt der Teile durchgeführt wird.

Ein weiterer Punkt betrifft die Radwegmarkierung in der Goldschmidtstraße auf Höhe der Klosterstraße. Nach einer Besichtigung der Örtlichkeit durch das zuständige Amt wurde die rote Markierung für Radfahrer durch den ASV-Regiebetrieb wiederhergestellt. Da die damit verbundenen Verkehrsgefahren beseitigt sind, besteht laut Verwaltung kein Bedarf für weitere straßenbauliche Maßnahmen oder eine Umplanung des Zustands. Die Bezirksvertretung I nimmt diese Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung)
17.a.1

Fehlende Beleuchtung im Uni-Park
17.a.2

Radwegmarkierung Goldschmidtstraße
18.

Sonstige Mitteilungen
19.

Verkehrliche Problempunkte
19.1

Ampelschaltung für Fußgänger an der Friedrichstraße
19.2

Hangabsicherung am Ehrenmal Gerlingstraße
20.

Aktion "Hässliche Ecken"
20.1

Schrottimmobilie Hindenburgstraße / Ecke Hachestraße
21.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21.1

Modernisierungskonzept Steeler Straße
21.2

Kundenservice Rathaus-Galerie
22.

Liste der offenen Aufträge
23.

Veranstaltungen in der Innenstadt
24.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Grundstücksangelegenheiten
26.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Nordviertel, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Mitteilungen der Verwaltung
28.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil