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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 03.06.2025
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
• 4.
  Stellungnahmen der Verwaltung zur Situation auf dem Rahmannshof Bezug: BV VIII 03.06.25, TOP 2 Einwohnerfragestunde

  Zur Vorlage · 1094/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII wurde die Situation auf dem Rahmannshof thematisiert, nachdem ein Bürger im Juni 2025 Hinweise auf mögliche Umwelt- und Ordnungsverstöße eingereicht hatte. Das Umweltamt hat die Vorwürfe nach einer Begehung geprüft und konnte keine Verstöße gegen das Abfallrecht oder das Wasserhaushaltsgesetz feststellen. Die Lagerung von Betriebsabfällen sowie Pferdemist erfolgte ordnungsgemäß. Bezüglich der Bedenken zum Löschwasserteich stellte die Behörde fest, dass dieser Teil einer genehmigten Anlage ist und beobachtete Wasserbewegungen auf witterungsbedingte Ursachen durch Starkregen im Jahr 2023 zurückzuführen sind. Verunreinigungen auf dem Gelände wurden teilweise auf das Verhalten von Personen zurückgeführt, die sich unbefugt auf dem Grundstück aufhalten.

  Die Bauaufsicht berichtete über frühere Feststellungen baurechtlich unzulässiger Nutzungen, wie etwa Lackierarbeiten oder die Lagerung von Bauschutt und Containern. Nach Einleitung eines ordnungsbehördlichen Verfahrens hat die Grundstückseigentümerin zugesagt, diese Tätigkeiten einzustellen und Aufräumarbeiten durchzuführen. Eine Kontrolle im Juli 2025 ergab eine deutliche Verbesserung der Zustände auf dem Gelände. Die Prüfung möglicher künftiger Nutzungsmöglichkeiten durch ein beauftragtes Architekturbüro ist derzeit noch in Arbeit. Die Bezirksvertretung VIII nahm die Stellungnahme des Umweltamtes zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 5.
  Geh- und Radwegeverbindung Holteyer Straße Bezug: BV VIII 06.05.25, 0624/2025/BV VIII
• 6.
  Einrichtung eines Koordinierungsausschusses für die Baumaßnahmen in Kupferdreh Bezug: BV VIII 03.06.25; 0903/2025/CDU
• 7.
  Heisinger Straße von Vittinghoffstraße bis Uhlenstraße - Erneuerung

  Zur Vorlage · 0653/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die grundlegende Erneuerung der Heisinger Straße im Abschnitt zwischen Vittinghoffstraße und Uhlenstraße. Da bisherige Maßnahmen lediglich oberflächliche Reparaturen umfassten, ist eine umfassende Sanierung des Straßenoberbaus vorgesehen. Das Vorhaben beinhaltet zudem eine Neuordnung des Straßenquerschnitts, um die Infrastruktur für den Rad- und Fußverkehr zu erweitern.

  Aufgrund der angrenzenden Landschafts- und Naturschutzgebiete ist eine Verbreiterung der Verkehrsfläche nicht realisierbar. Das Amt für Straßen und Verkehr empfiehlt daher die Umsetzung einer Variante, bei der einseitig ein gemeinsamer Geh- und Radweg angelegt wird. Damit soll die Lücke im Radverkehrsnetz geschlossen werden, während die zweistreifige Fahrbahn für den motorisierten Verkehr erhalten bleibt.

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität empfiehlt die Änderung des Nahverkehrsplans und hat die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme zur Baureife zu bringen. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Änderung des Nahverkehrsplans. Neben der Verkehrsführung sieht die Planung eine Anpassung der Oberflächenentwässerung vor, um den rechtlichen Anforderungen im Landschaftsschutzgebiet gerecht zu werden. Zudem sollen die Bushaltestellen im Planungsbereich nach Möglichkeit barrierefrei gestaltet werden.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 7 a.
  Umbau der Heisinger Straße von Elsaßstraße bis Petzelsberg

  Zur Vorlage · 1713/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Planung zur Erneuerung der Heisinger Straße im Abschnitt zwischen Elsaßstraße und Petzelsberg liegt zur Kenntnisnahme in der Bezirksvertretung VIII sowie im Ausschuss für Verkehr und Mobilität vor. Der aktuelle Planungsstand sieht die sogenannte Variante 0 als Vorzugsvariante vor. Dabei bleibt der bestehende Straßenquerschnitt erhalten, um den vorhandenen Parkraum und die Infrastruktur zu sichern.

  Die Maßnahme umfasst die Sanierung eines 1200 Meter langen Abschnitts im Stadtteil Heisingen. Hintergrund ist die Notwendigkeit einer grundlegenden Erneuerung des Straßenaufbaus aufgrund hoher Verkehrsbelastungen und bestehender Schäden. Im Rahmen der weiteren Planung soll erörtert werden, inwiefern dennoch Verbesserungen für den Radverkehr erzielt werden können. Zudem ist der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen Bestandteil der Maßnahme.

  Ein Baubeginn ist für Anfang 2027 geplant, wobei die Dauer der Arbeiten auf etwa zwei Jahre geschätzt wird. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 7 Millionen Euro und sollen größtenteils durch Fördermittel sowie Haushaltsmittel der Stadt Essen finanziert werden. Über den konkreten Baubeginn sollen die politischen Gremien im Laufe des Jahres 2026 entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 8.
  Barrierefreier Umbau der Haltestelle Heisingen Kirche an den Bussteigen 1 und 2

  Zur Vorlage · 0801/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle „Heisingen Kirche“ an den Bussteigen 1 und 2. Ziel der Maßnahme ist es, die Zugänglichkeit für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gemäß den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes NRW zu verbessern.

  Für den westlichen Bussteig 1 sieht die Planung vor, die Haltestelle von der aktuellen Busbucht an den Fahrbahnrand zu verlegen. Dies soll einen stufenlosen Ein- und Ausstieg ermöglichen. Im Zuge dessen wird ein Fußgängerüberweg leicht nach Süden verschoben und eine bauliche Mittelinsel errichtet. Der Umbau umfasst zudem die Installation einer Wetterschutzeinrichtung sowie die Verwendung von 18 cm hohen Sonderborden und taktilen Bodenindikatoren. Der östliche Bussteig 2 bleibt in seiner Lage unverändert, kann jedoch aufgrund der Platzverhältnisse nicht mit einem Wetterschutz ausgestattet werden. Ergänzend werden der Straßenbelag im Haltestellenbereich erneuert und die Straßenbeleuchtung angepasst.

  Die bauliche Umsetzung ist ab Ende 2025 vorgesehen und wird voraussichtlich drei Monate dauern. Die Finanzierung erfolgt über verschiedene Projektbudgets sowie das Förderprogramm nach § 11 ÖPNVG NRW. Die Bezirksvertretung VIII hat gegenüber der Planung keine Bedenken geäußert, während der Inklusionsbeirat die Vorlage zur Kenntnis nahm.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 9.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 9.1
  Oberflächenwiederherstellung im Bereich Überruhrstraße und Deipenbecktal im Rahmen des laufenden Glasfaserausbaus Eingabe nach § 24 GO NW

  Zur Vorlage · 1079/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Essen hat sich mit der Vorlage 1079/2025/BV VIII befasst, die die Oberflächenwiederherstellung im Bereich der Überruhrstraße und des Deipenbecktals zum Gegenstand hat. Hintergrund der Angelegenheit ist der laufende Glasfaserausbau in diesem Stadtgebiet.

  Die Vorlage beruht auf einer Eingabe aus der Bürgerschaft gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Zur detaillierten Erläuterung des Sachverhalts wird in dem Dokument auf die ursprüngliche Bürgeranregung sowie auf die Stellungnahme der Verwaltung verwiesen. Es geht dabei um die Wiederherstellung von Oberflächen, die im Zuge der Arbeiten zum Glasfaserausbau betroffen sind.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII den Sachverhalt lediglich zur Kenntnis nimmt. Die Behandlung der Vorlage ist für die Sitzung am 2. September 2025 vorgesehen. Damit wurde in diesem Verfahren keine weitergehende Entscheidung oder ein neuer Antrag über die bloße Kenntnisnahme hinaus gestellt.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 9.2
  Fußgängerüberweg Dilldorfer Höhe Eingabe nach § 24 GO NW

  Zur Vorlage · 1170/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich mit der Gestaltung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Dilldorfer Höhe. Grundlage der Vorlage 1170/2025/BV VIII ist eine Eingabe nach § 24 GO NW, die sich auf den Verkehrsraum an der Dilldorfer Allee bezieht.

  Im Rahmen des vorliegenden Beschlussvorschlags nimmt die Bezirksvertretung sowohl die entsprechende Eingabe als auch die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Die Vertretung bittet die zuständige Verwaltung nun um eine Kostenermittlung für eine bauliche Maßnahme. Konkret soll geprüft werden, welche Kosten für eine Aufplasterung mit rotem Gussasphalt in Höhe des Kindergartens an der Dilldorfer Allee entstehen würden. Die technische Umsetzung der Maßnahme orientiert sich dabei an den Beschreibungen in den Anlagen zur Vorlage.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 9.3
  Querung der Schwermannstraße Eingabe nach § 24 GO NW

  Zur Vorlage · 1080/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII wird über die Querung der Schwermannstraße beraten. Grundlage der Vorlage 1080/2025/BV VIII ist eine Eingabe aus der Bürgerschaft, die gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen eingereicht wurde. Der Gegenstand der parlamentarischen Beratung betrifft die Gestaltung einer Querung in der Schwermannstraße.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII die Ausführungen der Verwaltung zu diesem Anliegen zur Kenntnis nimmt und sich den entsprechenden Stellungnahmen anschließt. Die Entscheidung basiert auf der Sachverhaltsdarstellung sowie der Stellungnahme der zuständigen Verwaltung, auf die in der Vorlage verwiesen wird.

  Die Vorlage dient der formalen Behandlung des Bürgeranliegens. Weiterführende Details zu den konkreten Maßnahmen oder etwaigen Kostenfolgen sind in den Anlagen der Vorlage enthalten, welche Bestandteil der Entscheidungsgrundlage bilden.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 9.4
  Sackgasse Hinseler Hof 9 - 23 Eingabe nach § 24 GO NW

  Zur Vorlage · 1081/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 2. September 2025 wird eine Eingabe nach § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen behandelt, welche die Sackgasse Hinseler Hof im Bereich der Hausnummern 9 bis 23 betrifft. Die Vorlage mit der Nummer 1081/2025/BV VIII dient dazu, das Gremium über ein Anliegen aus der Bürgerschaft zu informieren.

  Der Inhalt der Unterlagen bezieht sich auf eine als Anlage beigefügte Eingabe sowie auf die entsprechenden Stellungnahmen der Verwaltung. Ein konkreter Beschlussvorschlag zur Durchführung von Maßnahmen oder zur inhaltlichen Änderung wird nicht unterbreitet; stattdessen ist lediglich vorgesehen, dass die Bezirksvertretung VIII die Angelegenheit zur Kenntnis nimmt. Der Vorgang dient somit der Information der gewählten Vertreter über den Stand der eingegangenen Bürgereingabe und die dazugehörigen Stellungnahmen der Verwaltung.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 9.5
  Gefahrfreie Querung der Straße Lelei Eingabe nach § 24 GO NW

  Zur Vorlage · 1148/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Essen wird über eine Eingabe nach § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zur Straße Lelei beraten. Gegenstand der Vorlage Nummer 1148/2025/BV VIII ist die Forderung nach einer gefahrfreien Querung des Straßenabschnitts.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Ausführungen der Verwaltung zu diesem Anliegen zur Kenntnis nimmt und sich diesen anschließt. Die inhaltliche Grundlage für diese Entscheidung bildet die Stellungnahme der Verwaltung, auf die im Dokument ausdrücklich verwiesen wird. Damit übernimmt die Bezirksvertretung die Bewertung der Verwaltung bezüglich der Umsetzung oder der Notwendigkeit von Maßnahmen an der Straße Lelei. Eine weiterführende Erläuterung zu den spezifischen Details der Forderung ist dem vorliegenden Text nicht zu entnehmen, da die Begründung in den ergänzenden Anlagen der Verwaltung enthalten ist.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 9.6
  Parksituation Nockwinkel am Bürgertreff Eingabe nach § 24 GO NW

  Zur Vorlage · 1149/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII befasst sich mit der Parksituation im Nockwinkel am Bürgertreff. Anlass für die Vorlage ist eine Eingabe eines Bürgers aus dem Januar 2025, die auf widerrechtliches Parken an einer bestimmten Stelle hinweist und die Entfernung der bestehenden Bodenmarkierung zugunsten alternativer Beschilderungen vorschlägt.

  Bereits im Februar 2022 wurde beschlossen, vor den Häusern 75 bis 79 eine Markierung in Form einer durchgezogenen Linie anzubringen, um das Parken vor und hinter einer Querungshilfe einzuschränken. Aufgrund von Verzögerungen bei Straßenarbeiten wurde diese Maßnahme erst im dritten Quartal 2024 umgesetzt.

  Die Verwaltung hat zur vorliegenden Eingabe Stellung genommen und schlägt nun vor, die durchgezogene Linie beizubehalten. Um die verkehrsrechtliche Situation zu regulieren, empfiehlt die Verwaltung stattdessen die Anbringung von vier Sperrpfosten auf dem Gehweg. Die Bezirksvertretung VIII soll über diesen Vorschlag entscheiden und die Installation der Sperrpfosten beschließen.

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  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 9.7
  Fahrradstraße Stauseebogen Eingabe nach § 24 GO NW und BV VIII 07.11.23 1701/2023/CDU

  Zur Vorlage · 1204/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zur Einrichtung einer Fahrradstraße am Stauseebogen. Das geplante Vorhaben sieht eine Fahrradstraße im Bereich zwischen der Kampmannbrücke und Lelei vor. Laut Informationen der Verwaltung, die in der Vorlage 1204/2025/BV VIII dargelegt werden, verzögerte sich die Umsetzung des Projekts wiederholt aufgrund von Bergbauschäden im betroffenen Gebiet.

  Aufgrund dieser Verzögerungen wurde eine Bürgereingabe nach § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen eingereicht. Die Verwaltung hat nun erneut einen Sachstand zum Projekt vorgelegt, um den aktuellen Status der Planungen zu dokumentieren. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die entsprechende Eingabe als auch die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 9.7 a.
  Bankplatz für Bouleplatz in Heisingen, Duvenkamp/Heimsingskotten Eingabe nach § 24 GO NW

  Zur Vorlage · 1339/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel steht die Schaffung eines Bankplatzes im Bereich des Bouleplatzes in Heisingen, Duvenkamp und Heimsingskotten zur Entscheidung. Grundlage der Vorlage ist eine Eingabe aus der Bürgerschaft nach § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Bürgeranregung als auch die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Im Rahmen der Entscheidung wird beantragt, die Kosten für die Plattierung sowie die Anbringung einer Bank zu übernehmen. Die anfallenden Kosten belaufen sich auf 3.000 Euro brutto und sollen aus den bezirklichen Mitteln finanziert werden.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 10.
  Entscheidung über die Behandlung einer Bürgereingabe gem. §5 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Essen Hier: Erneute Bürgereingabe zur Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Überruhrstraße 515, Höhe Kita

  Zur Vorlage · 1215/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel wird über die Behandlung einer erneuten Bürgereingabe zur Verkehrssicherheit in der Überruhrstraße 515 entschieden. Die Eingabe fordert die Einrichtung eines Zebrastreifens in Höhe einer dortigen Kindertagesstätte.

  Die Bezirksvertretung befasst sich bereits seit dem Jahr 2014 mit der verkehrstechnischen Situation an dieser Stelle, die früher einen Supermarkt beherbergte. Ein Beschluss aus dem Jahr 2018 hatte die Verwaltung angewiesen, Maßnahmen zur Erhöhung der Fußgängersicherheit zu prüfen. Während eine Querungshilfe mangels verkehrsrechtlicher Voraussetzungen abgelehnt wurde, war die Errichtung einer Anforderungssignalanlage technisch möglich. Die geschätzten Kosten von rund 52.000 Euro konnten jedoch nicht bewilligt werden, da kein Unfallschwerpunkt vorlag und eine Finanzierung aus bezirklichen Mitteln im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021 ausgeschlossen wurde.

  Die Bezirksvertretung steht nun vor der Entscheidung, ob sie von einer erneuten Prüfung absieht, falls die Eingabe keine neuen Sachverhalte enthält, oder ob sie die Verwaltung erneut mit einer Prüfung und Stellungnahme zur Petition beauftragt.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 11.
  Zwischensanierung Eisenbahnbrücke Kupferdreh

  Zur Vorlage · 1277/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1277/2025/CDU bittet Enno Schmischke die Verwaltung der Bezirksvertretung VIII um eine Prüfung bezüglich der Zwischensanierung der Eisenbahnbrücke zwischen Kupferdreh und Heisingen. Es wird angefragt, ob im Zuge der geplanten Erneuerung der Holzfahrbahn auch die sogenannten „Aussichtsgondeln“ wieder aufgebaut werden können.

  Die Stadtverwaltung plant für den Winter 2025/26 eine etwa zweimonatige Sperrung der Brücke, um die gesamte Holz-Tragekonstruktion der Fahrbahn auszutauschen. Diese Maßnahme soll die verkehrssichere Nutzung für Radfahrer und Fußgänger bis zu einer späteren Kernsanierung gewährleisten. Derzeit sind die Aussichtsplattformen aufgrund mangelnder Standsicherheit mit Drahtzäunen abgesperrt.

  Der Antrag führt an, dass die Plattformen eine Bedeutung für die Freizeitnutzung durch Wanderer, Radfahrer sowie für den Tourismus am Baldeneysee haben. Es wird dazu aufgerufen, den statischen und finanziellen Aufwand für den Wiederaufbau der Plattformen im Hinblick auf den daraus resultierenden Nutzen zu bewerten, um die Nutzbarkeit der Brücke als Erlebnisraum dauerhaft zu erhalten.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 12.
  Barrierefreiheit "Roter Platz" in Holthausen

  Zur Vorlage · 1278/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1278/2025/CDU bittet ein Bürger die Verwaltung der Bezirksvertretung VIII, die Barrierefreiheit auf dem „Roten Platz“ in Überruhr-Holthausen zu prüfen. Ziel des Antrags ist es, einen barrierefreien Übergang zu schaffen, um den Zugang zur Apotheke sowie zum Geschäftszentrum aus Richtung Hemmerhof zu ermöglichen.

  Derzeit ist der Platz durch zwei Stufenpaare unterteilt, was die Querung für Personen mit Rollstühlen oder Rollatoren erschwert. Der Antrag weist darauf hin, dass diese bauliche Situation den Weg von der Hemmerhof-Seite zur lokalen Infrastruktur einschränkt. Die Verwaltung wird um eine Prüfung und einen Vorschlag gebeten, wie die erforderliche Barrierefreiheit hergestellt werden kann. Dabei soll gleichzeitig berücksichtigt werden, dass andere Nutzungszwecke des Platzes, wie etwa die Begrenzung der Nutzung durch Radfahrer oder Skater, in einem erforderlichen Maße erhalten bleiben können.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 13.
  Sachstandsanfrage: Parken Nockwinkel gegenüber Bürgertreff

  Zur Vorlage · 1279/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1279/2025/CDU bittet der Antragsteller den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung VIII um Auskunft zum Sachstand bezüglich der Straßenmarkierungen im Bereich Nockwinkel gegenüber dem Bürgertreff. Es wird nach dem Zeitpunkt gefragt, an dem die vor etwa zwei Jahren angekündigten Markierungen auf der Fahrbahn aufgebracht werden. Diese sollen eine sogenannte „Zick-Zack-Line“ umfassen, um zu verhindern, dass größere Fahrzeuge beim Abbiegen von der Einmündung Hinseler Feld in den Nockwinkel die Sicht behindern. Laut dem Dokument sind die Sanierungsmaßnahmen der Fahrbahnoberfläche bereits abgeschlossen, die entsprechende Markierung jedoch noch nicht umgesetzt worden.

  Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, zu prüfen, ob an der Querungshilfe rot-weiße Warnbaken an den Lenkungsmasten angebracht werden können. Dies begründet der Antrag mit Hinweisen von Anwohnenden auf fehlende Warnmarkierungen im Vergleich zu anderen Stellen. Zudem soll geprüft werden, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in beiden Fahrtrichtungen durch entsprechende Bodenmarkierungen an der Querungshilfe realisiert werden kann, da in diesem Bereich laut Anwohnerangaben eine erhöhte Geschwindigkeit festgestellt wird.

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  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 14.
  Piktogramme in der Straße "Auf dem Loh"

  Zur Vorlage · 1280/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1280/2025/CDU bittet ein Bürger die Verwaltung der Bezirksvertretung VIII um eine Prüfung hinsichtlich ergänzender Piktogramme oder Schilder in der Straße „Auf dem Loh“. Die Vorlage regt an, durch Hinweise wie „Fußgänger“ oder „Kinder“ die Aufmerksamkeit im Straßenverkehr zu erhöhen und den Kfz-Verkehr zu entschleunigen.

  Der Antrag begründet die Anfrage mit der baulichen Situation in Teilen der Straße „Auf dem Loh“, wo weite Abschnitte über keine oder nur sehr schmale Gehwege verfügen. Infolgedessen nutzen Fußgänger, insbesondere Personen mit Gehhilfen sowie Kinderwagen, die Fahrbahn gemeinsam mit dem motorisierten Verkehr. Dies betrifft auch den täglichen Schulweg für Kinder. Der Antrag verweist auf Anwohneraussagen zu Situationen bei der gemeinsamen Nutzung der Fahrbahn und fordert eine Reduzierung der Geschwindigkeit in diesen Abschnitten.

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  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 15.
  Parksituation "Auf dem Loh"

  Zur Vorlage · 1281/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einem Antrag der CDU an die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 wird eine Prüfung der Parksituation in der Straße „Auf dem Loh“ gefordert. Ein Bürger bittet die Verwaltung, die baulichen und verkehrsrechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere die tatsächliche Fahrbahnbreite im Bereich der Hausnummern 49 bis 53, zu untersuchen.

  Der Antrag beschreibt, dass die geringe Breite der Fahrbahn ein beidseitiges Parken verhindert. Derzeit werden Fahrzeuge teilweise auf dem Gehweg abgestellt, um die Durchfahrt zu gewährleisten. Dies führt dazu, dass der Gehweg an bestimmten Stellen so schmal wird, dass eine Nutzung mit Kinderwagen nicht mehr möglich ist und Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen müssen.

  Die Verwaltung soll Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation vorschlagen, wobei die Sicherheit, die Barrierefreiheit sowie die Einsatzfähigkeit von Rettungsdiensten und der Müllabfuhr berücksichtigt werden sollen. Als eine mögliche Lösung werden unter anderem Markierungen für Parkflächen angeführt, um eine ausreichende Restbreite des Gehwegs und der Fahrbahn sicherzustellen.

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  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 16.
  Beleuchtung oberes Ende Jupiterpark

  Zur Vorlage · 1282/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII wurde ein Antrag mit der Nummer 1282/2025/CDU vorgelegt, der eine Überprüfung der Beleuchtungssituation am oberen Ende des Jupiterparks fordert. Ein Bürger bittet die Verwaltung zu prüfen, welche Änderungen notwendig sind, um den obersten Absatz des Parks – den Bereich zwischen der Einmündung des Wanderweges in die Jupiterstraße und dem Beginn des abfallenden Teils des Wanderweges – wirksam auszuleuchten.

  Hintergrund ist ein früherer Beschluss der CDU-Fraktion, die Beleuchtung in diesem Bereich zu verbessern, um das Sicherheitsgefühl an den dort befindlichen Bänken zu erhöhen. Der Wegabschnitt stellt eine Verbindung zwischen dem Bahnhof Überruhr und den Wohngebieten des Planetenviertels sowie dem EKZ Hinsel dar.

  Nach Angaben des Antragstellers wurde bereits ein zusätzlicher Strahler an der letzten Laterne vor der Wegeeinmündung angebracht. Dieser reiche jedoch nicht aus, um das entsprechende Wegstück auf dem oberen Absatz des Parks zu beleuchten. Als Mitursache wird die aktuelle Vegetation durch Bäume und Büsche angeführt, welche das Licht der Lampe verdeckt. Der Antrag regt an, alternative Lösungen zu prüfen, wie etwa die Aufstellung einer Laterne direkt auf dem oberen Absatz des Parks, wie es bereits in einem früheren Vorschlag vorgesehen war.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 17.
  Anregung Laternen im Antroppark

  Zur Vorlage · 1283/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Antrag mit der Nummer 1283/2025/CDU befasst sich mit der Beleuchtungssituation im Antroppark im Stadtbezirk VIII. Ein Bürger hat die Verwaltung dazu aufgefordert, zu prüfen, inwieweit durch das Aufstellen von zwei oder mehr Laternen an den Parkwegen eine verbesserte Ausleuchtung während der Abend- und Nachtstunden erreicht werden kann.

  Derzeit wird laut dem Dokument lediglich ein Teil des Parks am Rand beleuchtet, wodurch weite Bereiche der Fläche unbeleuchtet bleiben. Ziel der Maßnahme ist es, die Entstehung dunkler Bereiche zu verhindern und das Sicherheitsgefühl für verschiedene Nutzergruppen, darunter Hundebesitzer, Spaziergänger sowie Eltern mit Kindern, zu stärken.

  Zusätzlich wird im Antrag angeregt, die aktuelle Situation gegebenenfalls bei einem gemeinsamen Ortstermin in der Dunkelheit zu bewerten. Die Entscheidung über diesen Vorschlag steht auf der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 2. September 2025.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 18.
  Aufstellen eines Informationskastens in Heisingen von Bündnis90/DieGrünen

  Zur Vorlage · 1269/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag auf die Aufstellung eines Informationskastens im Essener Stadtteil Heisingen gestellt. Mit dem Vorlagenentwurf von Fraktionsvorsitzendem Jan-Karsten Meier wird die Erlaubnis beantragt, vor der Georgschule in der Heisinger Straße 500 einen Infokasten zu platzieren.

  Die geplante Anlage soll sich in ihrer Bauweise an den bereits am Standort vorhandenen Informationskästen der SPD, der CDU, der Bürgerschaft Heisingen sowie eines Sportvereins orientieren. Die Stadtteilgruppe „Ruhrhalbinsel“ der Grünen beabsichtigt, den Kasten zur Information über anstehende Veranstaltungen, Aktivitäten und Termine zu nutzen. Sämtliche Kosten für die Errichtung, den Betrieb und die spätere Entfernung des Kastens werden von der Antragstellerin bzw. dem Antragsteller getragen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 2. September 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 19.
  Fußgängerquerung Kreuzung Nockwinkel/Schulte-Hinsel-Straße/Hinseler Ho

  Zur Vorlage · 1270/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 1270/2025/SPD wurde in der Bezirksvertretung VIII ein Antrag zur Einrichtung einer sicheren Fußgängerquerung im Bereich der Kreuzung Nockwinkel/Schulte-Hinsel-Straße/Hinseler Hof eingereicht. Der Antragsteller fordert die Verwaltung dazu auf, Vorschläge für eine geregelte Querungsmöglichkeit an diesem Knotenpunkt zu entwickeln.

  Der Antrag weist darauf hin, dass an dieser Stelle derzeit keine regulierte Möglichkeit besteht, die Straße zu überqueren. Dies betrifft insbesondere den Schulweg von Schülerinnen und Schülern der Hinseler Grundschule sowie der Realschule Überruhr und die Wege von Bewohnern nahegelegener Senioreneinrichtungen zum Einkaufszentrum. In dem Dokument wird zudem auf bereits bestehende Vorlagen aus den Jahren 2021 und 2022 Bezug genommen.

  Hinsichtlich der weiteren Planung wird angeführt, dass eine geplante Bürgerversammlung zur Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für Überruhr-Hinsel bisher nicht stattgefunden hat. Der Antragsteller regt an, die Prüfung einer sicheren Querungsmöglichkeit zeitnah einzuleiten, ohne auf ein solches Beteiligungsformat zu warten. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen als Grundlage in ein späteres Gesamtverkehrskonzept einfließen können.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 20.
  Tempo 30 auf der Alten Hauptstraße

  Zur Vorlage · 1271/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII liegt ein Antrag vor, die Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Alten Hauptstraße zu erweitern. Der Antrag bezieht sich auf die Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO), welche die Anordnung von Tempo-30-Zonen nicht mehr nur auf das unmittelbare Umfeld von Schulen, sondern auch auf hochfrequentierte Schulwege ermöglicht.

  Derzeit gilt eine Beschränkung auf 30 km/h lediglich auf dem Abschnitt zwischen der Kirchstraße und der Freiwilligen Feuerwehr, um den Bereich der Grundschule Burgaltendorf und der Comenius-Schule abzudecken. Ein Bürger beantragt nun, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf die gesamte Länge der Alten Hauptstraße auszudehnen. Begründet wird dies mit der Funktion der Straße als Bündelungsweg für Schülerinnen und Schüler aus den umliegenden Wohngebieten. Dabei soll der bisherige Geltungszeitraum von 6 bis 20 Uhr beibehalten werden können.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 21.
  Bank und Mülleimer in der Vaestestraße

  Zur Vorlage · 1272/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit der Vorlage 1272/2025/SPD den Antrag gestellt, eine Sitzbank sowie einen Mülleimer in der Vaestestraße aufzustellen. Der Antrag bezieht sich auf einen früheren Beschluss zur Installation dieser Ausstattung, dessen Umsetzung durch die Stadtverwaltung jedoch abgelehnt wurde, da der ursprünglich angedachte Standort auf einem Privatgrundstück liegt.

  Die Verwaltung wird nun gebeten, eine alternative Fläche im städtischen Besitz innerhalb der Vaestestraße für die Aufstellung zu nutzen. Die Straße dient als Verbindung zur Ruhr und grenzt an ein Landschaftsschutzgebiet, weshalb sie als Spazierstrecke genutzt wird.

  Laut Antrag soll die Sitzgelegenheit den Passanten zum Verweilen dienen. Durch die Bereitstellung eines Mülleimers soll zudem verhindert werden, dass Abfälle im Landschaftsschutzgebiet oder in der näheren Umgebung entsorgt werden.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 22.
  Durchführung einer Jubilarehrung am 29.11.2025 im Heisinger Rathaus; Nutzung des historischen Ratssaals

  Zur Vorlage · 1273/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der SPD-Ortsverein Heisingen hat über Christian Sieg einen Antrag auf die Genehmigung zur Nutzung des historischen Ratssaals im Rathaus Heisingen gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht die Durchführung einer diesjährigen Jubilarehrung, die für Samstag, den 30. November 2025, geplant ist. Die geplante Veranstaltung soll im Zeitraum zwischen 11:00 und 13:00 Uhr stattfinden.

  In dem Antrag wird angeführt, dass der vorgeschlagene Termin bereits mit dem zuständigen Hausmeister sowie der Bürgerschaft abgestimmt wurde. Die Entscheidung über die Genehmigung dieser Raumnutzung liegt im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung am 2. September 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 23.
  Notruftafel zwischen Nr. 3390 und Nr. 3310 am Baldeneysee,Uferpromenade Heisingen, vollständig mit Aufklebern zugeklebt

  Zur Vorlage · 1276/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1276/2025/SPD liegt der Bezirksvertretung VIII ein Anliegen bezüglich der Uferpromenade Heisingen am Baldeneysee vor. Christian Sieg bittet den Bezirksbürgermeister darum, die Stadtverwaltung mit der Beseitigung von Beschädigungen und Verschmutzungen zu beauftragen.

  Konkret wird darauf hingewiesen, dass eine Notruftafel im Bereich zwischen den Nummern 3390 (Anleger Lanfermannfähre) und 3310 (Parkplatz EON) vollständig mit Aufklebern der Firma RWE beklebt ist. Durch diese Beklebung ist die Notrufnummer auf der Tafel nicht mehr erkennbar.

  Zusätzlich wird berichtet, dass mehrere Sitzbänke im Bereich der Anlegestelle Lanfermannfähre in Richtung Regattaturm mit Wörtern beschmiert wurden. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Funktionsfähigkeit der Notruftafel wiederherzustellen und die Schmierereien an den Bänken zu entfernen.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 24.
  Konsortium Deilbachtal, Zuwendung zur Übergabe des Deilbachhammer-Ensembles BV VIII 06.05.2025, TOP 9 DS 0566/2025/BV VIII

  Zur Vorlage · 1083/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII wird über die Verwendung einer bereits bewilligten Zuwendung für das Jahr 2025 entschieden. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 6. Mai 2025, mit dem einstimmig eine Förderung in Höhe von 4.000 Euro für eine Veranstaltung zur Übergabe des Deilbachhammer-Ensembles an das Konsortium Deilbachtal vergeben wurde. Die entsprechenden Mittel wurden bereits an den Verein ausgezahlt.

  Da die geplante Veranstaltung auf März 2026 verschoben wurde, stellt sich nun die Frage nach der zeitlichen Verwendung der Gelder. Der Antragsteller bittet um eine Entscheidung darüber, ob die bestehende Zuwendung im nächsten Jahr für die Durchführung der Veranstaltung genutzt werden kann oder ob eine Rückzahlung des Betrages notwendig ist. Sollte eine Rückzahlung erfolgen, wäre im kommenden Haushaltsjahr ein neuer Antrag auf Förderung erforderlich. Die Bezirksvertretung soll nun über den Beschlussvorschlag entscheiden, ob sie mit der Verwendung der Zuwendung aus dem Jahr 2025 für die Übergabe im nächsten Jahr einverstanden ist.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 25.
  Haushalt 2025; Vergabe der Restmittel Diverse Zuwendungsanträge

  Zur Vorlage · 1082/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII befasst sich in ihrer Sitzung am 2. September 2025 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2025 sowie verschiedenen Zuwendungsanträgen. Im Rahmen der Vorlage werden mehrere finanzielle Unterstützungen zur Entscheidung vorgelegt.

  Zu den beantragten Mitteln gehören 1.000 Euro für ein Spielmobil des Kinderschutzbundes sowie 5.000 Euro für einen Elektroantrieb von Motorbooten beim TVK. Für Karnevalsveranstaltungen im Zeitraum 2025/2026 sind weitere 5.000 Euro vorgesehen. Zudem wird eine Förderung in Höhe von 800 Euro für die Anschaffung eines Luftentfeuchters für das Rathaus Heisingen durch die Heisinger Bürgerschaft sowie 2.500 Euro für eine Nestschaukel und ein Sonnensegel der Kita St. Josef angefragt.

  Ein weiterer Bestandteil der Vorlage betrifft die Verwendung von Mitteln für Brauchtumsveranstaltungen. Hierfür wurde bereits in der Sitzung vom 4. Februar 2025 ein Betrag von 8.500 Euro beschlossen, der noch vollständig zur Verfügung steht. In vorangegangenen Jahren wurden aus dieser Position unter anderem Martinszüge, die Kupferdreher-Karnevalsveranstaltungen sowie das Schiebekarrenrennen finanziert.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 25.1
  Kinderschutzbund, Spielmobil
• 25.2
  TVK, Umstellung zweier Motorboote auf Elektroantrieb
• 25.3
  Martinszug St. Josef
• 25.4
  FKK e.V., Kupferdreher Karnevalsveranstaltungen 25/26
• 25.5
  Heisinger Bürgerschaft, Luftentfeuchter für das Rathaus Heisingen
• 25.6
  Kita St. Josef, Nestschaukel und Sonnensegel
• 26.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Zur Vorlage · 1122/2025/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII berät in ihrer Sitzung am 2. September 2025 über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Gesamtförderung in Höhe von 1.535,00 Euro für verschiedene kulturelle Projekte vor.

  Die Mittel sollen aus dem Haushaltsposten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt werden. Im Einzelnen ist die Bezuschussung der Evangelischen Kirchengemeinde Essen-Kupferdreh mit 500,00 Euro für Veranstaltungen Ende Dezember 2025 vorgesehen. Zudem sind zwei Beträge für den Bürgertreff Ruhrhalbinsel e.V. geplant: 300,00 Euro für eine Veranstaltung am 30. September 2025 sowie 335,00 Euro für ein Projekt im Zeitraum vom 26. bis 28. November 2025. Ein weiterer Zuschuss in Höhe von 400,00 Euro ist für den Verein Bürgerschaft Heisingen e.V. für eine Veranstaltung am 29. Oktober 2025 vorgesehen.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft und bestätigt. Die vorgeschlagene Höhe der Zuschüsse entspricht der Empfehlung der Programmkonferenz.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §36 Abs.5 GO NRW i.V.m. §60 Abs. 1 GO NRW hier: Nutzung des Schulhofes der Comenius-Schule durch die Freiwillige Feuerwehr Burgaltendorf

  Zur Vorlage · 1153/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel berät in ihrer Sitzung am 2. September 2025 über die nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung. Gegenstand der Vorlage ist die Nutzung des Schulhofes der Comenius-Schule durch die Freiwillige Feuerwehr Burgaltendorf im Rahmen ihres Tags der Offenen Tür. Die Veranstaltung ist für den 29. und 30. August 2025 vorgesehen.

  Da die nächste reguläre Sitzung der Bezirksvertretung erst im September stattfindet, wurde bereits am 10. Juni 2025 eine Dringlichkeitsentscheidung gemäß der Gemeindeordnung NRW getroffen. Eine Sondersitzung während der Sommerpause wurde als nicht zweckmäßig und nicht wirtschaftlich sinnvoll eingestuft, weshalb die Entscheidung nun nachträglich zur Genehmigung durch das Gremium vorliegt. Die Immobilienwirtschaft hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken erhoben. Gemäß der Hauptsatzung liegt die Entscheidung über die Sondernutzung des Schulhofes in der Zuständigkeit der Bezirksvertretung.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 28.
  Verkehrssicherung Carl-Funke-Schule/Baderweg BV VIII 05.11.24, DS 1593/2024/CDU

  Zur Vorlage · 1154/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat beschlossen, an der Carl-Funke-Schule eine zusätzliche Beschilderung einzurichten. Die Maßnahme umfasst die Installation des Verkehrszeichen 136 in Kombination mit dem Zusatz „Schule“. Dieser Beschluss folgt auf die Kenntnisnahme von Ergebnissen der Verkehrsüberwachung in einer Sitzung vom 1. April 2025.

  Im Rahmen der Beratung regte der Fraktionsvorsitzende der Grünen an, bei den Überlegungen zur Beschilderung auch die geplante Fahrradstraße zu berücksichtigen, welche die Bahnhofstraße, Schangstraße und den Baderweg umfasst. Hierzu teilte die Verwaltung den aktuellen Sachstand zur Einrichtung dieser Fahrradstraße mit.

  Nach Angaben der Verwaltung konnten die Planungen für das Projekt in Heisingen im Jahr 2024 nicht wie vorgesehen aufgenommen werden. Grund hierfür ist eine personelle Vakanz in der zuständigen Sachbearbeitung, da die entsprechende Stelle derzeit extern neu ausgeschrieben wird. Da zudem die Kapazitäten der anderen beteiligten Planungsabteilungen bis in das nächste Jahr vollständig ausgeschöpft sind, kann eine Kompensation nicht erfolgen. Eine Wiederaufnahme des Projekts im Planungsprogramm sowie der Beginn der Bearbeitung können erst nach der Neubesetzung der Planerstelle erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 29.
  Kreisverkehr Heisingen Ortsmitte, Behinderung durch parkende Fahrzeuge auf Fußgängerüberwegen hier: Bezug BV VIII 01.04.25; 0456/2025/Grüne; Stellungnahme der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1166/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII der Ruhrhalbinsel hat beschlossen, am Kreisverkehr in der Ortsmitte von Heisingen Poller im Gehwegbereich zu installieren. Die Entscheidung basiert auf einer Stellungnahme der Verwaltung, die als Reaktion auf einen Prüfargument aus der Politik erstellt wurde.

  Gegenstand der Vorlage 1166/2025/BV VIII ist die Behinderung von Fußgängerüberwegen durch parkende Fahrzeuge am besagten Kreisverkehr. Im Rahmen der Prüfung hat die Verwaltung den Vorschlag ausgearbeitet, durch den Einbau von Pollern im Gehwegbereich bauliche Maßnahmen zu setzen. Die Bezirksvertretung nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und beschloss den Einbau der Poller gemäß der in der Vorlage beschriebenen Ausführungen.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 30.
  Maßnahme der Stadtwerke Hier: Überruhrstraße, Planung und Bau Entwässerung

  Zur Vorlage · 1088/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk 8 setzt sich mit einer Maßnahme der Stadtwerke Essen im Bereich der Überruhrstraße auseinander. Gegenstand der Vorlage 1088/2025/BV VIII ist die Planung und der Bau von Entwässerungsanlagen in diesem Straßenabschnitt.

  Im Fokus der Beratung steht dabei die damit verbundene Verkehrsführung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung der vorgeschlagenen Verkehrsregelung zustimmt. Als Grundlage für die Entscheidung dienen das Verkehrsprotokoll sowie weitere in den Anlagen enthaltene Unterlagen.

  Die Sitzung zur Beratung und Entscheidung über diesen Vorschlag ist für den 2. September 2025 angesetzt. Die Vorlage wurde von Norwidat-Altmann erstellt. In der vorliegenden Einschätzung wird die Relevanz des Vorhabens für den Klimaschutz als positiv bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 31.
  Austretendes Wasser Kanal Königsiepen

  Zur Vorlage · 1063/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Straße Königsiepen im Essener Stadtbezirk VIII wurde ein Problem mit einem Kanal des Ruhrverbandes gemeldet. Ein Anwohner hatte mittels Videoaufnahmen dokumentiert, dass bei starken Regenfällen Wasser aus dem Straßenrand austrat und sich Niederschlagswasser auf der Fahrbahn staute.

  Nach einer Untersuchung durch den Ruhrverband stellte sich heraus, dass kein Austritt von Abwasser vorliegt, sondern Luft aus dem Bauwerk entweicht. Da die Schachtdeckel tagwasserdicht und verschraubt sind, führt der Rückstau des Wassers bei Starkregen zu einem Überdruck im Schacht. Dieser Druck bewirkt, dass Luft durch die Dichtungen nach außen gepresst wird, was optisch wie austretendes Wasser wirkt. Die Ursache liegt in der hydraulischen Situation, bei der der Ablauf unterhalb der Wasserlinie liegt und das Wasser aufgrund des Gefälles nicht schnell genug abfließen kann.

  Zur Behebung des Zustands wird der Ruhrverband eine Verbindungsleitung zwischen den beiden betroffenen Schächten verlegen. Diese Leitung soll die Luft in den höher gelegenen Schacht ableiten, um den Überdruck zu verhindern. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist für das vierte Quartal des Jahres 2025 geplant. Die Bezirksvertretung VIII wurde über diesen Sachverhalt und die geplante Lösung informiert.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 32.
  Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024

  Zur Vorlage · 0072/2025/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Ordnungsamt hat einen Bericht über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Maßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen. Ziel der Überwachungen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie das Verhindern von Parkverstößen, welche Sichtachsen beeinträchtigen könnten.

  Nach Angaben des Ordnungsamtes wurden die im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Zielvorgaben erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.444 Kontrollen im Schulumfeld statt, was einem Anteil von 39,82 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet entspricht und damit über dem angestrebten Wert von 20 % liegt. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei den Schulwegen mit 3,43 % unter der Zielmarke von 10 %.

  Im Bereich des ruhenden Verkehrs wurden 1.177 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 17,33 % an den Gesamtkontrollen wurde auch hier das Ziel von mindestens 15 % erreicht. Ergänzend wird in der Vorlage auf eine stadtweite durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote von etwa 3,9 % hingewiesen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Bezirksvertretungen.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung)
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 33.
  Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024

  Zur Vorlage · 0626/2025/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024 liegt zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie die Bezirksvertretungen I bis IX vor. Im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) sind im Streifendienst aktuell 67 Einsatzkräfte tätig.

  Die Infrastruktur umfasst ein neues Verwaltungsgebäude an der Ellernstraße mit einer modernen Leitstelle. Zur technischen Unterstützung werden E-Bikes, Drohnen zur Lageerkundung sowie in Kürze Bodycams eingesetzt. Nach einer Erprobungsphase wird zudem die Beschaffung von Diensthunden über einen externen Dienstleister vorbereitet. Ein Ausschreibungsverfahren für einen speziellen Einsatzleitwagen ist derzeit im Gange.

  Die Einsatzschwerpunkte lagen auf regelmäßigen Streifenfahrten in Gebieten wie dem Baldeneysee, der Brehminsel und verschiedenen Parkanlagen sowie der Begleitung von Großveranstaltungen wie den Weihnachtsmärkten. Der Bericht dokumentiert zudem eine Zunahme der gemeinsamen Streifen mit der Polizei im Stadtkern von 469 im Jahr 2023 auf 536 im Jahr 2024. Als operative Aufgaben wurden die Kontrolle von Grillzonen sowie die Reaktion auf Beschwerden über den Konsum von Alkohol und Drogen in öffentlichen Räumen angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 34.
  Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

  Zur Vorlage · 0449/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie eine Erweiterung zum Schuljahr 2025/2026 beschließen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die bisherigen 513 OGS-Gruppen beizubehalten und um 63 neue Gruppen an 83 Grundschulen sowie fünf Förderschulen zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der betreuten Gruppen auf 576 steigen. Zur Finanzierung dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils von rund 10,73 Millionen Euro auf etwa 16,16 Millionen Euro vorgesehen.

  Die Erweiterung erfolgt vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage nach Nachmittagsbetreuung und der Vorbereitung auf den ab dem Schuljahr 2026/2027 bestehenden Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung. Neben dem Ausbau der OGS-Gruppen ist auch eine Vergrößerung der „acht-bis-eins“-Betreuung um 11 Gruppen für etwa 275 Kinder geplant. Für die Ausstattung der Gruppen mit multifunktionalem Mobiliar ist im Haushaltsplan 2025 ein Investitionsvolumen von rund 3,29 Millionen Euro vorgesehen, wobei 85 Prozent dieser Kosten durch Landeszuschüsse gedeckt werden sollen.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 35.
  Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

  Zur Vorlage · 0684/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen passt die Planung der frühkindlichen Bildung und Betreuung für den Zeitraum bis 2029/2030 an. Da die Zahl der Kinder im Alter von null bis sechs Jahren im zweiten Jahr in Folge gesunken ist und die stadtweite U3-Betreuungsquote von 40 Prozent erreicht wurde, erfolgt eine Neubewertung der Kapazitäten. Während in einigen Stadtteilen weiterhin ein Bedarf besteht, sind in anderen Bereichen sowie in der Kindertagespflege freie Plätze vorhanden.

  Zukünftig wird bei Neubauten und Umbauten die Gruppenform I bevorzugt, die eine gemeinsame Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren ermöglicht, um flexibler auf Bedarfsänderungen reagieren zu können. Die Bewilligung der Gruppenform II wird nur noch nach einer Einzelfallprüfung vorgenommen. In der administrativen Abwicklung werden Bedarfszusagen des Jugendamtes künftig auf eine Dauer von drei Monaten befristet und können bei Bedarf verlängert werden. Zur Verbesserung der Information für Erziehungsberechtigte sollen freie Plätze über die Plattform „Little Bird“ sowie über eine monatlich aktualisierte Liste auf der Website der Stadt Essen einsehbar sein.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 36.
  Rathaus Heisingen, Hagmanngarten 5/Gathergang 1 hier: Umnutzung der beiden ehemaligen Hausmeisterwohnungen im Dachgeschoss und Beseitigung von Brandschutzproblematiken

  Zur Vorlage · 0180/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im ehemaligen Rathaus Heisingen sollen zwei leerstehende Hausmeisterwohnungen im Dachgeschoss zu Unterrichtsräumen für die Folkwang Musikschule umgebaut werden. Die Maßnahme umfasst neben der Anpassung der Raumzuschnitte auch die Beseitigung von Brandschutzproblematiken im Gebäudeteil Gathergang. Durch Wanddurchbrüche soll ein erforderlicher zweiter Rettungsweg geschaffen werden, der eine Verbindung zwischen den Treppenhäusern der Gebäudeteile Hagmanngarten und Gathergang ermöglicht. Im Zuge dessen werden drei Bäder zurückgebaut und die verbleibenden Sanitärbereiche zu separaten Damen- und Herren-WCs modernisiert.

  Zusätzlich sind umfassende Schall- und Brandschutzsanierungen sowie die Erneuerung der elektrischen Installationen, der Heizkörper und der Bodenbeläge geplant. Ziel ist es, die Räumlichkeiten für den Musikunterricht zu optimieren und die Nutzung der bisher wegen fehlender Fluchtwege untersagten Räume wieder zu ermöglichen. Für das Vorhaben werden Gesamtkosten in Höhe von rund 611.000 Euro veranschlagt. Da die Maßnahme nicht im Haushalt veranschlagt war, wird die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel beantragt: 360.000 Euro für das Jahr 2025 sowie 251.000 Euro für das Jahr 2026. Die Arbeiten sollen bis Anfang 2026 abgeschlossen sein; mit der Schadstoffsanierung wurde bereits begonnen.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 03.06.2025 · Kulturausschuss (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 37.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradstraße Stauseebogen"

  Zur Vorlage · 0600/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrradstraße Stauseebogen“ beschließen, für die Gesamtkosten von 3.360.000 Euro veranschlagt sind. Das Vorhaben dient dem Ausbau des Radhauptroutennetzes sowie der Schließung einer Lücke zwischen den Stadtteilen Kupferdreh und Heisingen.

  Die Maßnahme umfasst die Erneuerung der Fahrbahndecke aufgrund geringer Tragfähigkeit sowie die Installation neuer Beleuchtungseinrichtungen auf dem gesamten Straßenabschnitt. Zudem ist eine Neuregelung der Vorfahrt am Übergang von der Lelei in den Stauseebogen vorgesehen, um der Fahrradstraße Vorrang zu gewähren. Hierfür wird die Fahrbahn an der östlichen Seite um zwei Meter in eine angrenzende Grünfläche verbreitert, während auf der westlichen Seite eine Entsiegelung der Straßenfläche geplant ist. Die bestehende Verkehrsinsel wird im Zuge des Umbaus entfernt.

  Die Kosten für den Straßenbau belaufen sich auf 2.500.000 Euro und für die Beleuchtung auf 300.000 Euro. Bereits beschlossene Planungs- und Vorbereitungskosten in Höhe von 560.000 Euro sind in der Gesamtsumme enthalten. Die Stadt beabsichtigt, für das Projekt eine Förderung in Höhe von 50 Prozent im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative zu beantragen. Die Finanzierung der überplanmäßigen Mittel für das Jahr 2025 soll aus dem Projekt „Fahrradstraßen und -zonen“ erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 38.
  Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen vor Fährenkotten 59

  Zur Vorlage · 0769/2025/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Essen wird über die Einrichtung von zwei Carsharing-Stellplätzen vor der Adresse Fährenkotten 59 beraten. Ein Betreiber eines stationsbasierten Carsharing-Anmerkers hat beantragt, zwei bestehende Allgemeinparkplätze auf der Fahrbahn in spezielle Carsharing-Flächen umzuwandeln.

  Die rechtliche Grundlage für solche Sondernutzungserlaubnisse bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen sowie die entsprechenden Richtlinien der Stadt Essen. Die Stadt verfolgt damit das Ziel, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs im Rahmen eines angestrebten Modal Splits bis zum Jahr 2035 zu reduzieren. Bisher wurden im Stadtgebiet Essen bereits 129 Erlaubnisse für Carsharing-Stellplätze erteilt.

  Das interne Prüfverfahren der zuständigen Verwaltung verlief positiv, weshalb die Erteilung der beantragten Sondernutzungserlaubnis beabsichtigt ist. Gemäß den geltenden Richtlinien wird die Bezirksvertretung VIII vor der endgültigen Entscheidung zum Vorgang angehört. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen die geplante Einrichtung der Stellplätze am Standort Fährenkotten 59 erhebt.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 39.
  Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen hat den Abschlussbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt wurde auf Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 22. September 2021 initiiert, um die sportliche Situation der Stadt zu analysieren und an moderne urbane Bewegungskulturen anzupassen. Ein externes Fachbüro unter der Leitung von Prof. Kähler führte die Planung über einen Zeitraum von etwa zweieinhalb Jahren durch. Im Rahmen des Prozesses wurden verschiedene Akteure aus der Verwaltung, Sportvereinen sowie sozialen Einrichtungen in Workshops und Arbeitsgruppen einbezogen, um Bedarfe und Entwicklungen im Bereich Sport und Bewegung zu ermitteln.

  Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Abschlussbericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen verschiedene Fachausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat den Bericht zur Kenntnis nehmen und Empfehlungen für die weitere Umsetzung der Planung aussprechen. Für den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen, den Abschlussbericht ebenfalls zur Kenntnis zu nehmen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Prüfung der im Bericht enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu beauftragen. Die Betriebsleitung soll die Empfehlungen gegebenenfalls konkretisieren, die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Fortschritt informieren und die notwendigen Beschlussfassungen für die Umsetzung von Projekten vorbereiten.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
  • 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 40.
  Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2025/2026

  Zur Vorlage · 0995/2025/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII wird über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Zeitraum des Winters 2025/2026 informiert. Die Maßnahme betrifft Bäume, bei denen nach langjähriger Überwachung ein Risiko für Sach- und Personenschäden festgestellt wurde. Als Ursachen für die Notwendigkeit der Entfernung werden unter anderem Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Schäden durch Trockenheit oder Stürme angeführt. Die Entscheidung über jede einzelne Fällung erfolgte durch zwei unabhängige Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder durch sachverständige Beurteilungen auf Basis des aktuellen wissenschaftlichen Stands.

  Für die Nachpflanzung der betroffenen solitären Bäume wird empfohlen, diese möglichst an derselben Örtlichkeit zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Durchführung liegt bei den jeweiligen Fachbereichen und Bauherrenämtern, etwa dem Fachbereich 67 Grün und Gruga für Grünanlagen und Spielplätze oder anderen Ämtern für Schulen und Sportstätten. Der Fachbereich weist zudem darauf hin, dass klimatische Veränderungen sowie das Auftreten neuer Schaderreger zu einer Schwächung des städtischen Baumbestandes führen können. Dies könne dazu führen, dass künftig verstärkt unterjährige Fällungen erforderlich werden, über die die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln in Kenntnis gesetzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 41.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 1076/2025/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zu Infrastruktur- und Instandhaltungsmaßnahmen im Stadtbezirk zur Kenntnis genommen.

  Hinsichtlich der Graffiti an der Hinseler Schule teilte die Verwaltung mit, dass verfassungsfeindliche Schmierereien bereits entfernt wurden. Eine vollständige Reinigung weiterer Graffiti mittels Hochdruckreiniger sei jedoch nicht möglich, um die Fassadendämmung nicht zu beschädigen. Stattdessen wurde eine Überstreichung der Fassade beauftragt, die voraussichtlich in den ersten beiden Ferienwochen erfolgen soll.

  Im Bereich der Verkehrssicherheit und Straßeninstandsetzung wurden abgeschlossene Maßnahmen gemeldet. Dazu gehören die Ausbesserung des Verbindungsweges an der Kurt-Schumacher-Brücke, die Bordsteinabsenkung im Bereich Stemmering/Fährenkotten sowie die Einrichtung einer Ladezone in der Mölleneystraße. Zudem wurde eine Stolperkante am Marktplatz Überruhr weiß markiert, um die Sichtbarkeit zu erhöhen.

  Ein Vorhaben zur Erweiterung der Haltestelle im Düschenhofer Wald kann derzeit nicht realisiert werden, da der Grundstückseigentümer den Verkauf des erforderlichen Teilstücks an die Stadt abgelehnt hat. Zu weiteren Punkten, wie etwa der Verkehrsführung in der Langenberger Straße oder der Novellierung von Geschwindigkeitsbeschränkungen, verwies die Verwaltung auf beigefügte Stellungnahmen.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung)
• 41.1
  Graffiti Hinseler Schule BV VIII 07.05.2024; 0620/2024/SPD und BV VIII 03.09.2024, TOP 26
• 41.2
  Verbindungsweg Kurt-Schumacher-Brücke/Drehscheibe BV VIII 0104.2025, TOP 5
• 41.3
  Gefährliche Haltestellen im Bezirk; hier: Düschenhofer Wald BV VIII 05.02.2019; 0085/2019/SPD; BV VIII 02.05.2023; 0556/2023/BV VIII
• 41.4
  Bordsteinabsenkung Stemmering / Fährenkotten BV VIII 1193/2024/CDU
• 41.5
  Einrichtung einer Ladezone Mölleneystraße BV VIII 07.11.2023; 1692/2023/CDU
• 41.6
  Stolperkante am Marktplatz Überruhr BV VIII 04.03.25, 0275/2025/CDU
• 41.7
  Gefahrfreie Querung der Langenberger Straße / Drehscheibe für den Radverkehr BV VIII 01.04.2025; 0457/2025/Grüne
• 41.8
  Radquerung Marie-Juchacz-Straße / Langenberger Straße BV VIII 05.12.2023; 1853/2023/Grüne
• 41.9
  Marktplatz Überruhr; Behinderung durch parkende Fahrzeuge BV VIII 04.03.2025; 0277/2025/CDU
• 41.10
  Widmungserweiterung Verbindungsweg Ernst-Tengelmann-Ring / Carl-Funke Straße BV VIII 03.12.2024; 1735/2024/6
• 41.11
  Kevelohbusch - Erneuerung der Beleuchtung BV VIII 01.02.2022; 0086/2022/CDU
• 41.12
  Hundewiese Burgaltendorf BV VIII 06.05.2025; 1586/2025/SPD
• 41.13
  Gleichberechtigte Nutzung des Verkehrsraumes Am Hagenbusch BV 04.02.2025; 0092/2025/Grüne
• 41.14
  Novellierung der Straßenverkehrsordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeit innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h BV VIII 03.06.2025; 0329/2025/6
• 41.15
  Fahrraddurchfahrt "Ruhrtalweg" BV VIII 01.04.2025 (0446/2025/SPD)
• 41.16
  Aktuelle Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
• 42.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• 43.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 44.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 45.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil