Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 08.07.2025

2. Einwohnerfragestunde

3. Verabschiedung der Kulturbeauftragten für den Stadtbezirk IV Frau Reimann

4. Umsetzung Bauvorhaben der Deutschen Bahn am Haltepunkt Essen-Borbeck

5. Berichterstattung zum Zeitplan Umbau Neuer Markt

6. Verbesserung der Ampelschaltung an der Aktienstr. / Schönebecker Str./ Lautstr.

Vorlage ansehen · 1259/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Novellierung der Straßenverkehrsordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h Hier: Erneute Prüfung von Anträgen der Bezirksvertretung IV aus der Vergangenheit

Vorlage ansehen · 1291/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Sachstand Parkplatz Pollstraße

9. Generalsanierung Schloß Borbeck (DS 1152/2024/7) Hier: Fortgang der Planungen

Vorlage ansehen · 1302/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Verlegung Glascontainerstandort Höhenweg/Seestraße

Vorlage ansehen · 0760/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.A Zustimmung zur Inbetriebnahme einer neuen Recyclingstation an der Haus-Horl-Straße 103, Essen-Dellwig - Stadtbezirk IV

Vorlage ansehen · 1239/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11. Durchführung des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1101/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Namensänderung des städtischen Mädchengymnasiums Borbeck in Lise-Meitner-Gymnasium Borbeck mit Beginn der Koedukation zum Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 1178/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Anordnung einer nächtlichen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h auf der Aktienstraße zwischen den Einmündungsbereichen Frintroper Straße und Herbrüggenstraße

Vorlage ansehen · 1157/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2025/2026

Vorlage ansehen · 0991/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Generalsanierung Spielplatz Gerscheder Weiden in Essen-Gerschede

Vorlage ansehen · 1184/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.A Wintermärchen Schloßpark Borbeck

Vorlage ansehen · 1318/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Einrichtung von Carsharing-Stellplätze vor Altendorfer Straße 538

Vorlage ansehen · 0767/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.A Durchführung des Gebäudeabbruchs im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bocholder Straße von Wüstenhöferstraße bis Jahnstraße

Vorlage ansehen · 1150/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Hafenstraße Süd/ Umwelttrasse"

Vorlage ansehen · 0902/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Altfriedschule, Frintroper Str. 432a, 45359 Essen Hier Überlassung des Schulhofes am 17. Mai 2026 in der Zeit von 09:00 Uhr bis 10:00 Uhr an die Eucharistische Ehrengarde Herz Jesu St. Josef Essen-Frintrop

Vorlage ansehen · 1244/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Dionysiusschule - Ausbau des offenen Ganztags im Altbau und Anbringen einer Fluchttreppe

Vorlage ansehen · 0670/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19.A Neubau einer Kita an der Germaniastraße hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1237/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

20. Sitzungstermine für das Jahr 2026

Vorlage ansehen · 1292/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Mitteilungen der Verwaltung

21.1 Novellierung der Straßenverkehrsordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

21.2 Beleuchtungskonzept Schloss Borbeck

21.3 Videoüberwachung des Umfeldes von Schloss Borbeck

21.4 Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen vor Altendorfer Str. 538

21.5 Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes

22. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

23. Auftragskontrollliste

24. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

25. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Wahl einer Schiedsperson und ihrer Vertretungen für den Schiedsamtsbezirk IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

28. Anfragen und Mitteilungen

29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil