Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 04.02.2026

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Bericht Nr. 2 der EWG, „Ansiedlung klimafreundlicher Unternehmen“

Vorlage ansehen · 0171/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Bericht Nr. 2 der EWG, "Inkubator Energie und Klimaschutz"

Vorlage ansehen · 0242/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Bericht Nr. 2 der EWG, Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten“

Vorlage ansehen · 0169/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1 Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Bericht Nr. 2 der EWG, „Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten" hier: Ganzheitliches Management von Gewerbegebieten und Gewerbeimmobilien

Vorlage ansehen · 0556/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6. Strategische Neuaufstellung zur Sanierung der kommunalen Straßen- und Brückeninfrastruktur

Vorlage ansehen · 0451/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Quartalsbericht IV/2025 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0037/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Anpassung des Essener Kodex für gute Unternehmensführung und der Beteiligungsrichtlinien

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Quartalsbericht IV/2025 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0255/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. EMG - Essen Marketing GmbH hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 0246/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. ecce – european centre for creative economy GmbH hier: Verkauf von Geschäftsanteilen

Vorlage ansehen · 0334/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Erster Zwischenbericht zu den bisherigen Unternehmensaktivitäten der Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH

Vorlage ansehen · 0391/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Zustimmung der Gesellschafterversammlung zum städtebaulichen Vertrag

Vorlage ansehen · 0470/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Abschluss der Parkpflegevereinbarung für die Betriebsstätte Nienhausen

Vorlage ansehen · 0428/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Endbericht zur Kommunalen Wärmeplanung gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG)

Vorlage ansehen · 1991/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

16. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.2 Brücke Friedrichstraße"

Vorlage ansehen · 0397/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Karnaper Straße von Hattramstraße bis Arenbergstraße"

Vorlage ansehen · 0196/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Hummelshagen"

Vorlage ansehen · 0243/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Reineke-Fuchs-Str. v. Grimbartweg - Ende"

Vorlage ansehen · 0303/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Altenessen-Mitte"

Vorlage ansehen · 0132/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Frauenstein Erneuerung Beleuchtung"

Vorlage ansehen · 0163/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Bau und Beginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Jahnstraße von Germaniastraße bis Bocholder Straße"

Vorlage ansehen · 0315/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Erstellung eines Realisierungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen

Vorlage ansehen · 0152/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Grugapark: Baubeschluss für die Sanierung des Grugaturms (1. BA) : hier Elektrolyse und Umnutzung Toiletten

Vorlage ansehen · 0377/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Bau der Felshangsicherungsmaßnahme Kellerwald und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0325/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. Sportbad Thurmfeld - Erneuerung der schwimmbadtechnischen Anlagen

Vorlage ansehen · 0270/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Kita Helen-Keller-Straße 10 hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

Vorlage ansehen · 0141/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Kostenanpassung bei der Bestandssanierung der Geschwister-Scholl-Realschule

Vorlage ansehen · 0006/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Generalsanierung Gesamtbetriebshof Elisenstraße 70-78

Vorlage ansehen · 1932/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Mitteilungen der Verwaltung

32. Beschaffung von acht Hilfeleistungslöschfahrzeugen 20 - Beauftragung und Kostenerhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

33. Anfragen von Ratsmitgliedern

34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil