Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
Start: 2026-10-06T17:30:00+02:00
End: 2026-10-06T20:06:00+02:00
Location: BürgerTreff Ruhrhalbinsel, Großer Saal

06.10.2026, 17:30 – 06.10.2026, 20:06 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII

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Einladung

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 02.06.2026
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
4.

Berichterstattung zum Baustopp Kupferdreher Straße
5.

Bau- und Baubeginnbeschluss zum Ersatz-Neubau der Kita Mölleneystraße
6.

Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
6.1
Leerung der grauen Tonnen in der Bogenstraße Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 1283/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 6. Oktober 2026 eine Eingabe aus der Bürgerschaft sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Situation der Müllabfuhr in der Bogenstraße, zu der auch Beschwerden aus der Anwohnerschaft beim Büro des Oberbürgermeisters eingegangen sind.

Nach einer Vor-Ort-Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr sowie die Entsorgungsbetriebe Essen wurde vorgeschlagen, das bestehende Parkverbot an Engstellen der Straße durch zusätzliche Markierungen zu verdeutlichen. Ein entsprechender Markierungsplan soll der Bezirksvertretung zu einem späteren Zeitpunkt zur Entscheidung vorgelegt werden. Die Anwohnerschaft wurde bereits durch ein erläuterndes Anschreiben der zuständigen Beigeordneten über den Sachverhalt informiert. Die Vorlage enthält keine Angaben zu anfallenden Investitions- oder Personalkosten.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
6.2
Errichtung von Leitplanken an der Ostpreußenstraße Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 1210/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VIII liegt eine Eingabe der Klimainitiative Heisingen vor, die die Errichtung von Leitplanken entlang der Ostpreußenstraße fordert. Ziel dieser Maßnahme ist es, das illegale Parken von Fahrzeugen zu unterbinden, die zum Zweck des Abladens von Müll genutzt werden.

Die Verwaltung hat zu diesem Anliegen Stellungnahmen der zuständigen Fachbereiche vorgelegt. Das Ordnungsamt gibt an, dass der betreffende Bereich nicht als Hotspot für illegale Ablagerungen bekannt ist. Das Amt für Straßen und Verkehr teilt mit, dass die Errichtung von Leitplanken nicht beabsichtigt ist, da die Verkehrssicherheit in diesem Bereich nicht beeinträchtigt ist.

Die Bezirksvertretung soll über die Kenntnisnahme der Eingabe sowie über die Stellungnahmen der Verwaltung entscheiden und dabei festlegen, ob sie der Auffassung der Verwaltung folgt.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
6.3
LKW Durchfahrtsverbot Eisenhammerweg Eingabe aus der Bürgerschaft
Zur Vorlage · 1567/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft bezüglich der Verkehrssituation im Eisenhammerweg. Anwohner der Straße haben ein Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen beantragt, wobei sie Lärmbelästigung und erhöhte Geschwindigkeiten als Gründe anführen.

Die Vorlage hält fest, dass sich die Bezirksvertretung bereits in den vergangenen Jahren mehrfach mit dieser Thematik auseinandergesetzt hat. Hintergrund der aktuellen Situation ist eine frühere Anordnung, die eine Abfahrt in östlicher Richtung über den Eisenhammerweg für das angrenzende Gewerbegebiet vorsah.

Im Zuge der erneuten Eingabe wurde eine Verkehrserhebung durchgeführt. Das Ergebnis dieser Untersuchung sieht vor, in Zukunft Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegende Eingabe der Anwohner sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Weitere Details zur Verkehrslage sind der beigefügten Stellungnahme der Verwaltung zu entnehmen.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
7.
Entscheidung über die Behandlung einer Bürgereingabe gem. § 5 Abs. 5 der Hauptsatzung Hier: Maßnahmen zur Sicherheit auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg Wuppertaler Straße/Kampmannbrücke
Zur Vorlage · 1308/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel wird in ihrer Sitzung am 6. Oktober 2026 über die Behandlung einer Bürgereingabe entscheiden. Gegenstand der Eingabe ist die verkehrliche Situation auf dem gemeinsamen Geh- und Radweg an der Wuppertaler Straße sowie auf der Kampmannbrücke. Die Antragsteller aus der Bürgerschaft führen an, dass die Geschwindigkeit der Radfahrenden zu Gefahrensituationen für Fußgänger führe.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass sich die Bezirksvertretung bereits in der Vergangenheit mit der Situation auf der Kampmannbrücke befasst und mehrere Ortstermine durchgeführt hat. Im Jahr 2021 fand eine Begehung unter Beteiligung der Fachbereichsleitung des Amtes für Straßen und Verkehr statt. Im Rahmen dieser Maßnahmen wurde der Ausbau des Stauseebogens zu einer Fahrradstraße beschlossen, dessen Umsetzung derzeit läuft.

Gemäß § 5 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Essen kann die Bezirksvertretung von einer sachlichen Prüfung absehen, sofern eine Eingabe kein neues Sachvorbringen zu einer bereits entschiedenen Anregung oder Beschwerde enthält. Die Bezirksvertretung hat die Entscheidung zu treffen, ob das vorliegende Vorbringen erneut behandelt werden soll oder ob die Eingabe lediglich zur Kenntnis genommen wird.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
8.
Entscheidung über die Behandlung einer Bürgereingabe gem. § 5 Abs. 4 der Hauptsatzung Hier: Abfahrt A44 Kupferdreh Ri. Nierenhof; Gefahr für Fußgänger
Zur Vorlage · 1357/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel muss über die Behandlung einer erneuten Bürgereingabe zur Verkehrssituation an der Autobahnabfahrt A44 in Richtung Nierenhofer Straße entscheiden. Die Eingabe thematisiert die Gefährdung von Fußgängern im Bereich der Ausfahrt Kupferdreh.

Die vorliegende Vorlage weist darauf hin, dass die Situation bereits mehrfach in der Bezirksvertretung behandelt wurde. Eine frühere Überprüfung der Lichtzeichenanlagen ergab, dass die Ampelschaltungen ausreichend sind, woraufhin die Aufstellung eines Hinweisschildes erfolgte. Im Februar 2022 fand zudem ein Ortstermin unter Beteiligung der Polizei und einer Vertretung des Amtes für Straßen und Verkehr statt. Das Ergebnis dieses Termins sah vor, die Entwicklung nach der Öffnung der Dilldorfschule abzuwarten. Ein Antrag auf Anpassung der Autobahnabfahrt wurde im April 2022 von der Bezirksvertretung mehrheitlich abgelehnt.

Gemäß § 5 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Essen kann die Bezirksvertretung von einer sachlichen Prüfung absehen, sofern eine Eingabe kein neues Sachvorbringen zu bereits entschiedenen Anliegen enthält. Die Bezirksvertretung hat nun die Entscheidung zu treffen, ob sie sich mit dem vorliegenden Vorbringen inhaltlich befassen oder die Eingabe lediglich zur Kenntnis nehmen möchte.

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06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
9.
Notwendige Beschilderung am Busbahnhof
Zur Vorlage · 1571/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 1571/2026/CDU einen Antrag gestellt, der eine Erweiterung der Beschilderung am Busbahnhof in Kupferdreh zum Ziel hat. Die Verwaltung wird darin gebeten, für eine hinreichende Kennzeichnung der Anlagen zu sorgen.

Konkret wird angeführt, dass im hinteren Bereich des Busbahnhofs Hinweisschilder zu den Gleisen der S-Bahn sowie des Regionalexpresses fehlen, was die Orientierung für nicht ortskundige Personen erschwert. Darüber hinaus sieht der Antrag eine Beschilderung vor, die auf das im Ort befindliche Verwaltungsgebäude hinweist. Da in diesem Gebäude verschiedene öffentliche Stellen, darunter die Feuerwehr, das Jugendamt, die Bezirksverwaltungsstelle und ein Polizeiposten, untergebracht sind, soll die Erreichbarkeit dieser Institutionen durch entsprechende Schilder verbessert werden.

Zudem regt die Fraktion an, die Abstimmung eines vollständigen und entsprechenden Beschilderungskonzeptes durch die zuständige Stelle vorzunehmen. Der Antrag ist zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 6. Oktober 2026 vorgesehen.

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06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
10.
Sanierung des Bolz- und Spielplatzes am Deilbach Ufer
Zur Vorlage · 1572/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 1572/2026/CDU einen Antrag gestellt, der eine Sanierung des Bolz- und Spielplatzes am Deilbachufer zum Gegenstand hat. Die Verwaltung wird darin gebeten, die Anlage so zu überarbeiten, dass sowohl Fußball als auch Basketball auf einer geeigneten Oberfläche gespielt werden können.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer umfassenden Sanierung mit dem aktuellen Zustand der Anlage. Es wird darauf hingewiesen, dass Teile der Spielgeräte verrottet sind und teilweise bereits stillgelegt wurden, wobei die Fundamente der Geräte noch im Boden verbleiben. Zudem wird der Zustand der Sitzbänke als abgenutzt beschrieben. Für den Basketballbereich wird angeführt, dass der Korb auf einem Schotterboden steht, was ein verletzungsfreies Spiel erschwere.

Als Ziel der Maßnahme wird die Schaffung eines adäquaten Bodenbelags sowie die Aufstellung neuer Sportgeräte genannt, die für Kinder und Jugendliche attraktiv sind. Die Sanierung soll dazu beitragen, den Platz als Treffpunkt für die Altersgruppe zwischen 7 und 18 Jahren zu etablieren. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 6. Oktober 2026 erwartet.

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06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
11.
Ausbesserung des Straßenbelags der Kupferdreher Str. im Bereich Kupferdreh Süd
Zur Vorlage · 1573/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 1573/2026/CDU einen Antrag gestellt, der die Ausbesserung des Straßenbelags in der Kupferdreher Straße zum Gegenstand hat. Konkret wird die Verwaltung gebeten, den südlichen Bereich der Straße zwischen den Hausnummern 238 und 245 sowie den Kreuzungsbereich der Deilbachbrücke zu sanieren.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit der Maßnahme mit dem Vorhandensein zahlreicher Schlaglöcher in dem genannten Abschnitt. Es wird darauf hingewiesen, dass dieser Bereich für den Zweiradverkehr ein Sicherheitsrisiko darstellt. Da das Teilstück der Kupferdreher Straße als Verbindung zwischen dem Baldeneysee und dem Radweg am Deilbach fungiert und somit eine wichtige Verbindung für den Radverkehr in Richtung des Bergischen Landes darstellt, wird eine zeitnahe Instandsetzung des Straßenbelags gefordert. Die Entscheidung über den Antrag ist in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 6. Oktober 2026 vorgesehen.

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06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
12.
Überarbeitung Masterplan Einzelhandel Kupferdreh
Zur Vorlage · 1574/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 1574/2026/CDU einen Antrag gestellt, den Masterplan Einzelhandel für den Stadtbezirk Kupferdreh zu überarbeiten. Ziel der Anfrage ist es, die räumlichen Grenzen des Plans zu erweitern, um die langfristige Entwicklung des Einzelhandels im Stadtteil zu ermöglichen. Konkret wird vorgeschlagen, die Grenze im nördlichen Bereich entlang der Bahnlinie zu ziehen und im östlichen Bereich bis zur Auffahrt auf die A 44 auszudehnen.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer Anpassung mit der aktuellen Situation der ansässigen Lebensmittelanbieter. Da die Verkaufsflächen der dortigen Vollsortimenter nicht mehr den aktuellen Anforderungen entsprächen, bestehe das Risiko, dass diese Standorte mittelfristig nicht aufrechterhalten werden können. Zur Sicherung der Lebensmittelversorgung sollen daher entsprechende Flächen zur Verfügung gestellt werden. Als potenzielle Gebiete für eine Erweiterung werden das Gelände Torwesten, die Erweiterungsfläche Rewe sowie der Bereich Christine I genannt, da diese Standorte eine Anbindung an das Zentrum von Kupferdreh und den zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) aufweisen. Die Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, die entsprechende Weiterentwicklung des Masterplans zu prüfen.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
13.
Sachstandsabfrage zur Wege- und Verkehrssituation Prinz‑Friedrich‑Str./Phönixhütte/Am Seebogen
Zur Vorlage · 1593/2026/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung VIII einen Antrag zur Sachstandsabfrage bezüglich der Wege- und Verkehrssituation im Bereich der Kreuzung Prinz-Friedrich-Straße, Phönixhütte und Am Seebogen eingereicht. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung über den aktuellen Bearbeitungsstand bereits bestehender Beschlüsse und Prüfaufträge zu informieren.

Im Zentrum der Anfrage steht die Entwicklung der Verkehrsverbindungen im Umfeld des Bahnhofs Kupferdreh sowie die Auswirkungen des geplanten Schulneubaus in diesem Bereich. Die Antragsteller bitten um Auskunft darüber, ob die Überplanung des Kreuzungsbereichs bereits begonnen hat und welche Zwischenergebnisse hierzu vorliegen. Zudem wird nach dem Stand der Prüfung einer kurzfristigen Verbindung zwischen der Prinz-Friedrich-Straße und dem Am Seebogen für den Fuß- und Radverkehr gefragt.

Des Weiteren fordert die Bezirksvertretung Informationen zu den Planungen für das Gelände unter der Aufständerung der DB-Gleise östlich der Spedition Torwesten sowie zur grundsätzlichen Machbarkeit eines Fußwegs entlang des Deilbachs zwischen der Prinz-Friedrich-Straße und der Deilbachbrücke. Abschließend wird um eine Einschätzung der Verwaltung gebeten, welche planerischen Veränderungen durch den Schulbau für die Wegeachse vom Kupferdreher Markt zum Hardenbergufer zu erwarten sind. Die Bezirksvertretung bittet um eine schriftliche Rückmeldung sowie einen mündlichen Bericht in der nächsten Sitzung.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
14.
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Wilhelm-Haneke Stadion, Hinsbecker Berg
Zur Vorlage · 1582/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit der Vorlage 1582/2026/SPD einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Wilhelm-Haneke-Stadions am Hinsbecker Berg gestellt. Hintergrund der Anfrage ist ein erhöhtes Aufkommen an Fußverkehr, insbesondere während Sportveranstaltungen und Trainingszeiten. Der Antrag weist darauf hin, dass der Gehweg zwischen der Einmündung Breddebuschhang und der Hausnummer 27 aufgrund seiner geringen Breite sowie durch parkende Fahrzeuge zeitweise nicht für Fußgänger nutzbar ist, was die Nutzung für Personen mit Kinderwagen, Rollstühlen oder Rollatoren erschwert.

Die Verwaltung wird gebeten, im Bereich der Einmündung des Fußwegs oberhalb der Hausnummer 16, kommend aus Richtung Schwermannstraße, eine fußläufige Querungshilfe einzurichten. Eine vergleichbare Querungshilfe soll zudem im Bereich der Hausnummer 30, gegenüber der Einmündung Breddebuschhang, realisiert werden. Ergänzend wird die Einrichtung einer Kiss-and-Ride-Haltebucht im Bereich der Sporthalle beantragt, um den Bring- und Abholverkehr zu ordnen. Des Weiteren soll geprüft werden, ob durch zusätzliche Verkehrszeichen, etwa Hinweise auf Fußgänger oder Kinder, die Aufmerksamkeit für diesen Bereich erhöht werden kann. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen und durch eine mögliche Verengung der Fahrbahn die Geschwindigkeit im Bereich zu regulieren.

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06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
15.
Verkehrsbehinderndes Parken im Bereich Wilhelm-Haneke Stadion, Hinsbecker Berg
Zur Vorlage · 1587/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 1587/2026/SPD bittet die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII um eine verstärkte Kontrolle sowie die Unterbindung und Sanktionierung von verkehrswidrigem und behinderndem Parken im Bereich des Wilhelm-Haneke-Stadions am Hinsbecker Berg.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit der Maßnahmen mit der Situation während Sportveranstaltungen und zu Trainingszeiten, wenn im Umfeld des Stadions ein erhöhtes Aufkommen an Parkverkehr auftritt. Ein spezifischer Gehwegabschnitt zwischen der Einmündung Breddebuschhang und der Adresse Hinsbecker Berg 27 wird als besonders betroffen beschrieben. Aufgrund der schmalen Beschaffenheit des Gehwegs sowie durch parkende Fahrzeuge sei die Nutzung für Personen mit Rollatoren, Rollstühlen oder Kinderwagen teilweise oder vollständig unterbunden.

Zudem wird darauf hingewiesen, dass durch den Parkverkehr unübersichtliche Situationen für Fußgänger entstehen können. Da im betreffenden Bereich derzeit keine sicheren Querungsmöglichkeiten vorhanden sind, wird die Erschwerung des Straßenüberquerens für ältere Menschen sowie Personen mit Mobilitätseinschränkungen angeführt. Die Umsetzung der Kontrollen soll der Verbesserung der Verkehrssicherheit im Umfeld des Stadions dienen.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
16.
Bekämpfung der Herkulesstaude im Ludwig-Kessing-Park
Zur Vorlage · 1584/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Vorlage 1584/2026/SPD einen Antrag zur Bekämpfung der Herkulesstaude im Ludwig-Kessing-Park in Überruhr-Hinsel gestellt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Riesen-Bärenklaus auf einer Rasenfläche des Parks. Da die Schafbeweidung, die zuvor zur Eindämmung der Pflanze eingesetzt wurde, nach Angriffen durch freilaufende Hunde im Jahr 2024 eingestellt wurde, fehlt derzeit ein wirksames Mittel gegen die Ausbreitung der invasiven Pflanzenart.

Die Verwaltung wird aufgefordert, Maßnahmen zur nachhaltigen Eindämmung der Pflanze zu ergreifen. Dabei soll geprüft werden, welche Pflegemaßnahmen die entfallene Schafbeweidung kurzfristig ersetzen können und ob eine Wiederaufnahme der Beweidung unter verbesserten Schutzbedingungen für die Tiere realisierbar ist. Zusätzlich soll die Aufstellung von Warnschildern geprüft werden, die vor dem Kontakt mit dem Pflanzensaft warnen. Die Verwaltung wird gebeten, der Bezirksvertretung zeitnah über das weitere Vorgehen Bericht zu erstatten. Ziel der Maßnahmen ist der Schutz der heimischen Vegetation sowie die Sicherstellung der Sicherheit für die Parkbesucher.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
17.
Überprüfung und Aufhebung des Abbiegeverbots von der Überruhrstraße in die Straße Halferstein
Zur Vorlage · 1585/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit der Vorlage 1585/2026/SPD einen Antrag auf Überprüfung und Aufhebung des Abbiegeverbots von der Überruhrstraße in die Straße Halferstein gestellt. Die Antragstellerin bittet den Bezirksbürgermeister, die Verwaltung mit der Untersuchung der bestehenden Verkehrsregelung zu beauftragen. Dabei soll ermittelt werden, ob weiterhin verkehrliche oder sicherheitsrelevante Gründe gegen eine Freigabe des Abbiegevorgangs sprechen. Falls keine zwingenden Hindernisse vorliegen, soll die Beschilderung so angepasst werden, dass das Einbiegen möglich ist.

Der Antrag begründet die Forderung damit, dass das aktuelle Verbot den Verkehrsfluss für den lokalen Ziel- und Anwohnerverkehr einschränke. Die Regelung beruhe laut dem Antrag auf einer früheren Verkehrssituation, bei der Linienbusse aufgrund der Steigung der Überruhrstraße Schwierigkeiten beim Wiederanfahren hatten. Da sich die technischen Voraussetzungen moderner Busse verändert hätten und das ursprüngliche Problem somit nicht mehr bestehe, wird eine Anpassung der Verkehrsregelung angestrebt. Während das Einbiegen in die Straße Gewalterberg derzeit zulässig ist, bleibt die Abfahrt in die Straße Halferstein untersagt. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 6. Oktober 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
18.
Verbesserung der Radverkehrsführung im Kreuzungsbereich Dilldorfer Straße / Nierenhofer Straße / Oslenderstraße
Zur Vorlage · 1586/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit der Vorlage 1586/2026/SPD einen Antrag gestellt, um die Radverkehrsführung im Kreuzungsbereich Dilldorfer Straße, Nierenhofer Straße und Oslenderstraße zu verbessern. Hintergrund der Anfrage ist das Ende des gemeinsamen Geh- und Radwegs an der Nierenhofer Straße, wodurch die Weiterführung für Radfahrende derzeit nicht eindeutig erkennbar ist. Dies führe dazu, dass Radfahrende vermehrt den schmalen Gehweg nutzen, um die Dilldorfer Straße zu queren oder einzufahren, was zu Konflikten mit Fußverkehr und motorisiertem Verkehr sowie zu verkehrsrechtlichen Problemen führt.

Die Verwaltung wird gebeten, die Verkehrssituation zu prüfen und Maßnahmen zur Sicherung der Radverkehrsführung umzusetzen. Der Antrag sieht unter anderem die Weiterführung von Drängelgitter-Absperrungen, die Markierung eines Fahrradstreifens auf der Dilldorfer Straße sowie die Schaffung von Aufstellflächen für Fahrräder an der Ampelanlage zur Nierenhofer Straße vor. Zudem sollen die Radführung in Richtung Oslenderstraße sowie der Rechtsabbieger von der Nierenhofer Straße in die Dilldorfer Straße deutlicher gestaltet werden. Weitere technische Anpassungen umfassen die Verlegung einer Haltelinie für den Autoverkehr sowie die Ergänzung der Ampelsignalanlage um spezifische Radfahrersignale. Die Verwaltung soll zudem prüfen, ob zusätzliche Beschilderungen oder Markierungen notwendig sind, um eine klare Verkehrsführung zu gewährleisten und die Nutzung des Gehwegs durch Radfahrende zu vermeiden.

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06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
19.
Aufstellung einer Sitzbank am Haus Heisingen
Zur Vorlage · 1588/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 1588/2026/SPD wird die Aufstellung einer Sitzbank am Haus Heisingen im Stadtbezirk VIII beantragt. Die Begründung für das Vorhaben bezieht sich auf die Nutzung des Objekts durch Spaziergänger. Das Haus Heisingen wird als ein Wahrzeichen des Stadtteils beschrieben, welches über eine Schautafel zur Geschichte des Ortes verfügt.

Da am Standort derzeit keine Sitzgelegenheit vorhanden ist, wird die Stadtverwaltung gebeten, eine Sitzbank an einer geeigneten Stelle zu platzieren, um Besuchern eine Möglichkeit zum Ausruhen zu bieten. Die Entscheidung über den Antrag ist in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 6. Oktober 2026 vorgesehen.

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06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
20.
Nutzung des Parkplatzes und der Wiese neben dem ehemaligen E-on-Restaurant / Lanfermannfähre
Zur Vorlage · 1592/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Vorlage 1592/2026/SPD einen Antrag gestellt, der sich mit der Nutzung des Parkplatzes und der Wiese neben dem ehemaligen E-on-Restaurant sowie der Lanfermannfähre befasst. Der Antrag basiert auf Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern bezüglich der Nutzung dieses Bereichs während der Sommermonate.

Dem Antrag zufolge wird in diesem Bereich vermehrt das Abstellen von Wohnmobilen über mehrere Tage sowie das Campen, Zelten und Grillen praktiziert. Zudem wird berichtet, dass die angrenzende Uferböschung als Einlasspunkt für verschiedene Wassersportgeräte genutzt wird und Badeaktivitäten stattfinden, obwohl auf die bestehende Unterströmung hingewiesen wird. Des Weiteren wird auf eine erhöhte Verkehrsbelastung auf der Straße Lanfermannfähre an Wochenenden hingewiesen, die zu Konflikten zwischen Autofahrern und Radfahrern sowie zu Gefährdungen für Fußgänger geführt habe.

Die Stadtverwaltung wird durch diesen Antrag gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die beschriebene Situation zu regulieren und die Belange der Anwohner zu berücksichtigen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 6. Oktober 2026 vorgesehen.

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06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
21.
Verstärkte Überprüfung abgestellter Anhänger im Bezirk Ruhrhalbinel
Zur Vorlage · 1605/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat einen Antrag gestellt, der eine verstärkte Überprüfung von abgestellten Anhängern im Stadtbezirk Ruhrhalbinsel zum Ziel hat. Laut der Vorlage 1605/2026/AFD werden im Verkehrsraum des Bezirks vermehrt Anhänger, einschließlich Wohnanhänger, über längere Zeiträume abgestellt. Als betroffene Bereiche werden unter anderem der Baderweg, die Lelei, die Heisinger Straße sowie Teile der Überruhr Straße genannt. Die Fraktion führt an, dass diese Langzeitparker öffentliche Stellplätze belegen und teilweise einen verwahrlosten Zustand aufweisen.

Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, verstärkte Kontrollen auf den genannten Straßen durchzuführen, um die verkehrskonforme Abstellung der Fahrzeuge zu prüfen. Zudem wird die zuständige Verwaltung angefordert, der Bezirksvertretung kurzfristig Informationen darüber zukommen zu lassen, welche rechtlichen Möglichkeiten zur Einschränkung oder Unterbindung des dauerhaften Parkens von Anhängern an diesen Stellen zur Verfügung stehen. Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, sich mit der Essener Beterriebe GmbH (EBE) bezüglich der Einsatzzeiten von Straßenkehrmaschinen abzustimmen, um in den entsprechenden Zeiträumen wechselseitige Parkverbote zu verhängen.

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06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
22.
Zuwendungsanträge
Zur Vorlage · 1211/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich in ihrer Sitzung am 6. Oktober 2026 mit verschiedenen Zuwendungsanträgen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die eingereichten Anträge zur Kenntnis zu nehmen und die aufgeführten Mittel zu beschließen.

Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist der Antrag der Teutonia Überruhr über 17.595,13 Euro für eine Überdachung als Anbau. Das Vorhaben wurde bereits im Januar in die Haushaltsberatungen eingebracht, war jedoch aufgrund einer Prüfung der Finanzierung durch die Sport- und Bäderbetriebe zunächst zurückgestellt. Die Sport- und Bäderbetriebe haben nun mitgeteilt, dass eine Kostenbeteiligung aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht möglich ist, die Maßnahme jedoch inhaltlich befürwortet wird.

Weitere beantragte Zuwendungen umfassen 3.000 Euro für eine Hüpfburg beim Wottelfest des SG Heisingen 1887 e.V., 7.965,90 Euro für den Aufbau einer Jugendabteilung beim VfL Kupferdreh e.V. sowie 4.931,20 Euro für die Übernahme von Pflegekosten im Umfeld des Rathauses Heisingen durch die Bürgerschaft Heisingen.

Zudem wird auf die Mittel für Brauchtum und Heimatpflege verwiesen, für die in einer Sitzung vom 3. Februar 2026 bereits 10.000 Euro beschlossen wurden. Aus diesem Budget wurden in der Vergangenheit bereits die Martinszüge, die Kupferdreher Karnevalsveranstaltungen sowie das Schiebekarrenrennen unterstützt. Für die Kirchengemeinde St. Josef, die Werbegemeinschaft Heisingen und die FF Burgaltendorf sind jeweils 300 Euro vorgesehen.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
22.1

Teutonia Überruhr, Überdachung Jugendraum
22.2

Sportgemeinschaft Heisingen 1887 e.V. Kinderspielparadies auf dem Wottelfest
22.3

VfL Kupferdreh, diverse Maßnahmen
22.4

Bürgerschaft Heisingen Pflege der Außenanlagen Rathaus Heisingen
22.5

St. Josef, Martinszug
22.6

Werbegemeinschaft Heisingen, Martinszug
22.7

FFW Burgaltendorf
23.
Sitzungstermine 2027 der BV VIII Ruhrhalbinsel
Zur Vorlage · 1342/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Vorlage 1342/2026/BV VIII die Sitzungstermine für das Jahr 2027 zur Kenntnis genommen. Die Planung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der entsprechenden Schulferienzeiten für Ostern, Pfingsten, Sommer, Herbst und Weihnachten.

Die Sitzungen sind für den ersten Dienstag im Monat angesetzt. Die festgelegten Termine für das Jahr 2027 sind der 02. Februar, 02. März, 06. April, 01. Juni, 07. September, 05. Oktober sowie der 07. Dezember. Parallel zu den Sitzungstagen wurden die Fristen für die Aufstellung der Tagesordnungen und die Einreichung von Fraktionsanträgen definiert.

Die Sitzungen finden weiterhin im BürgerTreff Ruhrhalbinsel statt, was der bisherigen Praxis der Bezirksvertretung entspricht. Die Vorlage enthält zudem die entsprechenden Fristen für die parlamentarische Arbeit der Fraktionen im genannten Zeitraum.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
24.
Ergebnis des Ortstermins Skaterbahn, Lanfermannfähre Bezug: BV VIII 05.05.26; 0732/2026/SPD
Zur Vorlage · 1060/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Ruhrhalbinsel setzt sich im Rahmen der Vorlage 1060/2026/BV VIII mit dem Ergebnis eines Ortstermins zur Skaterbahn an der Lanfermannfähre auseinander. Der Termin fand am 9. Juni 2026 statt und wurde als Reaktion auf einen Antrag der SPD aus der Sitzung vom 5. Mai 2026 durchgeführt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung das Ergebnis dieses Ortstermins zur Kenntnis nimmt. Eine detaillierte schriftliche Berichterstattung über die im Rahmen der Begehung gewonnenen Erkenntnisse erfolgt in der Sitzung mündlich.

Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten im Rahmen dieses Vorgangs veranschlagt werden. Eine Vorlagenvorprüfung ist für das vorliegende Dokument nicht erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz vorgenommen. Die Entscheidung über die Annahme des Ergebnisses ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 6. Oktober 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
25.
Verkehrskonzept für die Umgebung des Marktplatzes Überruhr Bezug: BV VIII 05.05.26, 0553/2026/BV VIII und BV VIII 05.10.21, 1834/2021/Grüne Hier: Ergebnis des Arbeitskreises am 11.06.26
Zur Vorlage · 1473/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 6. Oktober 2026 das Ergebnis der Arbeitsgruppensitzung vom 11. Juni 2026 zum Verkehrskonzept für die Umgebung des Marktplatzes Überruhr zur Kenntnis genommen.

Der Hintergrund der Vorlage liegt in der Wiederaufnahme der Arbeiten an einem Verkehrskonzept, welches bereits in früheren Sitzungen der Bezirksvertretung thematisiert wurde. Nach einer Zusammenkunft des Arbeitskreises im März 2026 hatte die Bezirksvertretung in ihrer Sitzung vom 5. Mai 2026 beschlossen, eine strategische Vorgehensweise zu entwickeln. In diesen Prozess wurden auch Vertretungen der ansässigen Wohnungsbaugesellschaften einbezogen.

Ein entsprechendes Konzept zur strategischen Ausrichtung wurde als interne Anlage der Vorlage beigefügt. Die jüngste Sitzung des Arbeitskreises am 11. Juni 2026 fand unter Beteiligung der Wohnungsbaugesellschaften statt. Über die weiteren Entwicklungen und die Fortführung des Verfahrens erfolgt die Berichterstattung an die Bezirksvertretung in mündlicher Form.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
26.
Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60, Abs.1, S.3 GO NRW
Zur Vorlage · 1470/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel soll die nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beschließen. Gegenstand der Entscheidung ist die Nutzung des Schulhofs der Georgschule im Zeitraum vom 28. August 2026, 12:00 Uhr, bis zum 30. August 2026, 22:00 Uhr, im Rahmen des Wottelfestes.

Der Antrag auf Sondernutzung des Schulhofs sowie des Parkplatzes wurde am 25. August 2026 bei der Immobilienwirtschaft eingereicht. Laut Angaben der Immobilienwirtschaft liegen seitens der Schulleitung und der Immobilienwirtschaft keine Bedenken gegen die Nutzung vor. Dem Veranstalter des Wottelfestes war zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht bekannt, dass für die Sondernutzung des Schulgrundstücks ein gesondertes Genehmigungsverfahren bei der Immobilienwirtschaft notwendig ist und hierfür die Zustimmung der Bezirksvertretung erforderlich ist.

Da die nächste turnusmäßige Sitzung der Bezirksvertretung erst am 6. Oktober 2026 stattfindet und eine Sondersitzung während der Sommerpause als nicht zweckmäßig und wirtschaftlich nicht sinnvoll eingestuft wurde, wurde eine Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW durch den Bezirksbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII erlassen. Diese Entscheidung wird dem Gremium nun zur nachträglichen Genehmigung vorgelegt.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
27.

Änderung der Hauptsatzung
28.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen hier: Gas- und Wasserbaumaßnahme Fährenkotten
Zur Vorlage · 1230/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 6. Oktober 2026 über die Verkehrsführung im Zusammenhang mit einer geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen entschieden. Gegenstand der Vorlage 1230/2026/BV VIII ist eine anstehende Gas- und Wasserbaumaßnahme im Bereich Fährenkotten.

Die Bezirksvertretung hat dem vorgeschlagenen Konzept zur Verkehrsführung während der Durchführung dieser Arbeiten zugestimmt. Als Grundlage für die Entscheidung dienten die entsprechenden Anschreiben der Stadtwerke Essen, die der Vorlage beigefügt waren. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Maßnahme als klimarelevant eingestuft wurde, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz vorliegt. Weitere Details zu den spezifischen Kostenstrukturen, wie etwa Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten, wurden in der Vorlage nicht einzeln aufgeführt, sondern auf die entsprechenden Anlagen verwiesen.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
29.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen hier: Gas- und Wasserbaumaßnahme Im Bungert
Zur Vorlage · 1556/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich in ihrer Sitzung am 6. Oktober 2026 mit einer geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen. Gegenstand der Vorlage 1556/2026/BV VIII ist ein Bauvorhaben im Bereich Im Bungert, welches Gas- und Wasserleitungen betrifft.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung das Bauvorhaben zur Kenntnis nimmt und der vorgeschlagenen Verkehrsführung zustimmt. Die inhaltlichen Details zur technischen Umsetzung sowie die genauen Spezifikationen der Maßnahme werden in den beigefügten Unterlagen der Stadtwerke Essen ausgeführt.

Hinsichtlich der finanziellen Aspekte sowie der Personalkosten enthält die Vorlage keine gesonderten Angaben, da auf die Anlagen verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich. In der vorläufigen Einschätzung der Klimarelevanz wird das Vorhaben als ohne Auswirkungen auf den Klimaschutz eingestuft.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
30.

Schutz und Verbesserung von Baumscheiben und -beeten im öffentlichen Straßenraum
31.

TOP: Buswendeanlage Heisingen (Lanfermannfähre / Stemmering) Hier: Errichtung von Stellplätzen
32.

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen (OBV) hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet
32.1

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum
33.

„Anerkennung des BürgerTreffs Ruhrhalbinsel e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gem. §75 SGB VIII für zunächst ein Jahr“
34.

Anwendung des § 55 Absatz 2 des Kinderbildungsgesetzes zur Befreiung von der Zweckbindung im Kita-Jahr 2026/2027
35.

Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2025
36.

Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026
37.

Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
38.
Fehlende Wegeverbindung Ludwig-Kessing-Park; Ausweisung als Lupenort im Masterplan Stadtgrün Hier: Mitteilung der Verwaltung, Bezug: BV III 01.04.25, 0451/SPD/2025 und BV VIII 06.10.26, 1067/2026/6
Zur Vorlage · 1376/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VIII setzt sich im Rahmen der Vorlage 1376/2026/BV VIII mit der Erreichbarkeit des Ludwig-Kessing-Parks sowie dessen Status im Masterplan Stadtgrün auseinander. Hintergrund ist ein Workshop der Verwaltung aus dem März des Vorjahres, bei dem der Park als sogenannter Lupenort identifiziert wurde. In einem früheren Beschluss der Bezirksvertretung wurde die Verwaltung dazu aufgefordert, eine Wegeverbindung zum dortigen Spielplatz herzustellen, um die Erreichbarkeit zu verbessern.

Die Verwaltung teilt nun mit, dass eine Ausweisung des Parks als Lupenort nicht möglich ist. Grund hierfür ist die Zugehörigkeit des Gebiets zum Förderprogramm „Klimaangepasstes Wald-management“, ein Umstand, der zum Zeitpunkt des Workshops noch nicht bekannt war. Hinsichtlich der geplanten Wegeverbindung informiert die Verwaltung, dass bereits eine Wegestruktur vorhanden ist. Eine zusätzliche Verbindung könne nicht aus den Mitteln der Grünen Infrastrukturförderung finanziert werden. Die Bezirksvertretung nimmt diese Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
39.
Risikobaumfällung WInter 2026/2027
Zur Vorlage · 1055/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Fachbereich 67 Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretung VIII über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen für den Winter 2026/2027. Die Entnahme der in der Anlage aufgeführten Bäume ist notwendig, da bei den betroffenen Exemplaren Anzeichen wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile oder Schäden durch vergangene Trockenperioden und Stürme vorliegen. Diese Schadbilder führen dazu, dass die Bruchsicherheit der Kronenstruktur nicht mehr gewährleistet ist und baumpflegerische Maßnahmen die Stabilität nicht wiederherstellen können.

Die Entscheidung für jede Fällung basiert auf fachlichen Beurteilungen oder zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure nach den Standards der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e. V. Für die Nachpflanzung wird empfohlen, solitäre Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Durchführung der Ersatzpflanzungen liegt bei den jeweiligen zuständigen Fachbereichen und Bauherrenämtern, etwa für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe oder Straßenbäume.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass klimatische Veränderungen sowie die Ausbreitung neuer Schaderreger zu einer physiologischen Schwächung des Baumbestands beitragen. Es wird davon ausgegangen, dass künftig verstärkt unterjährige Fällungen erforderlich sein werden, über die die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln informiert werden. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
40.

Straßenbaumkonzept Essen
41.

Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2025 bis 2026 und der Maßnahmenplanung 2027 bis 2028
42.

Umgang zum neuen Regelwerk zur Anordnung von Fußgängerüberwegen
43.

Überprüfung von Fußgängersignalanlagen als Querungshilfen
44.

Leitlinien für die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen für Paketstationen
45.

Entlassung des Naturdenkmals Nr. 8 im Bezirk VIII "Blutbuche am Rathaus Heisingen", aus der Verordnung zur Sicherstellung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet Essen vom 30. Oktober 2020
46.
Schutzumfangminderung- und Konkretisierung hier: Baudenkmal Deipenbecktal 47
Zur Vorlage · 1527/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird im Rahmen einer Sitzung am 6. Oktober 2026 über eine Änderung der Denkmalkarteikarte für das Baudenkmal Deipenbecktal 47 beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und die damit einhergehende Minderung sowie Konkretisierung des Schutzumfangs zu beschließen.

Die Untere Denkmalbehörde hat die Anpassung der Denkmalkarteikarte im Rahmen eines denkmalrechtlichen Verfahrens vorgenommen. Hintergrund sind eine ursprüngliche, knappe Beschreibung sowie Erkenntnisse aus baulichen Veränderungen an dem Objekt in den vergangenen Jahrzehnten. Ziel der Neufassung ist es, eine präzise denkmalpflegerische Arbeit am Baudenkmal zu ermöglichen. Die Änderungen umfassen eine neue Strukturierung mit Überschriften, eine detaillierte Auflistung der geschützten Bestandteile sowie eine eindeutige Kennzeichnung der einzelnen Komponenten durch Ziffern. Zudem wurde die Baubeschreibung auf den aktuellen Stand gebracht, wobei auch Veränderungen gegenüber dem Ursprung berücksichtigt wurden. Die Gründe für die Bedeutung und den Erhalt des Denkmals sowie Quellenangaben wurden ergänzt.

Die Voraussetzungen für die Minderung des Schutzumfangs wurden in Abstimmung mit dem Amt für Bodendenkmalpflege des Landschaftsverbandes Rheinland geprüft. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens wurden seitens der Eigentümerschaft keine Einwände gegen die beabsichtigte Änderung erhoben.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
47.

Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
48.

Bericht über den Fortgang der Schulbaumaßnahmen des Referates Schulbau im Konzern der Immobilien Management Essen GmbH (IME) sowie über die aktuelle Kostenveränderung in den einzelnen Maßnahmen
49.

Pilotprojekt: Installation von Sprühnebelanlagen zur Hitzeminderung im öffentlichen Raum hier: Hitzeschutz in Essen weiterentwickeln - sozial gerecht und quartiersbezogen - ersetzt 1505/2026/GRÜNE -
50.
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
Zur Vorlage · 0912/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird in ihrer Sitzung am 6. Oktober 2026 über verschiedene Mitteilungen der Verwaltung sowie anderer Dienststellen informiert. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0912/2026/BV VIII dient der förmlichen Kenntnisnahme der unter den Tagesordnungspunkten 50.1 bis 50.17 aufgeführten Informationen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die entsprechenden Mitteilungen zur Kenntnis nimmt. Aus dem Dokument geht hervor, dass keine unmittelbaren Investitionen, Personalkosten oder sonstigen einmaligen Aufwendungen durch diesen Vorgang ausgelöst werden. Eine Vorlagenvorprüfung ist für diesen Vorgang nicht erforderlich. Eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Mitteilungen wurde im Rahmen der Vorlage nicht als positiv oder negativ eingestuft.

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Beratungsfolge

06.10.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (8. Sitzung)
50.1

Erteilung einer Sondernutzung Hier: Änderung der Bewertung von Zuständigkeiten der Bezirksvertretungen
50.2

Fußweg Schwermannstraße - Kupferdreher Straße Bezug: BV VIII 02.06.2026, DS 0876/2026/CDU, TOP 13
50.3

Verkehrsüberwachung; Berichterstattung Schulwegsicherung Bezug: BV VIII 02.06.2026, DS 0111/2026/3, TOP 30
50.4

Abfallentsorgung Benderpark Bezug: BV VIII 05.05.2026, DS 0710/2026/CDU, TOP 14
50.5

Aufstellung eines Abfalleimers und Hinweisschildes an der Hundewiese Schwermannstraße Bezug: BV VIII 05.05.2026, DS 0708/2026/CDU, TOP 13
50.6

Beleuchtung Jupiterpark Bezug: BV VIII 05.05.2026, DS 0707/2026/CDU, TOP 12
50.7

Beleuchtung an Schulen im Umfeld sowie im Benderpark Bezug: BV VIII 05.11.2025, DS 1570/2025/CDU, TOP 19
50.8

Parkplatz Holteyer Straße - Ehemaliges Hausmeisterhaus der GS Bezug: BV VIII 02.06.2026, DS 0879/2026/CDU, TOP 16
50.9

Instandsetzung Sportplatz an der Grundschule Holteyer Straße Bezug: BV VIII 02.06.2026, TOP 34.2
50.10

Parksituation durch Abstellen von Anhängern und Wohnmobilen auf der Ruhrhalbinsel Bezug: BV VIII 03.02.2026, TOP 11, DS 0118/2026/CDU
50.11

Lärmschutzwand Marie-Juchacz-Straße Bezug: BV VIII 05.05.26, TOP 24, DS 0733/2026/SPD
50.12

Engstelle und Unebenheiten am Bürgersteig Schaffelhofer Weg Bezug: BV VIII 02.12.2025, TOP 10, DS 1818/2025/SPD)
50.13

Hochbeete Schaffelhofer Weg Bezug: BV VIII 03.03.2026, TOP 10
50.14

Rückbau nicht mehr genutzter Schilder oder Verkehrsanlagen Bezug: BV VIII 05.05.2026; TOP 16 DS 0712/2026/CDU
50.15

Ampelanlage Realschule Überruhr Bezug: BV VIII 05.11.25, TOP 15.1
50.16

Bolzplatz an der Liebrechtstraße in Überruhr Bezug: BV VIII 05.05.26, 0734/2026/SPD
50.17

Park an Ride am S-Bahnhof Überruhr Bezug: BV VIII 05.11.2025, TOP 34.7
51.

Aktuelle Mitteilungen der Verwaltung
52.

Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
53.

Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
B.

Nicht öffentlicher Teil
54.

Errichtung einer fünfzügigen Gesamtschule in Kupferdreh hier: Ermächtigung zum Vergabeverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb
55.

Errichtung einer fünfzügigen Gesamtschule in Kupferdreh (DS 1236/2026/7) hier: Vorgründung
56.

Verschiedenes/Geschäftliches
57.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil