Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung)

28.04.2026, 16:03 – 28.04.2026, 18:35 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.02.2026
2.

Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.03.2026
3.

Einwohnerfragestunde
3.a

August-Brust-Denkmal auf dem Nordfriedhof
3.b

Zufahrt zum Recyclinghof Lierfeldstraße
4.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
4.1
Hundekotbeutelspender im Spindelmannpark
Zur Vorlage · 0594/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V für den Stadtbezert 5 wird über die Aufstellung von zwei Hundekotbeutelspendern im Spindelmannpark beraten. Der Anlass ist ein Antrag eines Bürgers vom Januar 2026, der die Installation der Spender vorschlug und sich gleichzeitig bereit erklärte, die regelmäßige Bestückung mit Beuteln zu übernehmen.

Nach Auskunft des Fachbereichs 67 (Grün und Gruga) ist eine Umsetzung grundsätzlich möglich, sofern die Bezirksvertretung sämtliche Kosten trägt. Dies umfasst sowohl die einmaligen Investitionskosten für Anschaffung und Montage, die sich auf etwa 300 Euro pro Spender belaufen, als auch die laufenden Kosten für die Beutel. Für die jährliche Bereitstellung der signalfarbenen Beutel in Rot oder Gelb wird mit einem Betrag von circa 2.034 Euro gerechnet.

Die Bezirksverwaltungsstelle weist zudem auf mögliche Herausforderungen hin. Dazu zählen Vandalismus, Diebstahl sowie die Schwierigkeit, eine dauerhafte Patenschaft für die Bestückung sicherzustellen, falls sich die persönlichen Umstände der Verantwortlichen ändern. Zudem wurde ein administrativer Aufwand durch Beschwerden und das Problem von im Grünraum verbleibenden Beuteln angeführt. Derzeit werden Hundekotbeutelspender städtischerseits nur in den Stadtbezirken I und VII betrieben.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der SPD- und CDU-Fraktionen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der SPD- und CDU-Fraktionen
4.2
Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor der Trauerhalle am Altenessener Nordfriedhof
Zur Vorlage · 0724/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V wurde über die Aufstellung neuer Sitzgelegenheiten vor der Trauerhalle am Altenessener Nordfriedhof informiert. Anlass für die Maßnahme war eine Bürgereingabe vom März 2025, in der ein Bürger auf das Fehlen von Sitzmöglichkeiten im Bereich der Trauerhalle an der Hauerstraße hinwies und um Prüfung bat.

Der Fachbereich 67 – Grün und Gruga führt dazu aus, dass die Bereitstellung von Sitzgelegenheiten grundsätzlich wichtig sei. Am Nordfriedhof bestehe bereits eine gute Ausstattung, wobei für die Zukunft weitere Stellen vorgesehen sind. Im Bereich der Kolumbariumskammer befinden sich zudem überarbeitete Holzbänke.

Im Zuge der Bearbeitung der Bürgeranfrage wurden zwei Aluminium-Bänke im vorderen Bereich der Trauerhalle aufgestellt und fundiert. Trotz einiger Bedenken hinsichtlich des neuen Standortes wurde diese Umsetzung vollzogen. Die Stadtverwaltung wird die Nutzung dieser Bänke beobachten, um zu prüfen, inwieweit sich die Maßnahme als sinnvoll darstellt.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.a
Sofortmaßnahme zur Verkehrssicherheit am Bahnübergang Hülsenbruchstraße
Zur Vorlage · 0767/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V wurde eine Bürgereingabe zur Verkehrssicherheit am Bahnübergang Hülsenbruchstraße behandelt. Ein Bürger regte die Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Hülsenbruchstraße während der Heimspiele von Rot-Weiss Essen an. Grund für das Anliegen war ein Vorfall vom 5. Dezember 2025, bei dem Fahrzeuge aufgrund eines Rückstaus auf den Gleisen zum Stehen kamen.

Das Amt für Straßen und Verkehr sowie die Polizei bewerten die vorgeschlagene Maßnahme als nicht zielführend. Laut der Verkehrsbehörde ist die Situation auf das Fehlverhalten einzelner Fahrzeugführer zurückzuführen, da nach der Straßenverkehrs-Ordnung vor Andreaskreuzen bei drohendem Stillstand zu warten ist. Die Polizei gab an, dass keine generellen Verkehrsprobleme während der Spieltage des Vereins bekannt seien. Auch der Straßenbaulastträger lehnt die Anordnung einer Einbahnstraße ab. Es wird darauf hingewiesen, dass eine solche Regelung das Verkehrsaufkommen in der Hülsenbruchstraße erhöhen könnte, was die Gefahr von Rückstaus bis in den Gleisbereich verstärken würde. Die Bezirksvertretung V nahm die Stellungnahme zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026
Zur Vorlage · 0578/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Am 14. Juni 2026 findet in Essen ein umfassender Fahrplanwechsel im öffentlichen Personennahverkehr statt. Ziel der Neugestaltung ist es, die zukünftigen Veränderungen durch die Inbetriebnahme der Citybahn (Linie 108) vorzubereiten und damit weitere Einzelanpassungen des Netzes zu vermeiden. Die Anpassungen orientieren sich an den Beschlüssen zum Nahverkehrsplan und der Entwicklung der Citybahn.

Im Straßenbahnnetz werden mehrere Linien neu geordnet. Die neue Linie 108 wird zwischen dem Abzweig Katernberg und der Haltestelle Hindenburgstraße verkehren und dabei den neuen Abschnitt der Citybahn nutzen. Die Linie 107 wird in ihrer ursprünglichen Linienführung bis nach Bredeney wiederhergestellt, wobei die Linie 108 die bisherigen Verstärkerfahrten übernimmt. Aufgrund von Baumaßnahmen auf der Haus-Berge-Straße werden die Linien 101 und 106 vorübergehend über alternative Strecken geführt. Die Linie 105 wird bis zur Haltestelle Hollestraße verlängert, während die Linie 103 in der Hauptverkehrszeit die Strecke bis Bredeney übernimmt.

Auch im Busnetz ergeben sich Änderungen: Die Linien 154 und 155 werden auf neuen Linienwegen verkehren, während die Linie E93 (EVONIK-Shuttle) eingestellt wird. Mit dem Abschluss der Baumaßnahmen am Hauptbahnhof wird zudem die bisherige Anordnung der Bussteige wiederhergestellt. Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Bezirksvertretungen und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Bebauungsplan Nr. 01/26 "Vogelheimer Straße/An der Walkmühle" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 0221/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 01/26 „Vogelheimer Straße/An der Walkmühle“ entscheiden. Die Bezirksvertretung V hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet. Das etwa 1,25 Hektar große Plangebiet im Essener Stadtteil Vogelheim umfasst die Flächen des derzeitigen Kindergartens „St. Thomas Morus“ sowie ehemaliger Senioreneinrichtungen.

Ziel der neuen Planung ist eine städtebauliche Weiterentwicklung der Flächen, da der bestehende Bebauungsplan aus dem Jahr 1981 lediglich Nutzungen für den Gemeinbedarf wie Kindergärten und Altenheime vorsieht. Das Vorhaben sieht die Errichtung eines großflächigen Lebensmittelmarktes mit Bäcker auf rund 1.200 Quadratmetern Verkaufsfläche vor. Auf dem Dach dieses Gebäudes soll eine neue Kindertagesstätte mit vier Gruppen entstehen. Ergänzt wird die Planung durch den Bau von etwa 50 Wohneinheiten im Geschosswohnungsbau, wobei die gesamte Wohnfläche als öffentlich geförderter Wohnungsbau realisiert werden soll. Diese Gebäude sollen sich um eine gemeinschaftliche Grünzone mit Spielplatz gruppieren.

Im Rahmen der Planung müssen zudem die Belange der geplanten Umgehungsstraße Vogelheimer Straße berücksichtigt werden. Nach dem Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung sollen auch die zuständigen Behörden und Träger öffentlicher Belange über die Planung informiert werden, um unter anderem den Umfang einer erforderlichen Umweltprüfung abzustimmen.

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Beratungsfolge

07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
7.
Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2026
Zur Vorlage · 0659/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2026. In der Sitzung am 28. April 2026 soll über die Gewährung zusätzlicher Zuwendungen entschieden werden.

Bereits in der Sitzung vom 24. März 2026 hat die Bezirksvertretung Beschlüsse mit einem Gesamtvolumen von 284.179,00 Euro gefasst. Die vorliegende Vorlage dient der Entscheidung über weitere Zuwendungen in Höhe von 115.821,00 Euro. Diese Mittel sind dem Haushaltsprodukt 1.01.01.04.05 zuzuordnen.

Die Entscheidung umfasst die Prüfung der neu eingegangenen sowie der noch nicht beschlossenen Zuwendungsanträge, welche der Vorlage als Anlage beigefügt sind. Damit wird die Verteilung der verfügbaren Haushaltsmittel für den Stadtbezirk 5 im laufenden Jahr fortgesetzt. Die Vorlage wurde von Monreal unterzeichnet.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
8.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Zur Vorlage · 0461/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V wird in ihrer Sitzung am 28. April 2026 über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Gesamtförderung in Höhe von 3.500 Euro für verschiedene Kulturträger aus dem Stadtbezirk V vor. Die Mittel werden aus dem Haushaltsprodukt zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt.

Unter den beantragten Empfängern befindet sich der Kulturverein Ruhrpott-Revue e.V., dem ein Betrag von 1.100 Euro zugedacht ist. Weitere Zuschüsse sind für den Essener Madrigalchor 1968 in Höhe von 650 Euro sowie für die Stadtteilbibliothek Altenessen mit 450 Euro vorgesehen. Zudem umfasst der Vorschlag finanzielle Unterstützungen für das Akkordeonorchester Altenessen, den Deutsch-Tunesischen Verein für Familien und Kultur e.V., das Atelier Susanne Nocke sowie zwei Veranstaltungen der Evangelischen Kirchengemeinde Altenessen-Karnap.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Projekte gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Die vorgeschlagene Höhe der Zuschüsse folgt dabei der Empfehlung der Programmkonferenz.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Tiefbaustraße und Wackerbeckstraße
Zur Vorlage · 0620/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 befasst sich mit der geplanten Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Tiefbaustraße und der Wackerbeckstraße. In der vorliegenden Vorlage Nummer 0620/2026/BV V wird vorgeschlagen, dass die Bezirksvertretung die Durchführung dieser Arbeiten zur Kenntnis nimmt.

Ein wesentlicher Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Zustimmung zu den damit verbundenen verkehrslenkenden Maßnahmen. Dies umfasst auch die vorübergehende Änderung der Verkehrsführung im Rahmen der Baumaßnahmen in den genannten Straßenabschnitten. Die Entscheidung über diesen Vorschlag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 28. April 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Inselstraße und Koksstraße (3. Bauabschnitt)
Zur Vorlage · 0628/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 hat sich mit der geplanten Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Inselstraße und der Koksstraße befasst. Gegenstand der Vorlage 0628/2026/BV V ist die Umsetzung des dritten Bauabschnitts dieses Projekts.

Im Rahmen der Sitzung am 28. April 2026 nimmt die Bezirksvertretung die anstehenden Arbeiten der Stadtwerke Essen AG zur Kenntnis. Ein wesentlicher Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Zustimmung zu den damit verbundenen verkehrslenkenden Maßnahmen. Das Gremium stimmt der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung zu, die im Rahmen dieser Baumaßnahme in den betroffenen Straßenabschnitten notwendig wird. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme, welche als positiv bewertet wurde.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.a
Einrichtung einer geänderten Verkehrsführung mit temporärer Entfernung der Poller in der Erbslöhstraße zur Erschließung des Baufeldes für den Neubau der Gesamtschule
Zur Vorlage · 0779/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V hat der Einrichtung einer geänderten Verkehrsführung in der Erbslöhstraße zugestimmt. Gemäß der Vorlage 0779/2026/BV V umfasst der Beschluss verkehrslenkende Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem Neubau der Gesamtschule stehen.

Um die Erschließung des Baufeldes für den Schulneubau zu ermöglichen, sieht das Vorhaben eine vorübergehende Änderung der Verkehrsführung vor. Ein zentraler Bestandteil dieser Maßnahme ist die temporäre Entfernung der vorhandenen Absperrpfosten in der Erbslöhstraße. Durch diese Anpassung soll der Zugang zum Baustellengelände für die anstehenden Arbeiten gewährleistet werden. Die Entscheidung der Bezirksvertretung umfasst somit sowohl die verkehrslenkenden Maßnahmen als auch die kurzzeitige Aufhebung der bestehenden Absperrung durch die Poller im Rahmen der Baumaßnahme.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten entlang der Karnaper Straße in Essen-Karnap
Zur Vorlage · 0560/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V wird um die Zustimmung zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis gebeten, um an insgesamt 23 Straßenbeleuchtungsmasten entlang der Karnaper Straße in Essen-Karnap Pflanzgefäße anzubringen. Der Antrag wurde vom Bürgerverein Karnap e. V. gestellt und verfolgt das Ziel, das Straßenbild im Zeitraum von Frühjahr bis Herbst 2026 zu verschönern.

Die Anbringung, Bepflanzung sowie die anschließende Pflege der Blumenampeln sollen durch einen Fachbetrieb durchgeführt werden. Die Kosten für diese Maßnahmen sowie die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht liegen beim Antragsteller. Die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis erfolgt vorbehaltlich eines verwaltungsinternen Prüfverfahrens, das die Standfestigkeit der einzelnen Laternenmasten sowie die verkehrliche Eignung untersucht.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Imbissbetrieb in der Altenessener Str.345 in Essen-Altenessen-Nord
Zur Vorlage · 0331/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Inhaber eines Imbissbetriebs in der Altenessener Straße 345 in Essen-Altenessen-Nord hat die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie auf dem öffentlichen Gehweg beantragt. Eine befristete Erlaubnis besteht bereits bis zum 31. März 2026; ab dem 1. April 2026 beabsichtigt die Verwaltung, eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis zu erteilen.

Die geplante Außengastronomie soll eine Fläche von 1,30 m mal 4,80 m einnehmen. Die Aufstellung erfolgt am Gehwegrand in einer Flucht mit einem vorhandenen Baumbeet, um den Fußgängerfluss zwischen der Gebäudefassade und dem Straßencafé zu gewährleisten. Dabei verbleibt eine Restgehwegbreite von etwa 2,80 Metern. Zu den Auflagen gehören eine massive Absperrung zur angrenzenden Fahrbahn sowie ein Sicherheitsabstand von mindestens 0,30 m zum Gehwegrand. Wegen des hohen Wohnanteils in diesem Gebiet ist die Betriebszeit auf 22:00 Uhr begrenzt.

Die beteiligten Fachbereiche der Verwaltung haben keine Bedenken gegen die Aufstellung geäußert. Die Bezirksvertretung V wird im Rahmen einer Anhörung gebeten, die bisherige befristete Erlaubnis zur Kenntnis zu nehmen und die geplante unbefristete Sondernutzungserlaubnis ohne Einwände zu akzeptieren.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22,45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Kostenanpassung
Zur Vorlage · 0336/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für das Projekt eines Interimsgebäudes an der Mallinckrodtstraße 11, das als Ersatzlösung für den geplanten Erweiterungsbau des Leibniz-Gymnasiums dient, wird eine Kostenanpassung beantragt. Die Gesamtkosten sollen von bisher rund 4.620.000 Euro brutto auf insgesamt 5.313.000 Euro brutto steigen, was einer Erhöhung um 693.000 Euro entspricht.

Die Kostensteigerung resultiert unter anderem aus dem Ergebnis des Vergabeverfahrens für das Gewerk Modulbau, dessen Auftragssumme mit rund 3.993.000 Euro höher ausfiel als die ursprüngliche Schätzung. Zudem steigen die Baunebenkosten um 235.000 Euro, da aufgrund fehlender interner Kapazitäten externe Fachplanungsleistungen beauftragt werden müssen. Ein weiterer Faktor ist die Aufnahme der Ertüchtigung von Sanitärräumen in die Interimsmaßnahme. Teilweise konnten diese Steigerungen durch eine Reduzierung des Sicherheitsbeiwerts sowie geringere Aufwendungen bei der Grundstückserschließung abgefedert werden.

Der Zeitplan sieht den Beginn der Tiefbau- und Gründungsarbeiten Mitte April 2026 vor. Nach der Anlieferung der Module im Mai soll der Innenausbau bis Mitte August 2026 abgeschlossen sein, sodass die Übergabe an die Nutzer für Ende August 2026 vorgesehen ist. Die Finanzierung der Differenz erfolgt durch eine Mittelumschichtung in Höhe von 473.000 Euro aus dem Projekt zum Anbau der Alfred-Krupp-Schule innerhalb des bestehenden Deckungsrings.

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Beratungsfolge

20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026
Zur Vorlage · 0664/2026/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Erlassung ordnungsbehördlicher Verordnungen für verkaufsoffene Sonntage im Zeitraum vom 1. August bis zum 31. Dezember 2026 beschließen. Die Vorlage des Ordnungsamtes sieht vor, die entsprechenden Verordnungen gemäß den beigefügten Anlagen zu erlassen. Grundlage hierfür ist das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen, welches die Öffnung an Sonntagen an bestimmte Sachgründe knüpft, sofern ein öffentliches Interesse besteht.

Dabei sind die aktuellen Vorgaben des Oberverwaltungsgerichts NRW zu berücksichtigen. Das Gericht hat entschieden, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Ladenöffnung an Sonntagen enger auszulegen sind. Eine bloße Begründung durch einen der gesetzlich genannten Sachgründe reicht nicht mehr aus; vielmehr muss die Stadt Essen im Einzelfall prüfen und begründen, ob ein hinreichend gewichtiges öffentliches Interesse vorliegt, das die Arbeitsruhe rechtfertigt. Die Verwaltung wird diesen Maßstab für künftige Entscheidungen anwenden.

Trotz dieser Anforderungen wurden dem Ordnungsamt bereits Terminvorschläge für das Jahr 2026 durch den Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. und die Essen Marketing GmbH vorgelegt. Die Vorlage durchläuft vor der endgültigen Entscheidung im Rat der Stadt Essen verschiedene Beratungsstufen in den Bezirksvertretungen sowie im Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung.

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Beratungsfolge

10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Fraktion Linke/Grüne
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Fraktion Linke/Grüne
15.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Altenessen-Mitte"
Zur Vorlage · 0132/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrtreppen U-Bahnhof Altenessen-Mitte“ beschließen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 3.664.000 Euro. Die Entscheidung erfolgt nach Empfehlungen des Ausschusses für Verkehr und Mobilität sowie des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses.

Die Stadt Essen ist Eigentümerin der U-Stadtbahn Nordstrecke, die an die Ruhrbahn GmbH verpachtet ist. Laut Stadtbahnpachtvertrag trägt die Stadt die Kosten für Instandsetzung und Erneuerung. Die bestehenden Anlagen am Bahnhof Altenessen-Mitte stammen aus den Jahren 1996 bzw. 2000 und erfüllen nicht mehr die aktuellen Sicherheitsstandards der DIN EN115. Zudem führen technische Mängel und veraltete mechanische Komponenten zu einem erhöhten Wartungsaufwand. Durch die Erneuerung von insgesamt acht Fahrtreppen sollen die Instandhaltungskosten langfristig gesenkt werden. Die neuen Anlagen werden mit modernen technischen Standards wie Sockelbürsten zur Vermeidung von Verletzungen sowie einer verbesserten Signalisierung für sehbehinderte Personen ausgestattet.

Die Finanzierung des Projekts setzt sich aus einem städtischen Eigenanteil von 1.758.000 Euro und Landesfördermitteln in Höhe von 1.906.000 Euro zusammen, was einer Förderquote von 60 Prozent entspricht. Der Austausch der acht Fahrtreppen ist für den Zeitraum von 2026 bis 2028 geplant. Dabei sollen zwei Anlagen im Jahr 2026, vier im Jahr 2027 und die restlichen zwei im Jahr 2028 erneuert werden.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.03.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Karnaper Straße von Hattramstraße bis Arenbergstraße"
Zur Vorlage · 0196/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über den Bau und Baubeginn der Fahrbahnerneuerung in der Karnaper Straße im Abschnitt zwischen Hattramstraße und Arenbergstraße. Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf 770.000 Euro geschätzt. Zur Umsetzung wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 765.000 Euro für das Jahr 2026 beantragt, die aus dem Projekt „Erneuerung Hauptverkehrsstraßen“ finanziert werden soll.

Die Maßnahme umfasst einen etwa 600 Meter langen Abschnitt. Neben den Asphaltarbeiten sind eine Bordsteinregulierung, die Erneuerung einer zweizeiligen Rinne sowie Pflasterarbeiten an einem Parkstreifen vorgesehen. Zudem müssen marode Zulaufleitungen saniert werden. Im Zuge der Arbeiten werden die Radfahrstreifen mit Sicherheitstrennstreifen zu den Parkbuchten neu markiert. An Bushaltestellen soll hochstandfester Asphalt eingebaut werden.

Der Baubeginn ist für den Sommer 2026 vorgesehen. Die Arbeiten sollen parallel zur Gleisbaumaßnahme der Ruhrbahn GmbH durchgeführt werden, um Verkehrsbeeinträchtigungen zu minimieren und Kosten bei den Verkehrseinrichtungen einzusparen. Etwa 5.000 Euro wurden bereits für Voruntersuchungen aufgewendet.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.03.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Gestaltung des U-Bahnhofs Bamlerstraße im Zuge der Brandschutzmaßnahmen
Zur Vorlage · 0615/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität werden über die geplante Umsetzungsgestaltung des U-Bahnhofs Bamlerstraße informiert. Die Maßnahmen werden von der Ruhrbahn GmbH im Rahmen eines Brandschutzkonzepts durchgeführt, um die sichere Entfluchtung im Brandfall zu gewährleisten.

Zu den baulichen Veränderungen gehört die Erstellung eines Tunnelquerschlags zwischen den beiden Bahnsteigen, der mit Brandschutztüren und Entnahmestellen für Trockenlöschleitungen ausgestattet wird. Zudem werden auf den Bahnsteigen Schutzeinhausungen errichtet, wobei ein Bereich durch eine Spüllüftung rauchfrei gehalten werden soll. Der bisherige Bodenbelag wird durch eine Epoxidharzbeschichtung in Rubinrot ersetzt und um ein taktiles Leitsystem ergänzt. Auch die technische Gebäudeausstattung, einschließlich der Kommunikationstechnik und der Beleuchtungsanlagen, wird an die neuen räumlichen Gegebenheiten angepasst.

Das Gestaltungskonzept der Ruhrbahn GmbH greift die Historie des Bahnhofs auf. Die Wände im Bereich des Querschlags werden mit Fliesenbildern versehen, die stilisierte Ballone darstellen und so einen Bezug zur Luftfahrtgeschichte des Namensgebers sowie der Umgebung herstellen. In Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv ist zudem die Gestaltung einer Informationstafel geplant, die Hintergrundinformationen zum Namen des Bahnhofs vermittelt.

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Beratungsfolge

30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Mitteilungen der Verwaltung
18.1
Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet
Zur Vorlage · 0716/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 28. April 2026 mit dem Projekt Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet auseinander. Hintergrund der Vorlage ist die Forderung nach detaillierteren Informationen zum aktuellen Sachstand des Vorhabens.

Bereits in der Sitzung vom 23. April 2024 hatte die Bezirksvertretung die Verwaltung um Auskünfte zum Radschnellweg gebeten. Die daraufhin in den Sitzungen im Februar und Mai 2025 präsentierten Sachstände wurden von der Bezirksvertretung als nicht ausreichend bewertet. Als Reaktion auf diesen Informationsbedarf enthält die vorliegende Vorlage eine neue Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr, Fachbereich 66.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V diese neuen Informationen zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand der Planung zum Radschnellweg im Stadtbezirk.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.a
TOP 24.a Bauliche Instandsetzung und Aufwertung des Gebäudes Altenessener Straße 517
Zur Vorlage · 0745/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung geht es um die bauliche Situation des Gebäudes in der Altenessener Straße 517. Nach einer Ortskontrolle am 13. März 2026 wurden am Dach des Objekts bauliche Mängel festgestellt, darunter fehlende oder lose Dachpfannen. Zudem wurde eine Nutzung des Ladenlokals im Erdgeschoss zum An- und Verkauf von Waren, unter anderem Eisenwaren, ohne entsprechende Baugenehmigung registriert.

Die Verwaltung beabsichtigt daher, dem Eigentümer mittels Ordnungsverfügungen aufzugeben, das Dach zu überprüfen, die notwendigen Instandsetzungen an den Dachpfannen vorzunehmen und die Standsicherheit des Daches durch eine qualifizierte Fachkraft begutachten zu lassen. Parallel dazu soll die derzeitige Nutzung des Ladenlokals untersagt werden. Im Rahmen eines Anhörungsverfahrens gemäß § 28 VwVfG NRW erhalten die Betroffenen die Möglichkeit, sich zum Sachverhalt zu äußern oder einen Bauantrag für eine Nutzungsänderung einzureichen. Die Bezirksvertretung V hat diesen Sachverhalt zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.b
Zustand des Gewerbegeländes Krablerstraße 12
Zur Vorlage · 0757/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V am 24. Februar 2026 wurde die Situation auf dem Gewerbegelände in der Krablerstraße 12 thematisiert. Es wurde berichtet, dass im Bereich eines dort ansässigen Autohandels abgemeldete Fahrzeuge die Einfahrt sowie ausgewiesene Parkplätze blockieren. Dies beeinträchtige die Nutzung der Parkflächen durch Mitarbeitende der Arbeiterwohlfahrt (AWO). Zudem wurde auf eine zunehmende Vermüllung des Geländes hingewiesen.

Das Ordnungsamt hat den betreffenden Bereich überprüft und stellte fest, dass es sich bei dem Areal sowie den genutzten Parkplätzen um Privatgelände handelt, zu dem auch die Flächen der AWO gehören. Aufgrund dieses privaten Status sind ordnungsrechtliche Maßnahmen durch das Amt nicht möglich. Im Rahmen eines Gesprächs mit Mitarbeitenden der AWO wurden Möglichkeiten erörtert, die Flächen eigenständig gegen unbefugte Nutzung zu sichern, beispielsweise durch das Anbringen von Ketten oder Pfosten. Weitere Handlungsmöglichkeiten des Ordnungsamtes bestehen derzeit nicht. Die Bezirksvertretung V hat den Sachverhalt zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.c
Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr im Bereich der Johanniskirchstraße ab der Kreuzung Wolbeckstraße bis zur Altenessener Straße
Zur Vorlage · 0769/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V wird über die Prüfung eines Durchfahrtsverbots für den Schwerlastverkehr im Bereich der Johanniskirchstraße informiert. Das Anliegen, das auf einen Antrag aus dem Jahr 2020 zurückgeht, fordert eine Beschränkung von Fahrzeugen über 7,5 Tonnen zwischen der Kreuzung Wolbeckstraße und der Altenessener Straße, um Schäden an Absperrpollern und Fahrzeugen durch Navigationsfehler zu verhindern.

Bei einem Ortstermin im April 2026 mit Vertretern der Polizei, der Verkehrsbehörde und des Straßenbaulastträgers wurde die Situation bewertet. Die Polizei gab an, dass seit 2024 keine LKW-bedingten Unfälle in diesem Abschnitt verzeichnet wurden und somit keine Notwendigkeit für eine Tonnagebeschränkung besteht. Der Straßenbaulastträger sieht ebenfalls von einer Anordnung ab, da eine mögliche Verdrängung des Verkehrs in Nebenstraßen befürchtet wird.

Eine Verkehrszählung aus dem Jahr 2025 ergab, dass Fahrzeuge über 6,4 Meter etwa 10 Prozent des Verkehrsaufkommens ausmachen, was jedoch keinen direkten Rückschluss auf die Gewichtsklasse zulässt. Das Amt für Straßen und Verkehr stellte fest, dass keine zwingende Notwendigkeit im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung vorliegt, da keine besondere Gefahrenlage oder außergewöhnliche örtliche Verhältnisse erkennbar sind. Die bestehenden Regelungen werden als ausreichend bewertet.

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Beratungsfolge

28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Sonstige Mitteilungen
20.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
20.a

Baumaßnahme im Bereich der Krablerstraße 127
20.b

Falschparken und Sperrmüll im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße
20.c

Rattenbefall im Palmbuschweg
20.d

Sachstand zum Bürgerpark Kuhlhoffstraße
20.e

Abgemeldete Kraftfahrzeuge im Bereich Boyer Straße / Boshamerweg
20.f

Projekt 'Wir sind alle Kinder Karnaps'
20.g

Unerwünschte Folgen der Renaturierung der Berne
21.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Entwässerungsangelegenheiten Bezirk V
23.

Grundstücksangelegenheiten
23.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und die von Herrn Snegur (Die Linke) keine Bedenken erhoben
24.

Mitteilungen der Verwaltung
24.1

Chicken-House an der Vogelheimer Straße 132

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
26.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil