Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.02.2026

2. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.03.2026

3. Einwohnerfragestunde

3.a August-Brust-Denkmal auf dem Nordfriedhof

3.b Zufahrt zum Recyclinghof Lierfeldstraße

4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

4.1 Hundekotbeutelspender im Spindelmannpark

Vorlage ansehen · 0594/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der SPD- und CDU-Fraktionen

4.2 Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor der Trauerhalle am Altenessener Nordfriedhof

Vorlage ansehen · 0724/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.a Sofortmaßnahme zur Verkehrssicherheit am Bahnübergang Hülsenbruchstraße

Vorlage ansehen · 0767/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026

Vorlage ansehen · 0578/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Bebauungsplan Nr. 01/26 "Vogelheimer Straße/An der Walkmühle" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0221/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2026

Vorlage ansehen · 0659/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

8. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0461/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Tiefbaustraße und Wackerbeckstraße

Vorlage ansehen · 0620/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Inselstraße und Koksstraße (3. Bauabschnitt)

Vorlage ansehen · 0628/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.a Einrichtung einer geänderten Verkehrsführung mit temporärer Entfernung der Poller in der Erbslöhstraße zur Erschließung des Baufeldes für den Neubau der Gesamtschule

Vorlage ansehen · 0779/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten entlang der Karnaper Straße in Essen-Karnap

Vorlage ansehen · 0560/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Imbissbetrieb in der Altenessener Str.345 in Essen-Altenessen-Nord

Vorlage ansehen · 0331/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22,45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0336/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026

Vorlage ansehen · 0664/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Fraktion Linke/Grüne

15. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Altenessen-Mitte"

Vorlage ansehen · 0132/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Karnaper Straße von Hattramstraße bis Arenbergstraße"

Vorlage ansehen · 0196/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Gestaltung des U-Bahnhofs Bamlerstraße im Zuge der Brandschutzmaßnahmen

Vorlage ansehen · 0615/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Mitteilungen der Verwaltung

18.1 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet

Vorlage ansehen · 0716/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.a TOP 24.a Bauliche Instandsetzung und Aufwertung des Gebäudes Altenessener Straße 517

Vorlage ansehen · 0745/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.b Zustand des Gewerbegeländes Krablerstraße 12

Vorlage ansehen · 0757/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

18.c Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr im Bereich der Johanniskirchstraße ab der Kreuzung Wolbeckstraße bis zur Altenessener Straße

Vorlage ansehen · 0769/2026/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Sonstige Mitteilungen

20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

20.a Baumaßnahme im Bereich der Krablerstraße 127

20.b Falschparken und Sperrmüll im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße

20.c Rattenbefall im Palmbuschweg

20.d Sachstand zum Bürgerpark Kuhlhoffstraße

20.e Abgemeldete Kraftfahrzeuge im Bereich Boyer Straße / Boshamerweg

20.f Projekt 'Wir sind alle Kinder Karnaps'

20.g Unerwünschte Folgen der Renaturierung der Berne

21. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Entwässerungsangelegenheiten Bezirk V

23. Grundstücksangelegenheiten

23.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und die von Herrn Snegur (Die Linke) keine Bedenken erhoben

24. Mitteilungen der Verwaltung

24.1 Chicken-House an der Vogelheimer Straße 132

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

25. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil