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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Bestellung der Schriftführung und stellvertretenden Schriftführung für den Seniorenrat

  Zur Vorlage · 0186/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Seniorenrat der Stadt Essen befasst sich in seiner Sitzung am 4. März 2026 mit der Bestellung der Schriftführung sowie der stellvertretenden Schriftführung für seine Gremienarbeit. Gemäß der Geschäftsordnung des Seniorenrates ist eine Niederschrift über die wesentlichen Inhalte der Sitzungen zu erstellen, welche von einer bestellten Person zu unterzeichnen ist. Die rechtliche Grundlage hierfür bildet die analoge Anwendung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnungen des Rates der Stadt Essen und seiner Ausschüsse.

  Die Verwaltung schlägt im Rahmen der Vorlage 0186/2026/5 vor, die entsprechenden Funktionen zu besetzen. Dem Beschlussvorschlag zufolge soll Angelika Reineking zur Schriftführerin bestellt werden. Als stellvertretende Schriftführer sind Arne-Björn Brinken, Kirsten Kelschebach und Vera Senkbeil vorgesehen. Die Federführung für diesen Vorgang liegt beim Amt für Soziales und Wohnen.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Seniorenrat (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.
  Konstituierung des Seniorenrates
• 2.1
  Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Seniorenrats (außer Ratsmitglieder)

  Zur Vorlage · 0214/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage 0214/2026/5 des Amtes für Soziales und Wohnen regelt das Verfahren zur Einführung und Verpflichtung der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Seniorenrates in Essen. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 11. Februar 2026.

  Die Durchführung der feierlichen Einführung obliegt der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden des Seniorenrates. Bis zur Wahl einer bzw. eines Vorsitzenden wird die konstituierende Sitzung durch den Oberbürgermeister, vertreten durch Stadtdirektor Renzel, geleitet. Im Rahmen dieses Verfahrens bekunden die Mitglieder und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter ihr Einverständnis durch ein feierliches Versprechen. Dabei verpflichten sie sich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zum Wohle der Stadt Essen und ihrer Bevölkerung zu beachten.

  Die förmliche Feststellung durch den Stadtdirektor Renzel, dass das Versprechen durch das Aufstehen der Mitglieder als geleistet gilt, schließt den Vorgang ab. Mit dem Abschluss dieser Einführung und Verpflichtung ist der Seniorenrat offiziell konstituiert.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Seniorenrat (1. Sitzung)
• 2.2
  Wahl der/des Vorsitzenden des Seniorenrates der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0218/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Seniorenrat der Stadt Essen wird in seiner Sitzung am 4. März 2026 über die Wahl einer neuen Vorsitzenden oder eines neuen Vorsitzenden entscheiden. Die Wahl erfolgt aus dem Kreis der stimmberechtigten Mitglieder des Gremiums für die Dauer der aktuellen Wahlperiode.

  Die Durchführung der Wahl richtet sich nach § 7 der Satzung des Seniorenrates sowie nach den Bestimmungen des § 50 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW. Die Abstimmung findet durch die Abgabe von Stimmzetteln in geheimer Wahl statt. Ein Kandidat oder eine Kandidatin gilt als gewählt, wenn mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erreicht wird, wobei auch Nein-Stimmen als gültige Stimmen gewertet werden.

  Sollte im ersten Wahlgang kein Ergebnis mit einer absoluten Mehrheit erzielt werden, sieht das Verfahren eine Stichwahl zwischen den beiden Personen vor, welche die höchsten Stimmzahlen erreicht haben. In diesem Fall entscheidet die Person mit den meisten Stimmen. Bei einem Gleichstand in der Stichwahl wird die Entscheidung durch Los ermittelt.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Seniorenrat (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.3
  Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Seniorenrates der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0219/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Seniorenrat der Stadt Essen wird im Rahmen seiner Sitzung am 4. März 2026 die Wahl einer ersten stellvertretenden Vorsitzenden oder eines ersten stellvertretenden Vorsitzenden durchführen. Die entsprechende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen regelt hierzu das Verfahren sowie die rechtlichen Grundlagen.

  Die Wahl erfolgt gemäß § 7 der Satzung des Seniorenrates aus dem Kreis der Mitglieder in geheimer Abstimmung. Die Amtszeit der gewählten Person ist an die Dauer der aktuellen Wahlperiode des Gremiums gebunden. Das Verfahren orientiert sich zudem an § 50 Absatz 2 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, wobei die Stimmabgabe über Stimmzettel erfolgt.

  Für eine erfolgreiche Wahl ist die Erzielung einer Mehrheit von mehr als der Hälfte der gültigen Stimmen erforderlich, wobei auch Nein-Stimmen als gültige Stimmen gewertet werden. Falls im ersten Durchgang kein Kandidat und keine Kandidatin die erforderliche Mehrheit erreicht, findet zwischen den beiden Personen mit den jeweils höchsten Stimmzahlen eine Stichwahl statt. Bei einem Gleichstand der Stimmen wird das Ergebnis durch das Los ermittelt.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Seniorenrat (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.4
  Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Seniorenrates der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0220/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Seniorenrates der Stadt Essen am 4. März 2026 steht die Wahl einer zweiten stellvertretenden Vorsitzenden bzw. eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden auf der Tagesordnung. Die Besetzung dieser Position erfolgt gemäß den Satzungen des Gremiums aus dem Kreis der Mitglieder für die gesamte Dauer der aktuellen Wahlperiode.

  Die Wahl findet mittels geheimer Stimmabgabe statt. Ein Wahlergebnis ist erzielt, wenn eine Person mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält, wobei auch Nein-Stimmen als gültige Stimmen gewertet werden. Sollte im ersten Durchgang keine absolute Mehrheit erreicht werden, sieht das Verfahren eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmenzahlen vor. Bei einem Gleichstand der Stimmen entscheidet das Los über die Wahl.

  Die Vorlage wird vom Amt für Soziales und Wohnen zur Entscheidung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Seniorenrat (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 3.
  Wahlen zu anderen Gremien
• 3.1
  Wahl der/des Delegierten des Seniorenrates für die Landesseniorenvertretung NRW e.V.

  Zur Vorlage · 0247/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Seniorenrat der Stadt Essen soll in seiner Sitzung am 4. März 2026 über die Wahl der Delegierten für die Landesseniorenvertretung NRW e.V. (LSV NRW) entscheiden. Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen sieht vor, Gerd Maschun als ordentlichen Delegierten und Bernd Böcker als stellvertretenden Delegierten zu bestimmen.

  Der Seniorenrat ist als kommunale Seniorenvertretung der Stadt Essen Mitglied der LSV NRW. Diese Mitgliedschaft ist mit einem Stimmrecht in der jährlichen Mitgliederversammlung des Landesverbandes verbunden. Gemäß den Satzungsbestimmungen der LSV NRW ist für die Ausübung dieses Stimmrechts die Wahl eines ordentlichen Delegierten sowie einer Stellvertretung erforderlich.

  Gerd Maschun war bereits in der vorangegangenen Ratsperiode als Delegierter für die Stadt Essen tätig. Er wurde am 14. Mai 2025 in der Mitgliederversammlung der LSV NRW für eine weitere dreijährige Amtszeit in den Vorstand des Landesverbandes gewählt. Bernd Böcker wurde von Maschun als dessen Stellvertreter vorgeschlagen.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Seniorenrat (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 3.2
  Benennung des Mitglieds des Seniorenrates für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) und der Stellvertretung

  Zur Vorlage · 0274/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Entwurf des Amtes für Soziales und Wohnen regelt die Vertretung des Seniorenrates in der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege (KKAP). Dem Beschlussvorschlag zufolge übernimmt die Vorsitzende oder der Vorsitzende des Seniorenrates die Vertretung des Gremiums in dieser Konferenz. Zur Stellvertretung soll der Vorstand die Seniorenbeauftragte für den Stadtbezirk II benennen.

  Die rechtliche Grundlage für diese Regelung bildet das Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen, welches vorsieht, dass Vertreter der kommunalen Seniorenvertretungen Mitglieder der örtlichen Konferenzen sind. Zudem ermöglicht die Satzung des Seniorenrates der Stadt Essen der Vorsitzenden oder deren Stellvertretung sowie einem durch den Vorstand bestimmten stimmberechtigten Mitglied, über die Bestimmungen der Hauptsatzung hinaus beratend an weiteren Sitzungen teilzunehmen. Der Seniorenrat soll den entsprechenden Vorgang zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Seniorenrat (1. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.3
  Benennung der Vertretung des Seniorenrates in der Kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK) und einer Stellvertretung

  Zur Vorlage · 0275/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Benennung der Vertretung des Seniorenrates in der Kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK) sowie einer Stellvertretung ist Gegenstand der Vorlage 0275/2026/5. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Vorsitzende oder der Vorsitzende des Seniorenrates den Rat in der KGK vertritt. Als Stellvertretung wird die Seniorenbeauftragte für den Stadtbezirk IX, Dorothee Knierim, benannt.

  Die Kommunale Gesundheitskonferenz fungiert als Planungs- und Abstimmungsgremium, in dem Akteure des Essener Gesundheitssystems zu Schwerpunktthemen der Gesundheitsversorgung beraten. Dem Gremium gehören Anbieter, Kostenträger, Nutzer gesundheitlicher Leistungen sowie die kommunale Gesundheitspolitik an. Die Konferenz tagt dreimal jährlich. Um eine umfassende Beratung zu gewährleisten und die Umsetzung von Handlungsempfehlungen der Arbeitsgruppen zu unterstützen, soll der Seniorenrat in der KGK vertreten sein. Die Benennung erfolgt auf Grundlage der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Essen.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Seniorenrat (1. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.4
  Bestellung der Vertretung des Seniorenrates im Arbeitskreis "Signet - Essen ohne Barrieren"

  Zur Vorlage · 0276/2026/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Seniorenrat befasst sich mit der Bestellung von Vertretungen für den Arbeitskreis „Signet – Essen ohne Barrieren“. Gemäß dem vorliegenden Beschlussvorschlag sollen ein Delegierter sowie eine stellvertretende Person in das Gremium berufen werden. Der Arbeitskreis ist Teil der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen Essen e.V. (AGBSM) und setzt sich seit knapp 20 Jahren für die Barrierefreiheit von Gebäuden im Stadtgebiet ein.

  Die Arbeit des Arbeitskreises umfasst die Durchführung von Ortsterminen in Gebäuden mit Publikumsverkehr, die Beratung zur Barrierefreiheit sowie die Vergabe von Auszeichnungen. Die Besprechungen finden alle zwei Monate statt. Das Gremium setzt sich aus Delegierten der Bereiche Geh-, Seh-, Hör- und Mentalbehinderung zusammen. Zudem sind Vertreter der Koordinierungsstelle Inklusion sowie Mitglieder der AGBSM im Arbeitskreis vertreten. Die Vertretung des Seniorenrates nimmt an den regelmäßigen Besprechungen teil.

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  Beratungsfolge

  • 04.03.2026 · Seniorenrat (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 3.5
  Wahl der Mitglieder des Arbeitskreises der Ruhrbahn "Barrierefreier ÖPNV"
• 4.
  Vorstellung der Fachbereiche des Geschäftsbereichs 5 (Amt für Soziales und Wohnen, Gesundheitsamt, JobCenter)
• 5.
  Niederschriften Nr. 39 und Nr. 40
• 5.1
  Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Seniorenrates vom 05.11.2025
• 5.2
  Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung des Seniorenrates vom 03.12.2025
• 6.
  TOP:Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0197/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Integrierten Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) eingebracht. Der Antrag bezieht sich auf den Abschlussbericht der genannten Planung.

  Mit dem Antrag wird die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe ersucht, die Empfehlungen sowie Maßnahmenvorschläge aus dem Abschlussbericht zu prüfen und aufzubereiten. Voraussetzung für diese Prüfung ist eine Priorisierung bzw. Auswahl der Maßnahmen durch Beschlüsse der zuständigen Ausschüsse. Der Antrag präzisiert zudem, dass eine Umsetzung der Inhalte nicht automatisch erfolgt. Eine Realisierung der Maßnahmen bedarf einer gesonderten politischen Beratung sowie einer entsprechenden Beschlussfassung in den jeweils zuständigen Fachausschüssen und im Rat der Stadt Essen.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
  • 04.03.2026 · Seniorenrat (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 7.
  Mitteilungen
• 7.1
  Mitteilungen der Verwaltung
• 7.2
  Mitteilungen des Seniorenrates
• 8.
  Verschiedenes / Termine