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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 16.07.2026
• 2.
  Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.
  Schulwegsicherheit in Rüttenscheid: Möglichkeiten einer temporären Schulstraße sowie einer Hol- und Bringzone im Schulviertel
• 3.1
  Erprobung einer temporären Schulstraße und weiterer Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Andreasschule, der Bertha-von-Suttner-Realschule, des Helmholtz-Gymnasiums und des Maria-Wächtler-Gymnasiums
• 4.
  Bewohnerparken
• 4.1
  Anfrage der BV II vom 19.03.2026, Sachfragen zum Bewohnerparken

  Zur Vorlage · 1461/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung II Antworten auf Fragen zur Einrichtung eines Bewohnerparkbereichs im Umfeld der Eduard-Lucas-Straße vorgelegt. Anlass der Anfrage war eine Beratung der Bezirksvertretung im März 2026.

  Die Gebühren für Bewohnerparkausweise in Essen belaufen sich seit dem 1. Januar 2025 auf 75 Euro pro Jahr bzw. 150 Euro für zwei Jahre. Ein Bewohnerparkgebiet sollte eine maximale Ausdehnung von 1.500 Metern nicht überschreiten, wobei mehrere Gebiete direkt aneinander angeordnet werden können. Die Ausgestaltung kann nach dem Trennprinzip, bei dem Parkstände ausschließlich für Bewohner reserviert sind, oder nach dem Mischprinzip erfolgen, bei dem Parkscheinautomaten zum Einsatz kommen. In beiden Fällen muss ein Teil der Flächen für die Allgemeinheit verfügbar bleiben; werktags zwischen 9:00 und 18:00 Uhr dürfen maximal 50 Prozent der Flächen für Bewohner reserviert sein, in der übrigen Zeit maximal 75 Prozent.

  Besucher und Handwerker können die freien oder bewirtschafteten Parkflächen nutzen. Handwerker können zudem einen gebührenpflichtigen Handwerkerparkausweis für den Regierungsbezirk Düsseldorf erwerben, der für Reparatur- und Montagetätigkeiten gültig ist. Spezielle Besucherkarten können in neuen Gebieten nicht eingeführt werden. Die Planungskosten für ein solches Gebiet liegen laut Verwaltung bei etwa 40.000 bis 50.000 Euro. Durch die Einnahmen aus den Ausweisgebühren sollen diese einmaligen Kosten nach Abzug der Verwaltungskosten refinanziert werden.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
• 4.2
  Weitere Bearbeitung des Planungsauftrags Bewohnerparken Holsterhausen

  Zur Vorlage · 1265/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung bereitet die weitere Planung für Bewohnerparkgebiete und Quartiersgaragen im Essener Stadtteil Holsterhausen vor. Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Mobilität aus dem Jahr 2025, der die Erarbeitung von Vorschlägen für den Bereich um das Universitätsklinikum Essen vorsieht.

  Im Fokus der Untersuchung steht ein Radius von etwa 1.000 Metern nördlich der Grugatrasse. Das Untersuchungsgebiet umfasst Teile von Holsterhausen sowie angrenzende Bereiche, wobei die Margarethenhöhe nicht Teil der aktuellen Untersuchung zum Bewohnerparken ist. Anlass für die Planung sind vorliegende Bürgerbeschwerden sowie die Erwartung eines zunehmenden Parkdrucks durch die Verdichtung des Klinikumgeländes und steigende Zulassungszahlen.

  Die Verwaltung plant ein zweistufiges Vorgehen. Im ersten Schritt soll ein Flächenscreening durchgeführt werden, um potenzielle Standorte für Quartiersgaragen zu ermitteln und zu bewerten. Diese Garagen sollen den ruhenden Verkehr von der Straße in zentrale Parkflächen verlagern. Im zweiten Schritt ist eine Vorerfassung der Parkstände im öffentlichen Straßenraum vorgesehen. Dabei sollen die Auslastung der Parkflächen sowie die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung dokumentiert werden. Ziel ist es, die gesetzlichen Voraussetzungen für die Einrichtung von Bewohnerparkgebieten nachzuweisen oder ein umfassendes Parkraumkonzept zur Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung zu erstellen. Die Ergebnisse der Untersuchungen werden den zuständigen Gremien vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
  • 10.09.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung)
• 4.3
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Einrichtung einer Anwohner/Bewohnerparkzone in Rüttenscheid Nord
• 4.4
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Einrichtung von Anwohnerparken in der Julienstraße
• 4.5
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Bewohnerparken in der Angelikastraße
• 5.
  Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
• 6.
  Straßenbaumkonzept Essen
• 7.
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW:
• 7.1
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Baumbeete in der Annastraße

  Zur Vorlage · 1466/2026/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 geht es um eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW bezüglich der Baumbeete in der Annastraße. Eine Bürgerin hat den Antrag gestellt, die Fläche der Baumbeete in der genannten Straße auf 12 Quadratmeter zu vergrößern. Ziel dieser Maßnahme ist es, den Bäumen bessere Wachstumsbedingungen zu ermöglichen.

  Die Verwaltung hat zu diesem Anliegen eine Stellungnahme abgegeben, in der detailliert dargelegt wird, weshalb die Umsetzung des beantragten Vorhabens nicht möglich ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II die Ausführungen der Verwaltung lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine Vorlageprüfung für die Kosten oder personellen Auswirkungen ist in dem Dokument nicht als erforderlich ausgewiesen. Eine Vorab-Einschätzung der Klimarelevanz wurde mit einem positiven Effekt auf den Klimaschutz bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
• 7.2
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Parkraum in Essen Rüttenscheid Ecke Annastraße / Cäcilienstraße
• 8.
  Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
• 9.
  Bericht der Bezirksbeauftragten
• 10.
  Änderung der Hauptsatzung
• 11.
  Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen (OBV) hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet
• 12.
  Umgang zum neuen Regelwerk zur Anordnung von Fußgängerüberwegen
• 13.
  Überprüfung von Fußgängersignalanlagen als Querungshilfen

  Zur Vorlage · 1330/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 1330/2026/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Überprüfung von Fußgänger-Lichtsignalanlagen als Querungshilfen. Ziel der Maßnahme ist es, die Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig die langfristigen Unterhaltungskosten im städtischen Haushalt zu steuern.

  Im Rahmen anstehender Erneuerungs- oder Ersatzmaßnahmen an Lichtsignalanlagen soll die Erforderlichkeit der Anlagen grundsätzlich überprüft werden. Dabei wird untersucht, ob die Anlagen unter Berücksichtigung aktueller rechtlicher Vorgaben, technischer Regelwerke und verkehrstechnischer Rahmenbedingungen beibehalten werden müssen oder durch kostengünstigere Alternativen wie Zebrastreifen, Mittelinseln, Gehwegvorstreckungen oder Plateauaufpflasterungen ersetzt werden können. Ein besonderer Fokus liegt hierbei auf Standorten in Tempo-30-Zonen sowie auf Orten, an denen sich die Verkehrsbelastung oder der Querungsbedarf seit der ursprünglichen Einrichtung verändert haben.

  Die Verwaltung führt bei der Bewertung Kriterien wie die Verkehrsmenge, das Unfallgeschehen, die Sichtbeziehungen sowie die Nähe zu Schulen oder sozialen Einrichtungen an. Durch den möglichen Rückbau von Lichtsignalanlagen sollen Einsparungen bei den jährlichen Unterhaltungskosten erzielt werden, um Mittel für die Instandsetzung von Straßen oder andere städtische Aufgaben freizusetzen. Die betroffenen Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für Verkehr und Mobilität werden über geplante Rückbaumaßnahmen und die neuen Querungshilfen informiert. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Sachverhalts durch den Ausschuss sowie die Bezirksvertretungen I bis IX vor.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
  • 10.09.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung)
• 14.
  Änderung verkehrsrechtliche Anordnung Wittekindstraße

  Zur Vorlage · 1275/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung für die Wittekindstraße vorgelegt, die zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie in die Bezirksvertretung II geht. Hintergrund ist die Neubewertung der Verkehrsführung nach der Ablehnung eines Förderantrags durch die Bezirksregierung Düsseldorf für eine durchgehende Fahrradstraße. Da die Wittekindstraße eine wichtige Erschließungsstraße mit hoher Verkehrsbelastung durch Kraftfahrzeuge, Buslinien und Rettungsdienste darstellt, wurde die verkehrsrechtliche Situation abschnittsweise neu bewertet.

  Für den Bereich zwischen der Rüttenscheider Straße und der Ursulastraße wird die Einrichtung einer Fahrradstraße als vertretbar erachtet, da dieser Abschnitt als Zuwegung zur Grugatrasse eine hohe Bedeutung für den Radverkehr aufweist. Im Abschnitt zwischen der Ursulastraße und der Alfried-Krupp-Straße sieht die Planung vor, eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h anzuordnen, um einen Lückenschluss zwischen bestehenden Geschwindigkeitsbeschränkungen zu ermöglichen und den Verkehrsfluss zu verstetigen.

  Im Bereich zwischen der Alfried-Krupp-Straße und der Walpurgisstraße wird ebenfalls eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h vorgeschlagen. Begründet wird dies mit der hohen Verkehrsbelastung durch den öffentlichen Personennahverkehr, der Zufahrt zum Alfried-Krupp-Krankenhaus sowie der Bündelung verschiedener Verkehrsarten, was in diesem kurvigen Bereich zu potenziell kritischen Verkehrssituationen führen kann. Eine abschließende Prüfung von Lärmschutzaspekten für den mittleren Abschnitt bleibt vorbehalten.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
  • 10.09.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung)
• 15.
  Risikobaumfällung Winter 2026/2027

  Zur Vorlage · 1048/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Beigeordneten zur Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung II des Stadtbezirks II befasst sich mit der Entnahme von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen für den Zeitraum des Winters 2026/2027. Die Verwaltung führt aus, dass die im Anhang aufgeführten Bäume aufgrund von Schäden wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbenen Kronenteilen oder Folgen von Trockenheit sowie durch Sturmereignisse entnommen werden müssen. Die Entscheidung für die Fällungen basiert auf fachlichen Beurteilungen oder zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure. Die Entnahme erfolgt, da die Bruchsicherheit der Kronenstruktur nicht mehr gewährleistet ist und baumpflegerische Maßnahmen die Stabilität nicht wiederherstellen können.

  Als Ursachen für die Schwächung des Baumbestands werden klimatische Veränderungen, die Etablierung gebietsfremder Schaderreger sowie die Veränderung des Verhaltens bisher unauffälliger Organismen angeführt. Die Verwaltung geht davon aus, dass aufgrund dieser Faktoren auch künftig verstärkt unterjährige Fällungen notwendig sein werden.

  Hinsichtlich der Nachpflanzungen empfiehlt die zuständige Fachabteilung Grün und Gruga, die gefällten solitären Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Durchführung der Nachpflanzungen obliegt je nach Flächenzugehörigkeit den jeweiligen zuständigen Fachbereichen und Bauherrenämtern, etwa für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe oder Straßenbäume.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
• 16.
  Beschlussfassung über die Umsetzung der Generalsanierung der Gesamtschule Süd durch das Referat Schulbau im Konzern der Immobilien Management Essen GmbH (IME)
• 16.1
  Ergänzungsantrag: Generalsanierung der Gesamtschule Süd, Frankenstraße 200 hier: Umsetzung durch das Referat Schulbau im Konzern der Immobilien Management Essen GmbH (IME)
• 17.
  Bericht über den Fortgang der Schulbaumaßnahmen des Referates Schulbau im Konzern der Immobilien Management Essen GmbH (IME) sowie über die aktuelle Kostenveränderung in den einzelnen Maßnahmen
• 18.
  Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrende und PKW-Fahrende bei der Ausfahrt aus der Tiefgarage, Höhe Hausnummer 10, auf die Wittenbergstraße

  Zur Vorlage · 1455/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 1455/2026/SPD einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II gestellt, um die Verkehrssicherheit an der Wittenbergstraße zu erhöhen. Konkret wird die Verwaltung beauftragt, eine zusätzliche Beschilderung einzurichten, die die Nutzung des Parkstreifens in Höhe der Hausnummer 10 einschränkt. Ab einem Abstand von etwa 20 Metern vor der Ausfahrt einer Tiefgarage sollen auf diesem Streifen ausschließlich PKW parken dürfen.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die Sichtverhältnisse an dieser Stelle durch dort parkende Wohnwagen beeinträchtigt werden. Dies erschwere es ausfahrenden Fahrzeugen, heranfahrende Radfahrer rechtzeitig zu erkennen, was laut Angaben von Betroffenen bereits zu Beinahe-Unfällen geführt habe. Durch die Beschränkung der Parkmöglichkeiten auf PKW soll die Sichtbarkeit der Ausfahrt und somit die Sicherheit für Fahrradfahrende und PKW-Fahrende verbessert werden. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 17. September 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
• 19.
  Stadtwerke Essen: Baumaßnahme Havelring

  Zur Vorlage · 1457/2026/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II des Stadtbezirks 2 wird in ihrer Sitzung am 17. September 2026 über eine geplante Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG am Havelring beraten. Gegenstand der Vorlage ist eine Gas- und Wasserbaumaßnahme, deren Beginn für das vierte Quartal 2026 vorgesehen ist. Die Durchführung der Arbeiten wird auf eine Dauer von acht Monaten geschätzt.

  Im Rahmen der Vorlage wird die veränderte Verkehrsführung, die im Zuge der Bauarbeiten notwendig wird, zur Zustimmung vorgelegt. Die Details zur Verkehrssteuerung basieren auf einem Protokoll eines vorangegangenen Verkehrslenkungstermins. Mit dem Beschlussvorschlag wird die Kenntnisnahme der Maßnahme sowie die Zustimmung zur angepassten Verkehrsregelung durch die Bezirksvertretung II angestrebt. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
• 20.
  Vergabe bezirklicher Mittel
• 20.1
  Ardeyschule: Mittelerhöhung für die Beschaffung von iPad-Zubehör

  Zur Vorlage · 1458/2026/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 hat einen Beschluss zur Mittelerhöhung der Mittel für die Ardeyschule vorgelegt. Es geht um die Beschaffung von 210 ProCase-Hüllen mit Kickstand für iPads.

  In einer Sitzung vom 19. Februar 2026 war der Schule bereits ein Betrag in Höhe von 3.357,90 Euro für dieses Vorhaben bewilligt worden. Nach Informationen der Verwaltung hat sich jedoch herausgestellt, dass der ursprünglich veranschlagte Stückpreis von 15,99 Euro für die benötigte Menge bei dem vorgesehenen Online-Händler nicht realisierbar ist. Eine Prüfung ergab, dass für die Beschaffung der 210 Hüllen ein anderer Händler genutzt werden muss, bei dem der Bruttopreis pro Stück 37,50 Euro beträgt.

  Daraus ergibt sich für die gesamte Beschaffung ein Gesamtbetrag von 7.875,00 Euro brutto. Um die Differenz zwischen dem bereits bewilligten Betrag und den tatsächlichen Kosten zu decken, wird die Bereitstellung eines zusätzlichen Betrages in Höhe von 4.517,10 Euro beantragt. Die Finanzierung der Erhöhung soll aus den Mitteln der Bezirksvertretung II erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
• 20.2
  Theodor-Heuss-Schule: Bedarf an zusätzlichen Spiel- und Sportgeräten auf dem Schulhof

  Zur Vorlage · 1459/2026/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk II hat einen Beschluss zur Aufstockung der Mittel für die Beschaffung von Spiel- und Sportgeräten auf dem Schulhof der Theodor-Heuss-Schule vorgelegt. Im Jahr 2024 wurden bereits 5.740 € für diesen Zweck bereitgestellt, wobei der Förderverein der Schule eine zusätzliche Beteiligung in Höhe von 1.520 € zugesagt hatte.

  Nach einem Ortstermin mit der Schulleitung wurde der konkrete Bedarf weiter präzisiert. Die geplante Anschaffung umfasst eine Triangelbrücke, ein Balancierseil mit senkrechtem Halteseil sowie ein 3,60 Meter langes Balanciertau mit Halteseil. Das vorliegende Angebot eines Garten- und Landschaftsbaufirmen beläuft sich auf insgesamt rund 18.000 € brutto.

  Um die Maßnahme vollständig zu finanzieren und eine kurzfristige Umsetzung zu ermöglichen, wurde der Beschlussvorschlag unterbreitet, einen zusätzlichen Betrag von 10.800 € aus den Mitteln der Bezirksvertretung II zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung hat die Prüfung der Finanzierungsmöglichkeit durch die Bezirksvertretung beantragt.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
• 20.3
  Unterstützung der Nikolaus-Treckerfahrt in Bergerhausen

  Zur Vorlage · 1465/2026/BV II · Bezirksvertretung II

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 hat einen Beschluss zur finanziellen Unterstützung der Nikolaus-Treckerfahrt in Bergerhausen vorgelegt. Die vorliegende Vorlage sieht eine Förderung in Höhe von 250,00 Euro vor.

  Die Veranstaltung, die zum Zeitpunkt der Vorlage zum sechsten Mal stattfindet, beinhaltet eine Fahrt mit einem weihnachtlich geschmückten Traktor. Dabei werden Süßigkeiten an Kinder am Straßenrand verteilt, während an den Häusern Spendendosen für einen guten Zweck eingesetzt werden. Die Organisatoren der Fahrt haben die Bezirksvertretung um die finanzielle Zusage gebeten, um die Kosten für den Kauf der Süßigkeiten zu decken.

  Die Finanzierung der beantragten Summe soll aus den Mitteln der Bezirksvertretung II erfolgen. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde im Rahmen der Vorlage als positiv eingestuft. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 17. September 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
• 21.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 22.
  Verschiedenes
• 23.
  Termine
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 24.
  Grundstücksangelegenheiten
• 25.
  Verschiedenes
• 26.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil