Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Benennung stellvertretender sachkundiger Einwohnerinnen für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Vorlage ansehen · 0075/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 27.01.2026

3. Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände Essen

4. Vorstellung des Projektes "Sonne, Mond und Sterne" des Verbandes allein erziehender Mütter und Väter NRW

5. Kinderschutz in Essen

Vorlage ansehen · 1898/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Sachbericht 2024 des spezialisierten Beratungsangebotes gegen sexualisierte Gewalt

Vorlage ansehen · 1977/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bericht der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII - Berichtszeitraum 01. Januar 2024 bis 31. Oktober 2025

Vorlage ansehen · 2022/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sachstand Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge in Essen

Vorlage ansehen · 0135/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Anpassung der Satzung des Inklusionsbeirates

Vorlage ansehen · 0109/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Sachstandsbericht Förderplan Essen Inklusiv 2025

Vorlage ansehen · 0081/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Kommunale Konferenz Alter und Pflege Hier: Benennung der Vertretung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Vorlage ansehen · 0310/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose kranken Essener Bürgern

Vorlage ansehen · 0319/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Verwendung von Stiftungsmitteln der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung

Vorlage ansehen · 0320/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung zur Unterstützung von Wöchnerinnen

Vorlage ansehen · 0321/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Beitritt der Stadt Essen zur Fast-Track-Cities-Initiative

Vorlage ansehen · 0324/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter

Vorlage ansehen · 2024/2025/5 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 0007/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 0073/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. FB 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2025

Vorlage ansehen · 0376/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Vorstellung Integreat-App

Vorlage ansehen · 0254/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“

Vorlage ansehen · 0174/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21.1 Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“ Hier: Weiterentwicklung der kommunalen Neuzugewandertenberatung und Prüfung von finanziellen Synergien

Vorlage ansehen · 0568/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22. Beschlusskontrolle

23. Anträge

23.1 Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen mit Farbenfehlsichtigkeit

Vorlage ansehen · 1037/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Der Antrag aus TOP 23.1.1 (DS 0572/2026/CDU/SPD) ersetzt den Antrag aus TOP 23.1

23.1.1 TOP: Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen mit Farbenfehlsichtigkeit Hier: Ergänzungsantrag

Vorlage ansehen · 0572/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

23.2 TOP: Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Bündelung in einer „Youcard“-Lösung 

Vorlage ansehen · 0305/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

23.3 Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0411/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Der Antrag aus TOP 23.3.1 (DS 0507/2026/GRÜNE) ersetzt den Antrag aus TOP 23.3

23.3.1 Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0507/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

23.3.2 Ergänzungsantrag: Verzicht auf Strafverfolgung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Vorlage ansehen · 0508/2026/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

24. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil