Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Schellingweg von Philosophenweg bis Sachsenring

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme im Schellingweg, im Abschnitt zwischen Philosophenweg und Sachsenring, beschließen. Das Vorhaben umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik. Die Maßnahme ist als beitragsfähig nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) eingestuft. Aufgrund einer Neuregelung des KAG, die zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, besteht für Maßnahmen, die nach diesem Zeitpunkt beschlossen werden, ein Beitragserhebungsverbot. Die der Kommune dadurch entgehenden Einnahmen werden durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet.

Die Notwendigkeit der Maßnahme ergibt sich daraus, dass die bestehende Beleuchtungsanlage die Anforderungen der DIN (EN) 13201 nicht mehr erfüllt und die Lichtmasten nicht mehr als standsicher eingestuft werden. Die Anpassung an die aktuellen Normen dient der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten beläuft sich auf 38.000 Euro. Hinzu kommen kalkulatorische Zinsen in Höhe von 703 Euro.

Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv bewertet. Da für die Straßenbeleuchtung Ökostrom bezogen wird, entsteht zwar keine unmittelbare Einsparung in der städtischen Treibhausbilanz, jedoch werden die Auswirkungen auf den Klimaschutz durch den eingesparten Stromverbrauch insgesamt als positiv eingestuft.