Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Erasmusstraße von Philosophenweg bis Erasmusstraße 46 (Ende)

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Erasmusstraße beschließen. Das Vorhaben umfasst den Abschnitt vom Philosophenweg bis zum Ende der Erasmusstraße 46. Ziel der Maßnahme ist die Anpassung der Beleuchtungsanlage an die aktuell gültigen DIN-Normen sowie die Sicherstellung der Verkehrssicherheit.

Die Notwendigkeit der Erneuerung ergibt sich daraus, dass die bestehenden Leuchten nicht mehr den geltenden Anforderungen entsprechen und die Lampen aufgrund von Importverboten in der EU nicht mehr verfügbar sind. Zudem sind die vorhandenen Masten nicht mehr standsicher. Die Maßnahme beinhaltet den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik.

Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten beläuft sich auf 113.000 Euro. Hinzu kommen kalkulatorische Zinsen in Höhe von 2.091 Euro. Die Finanzierung erfolgt über ein entsprechendes PSP-Element.

Die Maßnahme ist nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) als beitragsfähig eingestuft. Aufgrund einer Neuregelung des KAG zum 01.01.2024 besteht für Maßnahmen, die nach diesem Zeitpunkt beschlossen werden, ein Beitragserhebungsverbot, wobei die entgangenen Einnahmen durch das Land NRW erstattet werden. Durch die Neuregelung des § 8a KAG entfallen zudem die Verpflichtung zur Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept sowie die Durchführung einer Anliegerversammlung.

Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft, da durch die Umstellung ein geringerer Stromverbrauch resultiert, auch wenn die Stadt für die Beleuchtung Ökostrom bezieht.