Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 06.07.2021

2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

Vorlage ansehen · 1635/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

3. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher Relevanz

4. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) und Ergebnisprotokoll über den Gesprächstermin am 24.06.2021 "Verkehrssituation Barkhovenallee"

Vorlage ansehen · 1310/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bau eines Drängelgitters Am Bilstein (Waldweg)

Vorlage ansehen · 1366/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Rettungseinsätze in der Bachstraße

Vorlage ansehen · 1393/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation Kamillusweg

Vorlage ansehen · 1689/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: ungesicherte Wege und Vermüllung im "Grashof-Wald" / Bredeney

Vorlage ansehen · 1697/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Verkehrssicherheit in Werden - Anfrage vom 14.03.2021 gem. § 24 Go NRW

Vorlage ansehen · 1568/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1 Bürgerschreiben v. 14.03.2021

10. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

Vorlage ansehen · 0808/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Haushalt 2021 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1712/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Gewährung eines Zuschusses für ein Neufahrzeug für den Bürgerbusbetrieb

Vorlage ansehen · 1493/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Pflege und Gestaltung des kleinen Platzes am Lürsweg / Ecke Wintgenstraße (Bushaltestelle 192)

Vorlage ansehen · 1789/2021/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur im Bezirk IX

Vorlage ansehen · 1790/2021/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"

Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

Vorlage ansehen · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.1 Weitere Nutzung des Interims Ruhrtalstr. 335

18. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

Vorlage ansehen · 1243/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Überlassung von Schulraum im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1292/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"

Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk IX

Vorlage ansehen · 1757/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022

Vorlage ansehen · 1256/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Zeißbogen 28, Bungalow-Villa Brost

Vorlage ansehen · 0936/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

24. Sanierung Werden Aufhebung der Sanierungssatzung

Vorlage ansehen · 1751/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.1 Ludgerusschule, Kellerstr.86, 45239 Essen hier: Sondernutzung des Schulhofes am 13.11.2021 durch die Kath. Kirchengemeinde St. Ludgerus im Rahmen des alljährlichen Martinszuges

Vorlage ansehen · 1804/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.2 Erhalt des ehemaligen Kolpinghauses (Domstuben) in Werden

Vorlage ansehen · 1874/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Zukunft der Bredeneyer Straße - Visionen, Konzepte, Sofortmaßnahmen

Vorlage ansehen · 1307/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

25.1 Antrag auf Weiterführung der Außengastronomie hier: Ladenlokal Bredeneyer Str. 122, 45133 Essen

Vorlage ansehen · 1864/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

26.1 Gas- und Wasserbaumaßnahme Icktener Str. von Haus-Nr. 73-34 hier: Änderungen im Bauablauf und der Zeitschiene

Vorlage ansehen · 1415/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

26.2 Gas- und Wasserbaumaßnahme Dahler Höhe zwischen Tiergarten und Plattenweiler

Vorlage ansehen · 1703/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

Vorlage ansehen · 1308/2021/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.1 Anfragen der SPD-Fraktion v. 26.05.2021

27.2 Erhalt des Kardinal-Hengsbach-Hauses sowie des angrenzenden Parks

27.3 Instandsetzung und Sicherung der Fahrradständer Ecke Bredeneyer Str. vor Edeka Kels

27.4 Freies WLAN auf öffentlichen großen Plätzen im Bezirk IX

27.5 Anfragen der CDU-Fraktion v. 22.03.2021

27.6 Barrierefreiheit am Stauwehr Werden

27.7 Aufstellen von Müllbehältern am Hardenbergufer

27.8 Depotcontainer-Standorte im Bezirk

27.9 Fischlaker Schule - Neubau Pavillon

27.10 Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger auf der Frankenstr./Kreuzung Kruppallee

27.11 Prüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Einigkeitstr./Rüttenscheider Str.

27.12 Baumfällungen Hardenbergufer

27.13 Trasse parallel der August-Thyssen-Straße von Kettwig nach Mintard

28. Anfragen und Mitteilungen

29. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

30. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Ludgerusschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Heckerschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Anfragen und Mitteilungen

33. Ortstermine

34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil