Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung)

01.12.2021, 13:34 – 01.12.2021, 14:30 Uhr

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
2.

Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 03.11.2021
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
Anlage zu TOP 3
Personal, allgemeine Verwaltung
4.
Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen
Zur Vorlage · 2251/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen
Zur Vorlage · 2252/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger
Zur Vorlage · 2158/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.A
Änderungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1198/2021/4: Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“
Zur Vorlage · 2384/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.

Verschiedenes
Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
8.
Mietangebot E-Scooter
Zur Vorlage · 2017/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — vertagt in die nächste Sitzung des AUKV
01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.11.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.11.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (6. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Corona-Kontrollen im Veranstaltungs- und Gastronomiebereich mündlicher Bericht
10.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages am 16. Januar 2022
Zur Vorlage · 2180/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
11.
Entwicklungen des Ordnungsamtes
Zur Vorlage · 1329/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Ersatzbeschaffung eines Feuerlöschboots
Zur Vorlage · 2153/2021/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Antrag: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf den Essener Sportanlagen
Zur Vorlage · 2242/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Als Anfrage auf den TOP 16 geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.A
TOP 10: Antrag: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf den Essener Sportanlagen (Anfrage: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf den Essener Sportanlagen)
Zur Vorlage · 2341/2021/SPD/FDP/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

01.12.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (10. Sitzung) — Als Anfrage auf den TOP 16 geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Verschiedenes