Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.11.2021

3. Veröffentlichungen nach dem Tierseuchengesetz hier: Änderung der Hauptsatzung

Vorlage ansehen · 2257/2021/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Essen hier: Verlängerung der Dauer der Steuerbefreiung bei Aufnahme eines Hundes aus dem städtischen Tierheim

Vorlage ansehen · 2205/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.1 Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Essen hier:Verlängerung der Dauer der Steuerbefreiung bei Aufnahme eines Hundes aus dem städtischen Tierheim (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2409/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: geschoben in die Sitzung des Rates am 15.12.2021

5. Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020

Vorlage ansehen · 1980/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Beteiligungsbericht 2021

Vorlage ansehen · 1893/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: Gesellschafterdarlehen

Vorlage ansehen · 2240/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Quartalsbericht III/2021 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 1873/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Bericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2021

Vorlage ansehen · 2312/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der Infrastrukturkosten der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 2292/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Förderprogramme zur Ausstattung der Schulen mit schulgebundenen, mobilen Endgeräten sowie Förderung von IT-Administration

Vorlage ansehen · 2191/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Spielraumleitplanung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 2275/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Mitteilungen der Verwaltung

15. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil