Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (8. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.11.2021
- 3.Veröffentlichungen nach dem Tierseuchengesetz hier: Änderung der HauptsatzungZur Vorlage · 2257/2021/OB · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Essen hier: Verlängerung der Dauer der Steuerbefreiung bei Aufnahme eines Hundes aus dem städtischen TierheimZur Vorlage · 2205/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.1Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Essen hier:Verlängerung der Dauer der Steuerbefreiung bei Aufnahme eines Hundes aus dem städtischen Tierheim (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 2409/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: geschoben in die Sitzung des Rates am 15.12.2021
- 5.Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020Zur Vorlage · 1980/2021/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.
- 7.Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: GesellschafterdarlehenZur Vorlage · 2240/2021/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Quartalsbericht III/2021 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 1873/2021/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Bericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2021Zur Vorlage · 2312/2021/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der Infrastrukturkosten der Stadt EssenZur Vorlage · 2292/2021/1 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Förderprogramme zur Ausstattung der Schulen mit schulgebundenen, mobilen Endgeräten sowie Förderung von IT-AdministrationZur Vorlage · 2191/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Spielraumleitplanung der Stadt EssenZur Vorlage · 1732/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"Zur Vorlage · 2275/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil