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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 09.11.2021
• Essener Systemhaus
• 2.
  Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
• 3.
  Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2022

  Zur Vorlage · 2182/2021/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Wirtschaftsplan 2022 für das Essener Systemhaus (ESH) beschließen. Eine Empfehlung hierzu liegt vom Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vor. Ein zentraler Bestandteil des Plans ist die Erneuerung der Netzwerkinfrastruktur im Jahr 2022. Die Finanzierung dieses Vorhabens erfolgt zu 17,65 % aus dem Wirtschaftsplan des ESH und zu 8<0xC2>2,35 % durch einen Investitionszuschuss der Stadt Essen. Zudem sind Preiserhöhungen bei Beteiligungsunternehmen sowie die Umsetzung von Projekten des Digitalpaktes Schulen bis zum Zeitraum 2024/2025 vorgesehen.

  Für das Jahr 2022 werden Gesamterlöse in Höhe von 56.110 T€ veranschlagt, wovon 30.350 T€ auf die Stadtverwaltung entfallen. Der Materialaufwand ist mit 6.045 T€ angesetzt. Im Bereich der Kreditermächtigungen sind 1.000 T€ für IT-Projekte der Fachbereiche sowie 2.000 T€ für den Ausbau der SSC-IT vorgesehen. Eine Kreditlinie für Liquiditätskredite wird mit 1.000 T€ geplant. Die Personalplanung sieht 280 Planstellen ohne Veränderung vor, wobei eine Entgelterhöhung von 1,4 % vorgesehen ist.

  Die Finanzplanung für den Zeitraum 2022 bis 2025 sieht ein Abschreibungsvolumen vor, das aufgrund der Backbone-Erneuerung von 4.630 T€ im Jahr 2022 auf 5.170 T€ bis 2025 ansteigen soll. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen werden für 2022 mit 4.215 T€ beziffert. Das Investitionsbudget aus Innenfinanzierung beläuft sich für 2022 auf 12.101 T€. Das ESH strebt für den Zeitraum 2022 bis 2025 ein ausgeglichenes Ergebnis an, wobei über das Jahr 2025 hinaus keine weitere Fremdfinanzierung geplant ist.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 4.
  Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 3. Quartal 2021

  Zur Vorlage · 2080/2021/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Essener Systemhauses zum dritten Quartal 2021 legt die wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. September 2021 dar. Der Bericht umfasst neben den Ist-Werten des Berichtsquartals auch eine Prognose für das gesamte Geschäftsjahr.

  Die prognostizierten Umsatzerlöse wurden um 945.000 Euro auf insgesamt 52.965.000 Euro angehoben. Ein wesentlicher Faktor für die Erlöse in den Fachbereichen ist die Durchführung von Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen der Stadtverwaltung sowie eine Verlagerung von Infrastrukturleistungen aus dem Zentralbudget. Während die Umsätze mit Beteiligungsunternehmen auf eine Prognose von 17.000.000 Euro steigen, verringern sich die Erlöse im Bereich des Zentralbudgets. Bei den Umsätzen mit Schulen zeigt sich ein Rückgang zum Stichtag, wobei die Jahresprognose unverändert bleibt.

  Im Bereich der Aufwendungen verzeichnet die Verwaltung erhöhte Kosten für Hardware und bezogene Leistungen, etwa durch Miete, Leasing und Wartung. Die Prognose für die Aufwendungen für bezogene Leistungen wurde aufgrund von Nachlizensierungen auf 21.240.000 Euro erhöht. Der Personalaufwand wird in der Prognose auf 19.410.000 Euro gesenkt. Das Quartalsergebnis weist einen Gewinn von rund 1.088.000 Euro aus. Für das Gesamtjahr 2021 wird ein Gewinn von 23.000 Euro prognostiziert. Die geplante Investition für die Erneuerung des Backbones wurde in das Jahr 2022 verschoben, wodurch sich die Investitionsprognose auf 3.130.000 Euro verringert.

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  Beratungsfolge

  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der Infrastrukturkosten der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 2292/2021/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen beantragt im Haushaltsjahr 2021 eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 653.830,00 Euro für das Produkt „Essener Systemhaus“. Diese Mittel sind zur Deckung der Infrastrukturkosten erforderlich, da der bisherige Planansatz für die IT-Infrastruktur der Verwaltungsgebäude, der die Bereitstellung von Internetanbindung, Netzwerk-Ports, WLAN-Accesspoints und Applikations-Servern umfasst, bereits weitgehend ausgeschöpft ist. Die Notwendigkeit der Aufstockung ergibt sich aus dem verstärkten Ausbau der IT-Infrastruktur in den Jahren 2020 und 2021 sowie aus den anfallenden Rechnungen für das vierte Quartal.

  Die Finanzierung der beantragten Summe soll durch Minderaufwendungen aus anderen Haushaltspositionen erfolgen. Hierbei werden 136.000,00 Euro aus dem Produkt für Schadensregulierung des Fachbereichs 30 sowie 517.830,00 Euro aus einem Hilfselement für Budgetumbuchungen des Fachbereichs 03-01 herangezogen.

  Ab dem Haushaltsjahr 2022 ist eine Umstrukturierung des Zentralbudgets vorgesehen, um die Bewirtschaftung und das Controlling zu optimieren. Im Rahmen einer dezentralen Ressourcenverantwortung sollen die laufenden IT-Infrastrukturaufwendungen künftig verursachungsgerecht über die Fachbereiche Feuerwehr und Schule abgerechnet werden. Zudem werden die Netzanbindungen aufgrund ihrer Einordnung als technische Gebäudeausstattung künftig über den Fachbereich Immobilienwirtschaft abgerechnet. Die entsprechenden Planansätze für die beteiligten Fachbereiche wurden in der Haushaltsplanung 2022 bereits angepasst.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 08.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 5. a
  Sicherheit der kommunalen IT unter Hinzuziehung des „Computer Emergency Response Teams NRW (CERT-NRW) überprüfen (Anmeldung der FDP-Fraktion)

  Zur Vorlage · 2161/2021/FDP · Antrag FDP

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 2161/2021/FDP einen Antrag gestellt, die kommunale IT-Sicherheit überprüfen zu lassen. Die Fraktion beantragt, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus eine entsprechende Empfehlung an den Rat der Stadt Essen ausspricht.

  Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Sicherheit der kommunalen IT-Systeme unter Einbeziehung der Expertise des Computer Emergency Response Teams Nordrhein-Westfalen (CERT-NRW) zu untersuchen und bei Bedarf entsprechende Verbesserungsmaßnahmen einzuleiten.

  Die Begründung der Fraktion führt aus, dass die zunehmende Vernetzung und die Menge an digitalen Daten die Stadt vor Herausforderungen durch Cyberangriffe stelle. Es wird auf die Notwendigkeit verwiesen, die IT-Sicherheit durch kommunale Sicherheitskonzepte zu ergänzen, da die Maßnahmen auf Landesebene allein nicht ausreichten. Das CERT-NRW, als Teil von IT.NRW, verfügt über die notwendige Erfahrung in der Erkennung und Abwehr von Cyber-Bedrohungen sowie in der Behebung von IT-Schwachstellen. Ziel des Antrags ist es, durch die Nutzung dieser Fachkenntnisse Schwachstellen in der städtischen IT-Infrastruktur frühzeitig zu identifizieren und die Sicherheit der Systeme zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — zurückgezogen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — verwiesen
  • 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 6.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 7.
  Anfragen
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
• 8.
  Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
• 9.
  Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020

  Zur Vorlage · 1980/2021/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31. Dezember 2020 liegt vor. Dieser umfasst die Kernverwaltung sowie verschiedene verselbständigte Aufgabenbereiche, darunter zwei eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, 14 voll zu konsolidierende Unternehmen und fünf Unternehmen nach der Equity-Methode. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus, der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt Essen den Entwurf zur Kenntnis nehmen und diesen zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verweisen. Ein ergänzender Beteiligungsbericht wird separat vorgelegt.

  Finanziell weist der Abschluss einen Gesamtbilanzgewinn/-verlust von -9,2 Millionen Euro auf, was eine Veränderung von 29,1 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr darstellt. Die ordentlichen Gesamterträge beliefen sich auf 3.946,5 Millionen Euro bei Aufwendungen von 3.873,3 Millionen Euro. Die Bilanzsumme betrug rund 8,47 Milliarden Euro. Aufgrund eines nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrags von 423,2 Millionen Euro gilt der Konzern als überschuldet.

  Die Finanzlage im Zeitraum von 2016 bis 2020 zeigt, dass das Jahresergebnis im Jahr 2020 bei -9.184 T€ lag, nachdem es im Jahr 2018 noch 69.624 T€ betrug. Der Endbestand des Eigenkapitals belief sich im Jahr 2020 auf 154.697 T€. Ab dem Jahr 2020 umfasst das Jahresergebnis nicht mehr das zweckgebundene Stiftungsergebnis. Ein Beteiligungsbericht gemäß § 117 GO NRW wird als gesonderte Vorlage eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Beteiligungsbericht 2021

  Zur Vorlage · 1893/2021/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen legt gemäß § 117 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen den Beteiligungsbericht 2021 vor. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus, den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat der Stadt Essen. Obwohl die Stadt Essen aufgrund gesetzlicher Neuerungen von einer größenabhängigen Befreiung von der Aufstellungspflicht eines Gesamtabschlusses keinen Gebrauch macht, wird der Bericht zur Wahrung der Berichtskontinuität und zur Gewährleistung von Transparenz erstellt.

  Der Bericht umfasst die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung der Stadt Essen. Er betrachtet die Lage der einzelnen Beteiligungen unabhängig von deren Zugehörigkeit zum Konsolidierungskreis. Die finanzwirtschaftlichen Angaben basieren auf den geprüften und testierten Jahresabschlüssen zum 31. Dezember 2020, mit Ausnahmen für das Theater und die Philharmonie Essen GmbH sowie den Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH.

  Zum Stichtag 31. Dezember 2020 war die Stadt Essen an 60 Unternehmen beteiligt, darunter 48 GmbHs, drei AGs, acht GmbH & Co. KGs und eine eG. Zudem werden über das Essener Systemhaus und die Sport- und Bäderbetriebe Essen berichtet. In den Mehrheitsbeteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen waren 8.812 Vollzeitstellen tätig. Der Personalaufwand belief sich auf 534.085 TEUR. Das Umsatzvolumen lag bei 1.133.582 TEUR, was einem Rückgang von 4,57 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Das Jahresergebnis der Beteiligungen wies ein negatives Ergebnis von -18.536 TEUR auf, nachdem im Vorjahr ein Überschuss von 39.175 TEUR erzielt worden war.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Projekt SAP S/4 HANA

  Zur Vorlage · 2203/2021/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Finanzbuchhaltung und des Stadtsteueramtes (Nummer 2203/2021/2) befasst sich mit der Einrichtung eines Projekts zur Umstellung des städtischen NKF-Haushalts- und Rechnungswesens auf die SAP S/4 HANA-Technologie. Hintergrund der Maßnahme ist das Ende der Standardwartung des bisherigen Systems zum 31. Dezember 2025, wobei eine Verlängerung bis Ende 2027 sowie eine kostenpflichtige Systempflege bis maximal Ende 2030 möglich ist. Die Migration erfolgt nach einem Greenfield-Ansatz ohne Übernahme der Datenhistorie.

  Die Umsetzung wird durch die Fachbereiche 20 und 21 sowie das Essener Systemhaus in fünf Arbeitsgruppen durchgeführt, die Bereiche wie die Hauptbuchhaltung, die Haushaltsplanung, Steuerverfahren, Massenkontokorrentverfahren und die Basistechnologie abdecken. Zur personellen Unterstützung wurden dem Geschäftsbereich 2 drei Verwaltungsfachwirte überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Projektteilnehmer werden primlich aus dem Geschäftsbereich 2 und dem Essener Systemhaus berufen, wobei weitere Fachbereiche bei Bedarf hinzugezogen werden können.

  Die Projektdauer ist auf 36 Monate angesetzt, wobei eine Inproduktivnahme zum 1. März 2025 angestrebt wird. Als Meilensteine sind die Fertigstellung des Neusystems für die Haushaltsplanung 2026 im März 2025 sowie die Freigabe aller Rechnungswesen-Funktionen im November 2025 vorgesehen. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 5.783.200 Euro, wovon 3.159.000 Euro auf externe und 2.624.200 Euro auf interne Leistungen entfallen. Die Finanzierung erfolgt über die jeweiligen Haushaltspläne der Verwaltung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus die Projekteinrichtung zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Beteiligung der Stadt Essen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

  Zur Vorlage · 2226/2021/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll der Beteiligung an der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH zustimmen. Der Beschlussvorschlag sieht den Erwerb von 25 Anteilen zum Nominalwert von jeweils 200 Euro vor, was einem Gesamtkaufpreis von 5.000 Euro entspricht. Mit diesem Erwerb tritt die Stadt der beigefügten Gesellschaftervereinbarung bei und schließt eine Eckpunktevereinbarung mit der Gesellschaft ab. Der Gesellschaftsbeitritt steht unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht sowie etwaiger notwendiger Vertragsänderungen durch die Verwaltung aufgrund rechtlicher Vorgaben von Urkundspersonen, der Finanzverwaltung, der Aufsichtsbehörde oder des Registergerichts.

  Die PD bietet strategische und Projektberatung für die öffentliche Hand an. Durch die Beteiligung der Stadt Essen soll die Möglichkeit geschaffen werden, Beratungsleistungen, unter anderem zur Weiterentwicklung digitaler Strategien, im Rahmen einer ausschreibungsfreien Inhouse-Vergabe zu beauftragen. Die Bundesrepublik Deutschland beabsichtigt, ihre Beteiligung an der Gesellschaft auf 40 Prozent zu reduzieren.

  Die Finanzierung der Anteile erfolgt über eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Folgejahr. Die Kosten für die notarielle Beurkundung werden vom Verkäufer getragen. Für den Fall eines Wegfalls des Beteiligungsinteresses ist ein Rückerwerbsrecht der Anteile zum ursprünglichen Erwerbspreis vorgesehen. Die Beteiligung ist der Aufsichtsbehörde gemäß der Gemeindeordnung anzuzeigen. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.
  Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: Gesellschafterdarlehen

  Zur Vorlage · 2240/2021/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen beabsichtigt, der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) ein Gesellschafterdarlehen in Höhe von 400.000 Euro zu gewähren. Die Vorlage sieht vor, dass die Auszahlung im Jahr 2021 erfolgt und die Laufzeit des Darlehens zehn Jahre beträgt. Die Rückzahlung soll in zehn gleich hohen Raten zu je 40.000 Euro erfolgen, wobei die erste Rate für Dezember 2022 vorgesehen ist.

  Die Finanzierung dient der Sicherstellung der Liquidität für anstehende Investitionen im Stadion Essen. Zu den geplanten Maßnahmen gehören der Umbau der Fantrennung an der Westtribüne und im Block G2, die Herstellung der Infrastruktur für eine LED-Anzeigentafel sowie die technische Anbindung für einen neuen Stadionnamen.

  Die Verzinsung des Darlehens orientiert sich an den Refinanzierungskonditionen der Stadt Essen zuzüglich eines Aufschlags von 1,53 Prozent pro Jahr. Dieser Aufschlag ist zur Einhaltung des EU-Beihilfenrechts und zur Gewährleistung marktüblicher Konditionen erforderlich. Durch diesen Zinsaufschlag erzielt die Stadt einen ergebniswirksamen Ertrag. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt außerplanmäßig über die Finanzstelle „GVE“, wobei die Deckung aus dem Projekt zum Abbruch und Neubau des Bauhofs am Elisenstraße erfolgt. Der Beschlussvorschlag wurde zur Beratung in die zuständigen Ausschüsse sowie in den Rat der Stadt Essen zur Entscheidung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 08.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13. a
  NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH hier: Kapitalerhöhung

  Zur Vorlage · 2393/2021/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen beabsichtigt, der Kapitalerhöhung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH zuzustimmen. Die Vorlage sieht vor, das Stammkapital der Gesellschaft um 200.000 Euro auf insgesamt 300.000 Euro zu erhöhen. Die Erhöhung soll durch Einlagen der NRW.URBAN Service GmbH erfolgen, wobei für die bisherigen kommunalen Gesellschafter ein Ausschluss des Bezugsrechts vorgesehen ist.

  Die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH agiert als Entwicklungsgesellschaft auf Zeit im Auftrag des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Gesellschaft unterstützt Kommunen beim Erwerb und der Entwicklung von Grundstücken für den Wohnungsbau. Die Stadt Essen ist seit einem Beschluss vom 12. Mai 2021 Gesellschafterin.

  Durch die Kapitalerhöhung sollen weiteren Kommunen und kommunalen Gesellschaften in Nordrhein-Westfalen der Zugang zu den Leistungen der Gesellschaft ermöglicht werden. Die Geschäftsführung plant, die Anzahl der Gesellschafter durch die neuen Anteile von derzeit 49 auf potenziell bis zu 147 Teilnehmer erweitern zu können. Für die bestehenden Gesellschafter entstehen durch diesen Vorgang keine zusätzlichen Einlagen. Die Verwaltung wird zudem ermächtigt, notwendige Anpassungen der Verträge vorzunehmen, sofern der wesentliche Inhalt des Ratsbeschlusses unberührt bleibt. Da die Erhöhung eine wesentliche Änderung des Gesellschaftsvertrages darstellt, ist der Vorgang der Kommunalaufsicht anzuzeigen.

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  Beratungsfolge

  • 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 14.
  Essener Kultur Sommer: Open-Air-Spielstätten im Sommer 2021 hier: Bericht über Durchführung, Evaluation und Ausblick

  Zur Vorlage · 1826/2021/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur Vorlage 1826/2021/4 behandelt die Durchführung, Evaluation und den Ausblick des „Essener Kultursommers 2021“ sowie Rückblicke auf die Maßnahmen im Sommer 2020. Gegenstand der Vorlage ist die Bereitstellung von Open-Air-Spielstätten wie dem Kennedyplatz, der Dubois-Arena, der Zeche Carl und dem Grugapark sowie die Förderung von Kulturformaten unter den Bedingungen der Pandemie.

  Das Projekt umfasste ein Antragsvolumen von rund 500.000,00 €, wobei die Stadt einen Eigenanteil von 100.000,00 € leistete. Die Kulturstiftung des Bundes sicherte eine Fehlbedarfsfinanzierung von bis zu 397.900,00 € zu. Der Rat der Stadt stellte zudem bis zu 600.000,00 € bereit, ergänzt durch maximal 200.000,00 € für den Grugapark. Im Sommer 2020 wurden Gagen und Nebenkosten in Höhe von 19.000,00 € gefördert.

  Durch die Essener Model GmbH wurden rechtlich geprüfte Standorte inklusive technischem Equipment und Personal bereitgestellt. Flächen wurden kostenlos oder kostengünstig an die freie Szene sowie an wirtschaftliche Betriebe vermietet, um Künstler und Veranstalter finanziell zu entlasten, wobei über 700 Kulturschaffende unterstützt wurden. Der Zuschussbedarf pro Zuschauer lag zwischen 19,00 € und 200,00 €. Als Partner fungierten unter anderem der Rockförderverein e. V., der Theaterverein DispoDispo!, die AUF CARL gGmbH sowie Grün und Gruga. Ein dauerhafter Betrieb in diesem Umfang wird als nicht zielführend bewertet, während die Weiterentwicklung einzelner Orte zu Festivalorten als Ausblick genannt wird. Die Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz fällt positiv aus. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse sowie der Rat der Stadt den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

  Zur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts gestellt. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit einen jährlichen Ausbildungsbericht zu erstellen. Dieser soll Daten zur Ausbildungsqualität, zu Ausbildungswünschen, zum zukünftigen Fachkräftebedarf sowie zur Situation von jungen Menschen unter 25 Jahren ohne Erstausbildung enthalten. Zudem sollen die Zukunftsfähigkeit der Berufsfelder im Hinblick auf den digitalen und ökologischen Wandel berücksichtigt werden.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Prüfung der Einrichtung eines lokalen Ausbildungsfonds für den Zeitraum 2021 bis 2024, um finanzielle Impulse für die duale Ausbildung zu setzen. Dabei sollen auch die Möglichkeiten zur Erweiterung der integrativen Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen untersucht werden. Parallel dazu soll gemeinsam mit Netzwerkpartnern, darunter die Bundesagentur für Arbeit, Arbeitgeberverbände und Schulen, ein Sofortprogramm entwickelt werden. Dieses Programm soll durch gezielte Beratung und kreative Öffentlichkeitsarbeit junge Menschen erreichen, die bisher keinen Ausbildungsplatz gefunden haben.

  Abschließend wird die Schaffung eines institutionalisierten Gremiums mit dem Titel „Garantiert Zukunft: das Essener Ausbildungsversprechen“ beantragt. Dieses Gremium soll durch regelmäßige Informationen über Einflussfaktoren auf den Ausbildungsmarkt unterstützt werden und Vorschläge zur Verbesserung der Ausbildungssituation erarbeiten, etwa durch die Intensivierung der Berufsorientierung an Schulen oder die Förderung von Investitionen in Berufsschulen.

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  Beratungsfolge

  • 23.02.2022 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der CDU, Grünen, AfD und FDP gegen die Stimmen von SPD und Linken bei Enthaltung der Partei
  • 09.02.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 08.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung im Unterauschuss Jugend
  • 14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in die Februarsitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft geschoben
  • 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.11.2021 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt.
  • 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 16.
  Studie zur Migrantenökonomie in Essen

  Zur Vorlage · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1760/2021/SPD 1. Ergänzung einen Antrag gestellt, der die Durchführung einer Studie zur Migrantenökonomie in Essen vorsieht. Die Verwaltung soll beauftragt werden, diese Untersuchung durch die Stadt Essen oder eine ihrer Beteiligungsgesellschaften in Auftrag zu geben und die Ergebnisse anschließend darzulegen.

  Die Studie soll vier zentrale Schwerpunkte umfassen. Zunächst wird eine repräsentative Datenbasis über die Anzahl der Migrantenunternehmen in Essen, deren Erwerbsstrukturen sowie die Verteilung von Einkommen und Branchen geschaffen. Des Weiteren sollen unternehmerische Herausforderungen ermittelt und darauf basierend Handlungsempfehlungen für kommunale Entscheidungsträger erarbeitet werden. Ein weiterer Fokus liegt auf der Erhebung des Ausbildungs- und Beschäftigungspotenzials innerhalb dieses Wirtschaftsbereichs sowie der Entwicklung von Maßnahmen, um diese Unternehmen als Ausbildungsbetriebe zu integrieren. Zudem sollen die Potenziale hinsichtlich einer sozialraumorientierten Stabilisierungsfunktion analysiert werden.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die Migrantenökonomie einen relevanten Teil der lokalen Wirtschaft darstellt und maßgeblich zur Unternehmensentwicklung in Essen beiträgt. Gleichzeitig werden spezifische Herausforderungen wie aufenthaltsrechtliche Bestimmungen, erschwerter Zugang zu Finanzierungen sowie mangelnde Vernetzung mit klassischen Institutionen angeführt. Die Förderung dieser Unternehmensgruppe wird sowohl aus integrationspolitischer als auch aus volkswirtschaftlicher Sicht als wichtig erachtet.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von SPD und Die Partei
  • 16.02.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 15.02.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (9. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
  • 14.12.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (8. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
  • 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.11.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 17.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 18.
  Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• Essener Systemhaus
• 19.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 20.
  Anfragen
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
• 21.
  Geschäftsführungsangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 22.
  Zukunft der Entsorgung in Essen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 23.
  Vertragsangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 24.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 25.
  Anfragen