Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.05.2022
- 3.Berichte der Beauftragten
- 4.Altkleidersammelbehälter GutenbergstraßeZur Vorlage · 1123/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: eingebracht
- 5.Kanaldeckel Werbung LogoZur Vorlage · 1124/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen
- 6.Anschluss Friedrich-List-Straße an Fahrradachse AZur Vorlage · 1125/2022/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Sachstand zur Umbaumaßnahme Steeler Str. zwischen Schwanenbusch und WasserturmZur Vorlage · 1126/2022/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- Verkehrssituation Morsehofstraße / Steeler StraßeZur Vorlage · 1048/2022/6 · VorlageErgebnis: eingebracht
- 8.Einrichtung von Radwegen an der Huttropstr., der Oberschlesienstr. und der Burggrafenstr.Zur Vorlage · 1127/2022/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021Zur Vorlage · 0669/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023Zur Vorlage · 0700/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2022/2023Zur Vorlage · 0632/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“Zur Vorlage · 1881/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.
- Fahrradparken auf Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1046/2022/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.Verkehrliche Problempunkte
- 14.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 14.2Blindenampel
- 14.3Verblichene Stoppschilder
- 14.4Anbringung Stoppschild
- 15.Antrag zum 3. Aufruf und Sachstandsbericht zum 1. und 2. Aufruf zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"Zur Vorlage · 0129/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 16.Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0713/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.1Ergänzungsvorlage: Nachtrag zu Beschluss und Anlage 1 der Vorlage 0713/2022/7 Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: FrillendorfZur Vorlage · 0713/2022/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 17.Bebauungsplan Nummer 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirk: I und III, Stadtteil: Westviertel und Altendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0695/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.Bebauungsplan Nr. 06/22 "Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee (Weberplatz)" Beschluss über die Durchführung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und die Unterrichtung der Öffentlichkeit Stadtbezirk I, Stadtteil StadtkernZur Vorlage · 1095/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.SWE-Bauvorhaben SchulzstraßeZur Vorlage · 0984/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.SWE-Bauvorhaben Frillendorfer PlatzZur Vorlage · 0985/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Haushalt 2022 Hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 1091/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21. a)Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rellinghauser Str. 124Zur Vorlage · 1181/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21. b)Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Kopstadtplatz 2Zur Vorlage · 1182/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21. c)Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Turmstr. 4Zur Vorlage · 1183/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0949/2022/BV I · Bezirksvertretung I
- 22.1Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Fußgängerbeschilderungssystem für das Südostviertel
- 22.2Grillflächen im öffentlichen Raum Pilotprojekt: Einrichtung und Betrieb von zwei Grillzonen im Stadtbezirk I
- 22.3Sonstige Mitteilungen
- 23.Aktion "Hässliche Ecken"
- 24.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 24.1Papiercontainer Brandhövel/Hubertstr. gegenüber Aldi
- 24.2Tischtennisplatten
- 24.3Gelände St. Gertrud
- 24.4Neubesetzung Lenkungsgruppe Altenessen/Nordviertel und Programmkonferenz Kultur
- 24.5Firma Beventum GmbH
- 24.6Fahrtreppenanlage am Viehofer Platz
- 24.7Rolltreppe auf Verbindungsebene zum Rathaus
- 24.8Parklet Rottstr. 26
- 25.Liste der offenen Aufträge
- 26.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 27.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Grundstücksangelegenheiten
- 28.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: ???
- 29.Mitteilungen der Verwaltung
- 30.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil