Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

2. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.05.2022

3. Berichte der Beauftragten

4. Altkleidersammelbehälter Gutenbergstraße

Vorlage ansehen · 1123/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: eingebracht

5. Kanaldeckel Werbung Logo

Vorlage ansehen · 1124/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen

6. Anschluss Friedrich-List-Straße an Fahrradachse A

Vorlage ansehen · 1125/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Sachstand zur Umbaumaßnahme Steeler Str. zwischen Schwanenbusch und Wasserturm

Vorlage ansehen · 1126/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrssituation Morsehofstraße / Steeler Straße

Vorlage ansehen · 1048/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

8. Einrichtung von Radwegen an der Huttropstr., der Oberschlesienstr. und der Burggrafenstr.

Vorlage ansehen · 1127/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021

Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0632/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 1881/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: -siehe TOP 13.1-

Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14. Verkehrliche Problempunkte

14.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

14.2 Blindenampel

14.3 Verblichene Stoppschilder

14.4 Anbringung Stoppschild

15. Antrag zum 3. Aufruf und Sachstandsbericht zum 1. und 2. Aufruf zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"

Vorlage ansehen · 0129/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16. Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0713/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16.1 Ergänzungsvorlage: Nachtrag zu Beschluss und Anlage 1 der Vorlage 0713/2022/7 Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf

Vorlage ansehen · 0713/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

17. Bebauungsplan Nummer 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirk: I und III, Stadtteil: Westviertel und Altendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0695/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Bebauungsplan Nr. 06/22 "Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee (Weberplatz)" Beschluss über die Durchführung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und die Unterrichtung der Öffentlichkeit Stadtbezirk I, Stadtteil Stadtkern

Vorlage ansehen · 1095/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. SWE-Bauvorhaben Schulzstraße

Vorlage ansehen · 0984/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. SWE-Bauvorhaben Frillendorfer Platz

Vorlage ansehen · 0985/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Haushalt 2022 Hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1091/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. a) Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rellinghauser Str. 124

Vorlage ansehen · 1181/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. b) Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Kopstadtplatz 2

Vorlage ansehen · 1182/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. c) Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Turmstr. 4

Vorlage ansehen · 1183/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0949/2022/BV I · Bezirksvertretung I

22.1 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Fußgängerbeschilderungssystem für das Südostviertel

22.2 Grillflächen im öffentlichen Raum Pilotprojekt: Einrichtung und Betrieb von zwei Grillzonen im Stadtbezirk I

22.3 Sonstige Mitteilungen

23. Aktion "Hässliche Ecken"

24. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

24.1 Papiercontainer Brandhövel/Hubertstr. gegenüber Aldi

24.2 Tischtennisplatten

24.3 Gelände St. Gertrud

24.4 Neubesetzung Lenkungsgruppe Altenessen/Nordviertel und Programmkonferenz Kultur

24.5 Firma Beventum GmbH

24.6 Fahrtreppenanlage am Viehofer Platz

24.7 Rolltreppe auf Verbindungsebene zum Rathaus

24.8 Parklet Rottstr. 26

25. Liste der offenen Aufträge

26. Veranstaltungen in der Innenstadt

27. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Grundstücksangelegenheiten

28.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: ???

29. Mitteilungen der Verwaltung

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil