Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 21.06.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Bericht zur Situation ukrainischer Flüchtlinge im Bezirk V

4. Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

5. Fahrradparkplätze Bäuminghausstraße

Vorlage ansehen · 1369/2022/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bordsteinabsenkung Ecke Westerdorfplatz und Westerdorfstraße

Vorlage ansehen · 1370/2022/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen

7. Konkretisierung des Schulentwicklungsplans der Stadt Essen - notwendige Erhöhung der Zügigkeit der Emscherschule - städtische Gemeinschaftsgrundschule in Altenessen-Nord

Vorlage ansehen · 1371/2022/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung von Frau Kemper und Herrn Bußfeld und Enthaltung von Herrn Sehnke

8. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

8.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Barrierefreie Zugänge zur 'Neuen Mitte' Karnap

Vorlage ansehen · 1277/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

Vorlage ansehen · 1236/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse)

10. Verlegung Containerstandort Stankeitstraße

Vorlage ansehen · 1312/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig Alternative B beschlossen

11. Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1192/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Aufstellung eines Blumenkübels auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Haus Radhoffstr.20b in Essen-Altenessen-Süd

Vorlage ansehen · 1259/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.a Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Straße "Welkerhude" durch die SWE AG

Vorlage ansehen · 1385/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und Herrn Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)

14. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168" Stadtbezirk: V Stadtteil: Altenessen-Süd

Vorlage ansehen · 1270/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen die Stimme von Herrn Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)

15. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

16. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 1311/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Mitteilungen der Verwaltung

17.1 Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1206/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2 Wohnumfeldverbesserung im Bezirk V durch regelmäßige Besichtigung von Problemorten und Leistung von Aufklärungsarbeit

Vorlage ansehen · 1207/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3 Situation der Bäume auf dem Forums-Platz

Vorlage ansehen · 1208/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4 Attraktivätssteigernde Maßnahmen zur Anwerbung von Grundschul-Lehrer*innen

Vorlage ansehen · 1209/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5 Umbenennung der Haltestelle "Kleinstraße" in "An St. Thomas Morus"

Vorlage ansehen · 1210/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6 Planungen zu den Gebäuden Altenessener Straße 480-488

Vorlage ansehen · 1211/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7 Anfrage zum Betrieb eines Möbel- u. Baumaschinenmarktes an der Vogelheimer Straße 157 0258/2022/7

Vorlage ansehen · 1230/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8 Geruchsbelästigungen im Bereich Altenessener Straße 394-396

Vorlage ansehen · 1350/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

17.9 Sachstand Bauvorhaben an der Wickingstraße

Vorlage ansehen · 1375/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10 Entwicklung Ensemble Zeche Carl

Vorlage ansehen · 1419/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

18. Sonstige Mitteilungen

18.1 Verkehrliche Situation Carnaperhof / Hermann-Drescher-Weg

18.2 Stromversorgung Karnaper Markt

18.3 Einrichtung von Behindertenparkplätzen auf der Karnaper Straße / Umwandlung der TAXI-Wartezonen

19. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

19.1 Baumaßnahme Palmbuschweg / Ecke Kinßfeldstraße 69, 71, 73b

19.2 Zustand der Rahmstraße nach Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG

19.3 Abfallsituation rund um den Ziegelteich / Durchgang Bückmannshof bis Rodemannstraße/Wolbeckshof

19.4 Ampelschaltung an der Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener Straße

19.5 Sachstand Bürgerpark Kuhlhoffstraße

20. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Grundstücksangelegenheiten

21.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Mitteilungen der Verwaltung

22.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

23.

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil