Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (14. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 21.06.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Bericht zur Situation ukrainischer Flüchtlinge im Bezirk V
- 4.Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 5.Fahrradparkplätze BäuminghausstraßeZur Vorlage · 1369/2022/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Bordsteinabsenkung Ecke Westerdorfplatz und WesterdorfstraßeZur Vorlage · 1370/2022/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen
- 7.Konkretisierung des Schulentwicklungsplans der Stadt Essen - notwendige Erhöhung der Zügigkeit der Emscherschule - städtische Gemeinschaftsgrundschule in Altenessen-NordZur Vorlage · 1371/2022/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung von Frau Kemper und Herrn Bußfeld und Enthaltung von Herrn Sehnke
- 8.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
- 8.1Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Barrierefreie Zugänge zur 'Neuen Mitte' KarnapZur Vorlage · 1277/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022Zur Vorlage · 1236/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse)
- 10.Verlegung Containerstandort StankeitstraßeZur Vorlage · 1312/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig Alternative B beschlossen
- 11.Überlassung von Schulraum im Jahr 2022Zur Vorlage · 1192/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Aufstellung eines Blumenkübels auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Haus Radhoffstr.20b in Essen-Altenessen-SüdZur Vorlage · 1259/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.aErneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Straße "Welkerhude" durch die SWE AGZur Vorlage · 1385/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)Zur Vorlage · 0844/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und Herrn Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)
- 14.Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168" Stadtbezirk: V Stadtteil: Altenessen-SüdZur Vorlage · 1270/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen die Stimme von Herrn Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)
- 15.Stellplatzsatzung der Stadt Essen SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1317/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
- 16.Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 1311/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.1Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 1206/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.2Wohnumfeldverbesserung im Bezirk V durch regelmäßige Besichtigung von Problemorten und Leistung von AufklärungsarbeitZur Vorlage · 1207/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.3Situation der Bäume auf dem Forums-PlatzZur Vorlage · 1208/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.4Attraktivätssteigernde Maßnahmen zur Anwerbung von Grundschul-Lehrer*innenZur Vorlage · 1209/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.5Umbenennung der Haltestelle "Kleinstraße" in "An St. Thomas Morus"Zur Vorlage · 1210/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.6Planungen zu den Gebäuden Altenessener Straße 480-488Zur Vorlage · 1211/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.7Anfrage zum Betrieb eines Möbel- u. Baumaschinenmarktes an der Vogelheimer Straße 157 0258/2022/7Zur Vorlage · 1230/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.8Geruchsbelästigungen im Bereich Altenessener Straße 394-396Zur Vorlage · 1350/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 17.9Sachstand Bauvorhaben an der WickingstraßeZur Vorlage · 1375/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.10Entwicklung Ensemble Zeche CarlZur Vorlage · 1419/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 18.Sonstige Mitteilungen
- 18.1Verkehrliche Situation Carnaperhof / Hermann-Drescher-Weg
- 18.2Stromversorgung Karnaper Markt
- 18.3Einrichtung von Behindertenparkplätzen auf der Karnaper Straße / Umwandlung der TAXI-Wartezonen
- 19.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 19.1Baumaßnahme Palmbuschweg / Ecke Kinßfeldstraße 69, 71, 73b
- 19.2Zustand der Rahmstraße nach Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG
- 19.3Abfallsituation rund um den Ziegelteich / Durchgang Bückmannshof bis Rodemannstraße/Wolbeckshof
- 19.4Ampelschaltung an der Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener Straße
- 19.5Sachstand Bürgerpark Kuhlhoffstraße
- 20.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Grundstücksangelegenheiten
- 21.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 23.
- 24.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil