Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung)

Name: Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung)
Start: 2022-09-13T16:00:00+02:00
End: 2022-09-13T19:00:00+02:00
Location: Rathaus Essen

13.09.2022, 16:00 – 13.09.2022, 19:00 Uhr

Gremium: Jugendhilfeausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.06.2022
2.

Mündlicher Bericht zur Situation der geflüchteten jungen Menschen und Familien aus der Ukraine in Essen
3.

Mündlicher Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
4.
Vorstellung des Evaluationsberichtes zum Programm "Jugenddialoggruppen"
Zur Vorlage · 1159/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Oberbürgermeister hat den Evaluationsbericht zum Programm „Jugenddialoggruppen“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Programm, das ursprünglich unter dem Namen „Interkultureller Dialog zur Aktivierung und Partizipation von Jugendlichen in der Migrationsgesellschaft“ im Jahr 2007 konzipiert wurde, verfolgt das Ziel, Jugendliche für politische Bildung zu aktivieren. Damit soll präventiv gegen extreme politische sowie religiöse Haltungen gewirkt und die Stärkung von Personen unterstützt werden, die potenziellen Anfeindungen ausgesetzt sind.

Die vorliegende Evaluation untersucht die Zielerreichung des Programms im Kontext der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklung. Als Grundlage für den Bericht dienten Protokolle der Dialoggruppen aus den Jahren 2018 bis 2021 sowie ein Gruppeninterview mit den Dialogprozessbegleitern. Der Bericht ist in fünf Kapitel unterteilt und schließt mit Handlungsempfehlungen ab.

Die zentralen Ergebnisse der Untersuchung zeigen eine Zunahme der Sozialkompetenz, was auch bei Gruppen mit sonderpädagogischem Förderbedarf festgestellt wurde. Zudem wurden Effekte in der Entwicklung von Empathie, Selbstwirksamkeit und Selbstreflexion beobachtet. Die Fähigkeit, die eigene Meinung und Perspektive bewusst zu artikulieren, hat zugenommen, während Generalisierungen und Behauptungen seltener wurden. Der geschaffene Vertrauensraum ermöglichte es den Begleitpersonen, gezielt Interventionen durchzuführen, um Gegennarrative zu Vorurteilen anzubieten. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie in den Integrationsrat eingestuft.

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Beratungsfolge

21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt
Zur Vorlage · 1393/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 1393/2022/OB enthält einen Sachstandsbericht sowie Handlungsempfehlungen zur Präventionsarbeit im Essener Stadtteil Steele. Hintergrund der Vorlage ist die Reaktion auf die rechtsextremistische Gruppierung „Steeler Jungs“. Der Rat der Stadt Essen soll den Bericht und die Empfehlungen zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, das Förderprogramm „NRWeltoffen“ der Landeszentrale für politische Bildung durchzuführen sowie ein präventives Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu entwickeln und umzusetzen.

Die Vorlage verweist auf einen im November 2019 beschlossenen Betrag von 40.000 Euro zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Zudem werden Maßnahmen aus den Jahren 2021 und 2022 aufgeführt, darunter ein Mediationsprozess durch die Medius GmbH, das Modellprojekt „MoDeRad“ sowie sportliche und digitale Präventionsangebote.

Weitere Empfehlungen umfassen den Austausch mit den Städten Düsseldorf und Mönchengladbach sowie die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur rechtsextremistischen Mischszene im Kriminalpräventiven Rat. Vorgesehen ist zudem die Kooperation mit Sportvereinen, die Planung von Fortbildungen für pädagogisches Personal durch den Geschäftsbereich 4 sowie die Bewerbung um die Projektförderung „Kommunales Konfliktmanagement“. Die Prüfung einer Anlaufstelle für Konflikt- und Präventionsmanagement in Steele sowie ein Finanzierungsvorschlag des Kommunalen Integrationszentrums und des Jugendamtes werden dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vorgelegt. Des Weiteren soll der Runde Tisch Essen-Steele institutionalisiert werden. Für die Umsetzung des Förderprogramms „NRWeltoffen“ ist ein ergänzender Ratsbeschluss erforderlich.

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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung)
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2022
Zur Vorlage · 1144/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das zweite Quartal 2022 legt die Entwicklungen bei der Betreuung von Personen unter 25 Jahren dar. Ein wesentlicher Faktor ist die Fluchtbewegung aus der Ukraine. Seit dem 1. Juni 2022 wurden 3.988 Personen in 2.139 Bedarfsgemeinschaften aus dem Asylbewerberleistungsgesetz in die arbeitsmarktliche Betreuung des JobCenters überführt. Zur Ermittlung von Qualifikationen werden seit Juli 2022 Profiling-Maßnahmen durchgeführt. Der prognostizierte kommunale Mehrbedarf im SGB II-Bereich beläuft sich auf etwa 3,0 Millionen Euro.

Zudem ist ein Anstieg der Personen aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern um 18,9 % im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Trotz dieser Zuwächte sank der Arbeitslosenbestand der unter 25-Jährigen im ersten Halbjahr 2022 um 13,1 % auf durchschnittlich 1.865 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote lag im Juni 2022 bei 6,1 %. Die Integrationsquote der unter 25-Jährigen übertraf den Vorjahreswert um 17,5 %.

Der Bericht umfasst eine strukturelle und fiskalische Betrachtung sowie die Darstellung der operativen Zielerreichung. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit, die Optimierung der Beratungssystematik sowie verschiedene Förderprojekte wie „IndiGO“ oder „Rückenwind“. Der Zuschussbedarf für Unterkunft und Heizung liegt im Jahr 2022 voraussichtlich um rund 1,0 Millionen Euro über dem Plan. Der Jugendhilfeausschuss hat den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2021
Zur Vorlage · 0937/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2021 vorgelegt. Dieser Bericht wird im Rahmen des jährlichen Jahresabschlusses erstellt und dient dazu, die im Vorjahr angewandten Strategien zur Eingliederung sowie zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten darzustellen. Zudem enthält das Dokument eine Bewertung der erzielten Ergebnisse durch den zugelassenen kommunalen Träger. Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass der Integrationsrat, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage umfasst verschiedene Gremien, darunter den Integrationsrat, den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Jugendhilfeausschuss sowie den Unterausschuss Soziale, die den Bericht im Zeitraum zwischen Juni und Dezember 2022 zur Kenntnisnahme behandeln.

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Beratungsfolge

21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in den Unterausschuss Soziales geschoben
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
15.06.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung
Zur Vorlage · 1245/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung informiert über den aktuellen Umsetzungsstand des Projekts „Starke Quartiere – starke Menschen“ sowie der Integrierten Entwicklungskonzepte für die Stadtteile Mitte/Ost, Nord und West. Der Bericht dient der regelmäßigen Berichterstattung über die Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes.

Im Bereich der ESF-Maßnahmen wurden von 82 geplanten Maßnahmen 18 Projekte mit einem Volumen von rund 2,1 Millionen Euro realisiert, wovon etwa 1,7 Millionen Euro als Zuwendung flossen. Insgesamt beläuft sich die aktuelle Antragssumme für die drei Fördergebiete auf rund 17,2 Millionen Euro, wobei das ursprüngliche Gesamtvolumen aufgrund von Kostensteigerungen auf über 22,6 Millionen Euro erweitert wurde.

In den einzelnen Gebieten wurden verschiedene städtebauliche und soziale Projekte umgesetzt. Im Bereich Mitte/Ost wurden Förderbescheide für das Hof- und Fassadenprogramm ausgezahlt und die Aufwertung des Waldthausenparks sowie des Elisenplatzes abgeschlossen. Im Norden wurden Projekte wie die Neueröffnung des Spindelmannparks und die Übergabe des Kaiser-Wilhelm-Parks dokumentiert. Im Bereich West wurden die Weiterentwicklung der Gesamtschule Bockmühle sowie verschiedene Spielplatzgestaltungen realisiert.

Zudem umfasst der Bericht zahlreiche soziale Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen, darunter Projekte zur Gesundheitsförderung, Lerntherapie in Kitas und pädagogische Fachkräfte im Bereich Altendorf und Bochold. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Fachausschüsse und Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher
Zur Vorlage · 0830/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat soll das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) „Freiheit Emscher“ beschließen, welches als planerischer Rahmen für die Entwicklung des Gebiets zwischen der Emscher und dem Rhein-Herne-Kanal dient. Das Vorhaben sieht die Umgestaltung ehemaliger Bergbauflächen in Gewerbequartiere sowie die Verbesserung der Lebensqualität in den angrenzenden Wohngebieten vor. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die Inhalte für die Fokus-Quartiere Altenessen-Nord, Vogelheim und Karnap durch Integrierte Entwicklungskonzepte (IEK) weiter zu konkretisieren.

Für die weitere Planung und Umsetzung werden vorläufige Kosten in Höhe von 530.000 Euro veranschlagt, während das Gesamtprojektvolumen auf etwa 10 Millionen Euro geschätzt wird. Für die Jahre 2023 und 2024 sind Mittel in Höhe von 150.000 Euro beziehungsweise 200.000 Euro für die Entwicklung sowie 80.000 Euro beziehungsweise 100.000 Euro für den öffentlichen Grünraum im Rahmen des IGA Emscher Park vorgesehen.

Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz, die eine Reduktion von Treibhausgas-Ausstößen vorsieht. Geplante Maßnahmen umfassen die energetische Aufwertung des Gebäudebestands zur Senkung des Heizwärmebedarfs sowie die Stärkung des Umweltverbunds im Bereich Verkehr und Mobilität. Dies soll durch eine bessere ÖPNV-Erschließung, etwa die Verlängerung der Stadtbahn nach Vogelheim, den Anschluss an überörtliche Fuß- und Radwege sowie durch Nahmobilitätskonzepte erfolgen. Die Aufwertung von Grün- und Freiflächen sowie Begrünungsmaßnahmen sollen zudem zur Klimaanpassung und zur Steigerung der Biodiversität beitragen.

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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen -Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2022
Zur Vorlage · 1235/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Bericht über die Budgetentwicklung der Förderprogramme für das erste Halbjahr 2022 vorgelegt, der zur Kenntnisnahme in den verschiedenen Ausschüssen und im Rat der Stadt Essen zur Vorlage kommt. Der Bericht umfasst die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG NRW) in zwei Kapiteln sowie des Programms „Gute Schule 2020“.

Im Rahmen des KInvFöG Kapitel 1 sind von 55 angemeldeten Maßnahmen 53 baulich fertiggestellt. Die Abrechnung der letzten Maßnahmen, darunter eine Kita sowie Pflanzenschauhäuser im Grugapark, ist erfolgt oder in Vorbereitung. Von den bereitgestellten Fördermitteln in Höhe von rund 64 Millionen Euro wurden bereits etwa 58,7 Millionen Euro abgerechnet. Die Verlängerung des Förderzeitraums bis Ende 2023 sichert die fristgerechte Vorlage der restlichen Verwendungsnachweise.

Beim KInvFöG Kapitel 2 wurde der Förderzeitraum bis Ende 2025 verlängert. Bis Mitte 2022 wurden 16,8 Millionen Euro abgerufen. Von 26 angemeldeten Maßnahmen befinden sich 23 in der Bauphase, während drei bereits abgeschlossen sind, unter anderem Sanierungen an der Antoniusschule und der Realschule Zollverein.

Das Programm „Gute Schule 2020“ nutzt einen Kreditrahmen von rund 81,4 Millionen Euro. Im Berichtszeitraum wurden die Digitalisierung von Grundschulen sowie eine WC-Sanierung am Mädchengymnasium Borbeck abgeschlossen. Bei investiven Großmaßnahmen, wie der Andreasschule, werden aufgrund von Sanierungsbedarf und technischer Anforderungen Kostensteigerungen verzeichnet. Dennoch wird nach aktuellem Planungsstand davon ausgegangen, dass alle Maßnahmen innerhalb des Förderrahmens fristgerecht abgerechnet werden können.

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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023
Zur Vorlage · 1416/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zum Ausbau der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote für das Kitajahr 2022/2023 weist Abweichungen von den ursprünglichen Planungen auf. Während für diesen Zeitraum ursprünglich 1.111 neue Plätze sowie 248 verschobene Plätze vorgesehen waren, ist nach aktuellem Stand die Umsetzung von neun Projekten realisierbar. Dies umfasst voraussichtlich 283 neue Kita-Plätze und 30 Plätze in der Kindertagespflege, was unter Berücksichtigung von Verschiebungen aus Vorjahren eine Gesamtzahl von 531 neuen Plätzen ergibt. Zehn Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2023/2024, ein Projekt in das Jahr 2024/2025. Als Gründe für diese Verzögerungen werden Baukostensteigerungen, Lieferengpässe und Probleme bei Investoren angeführt. Zur Erreichung der Zielversorgungsquoten von 40 % im U3-Bereich und 100 % im Ü3-Bereich besteht basierend auf den Einwohnerzahlen zum Stand 30.09.2021 ein Bedarf von rund 1.150 Plätzen.

Das Jugendamt nutzt zudem ein internes Lagezentrum, um die Versorgung ukrainischer Kinder durch Sprachbildungsgruppen und Brückenprojekte zu steuern. Die Träger in Essen werden zur Schaffung von Überbelegungsplätzen aufgefordert, wobei die Vergabe nach Dringlichkeit erfolgt. Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes ist der Abbau heilpädagogischer Gruppen bis 2026 vorgesehen. Zur finanziellen Absicherung der inklusiven Teilhabe kann beim Landschaftsverband Rheinland die Basisleistung 1 beantragt werden, um Fachkraftstunden zu finanzieren oder die Gruppenstärke zu reduzieren. Die Zahl der erfassten Kinder mit Förderbedarf stieg von 557 im Kitajahr 2020/2021 auf 693 im Kitajahr 2021/2022. Die Auswirkungen der Zuwanderung auf die Bevölkerungsentwicklung werden durch die Jugendhilfeplanung und die Zentrale Anlaufstelle für Kitaausbau fortlaufend überwacht.

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Beratungsfolge

08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Sachstandsbericht und Bedarfsermittlung bei der Sprachförderung in Kindertagesstätten
Zur Vorlage · 1485/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Überprüfung der Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen zum Gegenstand hat. Der Antrag richtet sich an den Jugendhilfeausschuss sowie den Integrationsrat.

Die Antragsteller fordern die Stadtverwaltung dazu auf, das aktuelle Konzept zur Sprachförderung in Kitas vorzustellen und sowohl die bestehenden als auch die künftigen Bedarfe aufzuzeigen. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Prüfung, ob in Abstimmung mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen die verschiedenen Verfahren zur Sprachermittlung vereinheitlicht werden können. Ziel dieser Untersuchung ist es, festzustellen, ob ein einheitliches Verfahren zur Sprachdiagnostik und -förderung unter Einhaltung aktueller Standards die Qualität der Sprachbildung im Elementarbereich verbessern kann.

Zudem wird die Verwaltung gebeten, darzulegen, wie mit dem Auslaufen des Bundesprogrammes „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ zum Jahresende umgegangen wird. Der Antrag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss eine Entscheidung über die Inhalte trifft, während der Integrationsrat die Informationen zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.1
Änderungsantrag zum Antrag 1485/2022/CDU/GRÜNE: Sachstandsbericht und Bedarfsermittlung bei der Sprachförderung in Kindertagesstätten
Zur Vorlage · 1592/2022/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1592/2022/SPD einen Änderungsantrag zum Antrag 1485/2022/CDU/GRÜNE eingereicht. Ziel des Antrags ist es, die in der ursprünglichen Vorlage enthaltenen Forderungen zum Sachstandsbericht und zur Bedarfsermittlung bei der Sprachförderung in Kindertagesstätten zu ergänzen.

Die Stadtverwaltung Essen wird im Rahmen dieses Antrags gebeten, das aktuelle Konzept zur Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen vorzustellen und sowohl die bestehenden als auch die künftigen Bedarfe darzulegen. Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist die Prüfung, ob in Abstimmung mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen eine Vereinheitlichung der verschiedenen Verfahren zur Sprachermittlung möglich ist.

Zudem fordert die Fraktion eine Darstellung darüber, wie mit dem Ende des Bundesprogrammes „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ zum Jahresende umgegangen werden soll. Dabei soll aufgezeigt werden, welche Erwartungen die Stadt Essen an die Bundes- und Landesregierung stellt, um die Fortführung der Sprachförderung in den Einrichtungen zu gewährleisten. Abschließend wird die Verwaltung gebeten, darzulegen, welche Maßnahmen zur Sicherung der entsprechenden Fachkräfte in den Einrichtungen vorgesehen sind. Der Antrag sieht eine Entscheidung im Jugendhilfeausschuss sowie die Kenntnisnahme im Integrationsrat vor.

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Beratungsfolge

21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.
Kinderschutz in Essen
Zur Vorlage · 1396/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (1396/2022/4) dient der jährlichen Berichterstattung über die Entwicklungen und Anforderungen im Kinderschutz in Essen. Der Bericht umfasst Informationen zu Fallzahlentwicklungen, gesetzlichen Neuerungen sowie Maßnahmen zur Qualitätssicherung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.

Zu den Inhalten gehören Fortbildungen für den Allgemeinen Sozialen Dienst in Kooperation mit der Fliedner Fachhochschule Düsseldorf, die Aktualisierung des Fachstandards Hilfeplanverfahren sowie die Analyse von 200 anonymisierten Kinderschutzfällen aus den Jahren 2019 bis 2021. Zudem wird die Erweiterung der Beratungsstruktur bei sexualisierter Gewalt durch die Einstellung von zwei Fachkräften im Jugendpsychologischen Institut sowie die Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes thematisiert.

Im Kontext des Landeskinderschutzgesetzes NRW sollen bestehende Strukturen in Essen geprüft werden, um die Anforderungen an interdisziplinäre Netzwerke und Schutzkonzepte umzusetzen. Die Verwaltung berichtet von einem Anstieg der Überprüfungen von Kindeswohlgefährdungen um 5 Prozent und einer Zunahme festgestellter Gefährdungssituationen um 2,2 Prozent. Bei den Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII ist ein Anstieg bei Kindern unter 12 Jahren zu verzeichnen, weshalb das Jugendamt die Erweiterung stationärer Notaufnahmen prüft. Die Zahlen der Einsätze des Kinder- und Jugendnotrufs sowie der Fachberatung InsoFa weisen seit 2015 einen deutlichen Zuwachs auf.

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Beratungsfolge

21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021
Zur Vorlage · 1215/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Jahresbericht der Erziehungsberatung in Essen für das Jahr 2021 befasst sich mit der Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien in schwierigen Lebenslagen. Im Berichtsjahr wurden über die sieben in der Stadt tätigen Beratungsstellen insgesamt 3.523 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte begleitet. Die Beratungsangebote, die sowohl in öffentlicher als auch in freier Trägerschaft erbracht werden, konzentrierten sich in diesem Zeitraum auf die Schwerpunktthemen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

Die Arbeit der Beratungsstellen war im Jahr 2021 durch die Anpassung von Methoden an die Bedingungen der Pandemie geprägt, um die Erreichbarkeit der Zielgruppen sicherzustellen. Ein wesentlicher Aspekt der Dienstleistung ist der präventive Charakter sowie die Kooperation mit weiteren Fachrichtungen zur Stabilisierung von Familiensystemen. Die Wartezeiten blieben dabei gering, wobei in über 80 Prozent der Fälle eine Beratung innerhalb eines Monats angeboten werden konnte.

Neben der fallbezogenen Zusammenarbeit mit Institutionen wie den Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes wird die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote thematisiert. Der Bericht liegt verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat sowie den Bezirksvertretungen I bis IX, zur Kenntnisnahme vor.

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Beratungsfolge

08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Mietkostenzuschuss für die Räumlichkeiten des Förderturmhauses für den Verein "Förderturm – Ideen für Essener Kinder e.V.“
Zur Vorlage · 1388/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss soll über die Gewährung eines Mietkostenzuschusses für die Räumlichkeiten des Vereins „Förderturm – Ideen für Essener Kinder e.V.“ im Förderturmhaus in Altenessen entscheiden. Die Vorlage basiert auf einem Antrag eines Vorstandsmitglieds des Vereins an das Jugendamt. Der Verein nutzt seit Februar 2008 das ehemalige Pförtnerhaus der Zeche Carl mit einer Nutzfläche von insgesamt rund 348 Quadratmetern. Das Projekt arbeitet seit 2008 mit dem Jugendamt zusammen und bietet pädagogische Angebote sowie Elternarbeit für Familien im Sozialraum an. Das Team umfasst aktuell vier hauptamtliche Beschäftigte, zwei Basis-Mitarbeitende sowie eine Person im Freiwilligen Sozialen Jahr, wobei die Kinderbetreuung 26 Grundschulkinder umfasst.

Aufgrund eines neuen Mietvertrags, der ab dem 1. Juli 2022 Mietzahlungen vorsieht, wird die Übernahme der Kosten beantragt. Der Beschlussvorschlag sieht für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2022 einen Zuschuss in Höhe von 8.704,50 Euro vor. Ab dem 1. Januar 2023 soll eine jährliche Mietkostenförderung in Höhe von 20.890,80 Euro gewährt werden, um die Fortführung der Arbeit zu ermöglichen. Die Finanzierung erfolgt über den Kostenstellenplan des Jugendamtes. Die Mittel für das Jahr 2022 sind vorhanden, während die Mittel für das Jahr 2023 bereits in der Haushaltsanmeldung berücksichtigt wurden. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V ist zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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Beratungsfolge

20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Benennung der Mitglieder für den Inklusionsbeirat
Zur Vorlage · 1425/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Essen soll über die Benennung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern für den Inklusionsbeirat entscheiden. Der Inklusionsbeirat dient als Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen. Er hat die Aufgabe, den Rat sowie die Verwaltung der Stadt Essen und weitere Institutionen im Bereich der Behinderten- und Inklusionsarbeit zu beraten und zu unterstützen. Ziel des Gremiums ist die Vermeidung von Benachteiligungen sowie die Förderung der Teilhabe.

Gemäß der im Februar 2022 beschlossenen Satzung ist vorgesehen, dass der Jugendhilfeausschuss zwei Vertreterinnen und Vertreter von Menschen mit Schwerbehinderung in der Altersgruppe zwischen 18 und 25 Jahren sowie deren Stellvertretungen bestimmt. Die Vorschläge für diese Positionen werden durch die Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII eingereicht.

Die vorliegende Vorlage der Verwaltung sieht vor, zwei Personen als stimmberechtigte Mitglieder für den Inklusionsbeirat zu benennen. Diese Auswahl erfolgte nach einer Suche und Gesprächen mit Interessierten durch die zuständigen Arbeitsgemeinschaften. Während die beiden vorgeschlagenen Personen für eine Mitarbeit gewonnen werden konnten, ist die Besetzung der Stellvertretungspositionen noch offen. Die Arbeitsgemeinschaften führen weitere Gespräche, um Nachbesetzungen für die Stellvertretungsfunktionen zu finden.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Bericht zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen
Zur Vorlage · 1404/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (1404/2022/4) befasst sich mit der Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen sowie dem Sachstand der Zusammenarbeit mit den Partnern am Ausbildungsmarkt. Im Zentrum steht die Jugendberufsagentur Essen, die seit dem Schuljahr 2019/20 die Betreuung aller weiterführenden Schulen und junger Menschen bis zum 25. Lebensjahr übernimmt. Ein Bestandteil ist das Landesprogramm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoB), ergänzt durch das Projektbüro „Get Contact“, über das bereits mehr als 230 junge Menschen kontaktiert wurden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, verschiedene Fachausschüsse, der Rat der Stadt Essen sowie der Unterausschuss Jugend den aktuellen Sachstand zur Kenntnis nehmen.

Zur Datenlage wird auf die monatlichen Statistiken der Bundesagentur für Arbeit sowie die Analysen des Ausbildungskonsens verwiesen. Die Stadt Essen bietet über 30 eigene Ausbildungsangebote an, darunter Stellen für Verwaltungsfachangestellte, Erzieher und Brandmeisteranwärter. Zur Bewerbergewinnung werden Messen, Schulbesuche und soziale Medien genutzt.

Zudem werden verschiedene Förderprogramme wie die Berufseinstiegsbegleitung, das Projekt „Übergangsbegleitung“ sowie die „Ausbildungsbotschafter NRW“ aufgeführt. Die Einstiegsqualifizierung dient als Vorbereitung auf eine Ausbildung, wobei eine Substitution der Ausbildung durch diese Maßnahme ausgeschlossen ist. Ergänzende Angebote der Jugendberufsagentur umfassen unter anderem die Assistierte Ausbildung und das Coaching U25. Für Jugendliche ohne betriebliche Ausbildungsmöglichkeit existiert die Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE), wofür das JobCenter Essen die Kapazitäten bedarfsorientiert plant.

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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Erweiterung des Fördermittelabrufs für das Programm "Demokratie leben!" in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1066/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Erweiterung des Fördermittelabrufs für das Programm „Demokratie leben!“ zum Gegenstand hat. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, den Integrationsrat sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme und an den Jugendhilfeausschuss zur Entscheidung.

Die Antragsteller bitten die Stadtverwaltung Essen, zu prüfen, ob Fördermittel für eine weitere „Partnerschaft für Demokratie“ abrufbar sind. Zudem soll die Verwaltung die konkreten Antragsmodalitäten sowie die Voraussetzungen für einen solchen Abruf mitteilen. Ein weiterer Punkt des Antrags umfasst die Untersuchung, inwieweit die Teilhabechancen an politischen Prozessen, unter ausdrücklicher Berücksichtigung einer Kinder- und Jugendbeteiligung, optimiert werden können.

Die Ergebnisse der Überprüfung und der Verwaltung sollen für die Beratungen in den beteiligten Gremien nach der Sommerpause 2022 vorgelegt werden. Der Vorgang ist in den entsprechenden Ausschüssen zur Entscheidung und Kenntnisnahme vorgesehen.

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Beratungsfolge

20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
15.06.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
19.
Sachstandsbericht über die Gebäudeinfrastruktur in der Kinder- und Jugendarbeit
Zur Vorlage · 1102/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Bestandsaufnahme der Gebäudeinfrastruktur in der Kinder- und Jugendarbeit vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Jugendhilfeausschuss sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.

Die Stadtverwaltung wird gebeten, auf Grundlage des Kinder- und Jugendförderplanes eine Übersicht der Räumlichkeiten vorzulegen, die für die zentrale sowie die stadtteilbezogene Kinder- und Jugendarbeit genutzt werden. Dabei soll eine Differenzierung zwischen städtischen Angeboten und freien sowie privaten Einrichtungen erfolgen. Die Untersuchung soll zudem die Angebote innerhalb der Einrichtungen sowie deren Belegungszeiten erfassen, um freie Kapazitäten für zusätzliche Angebote zu identifizieren.

Ein weiterer Bestandteil der Anfrage umfasst die Erfassung des baulichen Zustands, der Barrierefreiheit und der Größe der nutzbaren Flächen. Darüber hinaus wird eine Konzeption gefordert, die die Einbeziehung der verantwortlichen Akteure sowie der Kinder und Jugendlichen vorsieht, um etwaige Mehrbedarfe zu ermitteln. Ziel der Antragsteller ist es, die offene Kinder- und Jugendarbeit durch die Berücksichtigung aktueller Bedarfe weiterzuentwickeln.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
19.1
Sachstandsbericht über die Gebäudeinfrastruktur in der Kinder- und Jugendarbeit
Zur Vorlage · 1593/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Bestandsaufnahme der Gebäudeinfrastruktur in der Kinder- und Jugendarbeit vorsieht. Die Vorlage mit der Nummer 1593/2022/CDU/GRÜNE fordert die Stadtverwaltung dazu auf, auf Basis des Kinder- und Jugendförderplanes eine Untersuchung der Räumlichkeiten vorzunehmen, die für die zentrale sowie die stadtteilbezogene Kinder- und Jugendarbeit genutzt werden.

Die Untersuchung soll dabei zwischen städtischen Angeboten sowie freien und privaten Einrichtungen differenzieren. Ein wesentlicher Bestandteil der Bestandsaufnahme ist die Prüfung der pädagogischen Bedarfe, die aufgrund der baulichen Substanz oder der räumlichen Gegebenheiten derzeit nur begrenzt abgedeckt werden können. Zudem sollen der bauliche Zustand, die Barrierefreiheit sowie die Größe der nutzbaren Flächen in den jeweiligen Einrichtungen erfasst werden.

Ergänzend wird die Erstellung einer Konzeption beantragt, um die verantwortlichen Akteure sowie Kinder und Jugendliche einzubeziehen und so mögliche Mehrbedarfe zu ermitteln. Ziel der Maßnahme ist es, durch die Analyse der baulichen Voraussetzungen die Angebote der Kinder- und Jugendarbeit weiterzuentwickeln. Der Antrag wurde dem Jugendhilfeausschuss zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Controllingbericht des Jugendamtes I. Quartal 2022
Zur Vorlage · 1417/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 13. September 2022 den Controllingbericht des Jugendamtes für das erste Quartal 2022 zur Kenntnis genommen. Der Bericht bezieht sich auf den Stichtag 31. März 2022.

Die vorliegende Vorlage der Verwaltung dient der Information über die finanzielle und operative Entwicklung im Bereich der Jugendhilfe. Der Bericht umfasst die Darstellung der Gesamtkosten sowie etwaiger Folgekosten, wobei die detaillierten Berechnungen zur Finanzierung und Veranschlagung in den Anlagen der Vorlage enthalten sind. Neben den Kosten für Investitionen und einmaligen Aufwand werden auch kalkulatorische Kosten, Personalkosten sowie Sachkosten und sonstige Kosten thematisiert.

Zudem wurde im Rahmen der Vorlagenprüfung eine Vorab-Einschätzung zur Klimarelevanz vorgenommen. Die Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde in diesem Zusammenhang als nicht vorhanden eingestuft. Die zuständige Fachabteilung hat den Bericht zur Kenntnisnahme im Jugendhilfeausschuss vorgelegt.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Controllingbericht des Jugendamtes II. Quartal 2022
Zur Vorlage · 1418/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss hat den Controllingbericht des Jugendamtes für das zweite Quartal 2022 vorgelegt bekommen. Der Bericht bezieht sich auf den Stichtag 30. Juni 2022.

Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch das Gremium. Der Bericht umfasst die Darstellung der finanziellen Lage und der betrieblichen Entwicklung des Jugendamtes im genannten Zeitraum. In der vorliegenden Fassung der Vorlage sind spezifische Details zu den Gesamtkosten, Personalkosten oder Sachkosten nicht einzeln aufgeführt, sondern verweisen auf die entsprechenden Anlagen des Dokuments. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die zuständigen Stellen war erforderlich. Auswirkungen auf den Klimaschutz wurden im Rahmen einer ersten Einschätzung als nicht vorhanden eingestuft.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt für das Haushaltsjahr 2022
Zur Vorlage · 1415/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Jugendamt hat eine Vorlage zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022 vorgelegt. Der Antrag sieht eine Bereitstellung von 8.000.000 Euro in der Produktgruppe „Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien“ vor. Die Maßnahme basiert auf § 83 Absatz 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

Der Mehrbedarf ergibt sich laut der Verwaltung aus der Entwicklung im Bereich der erzieherischen Hilfen. In der Produktgruppe sind steigende Fallzahlen bei ambulanten Hilfen sowie höhere Fallkosten zu verzeichnen. Bei stationären Hilfen sind zudem gestiegene Entgeltsätze sowie zunehmende Erstattungsansprüche anderer Kommunen für Jugendhilfeleistungen ursächlich. Da es sich um gesetzliche und vertragliche Verpflichtungen handelt, wird die Bereitstellung zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit als notwendig dargestellt.

Die Deckung der 8.000.000 Euro soll durch verschiedene Mittel erfolgen. Hierzu zählen Minderaufwendungen in der Produktgruppe „Einrichtung der Jugendarbeit“ in Höhe von 259.886 Euro sowie Minderaufwendungen in der Produktgruppe „Steuern, Zuweisungen und Umlagen“ in Höhe von 7.546.907 Euro. Zusätzlich werden voraussichtliche Mehrerträge in der Produktgruppe „Kinder in der Tagespflege“ in Höhe von 193.207 Euro zur Kompensation herangezogen. Die Vorlage wurde zur Beratung in den Jugendhilfeausschuss sowie den Haupt- und Finanzausschuss sowie zur Entscheidung in den Rat der Stadt Essen vorgelegt.

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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
23.
Anerkennung des Vereins Laissez-passer e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 0726/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss hat die Anerkennung des Vereins Laissez-passer e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Die Zuordnung erfolgt in die Trägerkategorie 4 für andere Träger der Jugendarbeit. Diese Anerkennung ist zunächst auf ein Jahr befristet. Der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.

Der im Jahr 2016 gegründete Verein ist seit 2018 im Bereich der Jugendhilfe tätig. Die Arbeit des Vereins umfasst die Förderung der internationalen Gesinnung, der Toleranz sowie des bürgerschaftlichen Engagements. Zu den Schwerpunkten gehören die Beratung und Begleitung von jungen Menschen und deren Familien ohne Bleiberecht sowie die Unterstützung von Integrationsprozessen. Der Verein nutzt hierfür Büroräume in der Rellinghauser Straße und arbeitet mit öffentlichen Einrichtungen zusammen.

Das Tätigkeitsfeld des Vereins beinhaltet unter anderem die Jugendarbeit durch Freizeit- und außerschulische Bildungsangebote, die Teilnahme an Programmen wie „Arche Noah“ sowie die Mitwirkung im Modellprojekt „Baladi – Meine Stadt“. Ein Beispiel für die Vereinsarbeit ist die Jugendgruppe „LAPIS“, in der Jugendliche zwischen 12 und 21 Jahren politische Bildung praktizieren und an Exkursionen teilnehmen. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe vorliegen und der Verein einen wesentlichen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.
Anerkennung des Vereins Integration und Bildungszentrum Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 0728/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss soll die Anerkennung des Vereins Integration und Bildungszentrum Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschließen. Die Vorlage sieht zudem eine Zuordnung in die Trägerkategorie 4 für andere Träger der Jugendarbeit vor, wobei die Anerkennung zunächst auf ein Jahr befristet ist. Der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen die Entscheidung zur Kenntnis nehmen.

Der Verein, der eine Moscheegemeinde in Essen-Borbeck vertritt, bietet seit Jahren Angebote in den Bereichen Jugendförderung, Bildung und Erziehung an. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Unterstützung muslimischer sowie türkischstämmiger Jugendlicher sowie geflüchteter Kinder und Jugendlicher. Das Programm umfasst unter anderem Lern- und Förderangebote, die durch Vereinsmitglieder durchgeführt werden, sowie die Unterstützung bei der Suche nach Ausbildungs- und Arbeitsplätzen. Zudem werden Freizeitaktivitäten wie Ausflüge und sportliche Angebote durchgeführt.

Nach Angaben der Verwaltung liegen die Voraussetzungen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe vor, da der Verein einen wesentlichen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet. Die Räumlichkeiten des Vereins bieten für die Zielgruppe separate Aufenthaltsräume für Gruppenstunden und gemeinsame Aktivitäten.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
25.
Anerkennung des Vereins Irakische Sozial- und Kulturgemeinde e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 0752/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss hat die Anerkennung des Vereins Irakische Sozial- und Kulturgemeinde e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Die Zuordnung erfolgt in die Trägerkategorie 4 für andere Träger der Jugendarbeit, wobei die Anerkennung zunächst auf ein Jahr befristet ist. Der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration nehmen den Vorgang zur Kenntnis.

Der seit 1998 bestehende, gemeinnützige Verein bietet verschiedene Angebote für Familien und Menschen mit Migrationshintergrund an. Das Spektrum umfasst Beratungsleistungen zu Themen wie Arbeit, Soziales und Bildung sowie Unterstützung bei Behördengängen. Im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe werden unter anderem Hausaufgabenbetreuung, Nachhilfe und Sprachförderung in arabischer Sprache sowie außerschulische Freizeitangebote wie Bastelgruppen, Fahrradtouren und Kinobesuche durchgeführt. Zudem werden Workshops zu Themen wie gewaltfreier Kommunikation und Rassismusprävention angeboten.

Der Verein arbeitet mit verschiedenen Institutionen wie dem Jugendmigrationsdienst, der cse gGmbH, dem JobCenter und dem Kulturbüro zusammen. Zudem ist er an einem durch das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration geförderten Projekt zur Stärkung muslimischer und alevitischer Sozialarbeit beteiligt. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe vorliegen und der Verein einen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26.
Anerkennung des Vereins Spielmannszug "Glück Auf" Feuerwehr Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 1303/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss hat den Beschlussvorschlag zur Anerkennung des Vereins Spielmannszug „Glück Auf“ Feuerwehr Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII geprüft. Die Vorlage sieht vor, den Verein dieser Trägerkategorie zuzuordnen, wobei die Einstufung in die Kategorie 4 (andere Träger der Jugendarbeit) erfolgt. Diese Anerkennung ist zunächst auf ein Jahr befristet.

Der im Jahr 1953 gegründete Verein, der Mitglied im LandesMusikVerband NRW sowie im Feuerwehrverband ist, konzentriert sich aktuell auf die Arbeit als Flötenorchester. Mit etwa 100 Mitgliedern, von denen rund 35 musikalisch aktiv sind, umfasst die Vereinsstruktur verschiedene Altersgruppen. Neben dem musikalischen Angebot, das wöchentlichen Unterricht sowie die Teilnahme an Wertungsspielen umfasst, liegt ein Schwerpunkt auf der Gemeinschaftsbildung.

Die Jugendarbeit des Vereins umfasst eine Gruppe von circa 16 Jugendlichen. Die Organisation sieht eine eigene Jugendversammlung sowie eine Jugendkasse vor, über die die jungen Mitglieder selbstständig über die Verwendung von Mitteln entscheiden können. Zudem werden zwei Jugendvertreter für jeweils zwei Jahre gewählt, um die Interessen der Jugend im Vorstand zu vertreten. Die pädagogische Begleitung erfolgt unter anderem durch Mitglieder mit Jugendleitercard. Die Finanzierung des Vereins erfolgt über Mitgliedsbeiträge und Förderungen des LandesMusikVerband NRW. Laut der vorliegenden Dokumentation erfüllt der Verein die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Richtlinien der Stadt Essen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Anerkennung des Vereins Life & Cultural Factories e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 1405/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss hat die Anerkennung des Vereins Life & Culture Factories e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Die Zuordnung erfolgt in die Trägerkategorie 6 für andere Träger der Jugendhilfe, wobei die Anerkennung zunächst auf ein Jahr befristet ist.

Der im Jahr 2019 gegründete und in Essen-Stadtwald ansässige Verein verfolgt das Ziel, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Inklusion verschiedener Personengruppen zu fördern. Die Arbeit des Vereins basiert auf dem Leitbild der Teilhabe, wobei kulturelle Bildung als Medium genutzt wird, um Menschen aus marginalisierten Gruppen, Geflüchteten oder Menschen in Armut zu erreichen. Die Finanzierung des Vereins erfolgt durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Fördergelder.

Zu den bisherigen Aktivitäten gehören unter anderem medienpädagogische Workshops für Jugendliche sowie die Vermittlung von Musikschaffenden an Schulen. Ein wesentlicher Bestandteil der Vereinsarbeit ist das Format Forumtheater Altenessen, das durch ein Ensemble aus Schauspielerinnen, Schauspielern, Theaterpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen arbeitet. Dieses Projekt setzt an gesellschaftlichen Herausforderungen im Essener Norden an und nutzt theaterpädagogische Methoden zur Konfliktlösung. Die Verwaltung stellt fest, dass der Verein die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Richtlinien der Stadt Essen erfüllt und einen Beitrag zur Erfüllung der Aufgaben der Jugendhilfe leistet.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28.
Unbefristete Anerkennung des Vereins GedankenWerk e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 0931/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss hat die unbefristete Anerkennung des Vereins GedankenWerk e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Zuvor wurden die Gremien des Integrationsrates sowie des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration über den Vorgang informiert.

Der im Jahr 2015 gegründete Verein ist in der präventiven politischen Bildungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen in Essen tätig. Das Angebot umfasst derzeit zwölf aktive Dialoggruppen sowie das Projekt „Wie wollen wir leben?“, welches als Workshop an Schulen durchgeführt wird. Die Arbeit der Gruppen findet in schulischen oder außerschulischen Rahmen statt und wird durch professionelle Begleiter aus dem Verein geleitet. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Dialog zwischen den Religionen sowie Fragen der Identitätsbildung, des Zusammenlebens und der Diskriminierung. Die Organisation erfolgt in Kooperation mit dem Verein für gegenseitigen Respekt, Anerkennung und Achtsamkeit (RAA) sowie dem Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Essen.

Die Workshops zielen darauf ab, die Teilhabe von Jugendlichen zu fördern und die Sensibilisierung für demokratie- und freiheitsfeindliche Einstellungen zu unterstützen. Perspektivisch ist ein Ausbau der Angebote geplant, unter anderem durch die Wiederaufnahme des Projektes „Living Library“ in Zusammenarbeit mit der Stadtbibliothek Essen. Die Verwaltung stellt fest, dass der Verein die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die städtischen Richtlinien erfüllt und einen Beitrag zur Erfüllung der Jugendhilfeaufgaben in Essen leistet.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29.

Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
30.

Beschlusskontrolle
31.

Anträge
31.1
Pfingst-Open-Air 2023
Zur Vorlage · 1560/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der im Jugendhilfeausschuss zur Entscheidung vorgelegt wurde. Gegenstand des Antrags ist die Planung für das Pfingst-Open-Air 2023.

Mit der Vorlage wird die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, zeitnah über den aktuellen Stand der Planungen für die Durchführung der Veranstaltung im Jahr 2023 zu berichten. Der Antrag wurde für die Beratung im Jugendhilfeausschuss im September 2022 vorgesehen.

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Beratungsfolge

13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
32.

Mitteilungen und Anfragen
32.1

Übersicht über kostenfreies Essen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit (Anfrage SPD-Fraktion)