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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (13. Sitzung)
30.08.2022, 14:00 – 30.08.2022, 18:15
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Vorlage ansehen · 1268/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 31.05.2022
3. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher Relevanz
4. Bericht der Unfallbeauftragten
5. Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten für den Stadtbezirk IX
Vorlage ansehen · 0337/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
6. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Steinskulptur vor dem Stadtbad Werden
Vorlage ansehen · 1226/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Bauliche Veränderungen im Bereich Werdener Markt
Vorlage ansehen · 2248/2021/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Mehr Bäume in der Wilhelmstraße in Essen-Kettwig
Vorlage ansehen · 1265/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Durchfahrverbot für Motorräder in der Wintgenstr./Knappenstiege und dem Lürsweg
Vorlage ansehen · 1409/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2022/2023
Vorlage ansehen · 0632/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Überlassung von Schulraum im Jahr 2022
Vorlage ansehen · 1196/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/2023
Vorlage ansehen · 1177/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen
Vorlage ansehen · 1046/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Sichere Fahrradstellplätze im Zentrum von Werden errichten
Vorlage ansehen · 0248/2022/GRÜNE · Antrag BV IX
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)
Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
16. Bebauungsplan Nummer 04/15 "Icktener Straße (ehem. Tennisanlage)"
Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0688/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
17. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung
Vorlage ansehen · 1311/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Trinkwasserbrunnen in Essen
Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19. Parkraumgestaltung Weg zur Platte/Ruettelskamp
Vorlage ansehen · 1389/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20. Sichere Querung für Fußgänger der Hauptstraße in Höhe der Hausnummern 43-61 und der Wilhelmstraße im Mündungsbereich zur Hauptstraße
Vorlage ansehen · 1410/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Insektenfreundliche Friedhofsgestaltung
Vorlage ansehen · 1411/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Bücherschrank auf der Höhe
Vorlage ansehen · 1412/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Blumenampeln an Laternen im Bezirk IX
Vorlage ansehen · 1413/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Basketballplatz auf der Sportanlage Ruhrtalstraße
Vorlage ansehen · 1414/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Aufstellen von Bücherschränken im Bezirk IX
Vorlage ansehen · 0649/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Vergabe bezirklicher Mittel 2022
26.1 HVV Kettwig - Zuschuss zum Martinszug 2022 in Kettwig
26.2 IG Bahnhof Kettwig - Antrag auf Förderung des Jubiläumsfestes
26.3 Essen-Werdener Ruder-Club - Jubiläumsfeier 125 Jahre
26.4 Kettwiger Sportverein - Antrag auf Zuschuss für 100 Jahr-Feier
26.4.1 Kettwiger Sportverein - Antrag Zuschuss Nikolausturnen
26.5 Außenanlage Rathaus Kettwig - Angebote Blumenkübel und Bodenstopper
26.6 Geschichts- und Kulturverein Werden - Kostenbeteiligung Betreuung des Brunnens am Werdener Dom
26.7 Werdener Bürger- und Heitmatverein - Erneuerung Archäologischer Pfad in Essen-Werden
26.8 Gedenktafel Bergfriedhof
26.9 Werdener Werbering - Bezuschussung Weihnachtsmarkt
26.10 Pflege und Gestaltung Platz Lürsweg/Ecke Wintgenstraße
26.11 Welle Werden - Bezuschussung Mikrofon u.a.
27. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
28. Mitteilungen der Verwaltung
29. Anfragen und Mitteilungen
30. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
32. Anfragen und Mitteilungen
33. Ortstermine
34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil