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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (13. Sitzung)

30.08.2022, 14:00 – 30.08.2022, 18:15

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

Vorlage ansehen · 1268/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

2. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 31.05.2022
3. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher Relevanz
4. Bericht der Unfallbeauftragten
5. Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten für den Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 0337/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

6. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Steinskulptur vor dem Stadtbad Werden

Vorlage ansehen · 1226/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bauliche Veränderungen im Bereich Werdener Markt

Vorlage ansehen · 2248/2021/BV IX 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Mehr Bäume in der Wilhelmstraße in Essen-Kettwig

Vorlage ansehen · 1265/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Durchfahrverbot für Motorräder in der Wintgenstr./Knappenstiege und dem Lürsweg

Vorlage ansehen · 1409/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0632/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Überlassung von Schulraum im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1196/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/2023

Vorlage ansehen · 1177/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Sichere Fahrradstellplätze im Zentrum von Werden errichten

Vorlage ansehen · 0248/2022/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Bebauungsplan Nummer 04/15 "Icktener Straße (ehem. Tennisanlage)" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0688/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

17. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 1311/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. Parkraumgestaltung Weg zur Platte/Ruettelskamp

Vorlage ansehen · 1389/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Sichere Querung für Fußgänger der Hauptstraße in Höhe der Hausnummern 43-61 und der Wilhelmstraße im Mündungsbereich zur Hauptstraße

Vorlage ansehen · 1410/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Insektenfreundliche Friedhofsgestaltung

Vorlage ansehen · 1411/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Bücherschrank auf der Höhe

Vorlage ansehen · 1412/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Blumenampeln an Laternen im Bezirk IX

Vorlage ansehen · 1413/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Basketballplatz auf der Sportanlage Ruhrtalstraße

Vorlage ansehen · 1414/2022/CDU/FDP · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Aufstellen von Bücherschränken im Bezirk IX

Vorlage ansehen · 0649/2022/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Vergabe bezirklicher Mittel 2022
26.1 HVV Kettwig - Zuschuss zum Martinszug 2022 in Kettwig
26.2 IG Bahnhof Kettwig - Antrag auf Förderung des Jubiläumsfestes
26.3 Essen-Werdener Ruder-Club - Jubiläumsfeier 125 Jahre
26.4 Kettwiger Sportverein - Antrag auf Zuschuss für 100 Jahr-Feier
26.4.1 Kettwiger Sportverein - Antrag Zuschuss Nikolausturnen
26.5 Außenanlage Rathaus Kettwig - Angebote Blumenkübel und Bodenstopper
26.6 Geschichts- und Kulturverein Werden - Kostenbeteiligung Betreuung des Brunnens am Werdener Dom
26.7 Werdener Bürger- und Heitmatverein - Erneuerung Archäologischer Pfad in Essen-Werden
26.8 Gedenktafel Bergfriedhof
26.9 Werdener Werbering - Bezuschussung Weihnachtsmarkt
26.10 Pflege und Gestaltung Platz Lürsweg/Ecke Wintgenstraße
26.11 Welle Werden - Bezuschussung Mikrofon u.a.
27. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
28. Mitteilungen der Verwaltung
29. Anfragen und Mitteilungen
30. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

32. Anfragen und Mitteilungen
33. Ortstermine
34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil