Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Vorstellung von Herrn Dr. Müller-Kissing (Leiter Untere Denkmalbehörde FB 61-8)

2. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 20.10.2022

3. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.11.2022

4. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.12.2022

5. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

6. Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“

Vorlage ansehen · 0001/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Mit Aussprache zur Beratung in den Rat geschoben

7. Grüne Hauptstadt Europas - 2. Fortschrittsbericht 2021

Vorlage ansehen · 1827/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Ausbau Humboldtstraße von Fulerumer Straße bis Max-Halbach-Straße (Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr)

Vorlage ansehen · 2073/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße Bericht zum Projektverlauf und Planungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1779/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um eine Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Städtebauförderprogramm 2022

Vorlage ansehen · 2183/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Wohnungsmarkt in Essen 2022 Essener Wohnungsmarktbarometer 2022

Vorlage ansehen · 0022/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 2012/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.1 Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)

Vorlage ansehen · 0211/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Enthaltung der Fraktionen SPD und FDP

12.A. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand und Fortschreibung Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 2170/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.B. Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Söllingstraße 13-15 hier: Beauftragung eines Generalplaners

Vorlage ansehen · 2025/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginn zur öffentlichen Spielplatzgestaltung der Wiesenfläche Rosastraße/Isenbergstraße

Vorlage ansehen · 2147/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Bilanzielle Grundstücksübertragung von städtischen Grundstücken an die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) hier: Am Thurmfeld

Vorlage ansehen · 1884/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Mehrfachbeauftragung zum Flughafen Essen/Mülheim hier: Vorstellung der Ergebnisse und Bericht über das weitere Vorgehen der Stadt Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 2195/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Vorkaufsrecht gemäß § 31 Denkmalschutzgesetz NRW

Vorlage ansehen · 2000/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

17. Bebauungsplanverfahren "Bottroper Straße/Hilgerstraße (Thurmfeld)" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage ansehen · 2168/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Willy-Brandt-Platz"

Vorlage ansehen · 2149/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Vogelheimer Straße / An der Walkmühle (Wohngebiet)", Aufnahme in das Arbeitsprogramm

Vorlage ansehen · 1867/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Anträge und Anfragen

20.1 Entwicklungspotentiale zur Schaffung von Wohnraum und Kindertagesbetreuung im Bereich Worringstraße 285 Burgaltendorf

Vorlage ansehen · 2066/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20.2 Anfrage zum nächsten Wohnungsmarktbericht der Arbeitsgruppe Perspektive Wohnen (Anfrage der AfD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0212/2023/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: schriftliche Beantwortung

21. Verschiedenes

22. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Außenwerbekonzept für die Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. öffentlich geförderter Wohnungsbau

25. Anträge und Anfragen

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Pressemitteilung