Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung)

02.02.2023, 15:02 – 02.02.2023, 19:04 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Vorstellung von Herrn Dr. Müller-Kissing (Leiter Untere Denkmalbehörde FB 61-8)
2.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 20.10.2022
3.

Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 17.11.2022
4.

Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 01.12.2022
5.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
6.
Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“
Zur Vorlage · 0001/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung)
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — in den Rat geschoben
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Mit Aussprache zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: Mit Aussprache zur Beratung in den Rat geschoben
7.
Grüne Hauptstadt Europas - 2. Fortschrittsbericht 2021
Zur Vorlage · 1827/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Ausbau Humboldtstraße von Fulerumer Straße bis Max-Halbach-Straße (Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr)
Zur Vorlage · 2073/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße Bericht zum Projektverlauf und Planungsbeschluss
Zur Vorlage · 1779/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um eine Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Städtebauförderprogramm 2022
Zur Vorlage · 2183/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Wohnungsmarkt in Essen 2022 Essener Wohnungsmarktbarometer 2022
Zur Vorlage · 0022/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: Umsetzungskonzept
Zur Vorlage · 2012/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.1
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)
Zur Vorlage · 0211/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Enthaltung der Fraktionen SPD und FDP
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Enthaltung der Fraktionen SPD und FDP
12.A.
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand und Fortschreibung Umsetzungskonzept
Zur Vorlage · 2170/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.B.
Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Söllingstraße 13-15 hier: Beauftragung eines Generalplaners
Zur Vorlage · 2025/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginn zur öffentlichen Spielplatzgestaltung der Wiesenfläche Rosastraße/Isenbergstraße
Zur Vorlage · 2147/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Bilanzielle Grundstücksübertragung von städtischen Grundstücken an die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) hier: Am Thurmfeld
Zur Vorlage · 1884/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen und einstimmig keine Bedenken erhoben
13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.
Mehrfachbeauftragung zum Flughafen Essen/Mülheim hier: Vorstellung der Ergebnisse und Bericht über das weitere Vorgehen der Stadt Mülheim an der Ruhr
Zur Vorlage · 2195/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Vorkaufsrecht gemäß § 31 Denkmalschutzgesetz NRW
Zur Vorlage · 2000/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — abgesetzt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
17.
Bebauungsplanverfahren "Bottroper Straße/Hilgerstraße (Thurmfeld)" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens
Zur Vorlage · 2168/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Willy-Brandt-Platz"
Zur Vorlage · 2149/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Vogelheimer Straße / An der Walkmühle (Wohngebiet)", Aufnahme in das Arbeitsprogramm
Zur Vorlage · 1867/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.

Anträge und Anfragen
20.1
Entwicklungspotentiale zur Schaffung von Wohnraum und Kindertagesbetreuung im Bereich Worringstraße 285 Burgaltendorf
Zur Vorlage · 2066/2022/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20.2
Anfrage zum nächsten Wohnungsmarktbericht der Arbeitsgruppe Perspektive Wohnen (Anfrage der AfD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0212/2023/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — schriftliche Beantwortung
Ergebnis: schriftliche Beantwortung
21.

Verschiedenes
22.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Außenwerbekonzept für die Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
25.

Anträge und Anfragen
26.

Mitteilungen der Verwaltung
27.

Pressemitteilung