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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 30.01.2024
• 2.
  Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 27.02.2024
• 3.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 3. a.
  Rechenmodell für die Berücksichtigung von Klimakosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen

  Zur Vorlage · 0377/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0377/2024/7 sieht die Einführung eines vereinfachten Rechenmodells vor, um Klimakosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen für energetisch relevante Einzelbaumaßnahmen zu berücksichtigen. Ziel des Modells ist es, vermiedene Umweltschadenskosten sowie eingesparte CO2-Besteuerungen transparent auszuweisen, um die Wirtschaftlichkeit klimafreundlicher Technologien darzustellen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dieses Modell zunächst für einen zweijährigen Pilotzeitraum in ausgewählten Projekten einzusetzen. Die Verwaltung soll nach Ablauf dieses Zeitraums, im zweiten Halbjahr 2026, Bericht erstatten.

  Die Berechnung der Kosten unterscheidet zwischen CO2-Abgaben, CO2-Gesamtkosten und CO2-Schattenpreiskosten. Für das Jahr 2027 wird ein Wert von 80 Euro pro Tonne CO2 angenommen, mit einem linearen Anstieg auf 275 Euro pro Tonne bis zum Jahr 2045. Die zentralen Berechnungen werden durch das Energiemanagement der Immobilienwirtschaft mittels eines entwickelten Tools durchgeführt.

  Das Tool dient der monetären Bewertung von CO2-Emissionen und der Prüfung der Vereinbarkeit von Maßnahmen mit den Klimaschutzzielen der Stadt Essen. Es deckt die Bereiche Wärme und Strom ab, wobei im Bereich Wärme bis zu fünf Varianten von Wärmeerzeugungsanlagen gleichzeitig vergleichbar sind. Im Bereich Strom ermöglicht das Modell die Bewertung von Stromeinsparungen und die Einbindung von Photovoltaikanlagen. Als Handlungsfelder für Pilotprojekte wurden die Wärmeerzeugung, die Gebäudehülle, die LED-Beleuchtung sowie PV-Anlagen identifiziert. Die Ergebnisse können über einen frei wählbaren Zeitraum, etwa die Lebensdauer der Anlagen, tabellarisch und grafisch dargestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

  Ergebnis: Eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
• 4.
  Zwischenbericht zur Standortsuche für sieben neue Feuerwachen und weiteres Vorgehen im Bereich Süd

  Zur Vorlage · 1914/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen befasst sich mit einem Zwischenbericht zur Standortsuche für sieben neue Feuerwachen sowie dem weiteren Vorgehen im Bereich Süd. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltung anzuweisen, die Standortoption an der Ruhrtalstraße 118 für die priorisierte neue Feuerwache im Bezirk IX weiterzuverfolgen. Dies beinhaltet die Fortführung der Kaufverhandlungen sowie die Vorbereitung des erforderlichen Planungsrechts.

  Die Suche folgt dem Auftrag zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans, um eine Einsatzbereitschaft innerhalb von acht Minuten sicherzustellen. Im Rahmen des Verfahrens wurden verschiedene Flächenpotentiale untersucht, darunter verwaltungsinterne Flächen sowie Vorschläge aus der städtebaulichen Strategie. Nach einer Prüfung von 35 Flächen durch die zuständigen Fachbereiche – unter anderem das Amt für Stadtplanung und Bauordnung, das Amt für Straßen und Verkehr sowie das Umweltamt – wurde die Auswahl durch weitere Abstimmungen mit der Feuerwehr und der Wirtschaftsförderung reduziert.

  Für die Suchräume in den Bezirken Nord, Ost und West befinden sich derzeit Standortoptionen in Verhandlung oder Prüfung. Für den Bereich Süd favorisiert die Feuerwehr das Grundstück an der Ruhrtalstraße 118 aufgrund seiner Lage und Größe. Da im betreffenden Suchraum keine andere geeignete Fläche zur Verfügung steht, die von der Stadt erworben werden kann, soll die Entwicklung dieses Standorts vorangetrieben werden, auch wenn die Fläche aktuell als landwirtschaftliche Fläche in einem Landschaftsschutzgebiet eingestuft ist.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.04.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 5.
  Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung hier: Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

  Zur Vorlage · 0267/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage 0267/2024/7 zum Thema Schulbauprogramm im Rahmen der Schulentwicklungsplanung dient der Kenntnisnahme des aktuellen Sachstands durch den Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse für Schule, Stadtentwicklung und Umwelt. Zur Deckung des Personalbedarfs wurden 36,5 Planstellen eingerichtet, wovon zum Ende Februar 2024 bereits 29 Stellen besetzt sind. Die Arbeitsgruppe Schulbau Essen übernimmt dabei die Koordination der Maßnahmen. Im Zuge einer Evaluation des sogenannten „5-Säulen-Modells“ wurden die Säulen 4 und 5 zu „Investorenmodellen und sonstige privatwirtschaftliche Unterstützungen“ zusammengeführt; eine Prüfung der Leistungsfähigkeit dieses Modells durch die Verwaltung ist bis Mitte 2024 vorgesehen.

  Hinsichtlich der baulichen Maßnahmen wurden fünf von zehn beschlossenen Systemcontainern Anfang Februar 2024 in Betrieb genommen, die restlichen fünf folgen im weiteren Jahresverlauf. Im Bereich der Grundschulen besteht Bedarf für elf Neubauten, von denen vier bereits beschlossen oder in Umsetzung sind. Für eine Grundschule wurde der Kauf eines etwa 12.000 m² großen Grundstücks im November 2023 beschlossen, während in Rüttenscheid ein Verhandlungsverfahren nach einer europaweiten Ausschreibung läuft. Für weiterführende Schulen besteht Bedarf für fünf Neubauten, wobei ein Grundstückskauf in Kupferdreh bereits erfolgt ist. Zudem werden Erweiterungen an 60 Standorten geprüft, wobei für 23 Schulen eine Erweiterung am bestehenden Standort nicht möglich ist.

  Weitere Projekte umfassen die geplante Erweiterung oder Zusammenlegung von Standorten am Carl-Humann-Gymnasium sowie die Erweiterung der Gesamtschule Borbeck durch einen Neubau auf einem ehemaligen Kirchengrundstück. Auch die Realschule Bezirk Zollverein soll erweitert werden. Die Verwaltung nutzt eine Prioritätenliste zur Bearbeitung der Vorhaben, wobei Erweiterungen an Gymnasien als dringend eingestuft werden. Zur Information der Öffentlichkeit werden Projektdatenblätter, eine Internetseite sowie der „Tag des Schulbaus“ eingesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Durchführung eines Modellprojekts zur Prüfung der Sammelqualität der biogenen Abfälle

  Zur Vorlage · 0222/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) haben ein Modellprojekt zur Untersuchung der Sammelqualität von Bioabfällen abgeschlossen. Im Auftrag des Rates der Stadt Essen wurden dabei drei Standorte in den Stadtteilen Freisenbruch, Huttrop und Stoppenberg untersucht. An dem halbjährigen Projekt beteiligten sich die Wohnungsbaugesellschaften LEG Immobilien SE und Allbau GmbH, um die Qualität der erfassten Biomasse sowie die Auswirkungen auf die Restabfallmenge zu prüfen.

  Die Auswertung der Kontrolldokumentation ergab, dass lediglich 54,93 % der in den Biotonnen gesammelten Abfälle für die reguläre Verwertung geeignet waren. Bei 45,07 % der Leerungen wies die Sammelmasse Störstoffe wie Leichtverpackungen oder Restmüll auf, weshalb diese über den Restmüll entsorgt werden mussten. Die EBE dokumentierte zudem einen Aufwand durch Sichtprüfungen und begleitende Öffentlichkeitsarbeit.

  Aufgrund der Ergebnisse sahen die beteiligten Wohnungsbaugesellschaften von einer weiteren Nutzung der Biotonnen ab. Die Stadt Essen plant nun, an einer Veranstaltung des Landesumweltamtes teilzunehmen, um Best-Practice-Beispiele zu prüfen. Im Anschluss soll dem Rat ein Handlungskonzept vorgelegt werden, das sich mit der Mengensteigerung, der Sammelqualität sowie den finanziellen Auswirkungen befasst.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.03.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023

  Zur Vorlage · 1868/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2023 zur Entwicklung der Spielplatzpatenschaften in Essen dokumentiert die seit 30 Jahren bestehende Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. Zum Stichtag 30. September 2023 verzeichneten die Patenschaften 248 aktive Partnerschaften mit insgesamt 363 Personen, was einem Rückgang von acht Patenschaften im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Im Rahmen der Spielmobile des Deutschen Kinderschutzbundes wurden im Berichtszeitraum 252 Spielplatzfeste durchgeführt.

  Die finanzielle Unterstützung der bestehenden Patenschaften erfolgte durch die Bezirksvertretungen mittels jährlicher Pauschalen zwischen 77,50 Euro und 88,00 Euro, was eine Gesamtsumme von 18.845,50 Euro ergab. Zusätzlich stellt die Stadt Essen jährlich 35.500,00 Euro über den Fördertopf „Besser spielen“ zur Verfügung, wobei die maximale Förderhöhe pro Spielplatz bei 3.550,00 Euro liegt. Im Kinderbüro gingen 2023 insgesamt 24 Anträge mit einem Kostenvolumen von 65.953,17 Euro ein, von denen 14 Maßnahmen bewilligt wurden. Die Patenschaften leisteten Eigenmittel in Höhe von 2.036,94 Euro. Neun Anträge konnten aufgrund erschöpfter Mittel nicht berücksichtigt werden.

  Auf Basis eines Kooperationsvertrags wurde durch einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom Juni 2023 eine Vertragsänderung mit Wirkung zum 1. Januar 2024 beschlossen, um die Zuwendungen an die Preisentwicklung und das Spendenaufkommen anzupassen. Die Obergrenze von 275 Patenschaften bleibt unverändert. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Umnutzung des leerstehenden Ladenlokals im Lichtburggebäude, Kettwiger Straße 36, für städtische Zwecke

  Zur Vorlage · 0207/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0207/2024/7 befasst sich mit der geplanten Umnutzung eines leerstehenden Ladenlokals im Lichtburggebäude in der Kettwiger Straße 36 für städtische Zwecke. Das Vorhaben sieht eine gemeinsame Nutzung durch die Tourist Information der Essen Marketing GmbH sowie die Einrichtung des One-Stop-Shops „Klima-Treff“ der Grüne Hauptstadt Agentur vor. Zusätzlich sollen Multifunktionsflächen für weitere Fachbereiche geschaffen werden.

  Das Objekt umfasst zwei Ebenen mit einer Bruttonutzfläche von jeweils rund 180 Quadratmetern. Die bauliche Ertüchtigung der Räumlichkeiten wird von der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH mit einem Kostenansatz von etwa 550.000 Euro bewertet. Die Finanzierung der Maßnahmen soll primär über eine Instandhaltungsrückstellung aus dem Jahresabschluss 2023 sowie über den Pool-Topf für Kleininvestitionen des Jahres 2024 erfolgen. Ein Handlungsbedarf ergibt sich aus dem Auslaufen des Mietverhältnisses der Tourist Information am Kettwiger Tor im März 2025.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage enthält zudem eine strukturelle Checkliste zur Bewertung von Kosten und Klimarelevanz, ohne jedoch spezifische Werte zu den Prüfpunkten der Checkliste anzugeben. Federführend für die Vorlage ist die Immobilienwirtschaft.

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  Beratungsfolge

  • 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (43. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Bau der Felshangsicherungsmaßnahme Werdener Straße und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

  Zur Vorlage · 0408/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Nach einem Hangrutsch an der Werdener Straße im Bereich Charlottenhof am 8. Februar 202läufig sind Maßnahmen zur Felshangsicherung geplant. Bei dem Ereignis lösten sich etwa zwei Kubikmeter Boden- und Felsmaterial, wodurch ein Fußweg verschüttet wurde und Teile der Fahrbahn erreicht wurden. Infolgedessen wurden vorhandene Steinschlagschutzzäune sowie Auffangvorrichtungen beschädigt oder zerstört. Eine geotechnische Untersuchung eines beauftragten Ingenieurbüros hat ergeben, dass weiterhin Risiken für Steinschlag und Hangrutsch bestehen, weshalb die Erneuerung der Schutzanlagen zur Sicherung des Straßenverkehrs vorgesehen ist.

  Die Vorlage sieht den Bau der Sicherungsmaßnahme mit Kosten in Höhe von 322.000 Euro vor. Dieser Betrag umfasst die Planung, Bauleitung, Beräumung sowie die Installation neuer Übernetzungen und Auffangbauwerke auf städtischen Flächen. Da diese Maßnahme nicht im Haushalt 2024 veranschlagt ist, wird die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel beantragt. Die Finanzierung soll über die Sammelposition für Felshangsicherung erfolgen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Durchführung der Maßnahmen sowie die entsprechende Mittelbereitstellung beschließt.

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  Beratungsfolge

  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

  Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
• 10.
  Baubeginn für den Umbau der Kühlkammer im Krematorium am Hellweg

  Zur Vorlage · 0396/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat den Baubeginn für den Umbau der Kühlkammer im Krematorium am Hellweg vorgeschlagen. Die Vorlage sieht die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 310.000 Euro netto vor. Nach einer Empfehlung durch den Haupt- und Finanzausschuss soll der Rat der Stadt Essen über die Maßnahme entscheiden.

  Die Sanierung wird aufgrund des aktuellen Stillstands des Einäscharungsbetriebs vorgezogen. Nachdem im Dezember 2023 ein technischer Defekt zur Einstellung des Betriebs führte, bietet sich die Gelegenheit, den Umbau der Kühlkammer früher als für den Haushaltszeitraum 2025/2026 geplant durchzuführen. Die bestehende Anlage weist technische Mängel und eine unzureichende Dämmung auf.

  Die technische Umsetzung umfasst die Installation einer Sargkühlzelle als „Raum im Raum“, ausgestattet mit Beleuchtung und Regalen. Zur Kälteerzeugung soll künftig die Abwärme der neuen Ofentechnik genutzt werden. Zudem ist die Installation einer Photovoltaikanlage vorgesehen, um die Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu sichern. Die Kosten teilen sich in 217.000 Euro für die Kühlkammer und 93.000 Euro für die Photovoltaik auf. Die Finanzierung erfolgt über außerplanmäßige Mittel, die anteilig aus dem Projekt „Radweg Grugatrasse“ bereitgestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

  Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
• 11.
  Baukostenerhöhung Krematorium

  Zur Vorlage · 0395/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, eine Baukostenerhöhung für den Neubau der Ofenlinien 1 und 3 im Krematorium am Hellweg zu beschließen. Die Netto-Baukosten sollen von 3.700.000 Euro auf 4.090.000 Euro steigen, was einer Erhöhung um 390.000 Euro entspricht.

  Die Kostensteigerungen begründen sich durch verschiedene Faktoren: Das Ergebnis der Ausschreibung lag über der Eigenkalkulation, und die Integration der neuen Krematoriumstechnik in den bestehenden Baukörper erfordert umfangreichere Arbeiten in den Bereichen Abbruch, Stahlbau sowie Elektroinstallation als ursprünglich geplant. Zudem führten Massenmehrungen bei Abbrucharbeiten und eine Erhöhung der Kühlleistung zu Nachträgen. Ein Puffer für Unvorhergesehenes ist ebenfalls in der neuen Kalkulation enthalten.

  Zur Finanzierung der Erhöhung wurden bereits 195.000 Euro über den Deckungsring Friedhöfe bereitgestellt. Da dieser für das Jahr 2024 erschöpft ist, müssen die verbleibenden 195.000 Euro überplanmäßig aus dem Projekt „Essen.Neue Wege zum Wasser“ bereitgestellt werden. Die Maßnahme dient der Sicherstellung eines wirtschaftlichen Betriebs mit zwei voll funktionsfähigen Ofenlinien und soll die Lebensdauer der Anlage um zehn bis 15 Jahre verlängern.

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  Beratungsfolge

  • 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

  Zur Vorlage · 0240/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll eine neue Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet beschließen. Die Regelung unterscheidet zwischen dem üblichen Gemeingebrauch und erlaubnisbedürftigen Sondernutzungen, wie etwa Veranstaltungen oder Festivitäten. Ziel der Satzung ist es, den Erholungscharakter sowie den ökologischen Wert der städtischen Anlagen zu sichern und die Interessen der verschiedenen Nutzer auszugleichen. Verstöße gegen die festgelegten Verhaltensregeln können als Ordnungswidrigkeiten mit Bußgeldern geahndet werden.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Präzisierung von Regelungen zum Grillen. Da das Grillen außerhalb ausgewiesener Grillzonen bereits seit 2020 nicht mehr gestattet ist, sollen durch die Satzung bestehende Unbestimmtheiten in den ordnungsbehördlichen Verordnungen aufgelöst werden.

  Zudem wird mit der Satzung ein neuer Gebührentarif für Sondernutzungen eingeführt. Bisher wurden solche Nutzungen auf zivilrechtlicher Basis geregelt; künftig erfolgt die Erhebung der Gebühren auf Grundlage des öffentlichen Rechts. Die Höhe der Gebühren orientiert sich an den bestehenden Sätzen für die Sondernutzung öffentlicher Straßen. Laut dem Dokument ergeben sich daraus keine neuen Einnahmequellen oder Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Es wird zudem eine Reduzierung von Grillabbrand und Vermüllung erwartet.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.08.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 21.08.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen Durch die Satzung werden Regelungen zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen in den Stadtbezirken getroffen. Eine vorherige Diskussion in den Bezirksvertretungen wäre angezeigt gewesen.
  • 08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 30.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (einige Regelungen misslich/unverständlich formuliert, beispielhaft benannt, bitte in Gesamtbetrachtung aufnehmen)
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 10.04.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

  Ergebnis: eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
• 13.
  Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: "Ansiedlung klimafreundlicher Wirtschaftsunternehmen"

  Zur Vorlage · 0201/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0201/2024/6 befasst sich mit der Umsetzung des SECAP-Projekts „Ansiedlung klimafreundlicher Wirtschaftsunternehmen“. Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung einer Strategie zur Ansiedlung von Climate-Tech-Unternehmen in Essen, wobei die EWG die Projektkoordination übernimmt. Das Programm ist auf den Zeitraum von 2024 bis 2029 angelegt, wobei ab Mitte 2025 eine halbjährliche Berichterstattung vorgesehen ist. Für ausgewählte Unternehmen sind finanzielle Vergünstigungen in Höhe von bis zu 10.000 Euro vorgesehen. Das Projekt trägt zum SECAP-Handlungsfeld „Klimaschonend Arbeiten und Wirtschaften“ bei und unterstützt das Ziel der städtischen Klimaneutralität bis spätestens 2040.

  Der Finanzbedarf für die Durchführung durch die EWG beläuft sich für den Zeitraum 2024 bis 2029 auf insgesamt 856.250 Euro. Diese Summe setzt sich aus Personalkosten für eine Vollzeitstelle, Sachkostenpauschalen, Gemeinkosten sowie Kosten für Kommunikation und Ansiedlungsförderung zusammen. Die jährlichen Kosten sind auf die Jahre 2024 bis 2029 verteilt, wobei die Zuweisungen von 31.000 Euro im Jahr 2024 bis auf 171.091 Euro im Jahr 2029 ansteigen. Die Finanzierung erfolgt über die Grüne Hauptstadt Agentur durch Mittelumschichtungen aus dem SECAP-Budget sowie im Rahmen der Haushaltsplanung. Der Rat der Stadt soll die Umsetzung des Projekts beschließen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 14.
  Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: „Inkubator Energie und Klimaschutz"

  Zur Vorlage · 0202/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0202/2024/6 sieht die Umsetzung des SECAP-Projekts „Inkubator Energie- und Klimaschutz“ vor. Ziel des Vorhabens ist es, den Wirtschaftsstandort Essen für Startups im Bereich Climate-Tech attraktiver zu gestalten. Die Koordination des Projekts soll durch die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) erfolgen, die bereits als Initialpartner am „Energy-Tech Hub“ von „BRYCK“ beteiligt ist. Das Projekt ist auf eine Laufzeit bis 2029 angelegt, wobei der Projektstart für Anfang 2024 vorgesehen ist. Ab dem Jahr 2025 ist eine halbjährliche Berichterstattung in den zuständigen Fachausschüssen geplant.

  Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich im Zeitraum von 2024 bis 2029 auf 1.601.847 Euro. Die jährlichen Beträge steigen dabei von 108.500 Euro im Jahr 2024 auf 310.054 Euro im Jahr 2029 an. Diese Kosten umfassen Sachkostenpauschalen, Gemeinkosten sowie Ausgaben für die Gründungspartnerschaft am Energy Tech Hub, Kooperationen mit Infrastrukturanbietern und Standortmarketing der EWG, wobei eine jährliche Inflationsanpassung von zwei Prozent berücksichtigt ist. Für den Personaleinsatz bei der EWG wird ein Bedarf von insgesamt 492.250 Euro für die Jahre 2025 bis 2029 veranschlagt.

  Die Finanzierung erfolgt über die Ansätze der Grünen Hauptstadt Agentur bzw. aus dem Geschäftsbereich 6. Während für das Jahr 2024 eine überplanmäßige Mittelbereitstellung vorgesehen ist, erfolgt die Finanzierung für die Folgejahre durch eine haushaltsneutrale Umschichtung aus dem SECAP-Budget in das Budget für die Beauftragung der EWG. Der Beschlussvorschlag sieht die Umsetzung des Projekts durch den Rat der Stadt nach Empfehlung der zuständigen Ausschüsse vor. Das Projekt dient der Unterstützung klimaneutraler Ansiedlungen zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040.

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  Beratungsfolge

  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 15.
  Die Kommunikationskampagne als Baustein der SECAP-Mitmachkampagne „Machen zählt!“

  Zur Vorlage · 0343/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0343/2024/6 sieht die Fortführung der Kommunikationskampagne „Machen zählt!“ vor, die als Teil der SECAP-Mitmachkampagne konzipiert ist. Ziel der Maßnahme ist die Förderung klimaschonenden Verhaltens in den Bereichen Energie, Wohnen, Mobilität, Konsum und Ernährung sowie die Steigerung der Quoten bei Sanierungen und Photovoltaikanlagen. Die Kampagne umfasst verschiedene Bausteine wie das KlimaPortal, das Gutes Klima Festival, Klimatrainings sowie themenspezifische Fokuskampagnen. Ein angestrebtes Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 mindestens 25 Prozent der Bevölkerung für Klimaschutz im Alltag zu sensibilisieren.

  Der Beschlussvorschlag empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz die Umsetzung der Kampagne für den Zeitraum von August 2024 bis Juli 2027. Die Federführung liegt bei der Stabsstelle Grüne Hauptstadt Agentur (GHA). Für die Folgeumsetzung im genannten Zeitraum werden Gesamtkosten in Höhe von 2.010.000 Euro veranschlagt. Diese Summe setzt sich aus der Begleitung durch eine Fachagentur, Insertionskosten sowie Kosten für Außenwerbung und Social Media Ads zusammen. Die jährlichen Ausgaben bewegen sich zwischen 365.000 Euro und 615.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über den Teilergebnisplan der Grünen Hauptstadt Agentur. Für die initiale Umsetzung von Oktober 2023 bis Juli 2024 wurden 414.215 Euro kalkuliert, wobei eine Restzahlung von 197.998 Euro noch aussteht.

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  Beratungsfolge

  • 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 16.
  European Energy Award (eea) Bericht zum internen Re-Audit 2022

  Zur Vorlage · 0445/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zum internen Re-Audit 2022 des European Energy Award (eea) wurde dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vorgelegt. Die Stadt Essen nutzt das Qualitätsmanagementsystem seit 2008 zur Steuerung ihrer Klimaschutzaktivitäten im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimakonzepts. Im aktuellen internen Audit wurde ein Zielerreichungsgrad von 71,94 Prozent erzielt, was 330,5 von 459,4 möglichen Punkten entspricht.

  Im Vergleich zum externen Audit aus dem Jahr 2021, das eine Zielerreichung von über 75 Prozent aufwies, ist die Bewertung gesunken. Als Ursache hierfür werden Anpassungen der deutschen Bewertungsgrundlage durch die eea-Bundesgeschäftstelle aufgrund rechtlicher Änderungen und neuer Standards angeführt. Diese Anforderungen führten bundesweit zu einer Reduzierung der erreichten Prozentzahlen. Der Bericht identifiziert zudem Verbesserungspotenziale in den Bereichen kommunale Gebäude und Anlagen sowie in der Versorgung und Entsorgung.

  Mit dem 1. Januar 2024 tritt das Programm „eea 3.0“ in Kraft, welches den Fokus stärker auf die Umsetzung von Maßnahmen statt auf Konzepte legt. Dies beinhaltet auch eine Anpassung des Auszeichnungssystems auf ein Level-Modell. Der Ausschuss soll den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet": Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

  Zur Vorlage · 0446/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage (0446/2024/6) aus dem Geschäftsbereich 6 legt die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für das Bundesprojekt „Platz fürs Klima“ vor. Ziel der Untersuchung ist die klimaresiliente Umgestaltung von drei Plätzen in Essen. Für die Umsetzung der Maßnahmen erhält die Stadt eine Bundeszuwendung in Höhe von 1.200.000 Euro, wobei die Stadt einen Eigenanteil von 10 Prozent trägt. Von der Fördersumme sind etwa 1.090.000 Euro für die bauliche Umsetzung vorgesehen.

  Für den Giebelplatz werden zwei Varianten zur Entsiegelung vorgeschlagen. Variante 1 sieht eine Entsiegelung von etwa 600 Quadratmetern bei Kosten von circa 270.000 Euro vor, was eine Reduktion der Parkplätze von 29 auf 18 bedeutet. Variante 2 umfasst eine Entsiegelung von etwa 820 Quadratmetern bei Kosten von circa 558.000 Euro, wobei die Anzahl der Parkplätze ebenfalls auf 18 sinkt. Die Bezirksbürgermeisterin der Bezirksvertretung III spricht sich für die zweite Variante aus.

  Für den Marktplatz Borbeck werden zwei Optionen betrachtet. Eine Variante sieht eine Entsiegelung von etwa 900 Quadratmetern sowie eine Teilentsiegelung von 250 Quadratmetern bei Kosten von 460.000 Euro vor, wodurch die Parkplätze von 84 auf 52 reduziert werden. Eine zweite Variante umfasst eine Entsiegelung von etwa 1.300 Quadratmetern und eine Teilentsiegelung von 450 Quadratmetern bei Kosten von etwa 925.600 Euro, was die Parkplätze auf 31 verringert.

  Für den Marktplatz Überruhr-Hinsel liegen zwei Varianten vor. Variante 1 sieht eine Entsiegelung von etwa 570 Quadratmetern bei Kosten von 277.000 Euro vor (Reduktion von 71 auf 62 Parkplätze). Variante 2 umfasst eine Entsiegelung von etwa 1.160 Quadratmetern bei Kosten von 685.000 Euro (Reduktion von 71 auf 48 Parkplätze). Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme der Berichte durch die zuständigen Ausschüsse vor. Eine Planbeschlussfassung durch die Bezirksvertretungen ist für das vierte Quartal vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Sachstand zur Erstellung eines Realisierungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen

  Zur Vorlage · 0279/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zum Sachstand der Erstellung eines Realisierungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen in Essen dient der Kenntnisnahme durch den Rat sowie die zuständigen Ausschüsse. Ziel des Vorhabens ist die Identifizierung und Priorisierung von Eignungsflächen, wobei die Fertigstellung des Konzepts für das dritte Quartal 2024 vorgesehen ist. Eine durchgeführte Geodatenanalyse hat insgesamt 9.514 Eignungsflächen identifiziert. Davon entfallen 9.145 Flächen auf eine Größe von bis zu 2 Hektar, 3<0xE2><0x80><0xAF>352 Flächen liegen zwischen 2 und 10 Hektar und 17 Flächen sind größer als 10 Hektar.

  Im Rahmen des Berichts werden zudem konkrete Projekte aufgeführt. Die Wassergewinnung Essen GmbH betreibt bereits Dachanlagen mit einer Leistung von 635,36 kWp, wobei weitere Inbetriebnahmen mit 546,6 kWp für das Jahr 2024 geplant sind. Am Pumpwerk Essen Horst besteht das Potenzial für Freiflächenanlagen mit einer Leistung von 1.505 kWp, deren Bau und Inbetriebnahme für den Zeitraum 2025/2026 vorgesehen ist. Die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft plant zudem die Errichtung eines Solar-Carports auf dem Messeparkplatz P10 mit einer Leistung von etwa 11 MWp auf einer Fläche von 52.500 m².

  Die Vorprüfung der Klimarelevanz der Maßnahmen ergab eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz. Eine detaillierte Prüfung prognostiziert eine Reduktion von Treibhausgas-Ausstößen in CO2-Äquivalenten, da die Nutzung der Freiflächen zur Stromerzeugung die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern im lokalen Strommix senkt. Der genaue Beitrag der Freiflächenanlagen zur Emissionsminderung im Vergleich zu objektbezogenen Anlagen im Stadtgebiet ist Gegenstand weiterer Prüfungen.

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  Beratungsfolge

  • 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 19.
  Erarbeitung einer Ernährungsstrategie für Essen

  Zur Vorlage · 0412/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen arbeitet an der Erarbeitung einer Ernährungsstrategie, die als Teil der Essener Nachhaltigkeitsstrategie sowie des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) konzipiert ist. Ein Netzwerk aus etwa 50 Akteuren aus der Verwaltung, der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft verantwortet diesen Prozess. Im Rahmen der bisherigen Entwicklung wurde bereits ein Leitbild verabschiedet. Für das laufende Jahr sind weitere Veranstaltungen wie Fachvorträge, Gastronomietreffen sowie das „Gutes Klima Festival“ im August geplant. Die Kosten für die Durchführung, einschließlich Raummiete, Moderation, Catering, Druck und Öffentlichkeitsarbeit, werden auf 45.000 Euro geschätzt und über das SECAP-Budget der Grünen Hauptstadt Agentur finanziert.

  Ziel der Strategie ist es, durch Veränderungen im individuellen Ernährungsverhalten sowie in der Außer-Haus-Verpflegung zur Erreichung der kommunalen Klimaziele beizutragen. Der Hintergrund der Initiative ist die Rolle des Ernährungssektors bei den Treibhausgasemissionen sowie die Vermeidung von Lebensmittelabfällen. Der Erarbeitungsprozess ist auf eine Dauer von einem Jahr angelegt, wobei die Vorstellung der Grundlagen der Strategie für das Frühjahr 2025 vorgesehen ist. Die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage (Nummer 0412/2024/6) wird durch den Geschäftsbereich 6 geführt.

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  Beratungsfolge

  • 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.
  Integriertes Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen hier: Maßnahme S6 Klimaresiliente Gewerbeentwicklung – Projekt Klima.Profit

  Zur Vorlage · 0471/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen befürwortet die Beantragung von Fördermitteln sowie die Teilnahme am Beratungsprozess „Klima.Profit“. Dieses Vorhaben ist Teil des integrierten Klimafolgenanpassungskonzepts der Stadt, konkret im Rahmen der Maßnahme zur klimaresilienten Gewerbeflächenentwicklung. Ziel des Prozesses ist es, das Potenzial für Anpassungsmaßnahmen in bestehenden Gewerbegebieten auszuschöpfen, um den Folgen von Hitze und Starkregen entgegenzuwirken. Da Gewerbeflächen durch einen hohen Versiegelungsgrad geprägt sind, besteht dort ein erhöhtes Risiko für die Bildung von Hitzeinseln sowie für Überflutungen.

  Der etwa zehnmonatige Beratungsprozess umfasst die Analyse von Gefährdungspotenzialen gegenüber Hitze, Sturm und Starkregen sowie die Erstellung von Kosten-Nutzen-Analysen. Dabei sollen Maßnahmen entwickelt werden, die den unternehmerischen Mehrwert und die Aufenthaltsqualität an den Standorten verbessern. Nach drei Jahren ist eine Zertifizierung der teilnehmenden Unternehmen vorgesehen.

  Die Finanzierung soll über ein Modellvorhaben des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgen, dessen Förderrichtlinie für Mitte April 2024 erwartet wird. Für eine erfolgreiche Bewerbung durch die Stadt ist die Zusage von mindestens drei Gewerbebetrieben erforderlich. Die Verwaltung prüft derzeit, ob der Prozess personell mit bestehenden Strukturen im Umweltamt verknüpft werden kann, um Synergien zu nutzen.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.
  Integriertes Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen hier: Maßnahme P2 Kooperation mit extern Engagierten - Projekt „NRWasserwende“

  Zur Vorlage · 0473/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat die Ausführungen der Verwaltung zur Kooperation mit dem Verein „a tip: tap e.V.“ im Rahmen des Projekts „NRWasserwende“ zur Kenntnis genommen. Die Maßnahme ist Teil des integrierten Klimafolgenanpassungskonzepts der Stadt Essen und zielt darauf ab, die Öffentlichkeitsarbeit durch die Zusammenarbeit mit externen Partnern zu stärken. Das Projekt setzt sich für die Nutzung von Leitungswasser ein, um Verpackungsmüll zu reduzieren und einen Beitrag zum Klimaschutz sowie zur Klimaanpassung zu leisten.

  Im Rahmen eines möglichen Wasser-Quartiers in Essen sollen verschiedene Aktivitäten umgesetzt werden können. Dazu gehören Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche, Beratungen für Unternehmen sowie die Förderung von Trinkbrunnen und Wasserspendern. Die Stadt Essen plant, das Vorhaben mit einem einmaligen Betrag zwischen 2.000 und 2.500 Euro pro zweijähriger Laufzeit finanziell zu unterstützen. Ziel der Kooperation ist es, das Bewusstsein für die Vorteile von Trinkwasser in der Bevölkerung zu fördern und die Eigenvorsorge im Kontext des Klimawandels zu stärken.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 22.
  Klima/Hitzeschutzmaßnahmen

  Zur Vorlage · 0203/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einem Antrag an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden wird eine Priorisierung von Baumpflege- und Bewässerungsmaßnahmen in der Nähe von Kindergärten, Spielplätzen, Schulen, Krankenhäusern sowie Seniorenheimen gefordert.

  Die Verwaltung führt dazu aus, dass der Bestand an Straßenbäumen in Essen erweitert wird. Im Rahmen des Handlungskonzeptes Baumadapt werden technische Standards für den Wurzelraum und die Bodenqualität angewandt. Die Bewässerung von Neupflanzungen erfolgt nach festgelegten Intervallen bis zum dritten sowie bis zum zehnten Standjahr, während etablierte Bäume primär in extremen Dürrephasen durch Notbewässerung versorgt werden. Ergänzend wird die Versorgung durch ein ehrenamtliches Projekt unterstützt. Die Verwaltung gibt an, dass die genannten Bereiche durch bestehende Maßnahmen abgedeckt sind.

  Zudem wird auf das 1.000-Bäume-Programm verwiesen, welches die Erhöhung des Grünvolumens in stark versiegelten Bereichen anstrebt. Dies soll zur thermischen Entlastung und zur Verbesserung der Regenwasserretention beitragen. Basierend auf einer Klimaanalyse liegt der Schwerpunkt der Maßnahmen auf der hochverdichteten Innenstadt sowie auf dicht bebauten Wohn- und Mischgebieten. Ein beauftragtes Fachinstitut arbeitet derzeit an der Ermittlung potenzieller neuer Standorte und der Erstellung von Straßenprofilen.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 23.
  Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
• 24.
  Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
• 25.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 26.
  Schriftliche Anfragen und Anträge
• 26.1
  Antrag: Reinigung und regelmässige Pflege der städtischen Grünfläche zwischen Bernestraße und Schützenbahn

  Zur Vorlage · 0331/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0331/2024/FDP einen Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, eine städtische Grünfläche zwischen der Bernestraße und der Schützenbahn zu reinigen und in einen gepflegten Zustand zu versetzen.

  Darüber hinaus fordert die Fraktion, das betreffende Grüngelände in den turnusmäßigen Pflegeplan von Grün und Gruga aufzunehmen. Als Begründung führt die Fraktion an, dass sich die Fläche derzeit durch Verschmutzung und Wildwuchs auszeichne. Im Hinblick auf den Klimawandel und die zunehmende städtische Verdichtung soll eine regelmäßige Instandhaltung der Fläche im Bereich der Essener Innenstadt sichergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2024 · Kulturausschuss (28. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: verwiesen
• 27.
  Mündliche Anfragen und Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 28.
  Verschiedenes