Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.04.2024

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

2.1 Hochzeitssaal Herkulesstraße

3. Berichte und Anliegen der Beauftragten

4. Baumbeetvergrößerung am Container-Standort Auf dem Holleter Ecke Dinnedahlstr.

Vorlage ansehen · 0764/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5. Weiße Bodenbeläge als Maßnahme gegen Hitzeinseln

Vorlage ansehen · 0765/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5.a) Versetzung des Kriegermahnmals Peterstr./Stoppenberger Str./Kleine Stoppenberger Str.

Vorlage ansehen · 0600/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben (15 Stimmen dagegen CDU, Grüne, SPD, PARTEI/Linke, 1 Stimme dafür fraktionslos, 2 Enthaltungen FDP/EBB)

6. Verkaufsoffene Sonntage für das 2. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 0486/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen (7 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen)

7. Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023

Vorlage ansehen · 0607/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0535/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Widmungserweiterung eines Weges östlich der Straße "Feldhauskamp"

Vorlage ansehen · 0602/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Zwischenbericht zum Thema Quartiersgaragen

Vorlage ansehen · 0625/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.a) Neugestaltung Grünanlage Eltingplatz und Grünanlage Waterloostraße

Vorlage ansehen · 0699/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.b) Kleine Stoppenberger Str. 5, Außengastronomie auf Parkplätzen

Vorlage ansehen · 0739/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.c) Juliusstr. 10, Außengastronomie auf Parkplätzen

Vorlage ansehen · 0742/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation und Beschilderung in der Bargmannstraße

Vorlage ansehen · 0740/2024/BV I · Bezirksvertretung I

11.a) Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Aufstellung von Müllboxen im Bereich der Viehofer Straße

Vorlage ansehen · 0799/2024/BV I · Bezirksvertretung I

12. SWE-Baumaßnahme Gladbecker Straße 16-26

Vorlage ansehen · 0713/2024/BV I · Bezirksvertretung I

13. Haushalt 2024 Vergabe von Restmitteln - ISG City.Nord - Schützengilde Essen-Ost 2013 e.V.

Vorlage ansehen · 0736/2024/BV I · Bezirksvertretung I

13.a) Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln - Weiterer Finanzierungsbedarf für die Errichtung eines Zaunes am Kinderspielplatz Franziskanerstraße

Vorlage ansehen · 0798/2024/BV I · Bezirksvertretung I

14. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0714/2024/BV I · Bezirksvertretung I

14.1 Ehemalige Stadtwerke Baustelle Moltkeplatz

14.2 Wiederholte Nichtteilnahme an Sitzungen der BV I

14.3 Berücksichtigung der Anträge im Landesprogramm ZIO sowie Sachbericht zum Sofortprogramm Innenstadt

14.4 Basketballkörbe im Nordpark

14.5 Zufahrt zum Garagenhof Schwanenbuschstraße 107

14.6 Fußballtischtennisplatte / Teqballplatte im Stadtgarten

14.7 Behindertenparkplätze am Krupp-Park

14.8 Kinderspielplatz Kaupenstraße: Neubau und Erweiterung

15. Sonstige Mitteilungen

16. Verkehrliche Problempunkte

16.a) Verkehrskontrolle in der Folkwangstraße

16.b) Rüttenscheider Straße im Bereich nördlich der Witteringstraße

16.c) Parkflächen in Sackgasse Auf der Bredde

16.d) Lärmschutzwand Franz-Fischer-Weg (von Brandhövel bis Ende)

16.1 Verkehrsregelung vor der Montessorischule am Lönsberg

17. Aktion "Hässliche Ecken"

17.1 Container Gutenbergstraße Ecke Steinstraße

18. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

18.1 Hundewiese Richard Wagner Straße

18.2 Bauruine Harfid am Barbarakirchgang

18.3 Bemerkung während Tagesordnungspunkt 3

18.4 Personalien / Neue Zuständigkeiten in BV I

18.5 Hinweistafeln in den Aufzügen des Rathauses

18.6 Immobilie Hindenburgstraße/Hachestraße

18.7 Namenschild in BV I Sitzung

18.8 Abriss ALDI Hubertstr./Brandhövel

18.9 Abbau von Spielgeräten auf Spielplatz Heimstättenweg/ Achthausen

18.10 Bank auf der Grünfläche bei REWE am Wasserturm/Hagenaustraße

18.11 Anbringung einer Hinweistafel am Friedensplatz

18.12 Basketballkorb Wiebeanlage: Versetzung zum Robert Schmidt Berufskolleg

19. Liste der offenen Aufträge

20. Veranstaltungen in der Innenstadt

21. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Grundstücksangelegenheiten

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil