Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.04.2024

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung des Jugendamtes zur Integrierten kommunalen Präventionsstrategie und zum Kinderbildungs- und Betreuungsangebot

4. Schutz der Allee an der Erbslöhstraße

Vorlage ansehen · 0628/2024/PARTEI-LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Straße" Kellersohnweg 15 - 33"

Vorlage ansehen · 0728/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024

Vorlage ansehen · 0732/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

7. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0536/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Verkaufsoffene Sonntage für das 2. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 0486/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/Die Grünen

9. Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023

Vorlage ansehen · 0607/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Brandschutz U-Bahnhof Bamlerstraße"

Vorlage ansehen · 0358/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.a Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) Baubeschluss der Baumaßnahme: Kanaluferpark Schurenbachhalde - Altenessen kommt ans Wasser

Vorlage ansehen · 0685/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.b Ertüchtigung des Recyclinghofes Lierfeldstraße sowie Erweiterung der Recyclingstation Pferdebahnstraße

Vorlage ansehen · 0703/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Sachstand zur Machbarkeitsstudie Stadthafen

Vorlage ansehen · 0049/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Mitteilungen der Verwaltung

12.1 Grillen auf städtischen Verkehrs- und Grünflächen

Vorlage ansehen · 0678/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2 Wegeschäden im Spindelmannpark

Vorlage ansehen · 0679/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3 Nicht geleerte blaue Mülltonnen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0690/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.a Spielplatz Krablerstraße / Wickingstraße

Vorlage ansehen · 0818/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.b Einsichtnahme in Baugenehmigungsvorgänge durch Mitglieder der Bezirksvertretung

Vorlage ansehen · 0819/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.c Aufstellung von Nistkästen zur Vorbeugung der Insektenplage Eichenprozessionsspinner

Vorlage ansehen · 0829/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.d Skater-Anlage im Bürgerpark

13. Sonstige Mitteilungen

13.a Gully-Überflutungen bei Starkregen-Ereignissen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0777/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.b Anfrage zur Arbeit der Bezirksinklusionsbeauftragten

14. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

14.a Zufahrt in den Palmbuschweg (Höhe Haus-Nr. 70)

14.b Grillfläche im Kaiser-Wilhelm-Park

14.c Altkleider-Container im Bezirk V

14.d Bodenproben auf Zeche Carl

14.e Ertüchtigung des Fahrradweges auf der Heßlerstraße

14.f Zustand auf dem Nordfriedhof

14.g Bauvorhaben Basunestraße

14.h Tiny-Forest auf der Rasenfläche Steinerweg/Rottekamp

15. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Grundstücksangelegenheiten

17. Mitteilungen der Verwaltung

18. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

18.a Grundstücksangelegenheiten

19. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil