Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.05.2024

2. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 27.08.2024

3. Einwohnerfragestunde

4. Zustand des Grundstücks Karnaper Straße Höhe Haltestelle Boyer Straße

Vorlage ansehen · 1352/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: von der Antragstellerin zurückgezogen

5. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024

5.a Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation in der II. Schnieringstraße

Vorlage ansehen · 1385/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 1089/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

7. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“

Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Familienzentren in Essen: Aktualisierung der Standorte

Vorlage ansehen · 1130/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Anpassung Verkehrsanlage zum Schulneubau Erbslöhstraße

Vorlage ansehen · 0805/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10. Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.

Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 1052/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Mitteilungen der Verwaltung

15.1 Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 - Baukostenbeteiligung an der Inselpromenade des Zukunftgarten Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 1294/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

15.2 Gully-Überflutungen bei Starkregen-Ereignissen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1358/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.a Verunreinigungen am Gebäude Ecke Karlstraße / Altenessener Straße (Pröse)

Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde in den nicht öffentlichen Teil verschoben (TOP 20.a)

15.b Starkregenereignis im Bereich Helenendamm

Vorlage ansehen · 1368/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.c Überschwemmungen aufgrund von Starkregen im Bereich der Hülsenbruchstraße / Krablerstraße (Altenessen-Süd)

Vorlage ansehen · 1369/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.d Integrationskarussell im Kaiser-Wilhelm-Park

Vorlage ansehen · 1370/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.e Verkehrssituation durch die Sperrung der BAB 42

Vorlage ansehen · 1382/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.f Rutschgefahr auf der Hafenstraße in Vogelheim (Gehwege)

Vorlage ansehen · 1384/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Sonstige Mitteilungen

16.a Vorschläge für Tiefbaumaßnahmen 2025 im Bezirk V

17. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

17.a Halteverbotsschild in der Straße "Hossemsgarten"

17.b Austausch von Spielgeräten in der Kita Seumannstraße

17.c Querungshilfe an der Adolf-Reichwein Grundschule

17.d Ertüchtigung des Fahrradweges auf der Heßlerstraße

17.e Bauvorhaben Johanniskirchstraße

17.f Grundstücksentwicklung Altenessener Straße / Nordsternstraße

18. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Grundstücksangelegenheiten

20. Mitteilungen der Verwaltung

20.a Verunreinigungen am Gebäude Ecke Karlstraße / Altenessener Straße (Pröse)

21. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil