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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung)

05.03.2024, 16:30 – 05.03.2024, 19:42

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Wahl einer 3. Stellvertretung für den Bezirksbürgermeister

Vorlage ansehen · 0292/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

2. Einführung und Verpflichtung einer 3. Stellvertretung für den Bezirksbürgermeister
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII - mdl. Bericht
5. Vorstellung Jugendhaus Kupferdreh und des Projektes "Mitwirkung" sowie der neuen Projektkoordinatorin - mdl. Bericht
6. Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet": Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Marktplatz Überruhr-Hinsel

Vorlage ansehen · 0308/2024/6 · Vorlage

6A Aufbringung von Piktogrammen auf dem Gehweg am Marktplatz Überrruhr

Vorlage ansehen · 0341/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
8. Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
8.1 Eingabe der Fahrradinitiative zur Aufnahme der Kupferdreher Straße ins Fahrrad Nebenroutennetz

Vorlage ansehen · 0256/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

9. Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten für den Bezirk VIII Ruhrhalbinsel

Vorlage ansehen · 0161/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

10. Bestellung eines/einer Sportbeauftragten für den Bezirk VIII Ruhrhalbinsel

Vorlage ansehen · 0299/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

11. Antrag Provesthöhe

Vorlage ansehen · 0270/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

12. Situation Gastronomie Bürgertreff

Vorlage ansehen · 0291/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

13. Austausch der Leuchten in der Heisinger Strasse in steuerbare LED-Technik

Vorlage ansehen · 0073/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Säuberung des offenen Pavillons Lanfermannfähre

Vorlage ansehen · 0277/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

15. Nutzung des Ratsaal im Heisinger Rathaus hier: Antrag des „Netzwerkes 60plus in Heisingen“

Vorlage ansehen · 0060/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §36 Abs. 5 GO NW hier: Nutzung des Schulgeländes der Grundschule Burgaltendorf, Alte Hauptstraße 50

Vorlage ansehen · 0281/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Übertragung der freien Restmittel aus dem Haushaltsansatz der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 0233/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Erhöhung der bezirklichen Mittel zur Durchführung kultureller Projekte

Vorlage ansehen · 0255/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

19. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0166/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Zuwendungsantrag des TLV Germania 1901 Essen-Überruhr e.V. Tag der Überflieger 2024

Vorlage ansehen · 0259/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

21. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 0278/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

22. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Voßhegge

Vorlage ansehen · 0280/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

23. Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0027/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. A Verstetigung der Grillzonen

Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. B Risikobaumfällung Sommer 2024

Vorlage ansehen · 0194/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben

Vorlage ansehen · 0039/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1868/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 0092/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Bericht zum Vorfall der Gülleeinleitung in den Deilbach

Vorlage ansehen · 0103/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. A Trinkwasserbrunnen - Standortvorlage BV VIII

Vorlage ansehen · 0328/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

Vorlage ansehen · 0264/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

28.1 Ostpreußenstraße; schlechte Wegstrecke
28.2 Wanderweg Ludwig-Kessing-Park
28.3 Zufahrt Marktplatz Überruhr
28.4 Beschilderung Radweg Wuppertaler Straße/Rote Mühle
28.5 Geländer am Weg Richtung Friedenskapelle Überruhr
28.6 Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
28.7 Aktuelle Nachträge
28.7.1 Wanderweg zwischen Holthuser Tal und Deipenbecktal Zwischennachricht Bezug BV VIII, 15.05.23, 0830/2023/SPD
28.7.2 Sachstandsbericht Grundchule Überruhr Bezug BV VIII, 07.11.2023, Anfrage aus der Bezirksvertretung
28.7.3 Einbahnstraße Hofstraße Bezug BV VIII, 05.09.2023, 1292/2023/SPD
28.7.4 Austausch der Leuchten in der Heisinger Straße in steuerbare LED-Technik Bezug BV VIII 05.03.2024, 0073/2024/Grüne
29. Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
30. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
30.1 Poller Lehmannsbrink
30.2 Baumaßnahme Eisenbahnbrücke Langenberger Straße
30.3 BürgerTreff Überruhr; Markierung
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Entscheidung über die Behandlung einer Bürgereingabe gem. §5 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Essen Hier: Erneute Bürgereingabe zu Schäden am Grünstreifen Dixbäume/Heidbergweg
32. Verschiedenes/Geschäftliches
33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil