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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung)
05.03.2024, 16:30 – 05.03.2024, 19:42
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Wahl einer 3. Stellvertretung für den Bezirksbürgermeister
Vorlage ansehen · 0292/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
2. Einführung und Verpflichtung einer 3. Stellvertretung für den Bezirksbürgermeister
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII - mdl. Bericht
5. Vorstellung Jugendhaus Kupferdreh und des Projektes "Mitwirkung" sowie der neuen Projektkoordinatorin - mdl. Bericht
6. Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet":
Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Marktplatz Überruhr-Hinsel
Vorlage ansehen · 0308/2024/6 · Vorlage
6A Aufbringung von Piktogrammen auf dem Gehweg am Marktplatz Überrruhr
Vorlage ansehen · 0341/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
7. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
8. Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
8.1 Eingabe der Fahrradinitiative zur Aufnahme der Kupferdreher Straße ins Fahrrad Nebenroutennetz
Vorlage ansehen · 0256/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
9. Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten für den Bezirk VIII Ruhrhalbinsel
Vorlage ansehen · 0161/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
10. Bestellung eines/einer Sportbeauftragten für den Bezirk VIII Ruhrhalbinsel
Vorlage ansehen · 0299/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
11. Antrag Provesthöhe
Vorlage ansehen · 0270/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
12. Situation Gastronomie Bürgertreff
Vorlage ansehen · 0291/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
13. Austausch der Leuchten in der Heisinger Strasse in steuerbare LED-Technik
Vorlage ansehen · 0073/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14. Säuberung des offenen Pavillons Lanfermannfähre
Vorlage ansehen · 0277/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
15. Nutzung des Ratsaal im Heisinger Rathaus
hier: Antrag des „Netzwerkes 60plus in Heisingen“
Vorlage ansehen · 0060/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §36 Abs. 5 GO NW
hier: Nutzung des Schulgeländes der Grundschule Burgaltendorf, Alte Hauptstraße 50
Vorlage ansehen · 0281/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Übertragung der freien Restmittel aus dem Haushaltsansatz der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024
Vorlage ansehen · 0233/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Erhöhung der bezirklichen Mittel zur Durchführung kultureller Projekte
Vorlage ansehen · 0255/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
19. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 0166/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Zuwendungsantrag des TLV Germania 1901 Essen-Überruhr e.V.
Tag der Überflieger 2024
Vorlage ansehen · 0259/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
21. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
hier: Kohlenstraße
Vorlage ansehen · 0278/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
22. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
hier: Voßhegge
Vorlage ansehen · 0280/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
23. Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0027/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. A Verstetigung der Grillzonen
Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. B Risikobaumfällung Sommer 2024
Vorlage ansehen · 0194/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben
Vorlage ansehen · 0039/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1868/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Vorlage ansehen · 0092/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Bericht zum Vorfall der Gülleeinleitung in den Deilbach
Vorlage ansehen · 0103/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. A Trinkwasserbrunnen - Standortvorlage BV VIII
Vorlage ansehen · 0328/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen
Vorlage ansehen · 0264/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
28.1 Ostpreußenstraße; schlechte Wegstrecke
28.2 Wanderweg Ludwig-Kessing-Park
28.3 Zufahrt Marktplatz Überruhr
28.4 Beschilderung Radweg Wuppertaler Straße/Rote Mühle
28.5 Geländer am Weg Richtung Friedenskapelle Überruhr
28.6 Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
28.7 Aktuelle Nachträge
28.7.1 Wanderweg zwischen Holthuser Tal und Deipenbecktal
Zwischennachricht
Bezug BV VIII, 15.05.23, 0830/2023/SPD
28.7.2 Sachstandsbericht Grundchule Überruhr
Bezug BV VIII, 07.11.2023, Anfrage aus der Bezirksvertretung
28.7.3 Einbahnstraße Hofstraße
Bezug BV VIII, 05.09.2023, 1292/2023/SPD
28.7.4 Austausch der Leuchten in der Heisinger Straße in steuerbare LED-Technik
Bezug BV VIII 05.03.2024, 0073/2024/Grüne
29. Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
30. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
30.1 Poller Lehmannsbrink
30.2 Baumaßnahme Eisenbahnbrücke Langenberger Straße
30.3 BürgerTreff Überruhr; Markierung
B. Nicht öffentlicher Teil
31. Entscheidung über die Behandlung einer Bürgereingabe gem. §5 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Essen
Hier: Erneute Bürgereingabe zu Schäden am Grünstreifen Dixbäume/Heidbergweg
32. Verschiedenes/Geschäftliches
33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil