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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung)
06.02.2025, 14:00 – 06.02.2025, 16:58
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 51 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 07.11.2024
2. Niederschrift Nr. 52 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 05.12.2024
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" (Eickhaus)
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1024/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)
Information über das bisherige Verfahren sowie Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1746/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6. (Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee"
Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1745/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: TOP 6 abgesetzt - siehe TOP 6.A
6.A Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee"
Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1745/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: in die nächste ASPB-Sitzung am 20.02.2025 geschoben
7. Freiheit Emscher - Projektstatusbericht 2024
Vorlage ansehen · 0034/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Freiheit Emscher: Investorenauswahlverfahren für Flächen im klimaneutralen Gewerbegebiet Emil Emscher
Vorlage ansehen · 0031/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Wohnungsmarkt Ruhr
Sechster Regionaler Wohnungsmarktbericht 2024
Vorlage ansehen · 0065/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Ratsbeschluss zum "Masterplan Image Stadtbezirk V"
Vorlage ansehen · 1841/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 3. und 4. Quartal 2024
Vorlage ansehen · 1829/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Bestandssanierung im Rahmen der Fördermaßnahme Gute Schule 2020
Hier: Mehrkosten bei der Maßnahme Geschwister-Scholl-Realschule
Vorlage ansehen · 0026/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.A Errichtung einer Zweifach-Sporthalle im Zuge der Erweiterung der Alfred-Krupp-Schule
Vorlage ansehen · 1863/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. TOP: Einführung eines Gestaltungsbeirates
Vorlage ansehen · 0122/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt
13.1 TOP: Einführung eines Gestaltungsbeirates
Vorlage ansehen · 0198/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt
14. Anträge und Anfragen
14.1 Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1835/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
14.2 Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1868/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
15. Verschiedenes
16. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
17.A Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5/6
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Grundstücksangelegenheiten Essen-Altenessen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Anträge und Anfragen
20. Mitteilungen der Verwaltung
21. Pressemitteilung