← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 51 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 07.11.2024
• 2.
  Niederschrift Nr. 52 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 05.12.2024
• 3.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 4.
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" (Eickhaus) Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1024/2024/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 1024/2024/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Aufstellung des vorlagenbezogenen Bebauungsplans 7/22 „Kettwiger Straße / Kapuzinergasse“. Das Plangebiet umfasst eine Fläche von etwa 0,1 Hektar im Essener Stadtkern und erstreckt sich zwischen der Kapuzinergasse, der Kettwiger Straße, der Lindenallee/Willy-Brandt-Platz und der Rathenaustraße. Ziel des Vorhabens ist die denkmalgerechte Neugestaltung des Eickhauses durch eine gläserne Aufstockung auf zwölf Geschosse sowie die Schaffung von rund 1.600 Quadratmetern Einzelhandelsfläche und modernen Büroflächen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Aufstellung des Bebauungsplans beschließt. Dies beinhaltet die Festlegung der Internetveröffentlichung der Planunterlagen, einschließlich des Umweltberichts und der Gutachten, sowie die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß den gesetzlichen Vorgaben. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist ebenfalls vorgesehen.

  Das Verfahren basiert auf einem bereits im Juni 2022 beschlossenen Vorhaben- und Erschließungsplan sowie einer durchgeführten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im Januar 2023. Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde als positiv bewertet. Die Beratungsfolge sieht eine Anhörung der Bezirksvertretung I am 26. November 2024 sowie zwei Entscheidungstermine im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen am 5. Dezember 2024 und am 6. Februar 2025 vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — eingebracht
  • 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Anhörung mit Anmerkungen der Fraktionen erfolgt (keine Bedenken)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022) Information über das bisherige Verfahren sowie Veröffentlichungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1746/2024/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen befasst sich mit dem Bebauungsplan Nummer 2/24 „Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)“. Das etwa 4,25 Hektar große Plangebiet befindet sich im Essener Stadtteil Katernberg im Bezirk VI. Die Fläche wird im Norden durch einen Gehölzstreifen, im Osten durch die Emscherstraße, im Süden durch das Gelände der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH und im Westen durch das Betriebsgelände der CAT Automobillogistik Essen GmbH begrenzt.

  Ziel der Planung ist die Festsetzung eines Gewerbegebiets, um Schutzmaßnahmen für die angrenzenden Wohngebiete zu treffen. Dabei soll der Abstandserlass des Landes Nordrhein-Westfalen angewendet werden, um die im Rahmen der Bauleitplanung erforderlichen Abstände zwischen Industrie- bzw. Gewerbeflächen und Wohnbereichen sicherzustellen. Zudem sieht das Vorhaben vor, die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten sowie Prostitutionsbetrieben, Vergnügungsstätten und Wettannahmestellen im Plangebiet auszuschließen.

  Das Verfahren wird nach dem vereinfachten Baugesetzbuch durchgeführt, weshalb keine Umweltprüfung erfolgt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Bebauungsplan inklusive der Begründung im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen. In diesem Schritt werden auch die Träger öffentlicher Belange einbezogen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 6.
  (Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1745/2024/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 1745/2024/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ im Stadtteil Heidhausen. Das etwa 1,7 Hektar große Plangebiet befindet sich im Eigentum der Stadt Essen und gliedert sich in zwei Teilflächen. Geplant ist die Schaffung von rund 50 Wohneinheiten, wobei auf der Teilfläche A etwa 30 Einheiten im Geschosswohnungsbau und auf der Teilfläche B etwa 20 Einheiten in Form von 13 Einfamilienhäusern sowie sechs Einheiten in Mehrfamilienhäusern entstehen sollen. Ein Anteil von 60 Prozent der Wohnfläche im Geschosswohnungsbau ist als öffentlich geförderter Wohnungsbau vorgesehen.

  Das Planungsverfahren umfasst die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2017 sowie eine erneute Veröffentlichung der Pläne im Zeitraum vom 6. August bis zum 6. September 2024. Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange liegen vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX keine Bedenken gegen den Bebauungsplan erhebt. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen wird empfohlen, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und dem Rat die Verabschiedung des Bebauungsplans als Satzung inklusive Begründung und Umweltbericht zu empfehlen. Die abschließende Abwägung der Stellungnahmen sowie der Beschluss der Satzung sollen durch den Rat erfolgen, wobei die Entscheidung im Rat für den 26. Februar 2025 vorgesehen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — TOP 6 abgesetzt - siehe TOP 6.A
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Die BV IX erhebt Bedenken gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und d. Einzelvertreters FDP bei Stimmenthaltung des fraktionslosen Einzelvertreters der AfD.

  Ergebnis: TOP 6 abgesetzt - siehe TOP 6.A
• 6.A
  Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1745/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ergänzungsvorlage 1745E1/2024/7 zum Bebauungsplan Nummer 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ im Stadtbezirk IX befasst sich mit der Festsetzung eines Wohngebiets auf einer Fläche von etwa 1,7 Hektar im städtischen Eigentum. Geplant ist die Errichtung von 40 bis 50 Wohneinheiten, wobei 60 Prozent der Wohnfläche als öffentlich geförderter Wohnraum im Geschosswohnungsbau vorgesehen sind. Die Planung umfasst die Teilflächen A (Barkhovenallee) und B (Jacobsallee).

  Durch eine Reduzierung der baulichen Dichte in der Teilfläche A sollen 1.470 m² Waldfläche erhalten bleiben. Für die Teilfläche B sind Waldumwandlung und Waldersatz erforderlich. Gemäß der Stellungnahme des Regionalforstamtes Ruhrgebiet vom 2. September 2024 muss ein plangebietsexterner Ausgleich von 2.200 m² im Verhältnis 1:2 erfolgen. Für den gesamten naturschutzrechtlichen Ausgleich und Waldersatz von 4.400 m² werden Flächen aus dem Ersatzflächenpool der Stadt Essen, konkret in der Burgstraße, Vaestestraße und Wienenbuschstraße, zugeordnet.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bericht zur Kenntnis nimmt und dem Rat der Stadt zur Entscheidung empfiehlt. Der Rat soll den Bebauungsplan als Satzung beschließen und die abschließende Abwägung aller Stellungnahmen vornehmen. Die weiteren Termine für den Ausschuss, die Bezirksvertretung IX sowie den Rat der Stadt sind für Februar 2025 angesetzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — in die nächste ASPB-Sitzung am 20.02.2025 geschoben

  Ergebnis: in die nächste ASPB-Sitzung am 20.02.2025 geschoben
• 7.
  Freiheit Emscher - Projektstatusbericht 2024

  Zur Vorlage · 0034/2025/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Projekt „Freiheit Emscher“, eine Kooperation der Städte Essen und Bottrop sowie der RAG Montan Immobilien GmbH, wird im Rahmen eines Statusberichts für das Jahr 2024 vorgestellt. Ziel des seit 2016 bestehenden Vorhabens ist die städtebauliche Entwicklung von rund 1.700 Hektar Fläche, wobei die Reaktivierung ehemaliger Bergbauflächen als Impulsgeber dient. Dazu gehören auf Essener Stadtgebiet die Flächen „Hafen Coelln-Neuessen“ und „Emil Emscher“ sowie auf Bottroper Gebiet die Flächen „Prosper II“, „Welheimer Mark“ und „Sturmshof“.

  Zur Umsetzung der interkommunalen Strukturentwicklung wurde im April 2023 die Entwicklungsgesellschaft für das Projektgebiet Freiheit Emscher (FEEG) eingesetzt. Die Schüßler-Plan Ingenieure unterstützen das Vorhaben als steuerndes Koordinierungsbüro. Im Rahmen des EU-Förderprogramms Just Transition Fund (JTF) wurden Anträge für Maßnahmen zur Revitalisierung und Renaturierung in der Welheimer Mark und im Bereich Emil Emscher gestellt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist auf einen Abschluss bis Ende 2029 ausgelegt. Die Förderfähigkeit der Vorhaben ist an eine Kooperationsvereinbarung zwischen den Städten Essen und Bottrop, der FEEG sowie der Emschergenossenschaft gebunden. Der vorliegende Bericht dient der Kenntnisnahme des aktuellen Projektstatus und des weiteren Vorgehens.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Freiheit Emscher: Investorenauswahlverfahren für Flächen im klimaneutralen Gewerbegebiet Emil Emscher

  Zur Vorlage · 0031/2025/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen nimmt das Investorenauswahlverfahren für Flächen im klimaneutralen Gewerbegebiet Emil Em-scher zur Kenntnis. Das Vorhaben ist Teil des größeren Stadtentwicklungsprojekts „Freiheit Emscher“, bei dem die Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH gemeinsam mit den Städten Essen und Bottrop sowie der RAG Montan Immobilien GmbH die Transformation ehemaliger Bergbaubrachen anstrebt.

  Das Auswahlverfahren wird als zweistufiges Konzeptverfahren durchgeführt, um neben dem Kaufpreis auch die städtebauliche und ökologische Qualität der Ansiedlungen zu berücksichtigen. Im ersten Schritt bewerben sich Interessierte bis Ende Mai 2025 hinsichtlich ihrer Eignung sowie der wirtschaftlichen Effekte ihres Vorhabens für den Standort Essen. In der zweiten Phase, deren Einreichungsfrist Ende September 2025 endet, müssen detaillierte planerische Konzepte sowie ein verbindliches Kaufpreisangebot eingereicht werden. Bei der Bewertung der eingereichten Unterlagen liegt das Gewicht auf der städtebaulichen Qualität und der ökologischen Nachhaltigkeit stärker als auf dem reinen Angebotspreis.

  Die Bekanntmachung des Verfahrens erfolgt im Februar 2025. Nach der Prüfung der Konzepte und den erforderlichen Gremienbeschlüssen wird der Abschluss der Kaufverträge bis Ende April 2026 angestrebt. Zielgruppen des Verfahrens sind sowohl Projektentwickler als auch Nutzer aus dem Bereich des wissensbasierten Gewerbes und der innovativen Produktion.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Wohnungsmarkt Ruhr Sechster Regionaler Wohnungsmarktbericht 2024

  Zur Vorlage · 0065/2025/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen nimmt den sechsten Regionalen Wohnungsmarktbericht 2rag 2024 zur Kenntnis. Die Untersuchung der Arbeitsgruppe Wohnungsmarkt Ruhr zeigt, dass die Preise für Bauland in allen 53 Kommunen des Untersuchungsgebiets bis zum Jahr 2022 weiter angestiegen sind. Während die Preissteigerungen in den Kreisen moderater ausfielen als in den kreisfreien Städten, liegt das Mietniveau im Ruhrgebiet weiterhin unter dem Landesdurchschnitt von Nordrhein-Westfalen. Dennoch ist ein Anstieg der Angebotsmieten zu verzeichnen, insbesondere im oberen Preissegment.

  Im Bereich des Neubaus setzt sich die Tendenz zu einer höheren baulichen Dichte fort, wobei etwa die Hälfte der neuen Wohneinheiten auf Baulücken oder als Ersatzneubau im Bestand realisiert wurde. Zwischen 2019 und 2022 verzeichnete der Wohnungsmarkt einen Zuwachs von 26.800 Wohnungen. Angesichts des Alters des Bestandes wird eine Modernisierung zur Erfüllung von Klimaschutz- und demografischen Anforderungen notwendig. Gleichzeitig sinkt die Bautätigkeit bei Ein- und Zweifamilienhäusern, während der Anteil von Mehrfamilienhäusern steigt.

  Der Bericht prognostiziert für den Zeitraum bis 2050 einen Bevölkerungsrückgang in nahezu allen kreisfreien Städten und Kreisen, wobei die Nachfrage nach barrierereduzierten Wohnungen weiter steigt. Bei der Wohnraumförderung zeigt sich eine hohe Nachfrage durch die Zinswende, während der Bestand an preisgebundenen Wohnungen bis zum Jahr 2030 laut Modellberechnungen um 38 Prozent sinken könnte. Die Erreichbarkeit von Daseinsvorsorgeeinrichtungen wird im Untersuchungsgebiet insgesamt als gut bewertet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Ratsbeschluss zum "Masterplan Image Stadtbezirk V"

  Zur Vorlage · 1841/2024/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 1841/2024/7 sieht die Erarbeitung eines Masterplans zur Imageverbesserung des Stadtbezirks V vor. Die Verwaltung soll beauftragt werden, diesen Plan in Zusammenarbeit mit der Essen Marketing GmbH (EMG) sowie Vertretern aus dem Stadtbezirk V zu entwickeln. Für die Moderation und inhaltliche Bearbeitung durch ein externes Planungsbüro ist ein einmaliges Auftragsvolumen von 150.000 Euro vorgesehen, welches haushaltsneutral über das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement finanziert werden soll. Der Erarbeitungsprozess des Masterplans ist für den Zeitraum von Anfang 2025 bis Ende 2026 angesetzt.

  Zusätzlich sind zwei Sofortmaßnahmen geplant, die ab dem ersten Quartal 2025 umgesetzt werden sollen. Der Verfügungsfonds „Pack an“ soll für die Jahre 2025 und 2026 mit jährlich 65.000 Euro bürgergetragene Projekte fördern, wobei die Finanzierung über den Fachbereich 68 erfolgt. Der Verfügungsfonds „Anmietung“ soll zur Förderung von Ladenlokalen dienen und über die EMG mit jährlich 35.000 Euro für zwei Jahre ausgestattet werden.

  Im Rahmen der Imageaufwertung ist zudem die Einrichtung von Stadtteilkanälen auf Plattformen wie Instagram, Facebook und TikTok durch die EMG und das Presse- und Kommunikationsamt sowie die Durchführung von Veranstaltungen vorgesehen. Der Beratungs- und Entscheidungszyklus umfasst die Bezirksvertretung am 28. Januar 2025, den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen am 6. Februar 2025 sowie den Rat der Stadt Essen am 26. Februar 2025. Ein Informations-Booklet soll ab dem ersten Quartal 2025 zur Verfügung stehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.
  Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 3. und 4. Quartal 2024

  Zur Vorlage · 1829/2024/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Sachstandsbericht zur Sanierung der Essener Schultoiletten für das dritte und vierte Quartal 2024 dokumentiert den Fortschritt des seit September 2022 fortgeführten Programms. Im Berichtszeitraum wurden durch den Fachbereich Immobilienwirtschaft sowie die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) acht Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 4,2 Millionen Euro abgeschlossen. Damit verbleiben aktuell noch 70 Standorte mit Sanierungsbedarf.

  Die Umsetzung der verbleibenden Maßnahmen verteilt sich auf verschiedene Träger: Der Fachbereich Immobilienwirtschaft bearbeitet 15 Projekte, wovon acht in der Bauausführung und sieben in der Planung sind. Die EABG betreut 19 Maßnahmen, wobei zwölf bereits gebaut werden und weitere Starts für das Jahr 2025 vorgesehen sind. Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) ist für 36 Standorte zuständig, deren Umsetzung in verschiedenen Paketen zwischen Ende 2024 und Sommer 2025 erfolgt. Bei der Schule am Hellweg wurden die Planungen für einen Neubau wieder aufgenommen, während die Sanierung der Ardeysschule in einen geplanten Erweiterungsbau integriert wird.

  Hinsichtlich der Kosten werden Anpassungen durch detailliertere Planungen, neue technische Standards wie Lüftungsanlagen sowie allgemeine Preissteigerungen angeführt. Die Instandhaltungsrücklagen wurden bereits im Jahr 2023 von rund 27,1 Millionen Euro auf etwa 37,7 Millionen Euro erhöht. Um den Finanzbedarf im Jahr 2024 zu decken, wurden zusätzlich rund 4,6 Millionen Euro aus dem Deckungsring für Schulerweiterungen bereitgestellt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Bestandssanierung im Rahmen der Fördermaßnahme Gute Schule 2020 Hier: Mehrkosten bei der Maßnahme Geschwister-Scholl-Realschule

  Zur Vorlage · 0026/2025/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Fördermaßnahme „Gute Schule 2020“ wird eine Erhöhung der Kosten für die Bestandssanierung der Geschwister-Scholl-Realschule beantragt. Der Haupt- und Finanzausschuss soll beschließen, das Budget des Projekts von bisher 7.932.000 Euro um 800.000 Euro auf insgesamt 8.732.000 Euro anzupassen.

  Die Gründe für die Kostenanpassung liegen in Preissteigerungen, einer Bauzeitverlängerung sowie zusätzlichen Leistungsinhalten bei den Gewerken Fassade, Fenster, Dach, Brandschutz und Schadstoffsanierung. Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in fünf Bauabschnitten, um eine Teilnutzung des Gebäudes zu ermöglichen. Während die ersten beiden Abschnitte bereits abgeschlossen wurden, wird aktuell der dritte Bauabschnitt bearbeitet. Die Schadstoffsanierung wurde Ende Dezember 2024 abgeschlossen, sodass nun die Rohbauarbeiten beginnen können. Nach Abschluss der Sanierung am Bestandsgebäude ist der Rückbau eines Schulcontainers vorgesehen. Die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist für Ende 2026 geplant.

  Zur Finanzierung des Mehraufwands sind im Haushaltsjahr 2025 weitere Mittel in Höhe von 554.000 Euro durch eine Umschichtung innerhalb des Deckungsverbundes bereitzustellen. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt gemäß der Haushaltssatzung durch den Stadtkämmerer.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.A
  Errichtung einer Zweifach-Sporthalle im Zuge der Erweiterung der Alfred-Krupp-Schule

  Zur Vorlage · 1863/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Erweiterung der Alfred-Krupp-Schule ist die Errichtung einer Zweifach-Sporthalle vorgesehen. Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III werden über die Umsetzung dieser Maßnahme in Kenntnis gesetzt.

  Die Erweiterung der Schule erfolgt aufgrund einer Zunahme der Schülerzahlen durch die Einführung des G9-Gymnasiums und eine Erhöhung der Zügigkeit von drei auf vier Züge. Während ursprüngliche Planungen den Abriss und Neubau einer Einzelsporthalle sowie eines Verbindungshauses vorsehen, wird nun die Realisierung einer Zweifach-Sporthalle angestrebt. Damit soll der zukünftige Bedarf an Turnhallenkapazitäten für etwa 32 Klassen gedeckt werden, da die bestehende Ausstattung allein nicht ausreicht.

  Die Umsetzung der Zweifach-Sporthalle soll durch Synergieeffekte bei technischen Anlagen und eine optimierte Gebäudekubatur wirtschaftlich und energetisch vorteilhaft gestaltet werden. Voraussetzung für das Vorhaben ist der Abschluss anstehender Erneuerungsarbeiten an der Abwasserkanalanlage durch die Stadtwerke Essen AG bis Ende 2025. Die geschätzten Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf 24,5 Millionen Euro. Diese Steigerung gegenüber dem zuvor beschlossenen Rahmen von 19,5 Millionen Euro liegt innerhalb der von der Verwaltung eigenverantwortlich regelbaren Grenze von maximal 30 Prozent.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  TOP: Einführung eines Gestaltungsbeirates

  Zur Vorlage · 0122/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsfraktion Die Linke hat im Rahmen des Antrags 0122/2025/LINKE die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes in die kommenden Sitzungen der Essener Kommunalpolitik beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Einführung eines Gestaltungsbeirates.

  Mit diesem Vorhaben wird die Setzung des Themas auf die Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für die Sitzung am 6. Februar 2025 angestrebt. Darüber hinaus fordert die Fraktion, dass das Thema ebenfalls auf die Tagesordnung des Rates der Stadt Essen für die Sitzung am 26. Februar 2025 gesetzt wird. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister sowie an den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen. Eine ausführliche Begründung zu den Hintergründen der Forderung nach einem Gestaltungsbeirat ist dem vorliegenden Dokument zum jetzigen Zeitpunkt nicht beigefügt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — abgesetzt

  Ergebnis: abgesetzt
• 13.1
  TOP: Einführung eines Gestaltungsbeirates

  Zur Vorlage · 0198/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsfraktion Die Linke hat im Rahmen des Antrags 0198/2025/LINKE die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Essen beantragt. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, dem Rat der Stadt spätestens bis zum Sommer eine Beschlussvorlage für eine Satzung zur Schaffung eines solchen Gremiums vorzulegen. Ein Gestaltungsbeirat soll aus unabhängigen Expertinnen und Experten bestehen, die bei architektonischen sowie städtebaulichen Fragestellungen beratend tätig sind, um die Qualität von Bauprojekten zu sichern und deren Integration in das Stadtbild zu unterstützen.

  Nach Angaben der Fraktion kann durch die Hinzuziehung externen Sachverstands eine frühzeitigere Einbindung der Anwohner erreicht werden, wodurch potenzielle Rechtsstreitigkeiten vermieden werden sollen. Als Beispiele für Bauvorhaben, bei denen die Bedeutung einer fachlichen Beratung hervorgehoben wird, nennt der Antrag unter anderem das geplante Zech-Hochhaus sowie die Bebauung des Messeparkplatzes in Rüttenscheid. Die Ratsfraktion verweist zudem darauf, dass die Einrichtung von Gestaltungsbeiraten in vielen anderen NRW-Großstädten bereits üblich ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — abgesetzt

  Ergebnis: abgesetzt
• 14.
  Anträge und Anfragen
• 14.1
  Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1835/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Essener Rat einen Antrag (Nummer 1835/2024/SPD) eingebracht, der die Erstellung einer Zweckentfremdungssatzung vorsieht. Die Verwaltung soll damit beauftragt werden, eine Satzung auf Grundlage von § 12 Absatz 1 des Wohnraumstärkungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen auszuarbeiten. Der Entwurf soll den zuständigen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden und dabei auch die notwendigen Personal- und Sachmittelbedarfe enthalten.

  Ziel der Maßnahme ist es, dem Verlust von Wohnraum entgegenzuwirken, soziale Ungleichheiten zu reduzieren und den Wohnungsmarkt in Essen zu stabilisieren. Zudem sollen die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf Wohngebiete begrenzt werden. Zur Ausarbeitung des Entwurfs soll die Verwaltung die Erfahrungen anderer nordrhein-westfälischer Städte wie Köln, Bonn, Düsseldorf, Aachen, Münster und Dortmund heranziehen. Die Fraktion weist darauf hin, dass in diesen Städten bereits Regelungen zur Zweckentfremdung bestehen und ein Mangel an Regulierung in Essen zu Verdrängungseffekten führen könnte.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
• 14.2
  Zweckentfremdungssatzung für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1868/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1868/2024/FDP einen Antrag eingebracht, der eine Untersuchung zur Nutzung von Wohnraum in der Stadt vorsieht. Die Fraktion beantragt, die Verwaltung damit zu beauftragen, zu ermitteln, wie viel Wohnraum in Essen derzeit im Rahmen der Kurzzeitvermietung genutzt und somit im Sinne der Zweckentfremdungssatzung verwendet wird.

  Das Ergebnis dieser Ermittlungen soll dem Rat der Stadt Essen bis spätestens März 2025 vorgelegt werden. Der Antrag ist für die Sitzung des Rates am 18. Dezember 2024 zur Entscheidung vorgesehen. Im weiteren Verlauf ist eine Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen am 6. Februar 2025 sowie eine abschließende Entscheidung im Rat am 26. Februar 2025 geplant.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 15.
  Verschiedenes
• 16.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 17.
  Öffentlich geförderter Wohnungsbau
• 17.A
  Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5/6

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Grundstücksangelegenheiten Essen-Altenessen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 19.
  Anträge und Anfragen
• 20.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 21.
  Pressemitteilung