Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung)
Start: 2025-06-26T17:05:00+02:00
End: 2025-06-26T19:20:00+02:00
Location: Marienheim St. Mariä Himmelfahrt

26.06.2025, 17:05 – 26.06.2025, 19:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 22.05.2025
3.
Errichtung eines sog. PoP-Gebäudes auf der Grünfläche Raadter Straße Ecke Im Siepken, Essen-Haarzopf
Zur Vorlage · 0778/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird gebeten, der Errichtung eines sogenannten PoP-Gebäudes auf einer Grünfläche an der Ecke Raadter Straße und Im Siepken in Essen-Haarzopf zuzustimmen. Das Vorhaben ist Teil des Glasfaserausbaus durch die Ruhr-fibre Essen GmbH, die in Kooperation mit Vodafone arbeitet. Für den flächendeckenden Ausbau des Hochleistungsnetzes sind zentrale Verteilerpunkte erforderlich, die als PoP-Gebäude (Points of Presence) fungieren.

Die Bauwerke haben Abmessungen von etwa 3,20 Metern Breite, bis zu 6,78 Metern Länge und einer Höhe von 2,60 Metern sowie ein Gewicht von circa 35 Tonnen. Da die Nutzung privater Verkehrsflächen für solche Standorte nicht überall realisierbar ist, sieht der Antrag die Nutzung der öffentlichen Grünfläche vor. Die baulichen Vorgaben sehen eine Dachbegrünung und eine Ableitung des Regenwassers vor. Um Emissionen durch die im Dauerbetrieb befindlichen Klimageräte gering zu halten, wurden entsprechende Anforderungen festgelegt. Das Gebäude wird auf einem in den Boden einzubringenden Fundament errichtet. Die Zustimmung der beteiligten Fachdienststellen liegt bereits vor.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen in der Rüdesheimer Str. 23, Essen- Frohnhausen
Zur Vorlage · 0635/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Rüdesheimer Straße 23 im Essener Stadtbezirk Frohnhausen sollen zwei öffentliche Parkplätze in Carsharing-Stellplätze umgewandelt werden. Ein Betreiber für stationsbasiertes Carsharing hat hierfür eine Sondernutzungserlaubnis beantragt, wobei es sich bei den betreffenden Flächen um nicht bewirtschafteten Parkraum handelt.

Nach einem positiv verlaufenen verwaltungsinternen Prüfverfahren beabsichtigt die Stadtverwaltung, die beantragte Erlaubnis zu erteilen. Im Rahmen der geltenden Carsharing-Richtlinie der Stadt Essen wird nun die Bezirksvertretung III angehört. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen die Einrichtung der beiden Stellplätze erhebt.

Die rechtliche Grundlage für die Ausweisung solcher Flächen bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen sowie die städtischen Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen. Die Stadt verfolgt damit das Ziel, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs im Rahmen der Verkehrswende zu reduzieren. Carsharing wird als Instrument betrachtet, um die Fahrzeugdichte in Wohnquartieren potenziell zu senken und öffentlichen Raum für andere Nutzungen zu gewinnen. Im Essener Stadtgebiet wurden bislang insgesamt 129 Erlaubnisse für Carsharing-Stellplätze erteilt.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen in der Grieperstr. 14 (gegenüber)
Zur Vorlage · 0639/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Grieperstraße 14 in Essen ist die Umwandlung von zwei öffentlichen Parkplätzen in Carsharing-Stellplätze geplant. Ein Anbieter für stationsbasiertes Carsharing hat hierfür eine Sondernutzungserlaubnis beantragt, um den nicht bewirtschafteten Parkraum gegenüber der Hausnummer 14 zu nutzen.

Das interne Prüfverfahren des Amtes für Straßen und Verkehr verlief positiv, sodass die Erteilung der Erlaubnis beabsichtigt ist. Im Rahmen der geltenden Carsharing-Richtlinie der Stadt Essen wird die Bezirksvertretung III zum Vorgang angehört. Die entsprechenden Termine zur Anhörung sind für den 26. Juni sowie den 18. September 2025 angesetzt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen die Einrichtung der zwei Stellplätze erhebt.

Die Ausweisung solcher Flächen ist Teil der städtischen Strategie zur Förderung des Modal Split bis zum Jahr 2035. Ziel ist es, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren und die Nutzung alternativer Verkehrsträger wie den öffentlichen Personennahverkehr, das Fahrrad oder den Fußverkehr zu stärken. Bisher wurden im Stadtgebiet Essen insgesamt 129 Erlaubnisse für Carsharing-Stellplätze erteilt.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen vor Nöggerathstraße 39
Zur Vorlage · 0766/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III wird über die Einrichtung von zwei Carsharing-Stellplätzen in der Nöggerathstraße 39 beraten. Ein Betreiber hat beantragt, zwei bisher nicht bewirtschaftete Allgemeinparkplätze an diesem Standort dauerhaft als Flächen für stationsbasiertes Carsharing auszuweisen. Die interne Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr verlief positiv, weshalb die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis beabsichtigt ist.

Die rechtliche Grundlage für solche Ausweisungen bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen sowie die spezifischen Richtlinien der Stadt Essen. Die Stadt verfolgt damit das Ziel, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs im Rahmen der Verkehrswende bis zum Jahr 2035 zu reduzieren. Durch die Bereitstellung von Carsharing-Angeboten soll die Fahrzeugdichte in Wohngebieten gesenkt und die Nutzung alternativer Verkehrsmittel wie dem öffentlichen Personennahverkehr oder dem Fahrrad gefördert werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen die beabsichtigte Umwandlung der Parkflächen hat. Vor der endgültigen Entscheidung erfolgt die Anhörung der Bezirksvertretung gemäß der geltenden Carsharing-Richtlinie der Stadt Essen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.
Be-MoVe-Projekt, hier: Evaluation und Verstetigung von Standorten für Mobilpunkte in Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und im Südviertel
Zur Vorlage · 0208/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0208/2025/6 befasst sich mit der Evaluation und der geplanten Verstetigung von Standorten für sogenannte Mobilpunkte in den Essener Stadtbezirken I und III. Im Rahmen des Be-MoVe-Projekts wurden zuvor fünf etwa 14 m² große Holzplattformen getestet, um verschiedene Mobilitätsangebote wie die Ruhrbahn, metropolradruhr und stadtmobil miteinander zu verknüpfen. Die zugrunde liegende Evaluation stützt sich auf Daten aus den Jahren 2022 bis 2024.

Die Verwaltung schlägt vor, die Standorte in der Dahnstraße 2, der Berliner Straße 87 sowie in den Cranachhöfen als Mobilpunkte in der bisher erprobten Weise fortzuführen. Dabei wird jeweils die Fläche eines Pkw-Stellplatzes beansprucht. Für den Standort in der Witteringstraße 64 soll die Nutzung als Mobilpunkt ebenfalls beibehalten werden. Am Standort Brunnenstraße 55 soll die Fläche stattdessen als Fahrradabstellanlage verstetigt werden, da die Nutzung von Leihrädern dort nicht die erforderliche Auslastung erreichte.

Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur zur Unterstützung der städtischen Strategie, den Fuß- und Radverkehr bis 2035 zu erhöhen. Das Projekt Be-MoVe wird durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung bis 2026 gefördert. Den Beschlussvorschlägen zufolge sollen die Bezirksvertretungen I und III den Bericht zur Kenntnis nehmen und der Verstetigung der erfolgreichen Standorte zustimmen. Zudem soll der Ausschuss für Verkehr und Mobilität den Bericht zur Kenntnis nehmen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Vermüllung in Altendorf
Zur Vorlage · 0968/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 befasst sich mit einer Eingabe zum Thema Vermüllung im Essener Stadtteil Altendorf. Ein Bürger hatte sich hierzu schriftlich an die Bezirksvertretung gewandt.

Als zuständige Dienststellen haben das Ordnungsamt sowie der Fachbereich Entsorgungswirtschaft Stellungnahmen zu dem Sachverhalt abgegeben, welche der Vorlage beigefügt sind. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Eingabe als auch die Stellungnahmen der beteiligten Ämter zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Maßnahme wäre das Verfahren nach aktuellem Stand abgeschlossen, sofern die Bezirksvertretung nicht bei Bedarf einen ergänzenden Beschluss fasst. Die rechtliche Grundlage für dieses Verfahren bildet die Gemeindeordnung NRW sowie die Hauptsatzung der Stadt Essen.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
9.

Stadtteilprojekt Altendorf
10.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
11.

Bericht der Beauftragten
12.
Verlegung der Grillzone im Gervinuspark
Zur Vorlage · 0840/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III plant die Verlegung der Grillzone im Gervinuspark. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Bereich innerhalb des Parks an die nordöstliche Parkseite zu versetzen. Dabei sollen die bisherigen Rahmenbedingungen sowie die funktionale Ausstattung, wie Müllbehälter, Aschebehälter und Toilettenhäuschen, beibehalten werden.

Hintergrund der Maßnahme ist eine Diskussion über eine mögliche Standortveränderung, die nach Beschwerden von Anliegern und einem Ortstermin mit Grün und Gruga (GGE) initiiert wurde. Die GGE hat bestätigt, dass der neue Standort alle Kriterien für die Einrichtung einer Grillzone erfüllt, und hat entsprechende Planungen zur Lage und Größe erstellt.

Die Kosten für den Rückbau und die Versetzung der Pflasterflächen belaufen sich auf etwa 3.500 Euro inklusive Umsatzsteuer. Zur Finanzierung dieser Maßnahme wird vorgeschlagen, die bezirklichen Mittel für Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen von bisher 63.400 Euro auf 59.900 Euro zu reduzieren. Die Überwachung der Grillzone durch den Kommunalen Ordnungsdienst sowie die grundsätzlichen Betriebsbedingungen bleiben von der Verlegung unberührt.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030
Zur Vorlage · 0684/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (0684/2025/4) befasst sich mit der Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen für den Zeitraum bis 2029/2030. Hintergrund ist eine Neubewertung der frühkindlichen Bildung, da die Kinderzahlen im Alter von null bis sechs Jahren sinken und die Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren bereits 40 Prozent erreicht hat.

Im Rahmen der stadtteilgenauen Bedarfsplanung wird bei Neubauten und Umbauten künftig die Gruppenform I, welche die gemeinsame Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren vorsieht, bevorzugt. Die Gruppenform II wird nur noch nach Einzelfallprüfung zugesagt, wobei Bedarfszusagen ab sofort auf drei Monate befristet sind. Die Träger sind zur jährlichen Bedarfsmeldung bis zum 30. September verpflichtet. Zur Information über freie Kita-Plätze werden die Plattform Little Bird sowie eine monatlich aktualisierte Liste des Jugendamtes genutzt.

Für die Kindertagespflege wird für 2025/2026 ein Rückgang der Plätze für Kinder unter drei Jahren um 10 Prozent erwartet. Im Bereich der Spielgruppen werden für das Kita-Jahr 2025/2026 acht Formate mit maximal 96 Plätzen umgesetzt, während Sprachbildungsgruppen bestehen bleiben. Die Brückenprojekte verzeichnen einen Rückgang der Plätze von 130 auf 25, da die Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen eingestellt wurde; eine Beendigung der Projekte wird erwartet. Bei inklusiven Kitas können Träger zur Bewältigung steigender Anforderungen an die Eingliederungshilfe zwischen reduzierter Gruppenstärke oder dem Einsatz einer Zusatzkraft wählen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0511/2025/6 zum Abschlussbericht der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) für die Stadt Essen legt die Ergebnisse eines Planungsprozesses dar, der die Analyse der Sportsituation, die Bewertung von Handlungsfeldern, die Festlegung von Maßnahmen sowie die Optimierung von Strukturen umfasst. Als zentrales Leitziel wurde „Sportstadt Essen für ALLE Menschen“ definiert. Die Planung konzentriert sich auf vier Handlungsfelder: sozialräumliche Unterschiede, Bewegungsräume, Schulsport sowie die Optimierung der Arbeit der Sport- und Bäderbetriebe. Ein Bestandteil der Planung war zudem die Entscheidung des Rates der Stadt Essen für die Variante 1 der Modellplanung für die Schillerwiese.

Der Bericht wurde in einem Beratungszyklus zwischen Juni 2025 und März 2026 in verschiedenen Gremien, darunter die Bezirksvertretungen I bis IX, diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat, der Seniorenrat und der Inklusionsbeirat, behandelt. Es wird vorgeschlagen, dass der Rat der Stadt Essen den Bericht zur Kenntnis nimmt und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe beauftragt, die enthaltenen Empfehlungen zu prüfen und Maßnahmen zu konkretisieren. Zudem soll die Betriebsleitung regelmäßig über den Umsetzungsstand informieren und fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen unter ihrer Federführung einrichten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024
Zur Vorlage · 0072/2025/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat einen Bericht über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Maßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen. Ziel der Überwachungen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie das Verhindern von Parkverstößen, welche Sichtachsen beeinträchtigen könnten.

Nach Angaben des Ordnungsamtes wurden die im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Zielvorgaben erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.444 Kontrollen im Schulumfeld statt, was einem Anteil von 39,82 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet entspricht und damit über dem angestrebten Wert von 20 % liegt. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei den Schulwegen mit 3,43 % unter der Zielmarke von 10 %.

Im Bereich des ruhenden Verkehrs wurden 1.177 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 17,33 % an den Gesamtkontrollen wurde auch hier das Ziel von mindestens 15 % erreicht. Ergänzend wird in der Vorlage auf eine stadtweite durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote von etwa 3,9 % hingewiesen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Bezirksvertretungen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung)
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024
Zur Vorlage · 0626/2025/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht der Verwaltung zum Thema Allgemeine Gefahrenabwehr für das Jahr 2024 legt die Tätigkeiten des Ordnungsamtes dar. Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) umfasst aktuell 67 Einsatzkräfte im Streifendienst, darunter Auszubildende und Verwaltungswirte. Die Streifenaktivitäten nahmen von 3.108 Einsätzen im Vorjahr auf 3.451 Einsätze im Jahr 2024 zu. Dabei stiegen auch die Verwarngelder von 318 auf 591 und die Ordnungswidrigkeitsanzeigen von 307 auf 535 an. Zu den Aufgaben gehörten zudem Fahrer- und Halterermittlungen sowie Kontrollen im Bereich der Clankriminalität.

Die Sicherheitskoordination befasste sich mit Problemimmobilien und der Task-Force „Illegales Gewerbe“, die knapp 800 Gewerbebetriebe aufklärte. Im Bereich der Kampfmittelabwehr wurden rund 1.700 Anträge auf Luftbildauswertung bearbeitet; es gab acht Bombenentschärfungen bzw. -sprengungen. Die Sicherheitskoordination leistete zudem Präventionsarbeit durch Beratungsangebote.

Weitere Schwerpunkte des Berichts liegen in der Zunahme von Unterbringungen nach dem PsychKG um über 20 % auf 1.261 Fälle sowie in der Registrierung von 8.211 großen Hunden. Die Besonderen Verbindungskräfte führten insgesamt 5.781 Einsätze durch. Für das Jahr 2025 ist die Entwicklung neuer Aufgaben vorgesehen, darunter die Einrichtung eines Sicherheitspunktes sowie eine verstärkte Präsenz der Besonderen Verbindungskräfte an Sonntagen und Feiertagen, insbesondere in den Grillzonen der Stadt. Der Bericht wird im Zeitraum von Mai bis September 2025 in den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0449/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage zur Fortführung und Erweiterung der Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) für das Schuljahr 2025/2026 sieht eine Ausweitung der Angebote an 83 Grundschulen und fünf Förderschulen vor. Die Anzahl der Gruppen soll von 513 auf insgesamt 576 steigen, was einem Mehrbedarf von 63 Gruppen und etwa 1.523 zusätzlichen Plätzen entspricht. Der städtische Eigenanteil zur Finanzierung soll sich dabei von rund 10,73 Millionen Euro auf etwa 16,16 Millionen Euro erhöhen. Für die Ausstattung ist im Haushaltsplan 2025 ein Betrag von 3.291.000 Euro veranschlagt, wovon 1.008.000 Euro für die neuen Gruppen vorgesehen sind. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.

Die Gruppenerweiterung bedingt einen Personalbedarf von 63 Neueinstellungen bei der Jugendhilfe Essen gGmbH, wodurch sich die Zuschusszahlungen um rund 4.023.117 Euro erhöhen. Zudem ist die Etablierung von drei neuen Ferienstandorten sowie die Einrichtung von 20 weiteren Koordinierungsstellen an Schulen geplant. Im Rahmen einer Qualitätsoffensive sind zudem Mehrausgaben für einen zusätzlichen Kurs im Bildungsgang PiA Sozialassistenten, Küchenhilfen, ESPO sowie Spielmaterial vorgesehen.

Die finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2025 und 2026 zeigen voraussichtliche Überschreitungen der Aufwendungen von 4,26 Millionen Euro beziehungsweise 9,97 Millionen Euro auf. Dem stehen Mehrerträge gegenüber, sodass ein verbleibender Mehrbedarf von 3,69 Millionen Euro für 2025 und 6,68 Millionen Euro für 2026 resultiert. Die Deckung dieser Kosten soll über den Haushaltstitel GB 4 sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h
Zur Vorlage · 0329/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zur Kenntnis. Mit der seit Oktober 2024 geltenden Änderung wurde der Katalog der Orte erweitert, an denen innerörtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h ohne den Nachweis einer konkreten Gefahrenlage angeordnet werden können. Neben bestehenden Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäusern umfasst dies nun auch Spielplätze, hochfrequentierte Schulwege, Fußgängerüberwege sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Zudem wurde die Möglichkeit geschaffen, Tempo-30-Strecken über eine Distanz von bis zu 500 Metern miteinander zu verbinden, was zuvor auf 300 Meter begrenzt war.

Eine automatische Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkungen erfolgt jedoch nicht. Die Verkehrsbehörde muss weiterhin für jeden Fall eine individuelle Prüfung vornehmen und dabei die Polizei sowie den Straßenbaulastträger einbeziehen. Eine flächendeckende Überprüfung aller relevanten Standorte im Stadtgebiet ist aufgrund personeller Ressourcen derzeit nicht möglich. Zudem stehen präzisierende Verwaltungsvorschriften zu Begriffen wie „hochfrequentierte Schulwege“ noch aus. Die Prüfung von Geschwindigkeitsreduzierungen erfolgt weiterhin anlassbezogen, beispielsweise durch Anregungen aus den Bezirksvertretungen, Hinweise von Bürgern oder aufgrund des Unfallgeschehens.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Zur Vorlage · 0599/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung erstellt, der unter dem Titel „Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung“ veröffentlicht werden soll. Die Entwicklung des Dokuments geht auf den Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNE zurück. Ziel ist es, eine Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung sowie die Wirtschaftsförderung zu schaffen und als Orientierungshilfe für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften zu dienen.

Die Broschüre, die in einem quadratischen Format mit Abbildungen und Fotos gestaltet ist, richtet sich vorrangig an externe Akteure wie Bauherren und Betreiber von Beleuchtungsanlagen. Sie enthält Informationen über die Folgen von Lichtimmissionen auf den Naturhaushalt, allgemeine Grundsätze für Beleuchtungssysteme sowie Hinweise zu konkreten Anwendungsfällen. Da rechtliche Beschränkungen aufgrund einer noch ausstehenden Rechtsverordnung im Bundesnaturschutzgesetz derzeit nur für Naturschutzgebiete bestehen, sind die Empfehlungen im Leitfaden als Soll-Formulierungen verfasst. Durch Verweise auf die jeweils geltende Gesetzeslage soll die Aktualität des Leitfadens auch bei künftigen rechtlichen Änderungen gewahrt bleiben.

Die Umsetzung der Broschüre erfolgt über die städtische Druckerei. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Befolgung der Empfehlungen zu Energieeinsparungen und einer Reduktion von CO2-Emissionen führen kann, wobei eine genaue Quantifizierung derzeit nicht möglich ist. Der Entwurf wird in den kommenden Monaten verschiedenen Gremien sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt, bevor im Rat der Stadt Essen eine Entscheidung vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Altendorfer Str. 325 in Essen-Altendorf
Zur Vorlage · 0542/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird um die Zustimmung zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie in Essen-Altendorf gebeten. Der Inhaber des Restaurants „Burger Loop“ beantragt, eine öffentliche Parkplatzfläche vor dem Gebäude in der Altendorfer Straße 325 zu nutzen. Die geplante Fläche umfasst eine Größe von zwei mal fünf Metern, wodurch ein Stellplatz entfällt.

Die Nutzung soll jährlich im Zeitraum vom ersten März bis zum einunddreißigsten Oktober erfolgen. Dabei ist ein Sicherheitsabstand von 0,30 Metern zum Fahrbahnrand einzuhalten sowie eine massive Absperrung zu den angrenzenden befahrbaren Flächen vorzunehmen, um die Gäste zu schützen. Von der Aufstellung sind keine Behindertenparkplätze, Ladezonen oder Parkflächen für Elektrofahrzeuge betroffen.

Die Verwaltung hat die Anfrage geprüft und stellt fest, dass die Kriterien zur Nutzung von Parkplatzflächen erfüllt sind. Aufgrund der hohen Wohnbebauung in diesem Bereich soll die Betriebszeit auf 22:00 Uhr begrenzt werden. Für das laufende Jahr ist zunächst eine befristete Erlaubnis vorgesehen. Sollten im Nutzungszeitraum keine berechtigten Beschwerden oder Verstöße gegen Auflagen festgestellt werden, ist die Erteilung einer unbefristeten Erlaubnis ab dem Folgejahr geplant.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold
Zur Vorlage · 0736/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0736/2025/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 5/18 „ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße“. Das Plangebiet umfasst eine Fläche von etwa 38,7 Hektar und erstreckt sich über die Stadtbezirke I, III und IV, konkret über die Stadtteile Nordviertel, Altendorf und Bochold. Das Ziel der Planung ist die Entwicklung eines neuen Stadtquartiers, das rund 1.700 Wohneinheiten vorsieht. Davon sollen mehr als 500 Einheiten im Rahmen des öffentlich geförderten Wohnungsbaus entstehen. Zusätzlich sind Flächen für Büro- und Gewerbeflächen sowie für die soziale Infrastruktur vorgesehen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen I, III und IV keine Bedenken gegen das Vorhaben erheben und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Vorlage zur Kenntnis nimmt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die Aufstellung des Bebauungsplans beschließen, sofern die Zustimmung der Bezirksvertretung IV vorliegt. Damit einhergehend sollen die Internetveröffentlichung sowie die öffentliche Auslegung der Planunterlagen, einschließlich der Begründung, des Umweltberichts und der Gutachten, festgelegt werden.

Hinsichtlich der finanziellen Aspekte sind in der Vorlage keine spezifischen Beträge für Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen; es wird lediglich eine Vorlagenvorprüfung angeführt. Eine erste Einschätzung der Klimarelevanz erfolgte auf Stufe 1 und bewertet die Auswirkungen des Vorhabens als positiv.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22.
Messe: Parksituation Margarethenhöhe
Zur Vorlage · 0337/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Ein Bürger hat im Oktober 2024 eine Eingabe zur Parksituation in der Margarethenhöhe während der Messetage der Messe Essen eingereicht. In der Beschwerde wird ein erhöhtes Verkehrsaufkommen in den Wohnstraßen des Gebiets geschildert. Als Maßnahmen zur Verbesserung werden die Aufstellung neuer Beschilderungen im Bereich Juistweg und Norderneyweg sowie die Einrichtung von Zufahrtssperren mit Kontrollposten vorgeschlagen, wie dies in anderen angrenzenden Wohngebieten bereits erfolgt.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass an Messetagen in allen Wohnbereichen um die Messe Essen Parkprobleme durch Messebesuchende auftreten können. Eine Beschilderung im Bereich Juistweg/Norderneyweg wird als wenig zielführend bewertet, da dadurch lediglich Verdrängungseffekte in andere Straßen der Margarethenhöhe zu erwarten wären. Zudem sei eine Durchfahrtssperre für Fahrzeuge mit ortsfremden Kennzeichen aufgrund der Möglichkeit des Kennzeichenmitnehmens bei Umzügen rechtlich schwer umsetzbar. Zwar seien manuelle Kontrollpunkte wirkungsvoll, jedoch mit einem hohen Personalaufwand verbunden. Da die Messe Essen keine Besucherströme von den Autobahnen A40 und A52 oder vom Parkplatz P10 in Richtung Margarethenhöhe leitet, kann der Antrag nicht erfüllt werden. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden wird die Vorlage zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (24. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Schederhofstraße/Bunsenstraße durch vorbereitende Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG
Zur Vorlage · 0900/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 hat über eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Schederhofstraße und Bunsenstraße beraten. Hintergrund der Maßnahme sind vorbereitende Arbeiten der Stadtwerke Essen AG, die im Rahmen geplanter Kanalerneuerungen bergbauliche Erkundungsbohrungen vorsehen.

Die Bauarbeiten werden voraussichtlich eine Gesamtdauer von zwölf Monaten in Anspruch nehmen und mit Beginn im Januar 2026 rechnen lassen. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung der Bezirksvertretung zu den angepassten Verkehrsregelungen vor. Gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung ist für eine solche Änderung der Verkehrsführung die Entscheidung des Gremiums erforderlich. Die entsprechenden Planungen basieren auf Abstimmungen mit den relevanten Behörden sowie einem beigefügten Lageplan.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Änderung der Verkehrsführung in verschiedenen Straßen Frohnhausens aufgrund von Entwässerungsprojekten der Stadtwerke Essen AG (Los 1)
Zur Vorlage · 0965/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III beabsichtigt, die Verkehrsführung in verschiedenen Straßen des Stadtbezirks Frohnhausen anzupassen. Grund hierfür sind Entwässerungsprojekte der Stadtwerke Essen AG im Bereich „Los 1“, die zur Entlastung des bestehenden Netzes neue Haupttransportkanäle vorsehen.

Die Baumaßnahmen betreffen die Straßen Am Richtenberg, Dollendorfstraße, Möserstraße, Kerckhoffstraße, Niebuhrstraße und Giesebrechtstraße. Aufgrund einer aktualisierten Ausführungsplanung der Stadtwerke Essen AG sind Änderungen bei den Bauabläufen sowie der damit verbundenen Verkehrsführung erforderlich geworden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Abänderung des bereits am 21. November 2024 gefassten Beschlusses zur Verkehrsführung vor.

Der Baubeginn ist für März 2026 vorgesehen, wobei mit einer voraussichtlichen Gesamtbauzeit von etwa 3,5 Jahren zu rechnen ist. Die Entscheidung über die Änderung der Verkehrsführung erfolgt gemäß den Bestimmungen der Hauptsatzung.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Fußgängerüberweg an der Einfahrt zum Parkhaus P1 des Universitätsklinikums Essen
Zur Vorlage · 0727/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, die Sicherheit am Übergang zur Einfahrt des Parkhauses P1 des Universitätsklinikums Essen zu verbessern. Konkret wird das Universitätsklinikum aufgefordert, an dieser Stelle einen Fußgängerüberweg in Form eines Zebrastreifens einzurichten.

Hintergrund der Forderung ist ein Ortstermin im April 2025, bei dem gemeinsam mit dem zuständigen Bezirksdienstbeamten festgestellt wurde, dass die Einfahrt durch einfahrende Fahrzeuge regelmäßig blockiert wird. Dies beeinträchtigt das Passieren des Bereichs durch Fußgänger. Darüber hinaus soll die Einrichtung eines Zebrastreifens der Polizei eine Handhabe ermöglichen, um gegen Fehlverhalten von Fahrzeugführern rechtlich vorgehen zu können.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Wendeverbot auf der Hufelandstraße Richtung Margarethenhöhe
Zur Vorlage · 0731/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung III beantragt die Einführung eines Wendeverbots auf der Hufelandstraße in Richtung Margaretenhöhe. Die Stadtverwaltung von Essen soll an der dortigen Linksabbiegespur ein entsprechendes Verkehrszeichen (VZ Nr. 272) aufstellen, um das Wenden von Fahrzeugen an dieser Stelle zu unterbinden.

Grundlage für den Antrag ist die Behinderung des Verkehrsflusses durch Fahrzeuge, die an der beschriebenen Stelle wenden. Dies erschwere das Linksabbiegen in die Holsterhauser Straße Richtung Margaretenhöhe und löse regelmäßig Rückstaus aus, die bis in die Linksabbiegespur für das Parkhaus 1 des UKE reichen.

Ein ähnlicher Antrag der CDU-Fraktion wurde im Juni 2024 von der Bezirksvertretung III abgelehnt. Nach einem aktuellen Ortstermin durch den zuständigen Bezirksdienstbeamten Herrn Hehnke liegt nun jedoch eine Empfehlung für die Aufstellung des Wendeverbotszeichens vor. Die Maßnahme soll dazu beitragen, den Verkehrsfluss an dieser Stelle störungsfrei zu gestalten und der Polizei bei Verstößen eine Handhabe gegen zuwiderhandelnde Fahrzeugführer zu geben.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Zeitliche Eingrenzung 30Km/h auf der Fulerumerstr.
Zur Vorlage · 0927/2025/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Ein gemeinsamer Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktionen in der Bezirksvertretung III sieht eine Anpassung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Fulerumerstraße vor. Die Verwaltung wird gebeten, die zeitliche Begrenzung der 30 km/h-Zone auf Höhe des Kindergartens zu erweitern. Derzeit gilt diese Beschränkung bis 16:00 Uhr, was laut dem Antrag nicht mehr den Schließzeiten der Einrichtung entspricht, da der Kindergarten erst um 17:00 Uhr schließt.

Darüber hinaus wird beantragt, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf die Tage von Montag bis Freitag zu beschränken. Da der Kindergarten an Samstagen und Sonntagen geschlossen bleibt, soll die Regelung an den Wochenenden entfallen. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 26. Juni 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Spazier-Radweg Nachtigallental
Zur Vorlage · 0928/2025/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Untersuchung der Situation am Spazier- und Radweg im Nachtigallental eingebracht. Mit dem gemeinsamen Vorhaben von Klaus Persch und Gregor Walldeyer wird die Verwaltung dazu aufgefordert, das Auftreten von Quellen im Bereich des Weges zu prüfen.

Dem Antrag zufolge haben sich Teile des Quellwassers neue Bachläufe über den Rad- und Fußweg gebildet. Dies führt insbesondere nach Regenfällen zu Überflutungen und einer erhöhten Rutschgefahr auf dem Pfad. Die Antragsteller regen die Prüfung baulicher Maßnahmen an, um das Wasser kontrolliert abzuleiten und die Verkehrssicherheit auf dem genutzten Weg sicherzustellen. Die Beratung des Prüfantrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 26. Juni 2025 vorgesehen.

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26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.
Grabmal Metzendorf
Zur Vorlage · 0966/2025/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III haben mit der Vorlage 0966/2025 einen Antrag gestellt, die Widmung eines Grabmals auf dem Südwestfriedhof zu prüfen. Die Verwaltung wird gebeten zu untersuchen, ob die Voraussetzungen für eine Einstufung des Grabes von Georg Metzendorf als städtisches Ehrengrab erfüllt sind.

Metzendorf war als Architekt und Stadtplaner an der Entwicklung der Margarethenhöhe beteiligt. Sein Grabmal ist bereits seit 2005 in der Denkmalliste der Stadt Essen eingetragen. Da jedoch keine Widmung als städtisches Ehrengrab vorliegt, erfolgt aktuell keine Pflege des Grabes durch die Stadtverwaltung. Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung III am 26. Juni 2025 behandelt.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Entfernung der Stolperkante auf dem Überweg bei der Haltestelle "Halbe Höhe"
Zur Vorlage · 0970/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III Essen-West befasst sich mit der Beseitigung einer Stolperkante im Bereich der Haltestelle „Halbe Höhe“. Mit dem Antrag 0970/2025/CDU wird die Ruhrbahn dazu aufgefordert, eine Unebenheit auf dem Überweg zu entfernen.

Grund für das Anliegen ist eine Veränderung des Untergrunds am Gleiskörper. Laut der von Dietrich Ostermann eingereichten Vorlage hat sich die Bitumenmasse, welche zur Einfassung der Gleise dient, im Bereich des Überwegs so weit aufgewölbt, dass sie in den Gehweg hineinragt. Diese Wölbung erstreckt sich über die gesamte Länge des betroffenen Abschnitts und führt zu einer Kante, die beim Begehen des Weges ein Risiko darstellt.

Die Bezirksvertretung III Essen-West hat dem Antrag auf Entfernung der Stolperkante bereits zugestimmt. Damit wird die Notwendigkeit einer technischen Korrektur durch das Verkehrsunternehmen festgehalten, um den Zustand des Überwegs zu korrigieren.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
31.
Erneuerung der Straßenmarkierungen auf dem Gemarkenplatz
Zur Vorlage · 0971/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk Essen-West wurde ein Antrag zur Erneuerung der Straßenmarkierungen auf dem Gemarkenplatz eingebracht. Die Vorlage mit der Nummer 0971/2025/CDU geht von der CDU-Fraktion aus, deren Vorsitzender Dietrich Ostermann die Verwaltung zur Durchführung der entsprechenden Maßnahmen auffordert.

Der Antrag richtet sich an die Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger und bittet darum, die Straßenmarkierungen an der Kreuzung Gemarkenplatz zu erneuern. Als Begründung für das Ersuchen wird angeführt, dass die Markierungen auf dem Platz in weiten Teilen kaum noch erkennbar seien. Insbesondere die Haltelinien für Linksabbieger seien bereits verblasst. Die Bezirksvertretung III hat diesem Anliegen zugestimmt.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.
Versetzung des 30km/h-Schildes unter der Brücke des RS1 Haus-Berge-Straße, Ecke Pferdebahn Fahrtrichtung Süden
Zur Vorlage · 0972/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag zur Versetzung eines Verkehrszeichen eingereicht. Konkret geht es um das 30-km/h-Schild unter der Brücke des RS1 an der Kreuzung Haus-Berge-Straße und Pferdebahn in Fahrtrichtung Süden.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung das Schild so versetzt, dass es nicht mehr unmittelbar unter der Brückenkonstruktion platziert ist. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnenden, wonach die aktuelle Position des Schildes schwer einsehbar sei. Dies führe dazu, dass Fahrzeuge südlich der Brücke die Geschwindigkeitsbegrenzung unabsichtlich überschreiten könnten. Durch eine Platzierung an einer übersichtlicheren Stelle soll die Sichtbarkeit des Schildes und damit die Einhaltung der 30er-Zone unterstützt werden.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
33.
Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 0929/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird in ihrer Sitzung am 26. Juni 2025 über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag der Vorlage 092

29/2025/BV III umfasst die finanzielle Unterstützung unterschiedlicher lokaler Projekte im Stadtbezirk.

Zu den vorgesehenen Fördermitteln gehören Zuwendungen für das Diakoniewerk „Fun In Frohnhausen“, den Mädchentreff „Sommerausflug Perle“ sowie für den Martinsumzug 2025 des Vereins Fro(h)natur e.V. Des Weiteren sind Mittel für das Bürgerfest der Bürgerschaft Essen Bürgerfest Margarethenhöhe e.V. und das Bürgerfest „Einheit durch Vielfalt“ des Bürgervereins Frohnhausen Teil der Vorlage.

Die Entscheidung umfasst zudem die Förderung der Anschaffung eines Spielmobils durch den Kinderschutzbund OV Essen sowie die Installation eines Bienenfutterautomats durch die Naturfreundejugend KV Essen. Ergänzend dazu sind Zuwendungen für das Sommerfest 2025 des Lädchen e.V. und das Sprachcafé der Bahai Gemeinde Essen Bestandteil des Beschlussvorschlags.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — siehe Niederschrift
Ergebnis: siehe Niederschrift
34.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0967/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III des Stadtbezirks 3 setzt sich im Rahmen ihrer Sitzung am 26. Juni 2025 mit Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage 0967/2025/BV III ist die Information über die Entschärfung der Kurvenradien entlang der Keplerstraße, welche die Autobahn A40 überspannt.

Diese Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem Beschluss zum Antrag 0695/2024 der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 16. Mai 2024. Die Verwaltung legt den Mitgliedern der Bezirksvertretung diese Informationen zur Kenntnis vor, um über die Umsetzung der im Vorjahr beschlossenen verkehrstechnischen Anpassungen zu informieren. Der Vorgang dient der förmlichen Information des Gremiums über die Maßnahmen im Bereich der Keplerstraße.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
34.1

Entschärfung der Kurvenradien entlang der Keplerstraße über der A40 (Beschluss zu Antrag 0695/2024/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 16.05.2024)
35.

Anfragen
36.

Unerledigte Beschlüsse
37.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
38.

Mitteilungen und Anfragen
39.

Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
40.

Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf (DS 0545/2025/7) hier: Ergänzungsantrag

Ergebnis: Kenntnis genommen
41.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil