Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 22.05.2025

3. Errichtung eines sog. PoP-Gebäudes auf der Grünfläche Raadter Straße Ecke Im Siepken, Essen-Haarzopf

Vorlage ansehen · 0778/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen in der Rüdesheimer Str. 23, Essen- Frohnhausen

Vorlage ansehen · 0635/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen in der Grieperstr. 14 (gegenüber)

Vorlage ansehen · 0639/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen vor Nöggerathstraße 39

Vorlage ansehen · 0766/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Be-MoVe-Projekt, hier: Evaluation und Verstetigung von Standorten für Mobilpunkte in Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und im Südviertel

Vorlage ansehen · 0208/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Vermüllung in Altendorf

Vorlage ansehen · 0968/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

9. Stadtteilprojekt Altendorf

10. Stadtteilprojekt Frohnhausen

11. Bericht der Beauftragten

12. Verlegung der Grillzone im Gervinuspark

Vorlage ansehen · 0840/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

Vorlage ansehen · 0684/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024

Vorlage ansehen · 0072/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024

Vorlage ansehen · 0626/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0449/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

Vorlage ansehen · 0329/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Altendorfer Str. 325 in Essen-Altendorf

Vorlage ansehen · 0542/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold

Vorlage ansehen · 0736/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Messe: Parksituation Margarethenhöhe

Vorlage ansehen · 0337/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Änderung der Verkehrsführung im Bereich Schederhofstraße/Bunsenstraße durch vorbereitende Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG

Vorlage ansehen · 0900/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Änderung der Verkehrsführung in verschiedenen Straßen Frohnhausens aufgrund von Entwässerungsprojekten der Stadtwerke Essen AG (Los 1)

Vorlage ansehen · 0965/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Fußgängerüberweg an der Einfahrt zum Parkhaus P1 des Universitätsklinikums Essen

Vorlage ansehen · 0727/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Wendeverbot auf der Hufelandstraße Richtung Margarethenhöhe

Vorlage ansehen · 0731/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Zeitliche Eingrenzung 30Km/h auf der Fulerumerstr.

Vorlage ansehen · 0927/2025/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Spazier-Radweg Nachtigallental

Vorlage ansehen · 0928/2025/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Grabmal Metzendorf

Vorlage ansehen · 0966/2025/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Entfernung der Stolperkante auf dem Überweg bei der Haltestelle "Halbe Höhe"

Vorlage ansehen · 0970/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

31. Erneuerung der Straßenmarkierungen auf dem Gemarkenplatz

Vorlage ansehen · 0971/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Versetzung des 30km/h-Schildes unter der Brücke des RS1 Haus-Berge-Straße, Ecke Pferdebahn Fahrtrichtung Süden

Vorlage ansehen · 0972/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

33. Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 0929/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Niederschrift

34. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0967/2025/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

34.1 Entschärfung der Kurvenradien entlang der Keplerstraße über der A40 (Beschluss zu Antrag 0695/2024/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 16.05.2024)

35. Anfragen

36. Unerledigte Beschlüsse

37. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

38. Mitteilungen und Anfragen

39. Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

40. Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf (DS 0545/2025/7) hier: Ergänzungsantrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

41. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil