Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung)

26.06.2025, 17:05 – 26.06.2025, 19:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 22.05.2025
3.
Errichtung eines sog. PoP-Gebäudes auf der Grünfläche Raadter Straße Ecke Im Siepken, Essen-Haarzopf
Zur Vorlage · 0778/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird gebeten, der Errichtung eines sogenannten PoP-Gebäudes auf einer Grünfläche an der Ecke Raadter Straße und Im Siepken in Essen-Haarzopf zuzustimmen. Das Vorhaben ist Teil des Glasfaserausbaus durch die Ruhr-fibre Essen GmbH, die in Kooperation mit Vodafone arbeitet. Für den flächendeckenden Ausbau des Hochleistungsnetzes sind zentrale Verteilerpunkte erforderlich, die als PoP-Gebäude (Points of Presence) fungieren.

Die Bauwerke haben Abmessungen von etwa 3,20 Metern Breite, bis zu 6,78 Metern Länge und einer Höhe von 2,60 Metern sowie ein Gewicht von circa 35 Tonnen. Da die Nutzung privater Verkehrsflächen für solche Standorte nicht überall realisierbar ist, sieht der Antrag die Nutzung der öffentlichen Grünfläche vor. Die baulichen Vorgaben sehen eine Dachbegrünung und eine Ableitung des Regenwassers vor. Um Emissionen durch die im Dauerbetrieb befindlichen Klimageräte gering zu halten, wurden entsprechende Anforderungen festgelegt. Das Gebäude wird auf einem in den Boden einzubringenden Fundament errichtet. Die Zustimmung der beteiligten Fachdienststellen liegt bereits vor.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen in der Rüdesheimer Str. 23, Essen- Frohnhausen
Zur Vorlage · 0635/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Rüdesheimer Straße 23 im Essener Stadtbezirk Frohnhausen sollen zwei öffentliche Parkplätze in Carsharing-Stellplätze umgewandelt werden. Ein Betreiber für stationsbasiertes Carsharing hat hierfür eine Sondernutzungserlaubnis beantragt, wobei es sich bei den betreffenden Flächen um nicht bewirtschafteten Parkraum handelt.

Nach einem positiv verlaufenen verwaltungsinternen Prüfverfahren beabsichtigt die Stadtverwaltung, die beantragte Erlaubnis zu erteilen. Im Rahmen der geltenden Carsharing-Richtlinie der Stadt Essen wird nun die Bezirksvertretung III angehört. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen die Einrichtung der beiden Stellplätze erhebt.

Die rechtliche Grundlage für die Ausweisung solcher Flächen bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen sowie die städtischen Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen. Die Stadt verfolgt damit das Ziel, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs im Rahmen der Verkehrswende zu reduzieren. Carsharing wird als Instrument betrachtet, um die Fahrzeugdichte in Wohnquartieren potenziell zu senken und öffentlichen Raum für andere Nutzungen zu gewinnen. Im Essener Stadtgebiet wurden bislang insgesamt 129 Erlaubnisse für Carsharing-Stellplätze erteilt.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen in der Grieperstr. 14 (gegenüber)
Zur Vorlage · 0639/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Grieperstraße 14 in Essen ist die Umwandlung von zwei öffentlichen Parkplätzen in Carsharing-Stellplätze geplant. Ein Anbieter für stationsbasiertes Carsharing hat hierfür eine Sondernutzungserlaubnis beantragt, um den nicht bewirtschafteten Parkraum gegenüber der Hausnummer 14 zu nutzen.

Das interne Prüfverfahren des Amtes für Straßen und Verkehr verlief positiv, sodass die Erteilung der Erlaubnis beabsichtigt ist. Im Rahmen der geltenden Carsharing-Richtlinie der Stadt Essen wird die Bezirksvertretung III zum Vorgang angehört. Die entsprechenden Termine zur Anhörung sind für den 26. Juni sowie den 18. September 2025 angesetzt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen die Einrichtung der zwei Stellplätze erhebt.

Die Ausweisung solcher Flächen ist Teil der städtischen Strategie zur Förderung des Modal Split bis zum Jahr 2035. Ziel ist es, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren und die Nutzung alternativer Verkehrsträger wie den öffentlichen Personennahverkehr, das Fahrrad oder den Fußverkehr zu stärken. Bisher wurden im Stadtgebiet Essen insgesamt 129 Erlaubnisse für Carsharing-Stellplätze erteilt.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen vor Nöggerathstraße 39
Zur Vorlage · 0766/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III wird über die Einrichtung von zwei Carsharing-Stellplätzen in der Nöggerathstraße 39 beraten. Ein Betreiber hat beantragt, zwei bisher nicht bewirtschaftete Allgemeinparkplätze an diesem Standort dauerhaft als Flächen für stationsbasiertes Carsharing auszuweisen. Die interne Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr verlief positiv, weshalb die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis beabsichtigt ist.

Die rechtliche Grundlage für solche Ausweisungen bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen sowie die spezifischen Richtlinien der Stadt Essen. Die Stadt verfolgt damit das Ziel, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs im Rahmen der Verkehrswende bis zum Jahr 2035 zu reduzieren. Durch die Bereitstellung von Carsharing-Angeboten soll die Fahrzeugdichte in Wohngebieten gesenkt und die Nutzung alternativer Verkehrsmittel wie dem öffentlichen Personennahverkehr oder dem Fahrrad gefördert werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen die beabsichtigte Umwandlung der Parkflächen hat. Vor der endgültigen Entscheidung erfolgt die Anhörung der Bezirksvertretung gemäß der geltenden Carsharing-Richtlinie der Stadt Essen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.
Be-MoVe-Projekt, hier: Evaluation und Verstetigung von Standorten für Mobilpunkte in Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und im Südviertel
Zur Vorlage · 0208/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Be-MoVe-Projekts der Stadt Essen wird über die Evaluation und die dauerhafte Einrichtung von Mobilpunkten in den Stadtbezirken Frohnhausen, Holsterhausen, Rüttenscheid und im Südviertel berichtet. Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretungen I und III die Standorte, die sich in der Erprobungsphase bewährt haben, als Fahrradabstellanlagen bzw. Mobilpunkte verstetigen. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.

Die Mobilpunkte nutzen etwa 2x7 Meter große Holzplattformen, welche die Fläche eines Pkw-Stellplatzes beanspruchen. Sie dienen der Verknüpfung verschiedener umweltfreundlicher Verkehrsmittel, wie privater Fahrräder und öffentlicher Leihräder von Anbietern wie Metropolradruhr. Die Maßnahme ist Teil des Handlungskonzepts Modal-Split 2035 zur Stärkung des Umweltverbundes in Essen.

Die Evaluation durch das Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung (imobis) basiert auf Erhebungen, Videobeobachtungen und Ausleihdaten der Jahre 2022 bis 2024. Die Untersuchung empfiehlt die Verstetigung der Standorte an der Berliner Straße, der Dahnstraße, den Cranachhöfen sowie der Witteringstraße. An diesen Orten wurde eine Nutzung der Fahrradabstellmöglichkeiten und der Leihradstationen festgestellt. Die Standorte sollen die Mobilitätsoptionen für Bewohner und Kunden des Einzelhandels durch die Verknüpfung mit dem ÖPNV ergänzen.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Vermüllung in Altendorf
Zur Vorlage · 0968/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 befasst sich mit einer Eingabe zum Thema Vermüllung im Essener Stadtteil Altendorf. Ein Bürger hatte sich hierzu schriftlich an die Bezirksvertretung gewandt.

Als zuständige Dienststellen haben das Ordnungsamt sowie der Fachbereich Entsorgungswirtschaft Stellungnahmen zu dem Sachverhalt abgegeben, welche der Vorlage beigefügt sind. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Eingabe als auch die Stellungnahmen der beteiligten Ämter zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Maßnahme wäre das Verfahren nach aktuellem Stand abgeschlossen, sofern die Bezirksvertretung nicht bei Bedarf einen ergänzenden Beschluss fasst. Die rechtliche Grundlage für dieses Verfahren bildet die Gemeindeordnung NRW sowie die Hauptsatzung der Stadt Essen.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
9.

Stadtteilprojekt Altendorf
10.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
11.

Bericht der Beauftragten
12.
Verlegung der Grillzone im Gervinuspark
Zur Vorlage · 0840/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III plant die Verlegung der Grillzone im Gervinuspark. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Bereich innerhalb des Parks an die nordöstliche Parkseite zu versetzen. Dabei sollen die bisherigen Rahmenbedingungen sowie die funktionale Ausstattung, wie Müllbehälter, Aschebehälter und Toilettenhäuschen, beibehalten werden.

Hintergrund der Maßnahme ist eine Diskussion über eine mögliche Standortveränderung, die nach Beschwerden von Anliegern und einem Ortstermin mit Grün und Gruga (GGE) initiiert wurde. Die GGE hat bestätigt, dass der neue Standort alle Kriterien für die Einrichtung einer Grillzone erfüllt, und hat entsprechende Planungen zur Lage und Größe erstellt.

Die Kosten für den Rückbau und die Versetzung der Pflasterflächen belaufen sich auf etwa 3.500 Euro inklusive Umsatzsteuer. Zur Finanzierung dieser Maßnahme wird vorgeschlagen, die bezirklichen Mittel für Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen von bisher 63.400 Euro auf 59.900 Euro zu reduzieren. Die Überwachung der Grillzone durch den Kommunalen Ordnungsdienst sowie die grundsätzlichen Betriebsbedingungen bleiben von der Verlegung unberührt.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030
Zur Vorlage · 0684/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen passt die Planung der frühkindlichen Bildung und Betreuung für den Zeitraum bis 2029/2030 an. Da die Zahl der Kinder im Alter von null bis sechs Jahren im zweiten Jahr in Folge gesunken ist und die stadtweite U3-Betreuungsquote von 40 Prozent erreicht wurde, erfolgt eine Neubewertung der Kapazitäten. Während in einigen Stadtteilen weiterhin ein Bedarf besteht, sind in anderen Bereichen sowie in der Kindertagespflege freie Plätze vorhanden.

Zukünftig wird bei Neubauten und Umbauten die Gruppenform I bevorzugt, die eine gemeinsame Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren ermöglicht, um flexibler auf Bedarfsänderungen reagieren zu können. Die Bewilligung der Gruppenform II wird nur noch nach einer Einzelfallprüfung vorgenommen. In der administrativen Abwicklung werden Bedarfszusagen des Jugendamtes künftig auf eine Dauer von drei Monaten befristet und können bei Bedarf verlängert werden. Zur Verbesserung der Information für Erziehungsberechtigte sollen freie Plätze über die Plattform „Little Bird“ sowie über eine monatlich aktualisierte Liste auf der Website der Stadt Essen einsehbar sein.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat den Abschlussbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt wurde auf Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 22. September 2021 initiiert, um die sportliche Situation der Stadt zu analysieren und an moderne urbane Bewegungskulturen anzupassen. Ein externes Fachbüro unter der Leitung von Prof. Kähler führte die Planung über einen Zeitraum von etwa zweieinhalb Jahren durch. Im Rahmen des Prozesses wurden verschiedene Akteure aus der Verwaltung, Sportvereinen sowie sozialen Einrichtungen in Workshops und Arbeitsgruppen einbezogen, um Bedarfe und Entwicklungen im Bereich Sport und Bewegung zu ermitteln.

Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Abschlussbericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen verschiedene Fachausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat den Bericht zur Kenntnis nehmen und Empfehlungen für die weitere Umsetzung der Planung aussprechen. Für den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen, den Abschlussbericht ebenfalls zur Kenntnis zu nehmen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Prüfung der im Bericht enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu beauftragen. Die Betriebsleitung soll die Empfehlungen gegebenenfalls konkretisieren, die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Fortschritt informieren und die notwendigen Beschlussfassungen für die Umsetzung von Projekten vorbereiten.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024
Zur Vorlage · 0072/2025/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat einen Bericht über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Maßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen. Ziel der Überwachungen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie das Verhindern von Parkverstößen, welche Sichtachsen beeinträchtigen könnten.

Nach Angaben des Ordnungsamtes wurden die im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Zielvorgaben erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.444 Kontrollen im Schulumfeld statt, was einem Anteil von 39,82 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet entspricht und damit über dem angestrebten Wert von 20 % liegt. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei den Schulwegen mit 3,43 % unter der Zielmarke von 10 %.

Im Bereich des ruhenden Verkehrs wurden 1.177 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 17,33 % an den Gesamtkontrollen wurde auch hier das Ziel von mindestens 15 % erreicht. Ergänzend wird in der Vorlage auf eine stadtweite durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote von etwa 3,9 % hingewiesen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Bezirksvertretungen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung)
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024
Zur Vorlage · 0626/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024 liegt zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie die Bezirksvertretungen I bis IX vor. Im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) sind im Streifendienst aktuell 67 Einsatzkräfte tätig.

Die Infrastruktur umfasst ein neues Verwaltungsgebäude an der Ellernstraße mit einer modernen Leitstelle. Zur technischen Unterstützung werden E-Bikes, Drohnen zur Lageerkundung sowie in Kürze Bodycams eingesetzt. Nach einer Erprobungsphase wird zudem die Beschaffung von Diensthunden über einen externen Dienstleister vorbereitet. Ein Ausschreibungsverfahren für einen speziellen Einsatzleitwagen ist derzeit im Gange.

Die Einsatzschwerpunkte lagen auf regelmäßigen Streifenfahrten in Gebieten wie dem Baldeneysee, der Brehminsel und verschiedenen Parkanlagen sowie der Begleitung von Großveranstaltungen wie den Weihnachtsmärkten. Der Bericht dokumentiert zudem eine Zunahme der gemeinsamen Streifen mit der Polizei im Stadtkern von 469 im Jahr 2023 auf 536 im Jahr 2024. Als operative Aufgaben wurden die Kontrolle von Grillzonen sowie die Reaktion auf Beschwerden über den Konsum von Alkohol und Drogen in öffentlichen Räumen angeführt.

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Beratungsfolge

02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0449/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie eine Erweiterung zum Schuljahr 2025/2026 beschließen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die bisherigen 513 OGS-Gruppen beizubehalten und um 63 neue Gruppen an 83 Grundschulen sowie fünf Förderschulen zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der betreuten Gruppen auf 576 steigen. Zur Finanzierung dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils von rund 10,73 Millionen Euro auf etwa 16,16 Millionen Euro vorgesehen.

Die Erweiterung erfolgt vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage nach Nachmittagsbetreuung und der Vorbereitung auf den ab dem Schuljahr 2026/2027 bestehenden Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung. Neben dem Ausbau der OGS-Gruppen ist auch eine Vergrößerung der „acht-bis-eins“-Betreuung um 11 Gruppen für etwa 275 Kinder geplant. Für die Ausstattung der Gruppen mit multifunktionalem Mobiliar ist im Haushaltsplan 2025 ein Investitionsvolumen von rund 3,29 Millionen Euro vorgesehen, wobei 85 Prozent dieser Kosten durch Landeszuschüsse gedeckt werden sollen.

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Beratungsfolge

30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h
Zur Vorlage · 0329/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zur Kenntnis. Mit der seit Oktober 2024 geltenden Änderung wurde der Katalog der Orte erweitert, an denen innerörtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h ohne den Nachweis einer konkreten Gefahrenlage angeordnet werden können. Neben bestehenden Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäusern umfasst dies nun auch Spielplätze, hochfrequentierte Schulwege, Fußgängerüberwege sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Zudem wurde die Möglichkeit geschaffen, Tempo-30-Strecken über eine Distanz von bis zu 500 Metern miteinander zu verbinden, was zuvor auf 300 Meter begrenzt war.

Eine automatische Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkungen erfolgt jedoch nicht. Die Verkehrsbehörde muss weiterhin für jeden Fall eine individuelle Prüfung vornehmen und dabei die Polizei sowie den Straßenbaulastträger einbeziehen. Eine flächendeckende Überprüfung aller relevanten Standorte im Stadtgebiet ist aufgrund personeller Ressourcen derzeit nicht möglich. Zudem stehen präzisierende Verwaltungsvorschriften zu Begriffen wie „hochfrequentierte Schulwege“ noch aus. Die Prüfung von Geschwindigkeitsreduzierungen erfolgt weiterhin anlassbezogen, beispielsweise durch Anregungen aus den Bezirksvertretungen, Hinweise von Bürgern oder aufgrund des Unfallgeschehens.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Zur Vorlage · 0599/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung erstellt, der unter dem Titel „Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung“ veröffentlicht werden soll. Die Entwicklung des Dokuments geht auf den Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNE zurück. Ziel ist es, eine Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung sowie die Wirtschaftsförderung zu schaffen und als Orientierungshilfe für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften zu dienen.

Die Broschüre, die in einem quadratischen Format mit Abbildungen und Fotos gestaltet ist, richtet sich vorrangig an externe Akteure wie Bauherren und Betreiber von Beleuchtungsanlagen. Sie enthält Informationen über die Folgen von Lichtimmissionen auf den Naturhaushalt, allgemeine Grundsätze für Beleuchtungssysteme sowie Hinweise zu konkreten Anwendungsfällen. Da rechtliche Beschränkungen aufgrund einer noch ausstehenden Rechtsverordnung im Bundesnaturschutzgesetz derzeit nur für Naturschutzgebiete bestehen, sind die Empfehlungen im Leitfaden als Soll-Formulierungen verfasst. Durch Verweise auf die jeweils geltende Gesetzeslage soll die Aktualität des Leitfadens auch bei künftigen rechtlichen Änderungen gewahrt bleiben.

Die Umsetzung der Broschüre erfolgt über die städtische Druckerei. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Befolgung der Empfehlungen zu Energieeinsparungen und einer Reduktion von CO2-Emissionen führen kann, wobei eine genaue Quantifizierung derzeit nicht möglich ist. Der Entwurf wird in den kommenden Monaten verschiedenen Gremien sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt, bevor im Rat der Stadt Essen eine Entscheidung vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Altendorfer Str. 325 in Essen-Altendorf
Zur Vorlage · 0542/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird um die Zustimmung zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie in Essen-Altendorf gebeten. Der Inhaber des Restaurants „Burger Loop“ beantragt, eine öffentliche Parkplatzfläche vor dem Gebäude in der Altendorfer Straße 325 zu nutzen. Die geplante Fläche umfasst eine Größe von zwei mal fünf Metern, wodurch ein Stellplatz entfällt.

Die Nutzung soll jährlich im Zeitraum vom ersten März bis zum einunddreißigsten Oktober erfolgen. Dabei ist ein Sicherheitsabstand von 0,30 Metern zum Fahrbahnrand einzuhalten sowie eine massive Absperrung zu den angrenzenden befahrbaren Flächen vorzunehmen, um die Gäste zu schützen. Von der Aufstellung sind keine Behindertenparkplätze, Ladezonen oder Parkflächen für Elektrofahrzeuge betroffen.

Die Verwaltung hat die Anfrage geprüft und stellt fest, dass die Kriterien zur Nutzung von Parkplatzflächen erfüllt sind. Aufgrund der hohen Wohnbebauung in diesem Bereich soll die Betriebszeit auf 22:00 Uhr begrenzt werden. Für das laufende Jahr ist zunächst eine befristete Erlaubnis vorgesehen. Sollten im Nutzungszeitraum keine berechtigten Beschwerden oder Verstöße gegen Auflagen festgestellt werden, ist die Erteilung einer unbefristeten Erlaubnis ab dem Folgejahr geplant.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold
Zur Vorlage · 0736/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nummer 5/18 „ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße“ umfasst ein etwa 38,7 Hektar großes Areal in den Essener Stadtbezirken I, III und IV, konkret in den Stadtteilen Nordviertel, Altendorf und Bochold. Das Gebiet, das ehemals zur Gussstahlfabrik von Thyssen Krupp gehörte, soll im Rahmen der Stadtentwicklung im Bereich des Krupp-Gürtels neu bebaut werden.

Die Planung sieht eine vielfältige Nutzung vor, die Wohnen, Gewerbe und Dienstleistungen kombiniert. Geplant sind rund 1.700 Wohneinheiten, wovon mehr als 500 Einheiten als öffentlich geförderter Wohnraum realisiert werden sollen. Während der Bereich am Berthold-Beitz-Boulevard primär für Büro- und Dienstleistungsnutzungen vorgesehen ist, sollen Flächen zwischen der Sterkraden Straße und der Zollstraße dem Wohnen dienen. Die Infrastruktur soll durch eine Grundschule, mehrere Kindertagesstätten sowie die Sicherung von Straßenbahnlinien und Radverkehrswegen ergänzt werden. Zudem sind Grünflächen mit Wasserläufen und öffentliche Spielplätze vorgesehen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll beschließen, den Bebauungsplan einschließlich der Begründung, des Umweltberichts und der vorliegenden Gutachten im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen. Damit wird das Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fortgesetzt.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22.
Messe: Parksituation Margarethenhöhe
Zur Vorlage · 0337/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Ein Bürger hat im Oktober 2024 eine Eingabe zur Parksituation in der Margarethenhöhe während der Messetage der Messe Essen eingereicht. In der Beschwerde wird ein erhöhtes Verkehrsaufkommen in den Wohnstraßen des Gebiets geschildert. Als Maßnahmen zur Verbesserung werden die Aufstellung neuer Beschilderungen im Bereich Juistweg und Norderneyweg sowie die Einrichtung von Zufahrtssperren mit Kontrollposten vorgeschlagen, wie dies in anderen angrenzenden Wohngebieten bereits erfolgt.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass an Messetagen in allen Wohnbereichen um die Messe Essen Parkprobleme durch Messebesuchende auftreten können. Eine Beschilderung im Bereich Juistweg/Norderneyweg wird als wenig zielführend bewertet, da dadurch lediglich Verdrängungseffekte in andere Straßen der Margarethenhöhe zu erwarten wären. Zudem sei eine Durchfahrtssperre für Fahrzeuge mit ortsfremden Kennzeichen aufgrund der Möglichkeit des Kennzeichenmitnehmens bei Umzügen rechtlich schwer umsetzbar. Zwar seien manuelle Kontrollpunkte wirkungsvoll, jedoch mit einem hohen Personalaufwand verbunden. Da die Messe Essen keine Besucherströme von den Autobahnen A40 und A52 oder vom Parkplatz P10 in Richtung Margarethenhöhe leitet, kann der Antrag nicht erfüllt werden. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden wird die Vorlage zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (24. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Schederhofstraße/Bunsenstraße durch vorbereitende Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG
Zur Vorlage · 0900/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 hat über eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Schederhofstraße und Bunsenstraße beraten. Hintergrund der Maßnahme sind vorbereitende Arbeiten der Stadtwerke Essen AG, die im Rahmen geplanter Kanalerneuerungen bergbauliche Erkundungsbohrungen vorsehen.

Die Bauarbeiten werden voraussichtlich eine Gesamtdauer von zwölf Monaten in Anspruch nehmen und mit Beginn im Januar 2026 rechnen lassen. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung der Bezirksvertretung zu den angepassten Verkehrsregelungen vor. Gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung ist für eine solche Änderung der Verkehrsführung die Entscheidung des Gremiums erforderlich. Die entsprechenden Planungen basieren auf Abstimmungen mit den relevanten Behörden sowie einem beigefügten Lageplan.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Änderung der Verkehrsführung in verschiedenen Straßen Frohnhausens aufgrund von Entwässerungsprojekten der Stadtwerke Essen AG (Los 1)
Zur Vorlage · 0965/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III beabsichtigt, die Verkehrsführung in verschiedenen Straßen des Stadtbezirks Frohnhausen anzupassen. Grund hierfür sind Entwässerungsprojekte der Stadtwerke Essen AG im Bereich „Los 1“, die zur Entlastung des bestehenden Netzes neue Haupttransportkanäle vorsehen.

Die Baumaßnahmen betreffen die Straßen Am Richtenberg, Dollendorfstraße, Möserstraße, Kerckhoffstraße, Niebuhrstraße und Giesebrechtstraße. Aufgrund einer aktualisierten Ausführungsplanung der Stadtwerke Essen AG sind Änderungen bei den Bauabläufen sowie der damit verbundenen Verkehrsführung erforderlich geworden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Abänderung des bereits am 21. November 2024 gefassten Beschlusses zur Verkehrsführung vor.

Der Baubeginn ist für März 2026 vorgesehen, wobei mit einer voraussichtlichen Gesamtbauzeit von etwa 3,5 Jahren zu rechnen ist. Die Entscheidung über die Änderung der Verkehrsführung erfolgt gemäß den Bestimmungen der Hauptsatzung.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Fußgängerüberweg an der Einfahrt zum Parkhaus P1 des Universitätsklinikums Essen
Zur Vorlage · 0727/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, die Sicherheit am Übergang zur Einfahrt des Parkhauses P1 des Universitätsklinikums Essen zu verbessern. Konkret wird das Universitätsklinikum aufgefordert, an dieser Stelle einen Fußgängerüberweg in Form eines Zebrastreifens einzurichten.

Hintergrund der Forderung ist ein Ortstermin im April 2025, bei dem gemeinsam mit dem zuständigen Bezirksdienstbeamten festgestellt wurde, dass die Einfahrt durch einfahrende Fahrzeuge regelmäßig blockiert wird. Dies beeinträchtigt das Passieren des Bereichs durch Fußgänger. Darüber hinaus soll die Einrichtung eines Zebrastreifens der Polizei eine Handhabe ermöglichen, um gegen Fehlverhalten von Fahrzeugführern rechtlich vorgehen zu können.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Wendeverbot auf der Hufelandstraße Richtung Margarethenhöhe
Zur Vorlage · 0731/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung III beantragt die Einführung eines Wendeverbots auf der Hufelandstraße in Richtung Margaretenhöhe. Die Stadtverwaltung von Essen soll an der dortigen Linksabbiegespur ein entsprechendes Verkehrszeichen (VZ Nr. 272) aufstellen, um das Wenden von Fahrzeugen an dieser Stelle zu unterbinden.

Grundlage für den Antrag ist die Behinderung des Verkehrsflusses durch Fahrzeuge, die an der beschriebenen Stelle wenden. Dies erschwere das Linksabbiegen in die Holsterhauser Straße Richtung Margaretenhöhe und löse regelmäßig Rückstaus aus, die bis in die Linksabbiegespur für das Parkhaus 1 des UKE reichen.

Ein ähnlicher Antrag der CDU-Fraktion wurde im Juni 2024 von der Bezirksvertretung III abgelehnt. Nach einem aktuellen Ortstermin durch den zuständigen Bezirksdienstbeamten Herrn Hehnke liegt nun jedoch eine Empfehlung für die Aufstellung des Wendeverbotszeichens vor. Die Maßnahme soll dazu beitragen, den Verkehrsfluss an dieser Stelle störungsfrei zu gestalten und der Polizei bei Verstößen eine Handhabe gegen zuwiderhandelnde Fahrzeugführer zu geben.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Zeitliche Eingrenzung 30Km/h auf der Fulerumerstr.
Zur Vorlage · 0927/2025/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Ein gemeinsamer Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktionen in der Bezirksvertretung III sieht eine Anpassung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Fulerumerstraße vor. Die Verwaltung wird gebeten, die zeitliche Begrenzung der 30 km/h-Zone auf Höhe des Kindergartens zu erweitern. Derzeit gilt diese Beschränkung bis 16:00 Uhr, was laut dem Antrag nicht mehr den Schließzeiten der Einrichtung entspricht, da der Kindergarten erst um 17:00 Uhr schließt.

Darüber hinaus wird beantragt, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf die Tage von Montag bis Freitag zu beschränken. Da der Kindergarten an Samstagen und Sonntagen geschlossen bleibt, soll die Regelung an den Wochenenden entfallen. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 26. Juni 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Spazier-Radweg Nachtigallental
Zur Vorlage · 0928/2025/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Untersuchung der Situation am Spazier- und Radweg im Nachtigallental eingebracht. Mit dem gemeinsamen Vorhaben von Klaus Persch und Gregor Walldeyer wird die Verwaltung dazu aufgefordert, das Auftreten von Quellen im Bereich des Weges zu prüfen.

Dem Antrag zufolge haben sich Teile des Quellwassers neue Bachläufe über den Rad- und Fußweg gebildet. Dies führt insbesondere nach Regenfällen zu Überflutungen und einer erhöhten Rutschgefahr auf dem Pfad. Die Antragsteller regen die Prüfung baulicher Maßnahmen an, um das Wasser kontrolliert abzuleiten und die Verkehrssicherheit auf dem genutzten Weg sicherzustellen. Die Beratung des Prüfantrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 26. Juni 2025 vorgesehen.

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26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.
Grabmal Metzendorf
Zur Vorlage · 0966/2025/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III haben mit der Vorlage 0966/2025 einen Antrag gestellt, die Widmung eines Grabmals auf dem Südwestfriedhof zu prüfen. Die Verwaltung wird gebeten zu untersuchen, ob die Voraussetzungen für eine Einstufung des Grabes von Georg Metzendorf als städtisches Ehrengrab erfüllt sind.

Metzendorf war als Architekt und Stadtplaner an der Entwicklung der Margarethenhöhe beteiligt. Sein Grabmal ist bereits seit 2005 in der Denkmalliste der Stadt Essen eingetragen. Da jedoch keine Widmung als städtisches Ehrengrab vorliegt, erfolgt aktuell keine Pflege des Grabes durch die Stadtverwaltung. Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung III am 26. Juni 2025 behandelt.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Entfernung der Stolperkante auf dem Überweg bei der Haltestelle "Halbe Höhe"
Zur Vorlage · 0970/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III Essen-West befasst sich mit der Beseitigung einer Stolperkante im Bereich der Haltestelle „Halbe Höhe“. Mit dem Antrag 0970/2025/CDU wird die Ruhrbahn dazu aufgefordert, eine Unebenheit auf dem Überweg zu entfernen.

Grund für das Anliegen ist eine Veränderung des Untergrunds am Gleiskörper. Laut der von Dietrich Ostermann eingereichten Vorlage hat sich die Bitumenmasse, welche zur Einfassung der Gleise dient, im Bereich des Überwegs so weit aufgewölbt, dass sie in den Gehweg hineinragt. Diese Wölbung erstreckt sich über die gesamte Länge des betroffenen Abschnitts und führt zu einer Kante, die beim Begehen des Weges ein Risiko darstellt.

Die Bezirksvertretung III Essen-West hat dem Antrag auf Entfernung der Stolperkante bereits zugestimmt. Damit wird die Notwendigkeit einer technischen Korrektur durch das Verkehrsunternehmen festgehalten, um den Zustand des Überwegs zu korrigieren.

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26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
31.
Erneuerung der Straßenmarkierungen auf dem Gemarkenplatz
Zur Vorlage · 0971/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk Essen-West wurde ein Antrag zur Erneuerung der Straßenmarkierungen auf dem Gemarkenplatz eingebracht. Die Vorlage mit der Nummer 0971/2025/CDU geht von der CDU-Fraktion aus, deren Vorsitzender Dietrich Ostermann die Verwaltung zur Durchführung der entsprechenden Maßnahmen auffordert.

Der Antrag richtet sich an die Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger und bittet darum, die Straßenmarkierungen an der Kreuzung Gemarkenplatz zu erneuern. Als Begründung für das Ersuchen wird angeführt, dass die Markierungen auf dem Platz in weiten Teilen kaum noch erkennbar seien. Insbesondere die Haltelinien für Linksabbieger seien bereits verblasst. Die Bezirksvertretung III hat diesem Anliegen zugestimmt.

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26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.
Versetzung des 30km/h-Schildes unter der Brücke des RS1 Haus-Berge-Straße, Ecke Pferdebahn Fahrtrichtung Süden
Zur Vorlage · 0972/2025/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag zur Versetzung eines Verkehrszeichen eingereicht. Konkret geht es um das 30-km/h-Schild unter der Brücke des RS1 an der Kreuzung Haus-Berge-Straße und Pferdebahn in Fahrtrichtung Süden.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung das Schild so versetzt, dass es nicht mehr unmittelbar unter der Brückenkonstruktion platziert ist. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnenden, wonach die aktuelle Position des Schildes schwer einsehbar sei. Dies führe dazu, dass Fahrzeuge südlich der Brücke die Geschwindigkeitsbegrenzung unabsichtlich überschreiten könnten. Durch eine Platzierung an einer übersichtlicheren Stelle soll die Sichtbarkeit des Schildes und damit die Einhaltung der 30er-Zone unterstützt werden.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
33.
Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 0929/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird in ihrer Sitzung am 26. Juni 2025 über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag der Vorlage 092

29/2025/BV III umfasst die finanzielle Unterstützung unterschiedlicher lokaler Projekte im Stadtbezirk.

Zu den vorgesehenen Fördermitteln gehören Zuwendungen für das Diakoniewerk „Fun In Frohnhausen“, den Mädchentreff „Sommerausflug Perle“ sowie für den Martinsumzug 2025 des Vereins Fro(h)natur e.V. Des Weiteren sind Mittel für das Bürgerfest der Bürgerschaft Essen Bürgerfest Margarethenhöhe e.V. und das Bürgerfest „Einheit durch Vielfalt“ des Bürgervereins Frohnhausen Teil der Vorlage.

Die Entscheidung umfasst zudem die Förderung der Anschaffung eines Spielmobils durch den Kinderschutzbund OV Essen sowie die Installation eines Bienenfutterautomats durch die Naturfreundejugend KV Essen. Ergänzend dazu sind Zuwendungen für das Sommerfest 2025 des Lädchen e.V. und das Sprachcafé der Bahai Gemeinde Essen Bestandteil des Beschlussvorschlags.

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26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — siehe Niederschrift
Ergebnis: siehe Niederschrift
34.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0967/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III des Stadtbezirks 3 setzt sich im Rahmen ihrer Sitzung am 26. Juni 2025 mit Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage 0967/2025/BV III ist die Information über die Entschärfung der Kurvenradien entlang der Keplerstraße, welche die Autobahn A40 überspannt.

Diese Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem Beschluss zum Antrag 0695/2024 der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 16. Mai 2024. Die Verwaltung legt den Mitgliedern der Bezirksvertretung diese Informationen zur Kenntnis vor, um über die Umsetzung der im Vorjahr beschlossenen verkehrstechnischen Anpassungen zu informieren. Der Vorgang dient der förmlichen Information des Gremiums über die Maßnahmen im Bereich der Keplerstraße.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
34.1

Entschärfung der Kurvenradien entlang der Keplerstraße über der A40 (Beschluss zu Antrag 0695/2024/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 16.05.2024)
35.

Anfragen
36.

Unerledigte Beschlüsse
37.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
38.

Mitteilungen und Anfragen
39.

Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
40.

Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf (DS 0545/2025/7) hier: Ergänzungsantrag

Ergebnis: Kenntnis genommen
41.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil